专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2011157309A1 SANITÄRE EINSETZEINHEIT SOWIE BRAUSEARMATUR MIT EINER SANITÄREN EINSETZEINHEIT 审中-公开
标题翻译：浴室和淋浴插入单元阀，其具有的卫生插入单元
公开(公告)号：WO2011157309A1
公开(公告)日：2011-12-22
申请号：PCT/EP2011/001212
申请日：2011-03-11
申请人： NEOPERL GMBH , SCHNELL, Thomas , STEIN, Alexander
发明人： SCHNELL, Thomas , STEIN, Alexander
IPC分类号： E03C1/086 , E03C1/04 , F16L15/00
CPC分类号： E03C1/08 , B05B1/18 , E03C1/0409 , E03C1/104 , E03C2001/026 , F16L55/027 , G05D7/012 , Y02A20/414
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit, die einen Dichtring (1) mit einem hülsenförmigen Fortsatz (2) hat, welcher Fortsatz (2) an seinem freien Endbereich einen umfangsseitig überstehenden Kopf (3) hat, der beim Einsetzen des Fortsatzes (2) in einen zugeordneten Leitungsabschnitt zumindest bereichsweise derart verformbar ist, dass sich der Kopf (3) des Fortsatzes (2) an die Innenumfangswandung des Leitungsabschnitts (5) anlegt. Die Erfindung betrifft auch eine sanitäre Einsetzeinheit, die einen Durchflussmengenregler aufweist oder als Durchflussmengenregler ausgebildet ist, welcher Durchflussmengenregler an seinem Reglergehäuse außenumfangsseitig einen Einspannrandbereich trägt zum insbesondere Dichten und Einspannen des Durchflussmengenreglers zwischen zwei miteinander verbundenen Leitungsabschnitten, wobei der Durchflussmengenregler einen hülsenförmigen Fortsatz trägt, dessen umfangsseitig überstehender und aus elastischem Material hergestellter Kopf beim Einsetzen des Fortsatzes in einen Leitungsabschnitt derart verformbar ist, dass sich der Kopf an die Innenumfangswandung des Leitungsabschnitts anlegt. Schließlich befasst sich die vorliegende Erfindung auch mit einer Brausearmatur mit einem als Brauseanschluss ausgestalteten Leitungsabschnitt, in dessen Leitungsinnenraum eine der oben beschriebenen Einsetzeinheiten einsetzbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种卫生插入部，其具有在所述延伸部的插入的密封环（1）具有套筒形状的延伸部（2），（2），该延伸部在其自由端沿圆周方向突出的头部（3）（2）在相关联的管段以这样的方式部分地变形至少所述头部（3）的延伸（2）向所述线部分的内周壁（5）适用。本发明还涉及一种具有一个流量调节器或构造为流量调节器，该流量调节器在它的控制器壳体外周携带用于两个相互连接的管段之间的流量调节器的特定的密封和夹紧的夹紧边缘，其中，所述流量调节器进行的套筒形延伸部，其圆周上的卫生插入单元突出并制成在所述扩展成线部的插入弹性材料头是可变形的，使得头部抵接于管道部分的内周壁。最后，本发明涉及配设作为引线部的喷头，其中，行上述可以使用的插入物单元的内部的喷雾器。

