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1. 发明申请

WO2008067879A1 KUGELGELENK FÜR EINE SANITÄRE AUSLAUFARMATUR 审中-公开
标题翻译：适用于卫生设施的球接头
公开(公告)号：WO2008067879A1
公开(公告)日：2008-06-12
申请号：PCT/EP2007/009219
申请日：2007-10-24
申请人： NEOPERL GMBH , GRETHER, Hermann , WEIS, Christoph
发明人： GRETHER, Hermann , WEIS, Christoph
IPC分类号： E03C1/04 , E03C1/08
CPC分类号： E03C1/08 , E03C1/021 , E03C1/0404 , E03C2001/082
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (1) mit einem ersten und einem zweiten Gelenkteil (5, 2) die gelenkig miteinander verbunden sind und miteinander verbundene Flüssigkeitskanäle aufweisen und von denen ein Gelenkteil (2) an einem Wasserzulauf lösbar befestigbar ist und das andere Gelenkteil (5) als Wasserablauf ausgebildet oder mit einem Wasserablauf lösbar verbindbar ist. Für das erfindungsgemäße Kugelgelenk (1) ist kennzeichnend, dass das erste Gelenkteil (5) mit einem kugelkalotten- beziehungsweise kugelsegmentförmigen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich (6) seiner Wandung zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne (7) am zweiten Gelenkteil (2) einerseits und einem Gelenkkopf (8) an einem in der Innenhöhlung des ersten Gelenkteiles (5) vorgesehenen Halteelement (9) andererseits verschwenkbar gehalten ist, dass das Halteelement (9) mit einem am zweiten Genlenkteil (2) angreifenden Verbindungsschaft (10) eine Durchstecköffnung (11) des ersten Gelenkteiles (5) durchsetzt und dass das Halteelement (9) die Flüssigkeitskanäle des ersten Gelenkteiles (5) sowie des zweiten Gelenkteiles (2) miteinander verbindet. Da das erste Gelenkteil (5) in einer Gelenkpfanne (7) des zweiten Gelenkteiles (2) verschwenkbar angeordnet ist, können erstes Gelenkteil (5) und zweites Gelenkteil (2) des erfindungsgemäßen Kugelgelenks (1) ohne größere Übergänge und insbesondere ohne ästhetisch störende Durchmessersprünge miteinander verbunden werden.
摘要翻译：
本发明涉及一种球窝接头（1）与第一和第二接合部分（5,2），其被铰接在一起并连接在一起FL导航用途;包括文件和其中的一个接头部件（2）; ssigkeitskan＆AUML 到进水口L＆ouml;可拆卸地固定和形成于其他关节部（5），其为水出口或者与排水L＆ouml;可释放地连接。 ˚F导航用途r是发明BEAR ROAD球窝接头（1）的特征在于，所述第一接头部（5）用kugelkalotten-或kugelsegmentf＆OUML;形，或类似球形前端区域（6）它的壁的，形状适于关节窝（7）之间的第二铰链部分（2）在一方面，在庭院＆oUML之一（8）联合头;第一铰链部的计数（5）提供了一种用于在另一方面所述保持元件（9）枢转地支撑，所述保持元件（9）与第二Genlenkteil（2）连接轴接合（ 10）具有压入式＆oUML;通过第一关节部（5）的开口（11）和所述保持元件（9），所述F1导航使用连接第一关节部（5）和所述第二接合部分（2）彼此的文件; ssigkeitskan＆AUML。由于在插座中的第一接头部（5）（7）的第二铰链部件（2）可枢转地布置，K＆ouml;可以第一关节部（5）和第二铰链部件（2）本发明＆AUML的;道路连接球窝接头（1）没有GR＆ouml; 特别是没有美学干扰直径测试。

2. 发明申请

WO2004038112A1 SANITÄRE AUSLAUFARMATUR 审中-公开
标题翻译：卫浴出口阀
公开(公告)号：WO2004038112A1
公开(公告)日：2004-05-06
申请号：PCT/EP2003/008842
申请日：2003-08-08
申请人： NEOPERL GMBH , WEIS, Christoph , GRETHER, Hermann
发明人： WEIS, Christoph , GRETHER, Hermann
IPC分类号： E03C1/086
CPC分类号： E03C1/086
摘要： Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufarmatur (2) mit einer Flüssigkeitsführung (3), die in einen Armaturen-Auslauf (4) mündet, in dessen Bereich eine als Einsetzpatrone ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit (5) vorgesehen ist. Für die erfindungsgemässe Auslaufarmatur ist kennzeichnend, dass die Flüssigkeitsführung (3) zumindest im Mündungsbereich des Armaturen-Auslaufs (4) im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone (5) angepasst ist, und dass die Einsetzpatrone (5) von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf (4) einsetzbar und darin lösbar gehalten ist. Die erfindungsgemässe Auslaufarmatur (2) kann ohne wesentliche Einschränkungen des gestalterischen Spielraums mit einem Strahlregler oder einer anderen sanitären Funktionseinheit (5) verwendet werden.
摘要翻译：本发明涉及一种卫生出口接头（2）与液体导向件（3），其在装配出口（4）打开时，设计成（5）的区域中设置在其可插入管道盒功能单元。对于本发明的出口配件的特征在于，所述液体导向件（3）至少在配合插座的嘴部区域（4）适于在其内部的横截面，以可插入的筒（5），以及从在接头开口侧的插入筒（5）用于喷口（4）和可释放地保持在其中。根据本发明的出口接头（2）可与射流调节器或其它卫生功能单元（5），而不设计余量的任何显著限制地使用。

3. 发明申请

WO2008104211A1 SANITÄRES EINSETZTEIL 审中-公开
标题翻译：卫浴插入
公开(公告)号：WO2008104211A1
公开(公告)日：2008-09-04
申请号：PCT/EP2007/010809
申请日：2007-12-11
申请人： NEOPERL GMBH , DENZLER, Oliver , GRETHER, Hermann , WEIS, Christoph
发明人： DENZLER, Oliver , GRETHER, Hermann , WEIS, Christoph
IPC分类号： E03C1/08
CPC分类号： E03C1/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil (1), das in einer Wasserleitung einsetzbar und bedarfsweise entnehmbar angeordnet ist und an seiner zuströmseitigen Stirnseite mit einem Filter- oder Vorsatzsieb (4, 5) lösbar verbindbar ist. An der Zuströmseite des Filter- oder Vorsatzsiebes (4) steht ein als Handhabe ausgebildeter Vorsprung (7) zum Zwecke der werkzeuglosen Demontage vor. Das Filter- oder Vorsatzsieb (4) zeichnet sich dadurch aus, dass es sich bei Bedarf rasch und auf einfache Weise zerstörungsfrei vom Einsetzteil (1) trennen und entfernen lässt. Durch die manuelle Demontage des eingesetzten Filter- oder Vorsatzsiebes (4, 5) ist ein Aufnahmeraum (21) für einen Durchflussmengenregler (22) oder eine Durchflussdrossel leicht zugänglich.
摘要翻译：本发明涉及被布置插入在水管和，如果必要的话，可以去除并在其流入侧端面与过滤器或过滤器安装卫生配件构件（1）（4，5）可以被可拆卸地连接。在过滤器或过滤器安装的上游侧（4）的面设计成一个手柄凸起（7），用于免工具拆卸的目的。尽可能快速且以简单的方式需要没有插入件（1）和除去的破坏过滤器或过滤器安装（4）的特征在于，它可以被分离。由所使用的过滤器或过滤器安装的手动拆卸（4，5）为流动调节器（22）或限流器容易获得的接收空间（21）。