2. 发明申请

WO2013034298A1 DURCHFLUSSREGLER 审中-公开
标题翻译：流量控制
公开(公告)号：WO2013034298A1
公开(公告)日：2013-03-14
申请号：PCT/EP2012/003749
申请日：2012-09-06
申请人： NEOPERL GMBH , LACHER, Wolf-Dieter , STEIN, Alexander
发明人： LACHER, Wolf-Dieter , STEIN, Alexander
IPC分类号： E03C1/084 , B05B1/30 , G05D7/00
CPC分类号： B05B1/3026 , B05B1/3006 , E03C1/08 , E03C1/084 , E03C1/086 , G05D7/012 , Y10T137/776 , Y10T137/7766 , Y10T137/777
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauteil (1) mit einem Einsetzgehäuse (2), das (2) in seinem Gehäuseinnenraum ein durchflussregelndes Funktionselement (3) mit zumindest einem Durchflussloch (4) hat. Für das erfindungsgemäße Einbauteil ist kennzeichnend, dass zumindest ein Durchflussloch (4) von einer Umfangswandung umgrenzt ist, die unter dem Druck des zuströmenden Wassers derart gegen eine Rückstellkraft formveränderbar ist, dass das zumindest eine Durchflussloch (4) einen variablen Lochquerschnitt hat, der in Abhängigkeit vom Druck des zuströmenden Wassers zwischen einer Offenstellung und einer Minimalstellung mit demgegenüber reduziertem Lochquerschnitt veränderbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有插入壳体中的卫生配件（1）（2）中，（2）在其壳体内部，一流量调节功能元件（3）与至少一个流通孔（4）。对于本发明的固定装置的特征在于：至少一个流动孔（4）由一个周壁，其是可改变形状的进水压力下抵抗回复力这样的方式限定，该至少一个流动孔（4）具有可变的孔的横截面，所述视是从所述流入水的打开位置和具有减少的对比度孔横截面的最小位置之间的压力可变。

3. 发明申请

WO2010017855A9 STRAHLREGLER SOWIE SANITÄRER WASSERAUSLAUF 审中-公开
公开(公告)号：WO2010017855A9
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/003437
申请日：2009-05-14
申请人： NEOPERL GMBH , STEIN, Alexander , GRETHER, Hermann
发明人： STEIN, Alexander , GRETHER, Hermann
IPC分类号： E03C1/08 , E03C1/084 , B05B1/18
摘要： Die Erfindung betrifft einen Strahlregler oder Strahlbelüfter (50, 51) mit einem Strahlreglergehäuse (8), das in einen Wasserauslauf einsetzbar und darin mittels einer Schraub- oder Renkverbindung lösbar gehalten ist. Für den erfindungsgemäßen Strahlregler ist kennzeichnend, dass das Strahlreglergehäuse (8) einen abströmseitigen Gehäuseteilbereich (52) hat, der einen gegenüber dem zuströmseitigen Gehäuseteilbereich (53) reduzierten Gehäuse-Außenumfang aufweist, und dass der abströmseitige Gehäuseteilbereich (52) in eine Einsetzöffnung (53) eines Drehwerkzeuges (54) derart einsetzbar ist, dass das Drehwerkzeug (54) an einer Werkzeugangriffsfläche (55) drehfest ansetzbar ist, welche Werkzeugangriffsfläche (55) an dem abströmseitigen Stirnrand und/oder am Gehäuseumfang des abströmseitigen Gehäuseteilbereichs und/oder an einem am Gehäuseteilbereich (52) außenseitig umlaufenden Ringabsatz (56) vorgesehen ist. Die Erfindung befasst sich auch mit einem sanitären Wasserauslauf (3, 4, 5, 40, 42), der für eine Mehrzahl sichtbar vereinzelnd austretender Wasserstrahlen eine entsprechende Mehrzahl voneinander beabstandeter Wasseraustritte (6) hat (vgl. Fig. 16).

4. 发明申请

WO2006092316A3 SANITÄRER WASSERAUSLAUF MIT VERSCHWENKBARER STRÖMUNGSFÜHRUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2006092316A3
公开(公告)日：2006-09-08
申请号：PCT/EP2006/001944
申请日：2006-03-03
申请人： NEOPERL GMBH , LACHER, Wolf-Dieter , DENZLER, Oliver , STEIN, Alexander
发明人： LACHER, Wolf-Dieter , DENZLER, Oliver , STEIN, Alexander
IPC分类号： E03C1/08
摘要： Die Erfindung betrifft einen sanitären Wasserauslauf (1) , der abströmseitig eine Strömungsführung (4) hat, welche Strömungsführung (4) zumindest eine Lochplatte (5) und/oder eine Gitter- oder Lamellenstruktur mit einer Anzahl von Auslauflöchern oder Auslauföffnungen (7) aufweist, die durch Stromungsführungswände (6) umgrenzt sind. Für den erfindungsgemäßen Wasserauslauf ist kennzeichnend, dass dieser eine Gelenkhülse (2) aufweist, die verstellbar oder verschwenkbar in einer Gelenkpfanne (3) angeordnet ist, und dass die Strömungsführung (4) im Hülseninneren der Gelenkhülse (2) vorgesehen ist. Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Wasserauslaufs lässt sich der aus einer sanitären Wasserauslaufarmatur ausströmende Wasserstrahl bei Bedarf entsprechend ausrichten, ohne dass ein platzraubendes und eventuell auch ästhetisch störendes Kugelgelenk erforderlich wäre.