4. 发明申请

WO2004042154A1 STRAHLREGLER 审中-公开
标题翻译： RAY稳压器
公开(公告)号：WO2004042154A1
公开(公告)日：2004-05-21
申请号：PCT/EP2003/011582
申请日：2003-10-18
申请人： NEOPERL GMBH , WEIS, Christoph , GRETHER, Hermann
发明人： WEIS, Christoph , GRETHER, Hermann
IPC分类号： E03C1/086
CPC分类号： E03C1/086
摘要： Ein Strahlregler (1) hat ein, in eine sanitäre Auslaufarmatur einsetzbares Strahlreglergehäuse (2) and zumindest eine am Strahlreglergehäuse (2) umlaufende Dichtung (6), die zwischen dem Strahlreglergehäuse (2) einerseits and der Auslaufarmatur andererseits abdichtet. Der Strahlregler (1) weist außerdem ein zuströmseitiges Bauteil auf, das sich über den lichten Auslauf querschnitt erstreckt, and das mit zumindest einer zwischen Strahlreglergehäuse (2) and Auslaufarmatur abdichtenden Dichtung einstückig verbunden ist.
摘要翻译：射流调节器（1）具有一个，可以在卫生的出口插入嵌合喷射调节器壳体（2）和所述流量调节器壳体（2）环绕的至少一个密封件（6）上，一方面喷射调节器壳体（2）和所述出口，另一方面密封配件之间。喷射器（1）还包括到zuströmseitiges一个组件，它穿过开放的出口横截面延伸，并且与所述流动调节器壳体之间的至少一个密封（2）和出口配件密封件是一体地连接。

5. 发明申请

WO2008089808A1 STRAHLBELÜFTER 审中-公开
标题翻译：喷气充气器
公开(公告)号：WO2008089808A1
公开(公告)日：2008-07-31
申请号：PCT/EP2007/010394
申请日：2007-11-30
申请人： NEOPERL GMBH , GRETHER, Hermann , STEIN, Alexander , OECHSLE, Daniel , WEIS, Christoph
发明人： GRETHER, Hermann , STEIN, Alexander , OECHSLE, Daniel , WEIS, Christoph
IPC分类号： E03C1/08 , E03C1/084
CPC分类号： E03C1/084
摘要： Die Erfindung betrifft einen Strahlbelüfter (1) mit einem Belüftergehäuse (8), das in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist und in seinem Gehäuseinneren einen, den zufließenden Wasserstrom in eine Vielzahl von Einzelstrahlen unterteilenden Strahlzerleger (12) hat, dem abströmseitig eine Mischzone (14) zum Belüften der Einzelstrahlen nachgeschaltet ist, wobei zumindest ein in der Mischzone (14) mündender Belüftungskanal (16) vorgesehen ist. Für den erfindungsgemäßen Strahlbelüfter ist kennzeichnend, dass zum Drosseln und/oder wahlweisen Zu- oder Abschalten der Belüftungsfunktion ein Drossel- oder Schließstück (18) vorgesehen ist, das mittels einer Dreh- und/oder Schiebebewegung zwischen einer den zumindest einen Belüftungskanal (16) öffnenden Offenposition und einer den wenigstens einen Belüftungskanal (16) zumindest teilweise verschließenden Drossel- oder Schließstellung bewegbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有气囊壳体（8）的鼓风机（1），该气囊壳体可以插入到卫生出口配件的出水口中并且在其内部具有一个具有端水流分成多个单独的光束分割光束分离器（12）的，该文摘＆oUML ;; mseitig FTEN的各个波束的混合区（14），用于贝尔导航使用下游连接，其中，至少在混合区（14）米导航用途ndender贝尔导航用途ftungskanal（16 ）被提供。 ˚F导航用途r是发明BEAR ROAD烯Strahlbel指示用于节流和/或选择性地连接或通过车削的手段断开贝尔导航用途ftungsfunktion节流阀或CLOSE ST导航用途设置CK（18）导航使用压脚提升和/或在打开所述至少一个通风通道（16）的打开位置与由所述至少一个通风通道（16）至少部分关闭的节流或关闭位置之间的滑动运动，