5. 发明申请

WO2008089808A1 STRAHLBELÜFTER 审中-公开
标题翻译：喷气充气器
公开(公告)号：WO2008089808A1
公开(公告)日：2008-07-31
申请号：PCT/EP2007/010394
申请日：2007-11-30
申请人： NEOPERL GMBH , GRETHER, Hermann , STEIN, Alexander , OECHSLE, Daniel , WEIS, Christoph
发明人： GRETHER, Hermann , STEIN, Alexander , OECHSLE, Daniel , WEIS, Christoph
IPC分类号： E03C1/08 , E03C1/084
CPC分类号： E03C1/084
摘要： Die Erfindung betrifft einen Strahlbelüfter (1) mit einem Belüftergehäuse (8), das in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist und in seinem Gehäuseinneren einen, den zufließenden Wasserstrom in eine Vielzahl von Einzelstrahlen unterteilenden Strahlzerleger (12) hat, dem abströmseitig eine Mischzone (14) zum Belüften der Einzelstrahlen nachgeschaltet ist, wobei zumindest ein in der Mischzone (14) mündender Belüftungskanal (16) vorgesehen ist. Für den erfindungsgemäßen Strahlbelüfter ist kennzeichnend, dass zum Drosseln und/oder wahlweisen Zu- oder Abschalten der Belüftungsfunktion ein Drossel- oder Schließstück (18) vorgesehen ist, das mittels einer Dreh- und/oder Schiebebewegung zwischen einer den zumindest einen Belüftungskanal (16) öffnenden Offenposition und einer den wenigstens einen Belüftungskanal (16) zumindest teilweise verschließenden Drossel- oder Schließstellung bewegbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有气囊壳体（8）的鼓风机（1），该气囊壳体可以插入到卫生出口配件的出水口中并且在其内部具有一个具有端水流分成多个单独的光束分割光束分离器（12）的，该文摘＆oUML ;; mseitig FTEN的各个波束的混合区（14），用于贝尔导航使用下游连接，其中，至少在混合区（14）米导航用途ndender贝尔导航用途ftungskanal（16 ）被提供。 ˚F导航用途r是发明BEAR ROAD烯Strahlbel指示用于节流和/或选择性地连接或通过车削的手段断开贝尔导航用途ftungsfunktion节流阀或CLOSE ST导航用途设置CK（18）导航使用压脚提升和/或在打开所述至少一个通风通道（16）的打开位置与由所述至少一个通风通道（16）至少部分关闭的节流或关闭位置之间的滑动运动，