6. 发明申请

WO2008067948A1 SANITÄRES EINBAULEMENT 审中-公开
标题翻译：卫浴EINBAULEMENT
公开(公告)号：WO2008067948A1
公开(公告)日：2008-06-12
申请号：PCT/EP2007/010366
申请日：2007-11-29
申请人： NEOPERL GMBH , ZOLLER, Uwe , WEIS, Christoph , GRETHER, Hermann
发明人： ZOLLER, Uwe , WEIS, Christoph , GRETHER, Hermann
IPC分类号： E03C1/084
CPC分类号： E03C1/084 , E03C2001/026 , G05D7/012
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauelement (101), das in einer Wasserleitung angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Einbauelement (101) weist eine Zumischeinrichtung (4) mit zumindest einem Drossel- oder Schließelement (5) auf, welches Drossel- oder Schließelement (5) unter dem Druck des zuströmenden Wassers von einer Zumisch- oder Offenstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Drossel- oder Schließstellung bewegbar ist, wobei die Zumischeinrichtung (4) in der Zumisch- oder Offenstellung zumindest eines Drossel- oder Schließelementes (5) einen größeren lichten Durchflussquerschnitt und in der Drossel- oder Schließstellung des zumindest einen Drossel- oder Schließelementes (5) einen demgegenüber reduzierten lichten Durchf lussquerschnitt bereitstellt. Das erfindungsgemäße Einbauelement zeichnet sich dadurch aus, dass es sowohl in niedrigen als auch in hohen Druckbereichen stets einen optimalen Durchflussquerschnitt bereitstellt (vgl. Fig. 1 ).
摘要翻译：本发明涉及一种设置在水管卫生配件元件（101）。根据本发明（101）的安装元件具有一个掺合装置（4）与至少一个节流或闭合元件（5），该节流或闭合元件（5）的进入的水的压力通过抵抗回复力的比例或打开位置到油门下 - 或闭合位置是可动的，其特征在于，所述混合装置（4）在至少一个节流或封闭元件的所述混合位置或打开位置（5）具有在节流流和较大净横截面或关闭所述至少一个节流的位置或闭合元件（5）具有对比度降低的清除携带lussquerschnitt提供。根据本发明的安装元件，其特征在于无论是在低和高压区域，它总是提供最佳的流动横截面（参见图1）。

7. 发明申请

WO2008067936A1 SANITÄRES EINBAUELEMENT 审中-公开
标题翻译：卫浴装元件
公开(公告)号：WO2008067936A1
公开(公告)日：2008-06-12
申请号：PCT/EP2007/010314
申请日：2007-11-28
申请人： NEOPERL GMBH , GRETHER, Hermann , GILCHER, Manfred , RUDOLPH, Jörg , WEIS, Christoph
发明人： GRETHER, Hermann , GILCHER, Manfred , RUDOLPH, Jörg , WEIS, Christoph
IPC分类号： E03C1/084
CPC分类号： E03C1/084
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauelement (1) mit zumindest einem By-Pass- oder Reinigungskanal (6), dem ein Ventil zugeordnet ist, m dessen Offenstellung der zumindest eine By-Pass- oder Reinigungskanal zugeschaltet ist. Für das erfindungsgemäße Einbauelement (1) ist kennzeichnend, dass das Einbauelement (1) ein Filtersieb (4) mit wenigstens einer Auslassöffnung (5) hat, welche- Auslassöffnung (5) einen im Vergleich zu den Sieböffnungen des Filtersiebes (4) vergrößerten lichten Öffnungsquerschnitt aufweist, dass die wenigstens eine Auslassöffnung (5) m dem zumindest einen By-Pass- oder Reinigungskanal (6) mündet, und dass die Auslassöffnung (5) m Strömungsrichtung vor und der Kanalauslass des zumindest einen By-Pass-oder Reinigungskanals (6) in Strömungsrichtung hinter mindestens einem flüssigkeitsführenden Bestandteil wenigstens einer im Einbauelement (1) befindlichen Funktionseinheit angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有至少一个旁路或清洁通道（6），其被分配的阀的卫生配件元件（1），M的至少一个旁通的打开位置或清洁通道连接。对于本发明的安装元件（1）的特征在于，所述安装元件（1）具有过滤器屏幕（4）具有至少一个出口开口（5），welche-出口开口（5）有一个相对于所述过滤器屏幕的屏幕的开口（4）放大清楚开口横截面，在所述至少一个出口开口（5）米，所述至少一个旁通或清洁通道（6），并且在于，所述出口开口（5）米的上游和旁路或清洁通道的至少一个的通道出口（6）被至少一个导液部分后面布置在流动方向中的至少一个安装元件（1）包含的功能单元。

8. 发明申请

WO2004038113A1 DREHWERKZEUG ZUM VERDREHEN EINES SANITÄREN EINBAUTEILES 审中-公开
标题翻译：旋转刀具扭卫生的安装部分的
公开(公告)号：WO2004038113A1
公开(公告)日：2004-05-06
申请号：PCT/EP2003/009387
申请日：2003-08-25
申请人： NEOPERL GMBH , WEIS, Christoph , GRETHER, Hermann
发明人： WEIS, Christoph , GRETHER, Hermann
IPC分类号： E03C1/086
CPC分类号： E03C1/086 , Y10T137/6154
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Drehwerkzeug (5') zum Verdrehen eines Strahlreglers, Mundstückes, Zwischenhalters, Mengenreglers, Rückflussverhinderers oder dergleichen sanitären Einbauteiles (5), welches Einbauteil (5) an einer sanitären Wasserauslaufarmatur (2) mündungsseitig mittels einer Schraub- oder Renkverbindung lösbar gehalten ist, wobei das Drehwerkzeug (5') am sanitären Einbauteil (5) drehfest ansetzbar ist. Für das erfindungsgemässe Drehwerkzeug ist kennzeichnend, dass das Drehwerkzeug ebenfalls als sanitäres Einbauteil oder als Bestandteil eines sanitären Einbauteiles ausgestaltet ist und dass das Drehwerkzeug (5') am Aussen- oder Innenumfang des an der Wasserauslaufarmatur gehaltenen Einbauteiles (5) drehfest ansetzbar ist und/oder dass das Drehwerkzeug (5') eine stirnseitige Profilierung oder Konturierung (24, 25) hat, die an einer an der Auslaufstirnseite des an der Wasserauslaufarmatur (2) gehaltenen Einbauteiles (5) vorgesehenen Gegenprofilierung oder -konturierung (25, 24) drehfest ansetzbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种车削刀具（5“）为（5），其具有内置的部分（5）以一卫生水出口接头（2）上的口部侧可释放地通过螺钉或卡口连接装置的旋转喷流调节器，所述吹口，中间支架，流量调节器，回流防止器等卫生设备的一部分被保持，其中，所述旋转工具（5“）不旋转的卫生配件（5）可以被附接。对于本发明的旋转工具的特征在于，所述旋转工具也被设计为一个卫生配件或作为卫生设备部件的一个组件，该车削刀具（5“）不旋转对水出口保持所述配件的外表面或内周嵌合（5）可被连接和/或该旋转工具（5“）是被设置在上的在水出口接头（2）的安装部（5）反轮廓或-konturierung（25，24）的出口端面保持不可转动地附接的端部仿形或轮廓（24，25），