6. 发明申请

WO2011154066A1 DURCHFLUSSMENGENREGLER 审中-公开
标题翻译：流量控制
公开(公告)号：WO2011154066A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/001581
申请日：2011-03-30
申请人： NEOPERL GMBH , STEIN, Alexander , TARAN, Christoph
发明人： STEIN, Alexander , TARAN, Christoph
IPC分类号： E03C1/08
CPC分类号： E03C1/08 , G05D7/012
摘要： Die Erfindung betrifft einen Durchflussmengenregler (1) mit einem Reglergehäuse (2), das (2) einen auf den zuströmseitigen Stirnumfangsrandbereich (3) eines Strahlreglers (6) und/oder eines Vorsatzsiebes (11) aufsetzbaren Außenumfangsrandbereich (5) hat und einen zentralen Ringspalt (12) aufweist, in dem ein ringförmiger Drosselkörper (13) aus elastischem Material vorgesehen ist, der zwischen sich und einer inneren und/oder äußeren, mit einer Regelprofilierung versehenen Umfangswandung (14) des Ringspaltes (12) einen Steuerspalt (15) begrenzt, dessen lichter Durchflussquerschnitt unter dem Druck des durchströmenden Wassers veränderbar ist. Für den erfindungsgemäßen Durchflussmengenregler (1) ist kennzeichnend, dass er ein schalenförmiges Reglergehäuse (2) hat, dessen Außenumfangsrandbereich (5) als ein radial nach außen vorstehender Ringflansch ausgestaltet ist, und dass der zur Abströmseite hin offene Schaleninnenraum (18) des Reglergehäuses (2) zur Aufnahme eines über den Stirnumfangsrandbereich (3) des Strahlreglers (6) vorstehenden Teilbereiches des Vorsatzsiebes (11) bemessen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种流量调节器（1），其具有调节器壳体（2），其中（2）一至流入侧端部周缘部（3）的喷射器（6）和/或一个过滤器附接（11）和附接的外周缘部（5）具有一个中心环形间隙（12），其中，由弹性材料制成的环形节气门体（13），本身和内和/或外之间，设置有环形间隙的调节成型周壁（14）（12）界定的控制间隙（15），它的明显的流动横截面是流过的水的压力下可变。对于本发明的流量调节器（1）的特征在于，它有一个杯形的调速器壳体（2）的外周缘部（5）被设计为沿径向向外突出的环形凸缘，并且是朝向调节器壳体的流出侧壳体内部（18）打开（2 ）（用于接收（通过端周缘部3）伸出的过滤器安装的部分区域的射流调节器6）根据（11）的尺寸。

7. 发明申请

WO2011154063A1 STRAHLREGLER 审中-公开
标题翻译： RAY稳压器
公开(公告)号：WO2011154063A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/001231
申请日：2011-03-12
申请人： NEOPERL GMBH , STEIN, Alexander
发明人： STEIN, Alexander
IPC分类号： E03C1/086
CPC分类号： E03C1/084 , E03C1/086
摘要： Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (1) mit einem Strahlreglergehäuse (4), das ein Gehäuseteil (5) mit einer hülsenförmigen Gehäusewandung (7) aufweist, welches Gehäuseteil (5) in seinem Hülseninnenraum mit einem quer zur Durchströmrichtung orientierten Strahlzerleger (8) einstückig verbunden ist, der eine Mehrzahl von Durchflussöffnungen (9) zum Aufteilen des zufließenden Wasserstroms in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen hat, wobei in dem vom Strahlzerleger (9) abgeteilten zuströmseitigen Teilbereich (10) des Hülseninnenraums ein Vorsatzsieb (11) lösbar gehalten ist. Für den erfindungsgemäßen Strahlregler (1) ist kennzeichnend, dass an dem den zuströmseitigen Teilbereich (10) des Hülseninnenraums umgrenzenden Abschnitt (7) der Gehäusewandung (7) außenumfangsseitig ein Außengewinde (12) vorgesehen ist. Dieses Außengewinde (12) ist in einem Abschnitt des Strahlreglergehäuses (4) vorgesehen, der dem Wasserdruck nicht besonders ausgesetzt ist und deshalb vergleichsweise dünnwandig ausgestaltet werden kann und in dem regelmäßig keine weiteren Einsetzteile in das Strahlreglergehäuse (4) aufzunehmen sind, die den lichten Durchflussquerschnitt zusätzlich verengen könnten.
摘要翻译：本发明涉及一种喷射器（1）和具有具有套筒形壳体壁（7），该外壳部件（5）一体地连接在其套筒内部与横向于流动方向取向的束分离器的壳体部分（5）的流量调节器壳体（4）（8）是，具有多个流动开口（9）的用于将进入的水流成多个单独的光束，在束分离器（9）初步筛（11）的套筒内部的流入侧部分（10）以可拆卸的方式保持所述划分。（7）在外壳（7）的外螺纹（12）根据本发明的射流调节的圆周外侧设置（1）的特征在于，在套筒内部边界部分的部分（10）的流入侧。此外螺纹（12）在喷射调节器壳体（4），没有特别暴露于水的压力，因此可以设计相对薄壁和被结合到在喷射调节器壳体（4），该明确的流动横截面的规则没有进一步的插入部分的一部分提供也可以缩小。

8. 发明申请

WO2008009390A1 AUSLAUFMUNDSTÜCK 审中-公开
标题翻译： OUT口腔件
公开(公告)号：WO2008009390A1
公开(公告)日：2008-01-24
申请号：PCT/EP2007/006232
申请日：2007-07-13
申请人： NEOPERL GMBH , WEIS, Christoph , DENZLER, Oliver , STEIN, Alexander , FANGMEIER, Martin
发明人： WEIS, Christoph , DENZLER, Oliver , STEIN, Alexander , FANGMEIER, Martin
IPC分类号： E03C1/08 , F16K3/08 , F16K21/14 , F16K35/04
CPC分类号： E03C1/08 , B05B1/3026 , F16K3/08 , F16K3/085 , Y10T137/218
摘要： Die Erfindung betrifft ein Auslaufmundstück (1), das an einer Auslauf armatur oder dergleichen Auslaufende einer sanitären Wasserleitung befestigbar ist und eine Ventilemheit (3) aufweist, die zwischen einer die Wasserleitung verschließenden Sperrposition und einer die Wasserleitung freigebenden Offenposition bewegbar ist, wobei im Auslaufmundstück (1) zumindest eine Strahlregler-Emheit mit Strahlzerleger, Homogemsiereinrichtung und/oder Strömungsgleichπchter, eine Brause-Einheit oder dergleichen Strahlformer vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Auslaufmundstück (1) zeichnet sich durch seinen geringen Platz- und Herstellungsaufwand aus (vgl. Fig. 2).
摘要翻译：本发明涉及的出口喷嘴（1），装配至出口或卫生水管等出口端被紧固和Ventilemheit（3），其是水管阻塞锁定位置和一个水管线释放打开位置，其中（在出口喷嘴之间移动 1）至少一种射流调节Emheit与分束器，Homogemsiereinrichtung和/或Strömungsgleichpchter，淋浴单元等波束形成器被提供。根据本发明的出口喷嘴（1）的特征在于它的低空间和制造费用（参见图2）。