9. 发明申请

WO2011157441A1 WASSERAUSLAUF-GARNITUR MIT KUGELGELENK 审中-公开
标题翻译：水出定型，球节
公开(公告)号：WO2011157441A1
公开(公告)日：2011-12-22
申请号：PCT/EP2011/003009
申请日：2011-06-17
申请人： NEOPERL GMBH , GRETHER, Hermann , WEIS, Christoph , REINHARDT, Holger
发明人： GRETHER, Hermann , WEIS, Christoph , REINHARDT, Holger
IPC分类号： E03C1/04 , F16L27/047 , F16L37/088
CPC分类号： E03C1/021 , E03C1/0404 , E03C2001/0415 , E03C2001/082 , F16L27/047 , F16L37/088
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wasserauslauf-Garnitur mit einem handhabbaren Wasserauslauf (4) sowie mit einer flexiblen Schlauchleitung (3), die (3) über eine Kupplung (5) mit dem Wasserauslauf (4) verbindbar ist. Für die erfindungsgemäße Wasserauslauf-Garnitur ist kennzeichnend, dass die zur Verbindung von Wasserauslauf (4) und Schlauchleitung (3) vorgesehene Kupplung (5) ein Kugelgelenk (7) aufweist. Das zwischen dem Wasserauslauf (4) und der Schlauchleitung (3) zwischengeschaltete Kugelgelenk (7) erhöht nicht nur die Beweglichkeit und Gelenkigkeit zwischen dem Wasserauslauf (4) und der flexiblen Schlauchleitung (3), das Kugelgelenk (7) erlaubt vielmehr auch ein Verdrehen des Wasserauslaufs (4) relativ zur Schlauchleitung (3), ohne dass ein Lösen der zwischen Wasserauslauf (4) und Schlauchleitung (3) vorgesehenen Schraubverbindung oder dergleichen Kupplung (5) befürchtet werden müsste.
摘要翻译：本发明涉及一种水龙头组件，一个可管理的水出口（4）和与柔性软管（3）（3）通过向所述水出口联接器（5）（4）可连接。对于本发明的水出口集的特征在于，提供了一种用于耦合的水至出口（4）和软管的连接（3）（5）的球窝接头（7）。之间，所述水出口（4）和所述软管（3）中间球窝接头（7）不仅增加水出口（4）和挠性管之间的流动性和关节（3），所述球窝接头（7），而还能够的旋转水出口（4）相对于所述软管管线（3），而不水出口（4）和软管之间松动（3）提供了一种用于螺纹连接或类似的连接器（5）将具有可怕。

10. 发明申请

WO2011157311A1 HANDBRAUSE FÜR ARMATUR MIT AUSZIEHBAREM BRAUSESCHLAUCH 审中-公开
标题翻译：淋浴带拉出式花洒管配件
公开(公告)号：WO2011157311A1
公开(公告)日：2011-12-22
申请号：PCT/EP2011/001628
申请日：2011-03-31
申请人： NEOPERL GMBH , GRETHER, Hermann , WEIS, Christoph
发明人： GRETHER, Hermann , WEIS, Christoph
IPC分类号： E03C1/04 , F16L27/047
CPC分类号： E03C1/021 , E03C1/0404 , E03C2001/0415 , E03C2001/082 , F16L27/047 , F16L37/088
摘要： Die Erfindung betrifft eine Handbrause (1), die über eine Kupplung (5) mit einer flexiblen Schlauchleitung (3) verbindbar ist. Für die erfindungsgemäße Handbrause ist kennzeichnend, dass die zur Verbindung von Handbrause (4) und Schlauchleitung (3) vorgesehene Kupplung (5) ein Kugelgelenk (7) aufweist. Das zwischen der Handbrause (4) und der Schlauchleitung (3) zwischengeschaltete Kugelgelenk (7) erhöht nicht nur die Beweglichkeit und Gelenkigkeit zwischen der Handbrause (4) und der flexiblen Schlauchleitung (3), das Kugelgelenk (7) erlaubt vielmehr auch ein Verdrehen der Handbrause (4) relativ zur Schlauchleitung (3), ohne dass ein Lösen der zwischen Handbrause (4) und Schlauchleitung (3) vorgesehenen Schraubverbindung oder dergleichen Kupplung (5) befürchtet werden müsste.
摘要翻译：本发明涉及一种经由耦合一个手持淋浴（1）（5）可连接到柔性管（3）。对于本发明的手持式淋浴是指示提供用于耦合的手持式淋浴（4）和软管（3）的连接件（5）的球窝接头（7）。该手持淋浴器（4）和所述软管（3）中间球窝接头（7）不仅增加了手持淋浴器（4）和所述柔性管（3），所述球窝接头之间的迁移率和关节（7）之间，而还能够的旋转手持淋浴器（4）相对于所述软管管线（3）而不释放之间的手持淋浴器（4）和软管（3）提供了一种用于螺纹连接或类似的连接器（5）将具有可怕。

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