9. 发明申请

WO2011154069A1 SANITÄRE AUSLAUFARMATUR 审中-公开
标题翻译：卫浴出口阀
公开(公告)号：WO2011154069A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/001780
申请日：2011-04-11
申请人： NEOPERL GMBH , STEIN, Alexander , DENZLER, Oliver
发明人： STEIN, Alexander , DENZLER, Oliver
IPC分类号： E03C1/04 , E03C1/08 , E03C1/086
CPC分类号： E03C1/086
摘要： Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufarmatur (7) mit einem Wasserauslauf, der eine, durch eine Innenumfangswandung (4) der Auslaufarmatur (7) umgrenzte Auslauföffnung (6) hat, an welcher Innenumfangswandung (4) ein Innengewinde (3) oder dergleichen Aufnahme vorgesehen ist, in das ein hülsenförmiges Auslaufmundstück (5) mit einem Außengewinde (2) oder der- gleichen Gegenaufnahme einschraubbar oder befestigbar ist, wobei in das Auslaufmundstück (5) eine Einsetzpatrone (9) einsetzbar und/oder einschraubbar ist, welche einen Strahlregler aufweist. Für die erfindungsgemäße Auslaufarmatur (7) ist kennzeichnend, dass das Auslaufmundstück (5) an seiner Umfangswandung zumindest einen Dichtring (18) trägt, der zwischen der Außenumfangswandung (1) des Auslaufmundstücks (5) und der Innenumfangswandung (4) der Auslaufarmatur (7) radial und/oder axial abdichtet. Die erfindungsgemäße Auslaufarmatur (7) zeichnet sich durch einen reduzierten Herstellungsaufwand und eine erleichterte Wartung aus, ohne dass damit Einbußen in der Funktionalität und in der Dichtigkeit im Bereich der Auslassöffnung (6) zu erwarten sind.
摘要翻译：本发明涉及一种卫生出口接头（7）具有一个水出口，一个贯通的内周壁（4）的出口接头（7）限定出口开口（6）中，向其中具有内螺纹（3）或设置内周壁（4）等，记录在其中一个套筒形的出口喷嘴（5）被拧紧或有外螺纹（2）或类似计数器插座，固定其中的可插入筒（9）插入和/或拧入到出口喷嘴（5），其具有喷射调节器。对于本发明的出口接头（7）的特征在于，所述出口喷嘴（5）在其周壁带有外周壁之间的至少一个密封环（18）（1）的出口喷嘴（5）和所述内周壁部（4）的出口接头（7）径向和/或轴向密封件。根据本发明的出口接头（7）的特征在于降低的制造成本和更简单的维护，而不需要在功能因此可以预期的损失，并在出口开口（6）的区域中的气密性。

10. 发明申请

WO2007137836A1 STRAHLBELÜFTER MIT ENTNAHMEMECHANISMUS 审中-公开
标题翻译：与回收机制射流曝气机
公开(公告)号：WO2007137836A1
公开(公告)日：2007-12-06
申请号：PCT/EP2007/004788
申请日：2007-05-30
申请人： NEOPERL GMBH , STEIN, Alexander , LACHER, Wolf-Dieter , FANGMEIER, Martin
发明人： STEIN, Alexander , LACHER, Wolf-Dieter , FANGMEIER, Martin
IPC分类号： E03C1/086
CPC分类号： E03C1/086
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufarmatur mit einem Wasserauslauf (2) sowie mit einem, dem Wasserauslauf zugeordneten Strahlregler (1), der ein Strahlregler-Gehäuse (3) mit darin befindlichen Einbauteilen aufweist, welches Strahlregler-Gehäuse mittels einer axialen Einschubbewegung in den Wasserauslauf einsetzbar ist und eine Halterung (6) mit wenigstens einem radial beweglichen Vorsprung (10) zum Verbinden mit dem Wasserauslauf aufweist. Für die erfindungsgemäße Auslauf armatur ist kennzeichnend, dass entweder ein von außen werkzeuglos betätigbares Verriegelungselement (8) zum wahlweisen Sichern und Freigeben der Halterung vorgesehen ist, oder dass ein Entriegelungswerkzeug (65) vorgesehen ist, das mittels einer axialen Einschubbewegung in den zwischen dem Wasserauslauf-Innenumfang und dem Gehäuse-Außenumfang vorgesehenen Ringraum (68) einführbar ist, wobei diese Einschubbewegung des Entriegelungswerkzeuges in eine radiale Bewegung des wenigstens einen Vorsprungs der Halterung von einer Funktionsstellung in eine Entriegelungsstellung umsetzbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种卫生出口与水出口接头（2）和具有与水出口射流调节器相关联的（1），其具有喷射调节器壳体（3），其具有在其中安装的部件，该喷气调节器壳体通过在水出口的轴向推入运动的装置用于和支架（6）具有至少一个径向可移动的突出部（10），用于连接到出水口。对于本发明的出口配件的特征在于：任一外部工具致动的锁定元件（8）被提供用于选择性地固定和释放所述保持器，或者，一个释放工具（65）被提供，其由在Wasserauslauf-之间的轴向插入运动的装置内圆周和壳体的外周设置的环形空间（68）被插入时，所述解锁工具的插入运动可以被转换到工作位置的保持器的至少一个突出的径向运动到解锁位置。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式