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1. 发明申请

WO2004090394A1 RÜCKFLUSSVERHINDERER 审中-公开
标题翻译：阀门
公开(公告)号：WO2004090394A1
公开(公告)日：2004-10-21
申请号：PCT/EP2004/003724
申请日：2004-04-07
申请人： NEOPERL GMBH , FANGMEIER, Martin
发明人： FANGMEIER, Martin
IPC分类号： F16K15/14
CPC分类号： F16K15/145 , Y10T137/784 , Y10T137/7889 , Y10T137/7895
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rückflussverhinderer (1), der in eine Gas- oder Flüssigkeitsleitung (2) einsetzbar ist. Der erfindungsgemässe Rückflussverhinderer weist einen als abströmseitig offenen Hohlkörper ausgestalteten Schliesskörper (3) auf, der zwischen sich und einem zentralen Schliesskörper-Gegenstück (4) einen Durchflusskanal (5) begrenzt. Dabei ist der Schliesskörper (3) durch das in Durchströmrichtung (Pf 1) durch den Durchflusskanal (5) strömende Strömungsmedium von einer dichtend am Schliesskörper-Gegenstück (4) anliegenden Schliessstellung gegen die Rückstellkraft seiner Eigenelastizität und/oder Eigenstabilität in eine Offenstellung bewegbar. Der erfindungsgemässe Rückflussverhinderer (1) kann mit geringem Aufwand auch aus nur wenigen Bauteilen hergestellt werden. Dabei zeichnet sich der erfindungsgemässe Rückflussverhinderer (1) durch eine hohe Durchflussleistung bei gleichzeitig geringem Druckverlust aus (vgl. Fig. 2).
摘要翻译：本发明涉及一种防回流（1），其是气体或液体管道（2）插入的。本发明的止回阀具有下游侧构造为本身和中央闭合体对应物（4）之间的开口的中空体关闭体（3）限定了流动通道（5）。在这种情况下，封闭体（3）通过在流动（PF 1）至（5）的流动通道中流动的流动介质从在封闭对应件（4）闭合针对其固有的弹性和/或固有的稳定性的恢复力的密封施加到打开位置是可移动的。本发明的防回流器（1）可以用很少的努力和较少的部件来制造。这里，本发明的止回阀（1）（图2，看到..）的特征在于具有低的压力损失较高的流量。

2. 发明申请

WO2004053243A1 SANITÄRES EINBAUTEIL 审中-公开
标题翻译：卫浴设备PART
公开(公告)号：WO2004053243A1
公开(公告)日：2004-06-24
申请号：PCT/EP2003/013910
申请日：2003-12-09
申请人： NEOPERL GMBH , FANGMEIER, Martin , WEIS, Christoph
发明人： FANGMEIER, Martin , WEIS, Christoph
IPC分类号： E03C1/10
CPC分类号： E03C1/104 , E03C2201/60 , F16K15/063 , F16K47/02 , Y10T137/7932
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauteil (1) mit einem mehrwandig ausgestalteten Einbaugehäuse (2), das in eine sanitäre Wasserleitung einsetzbar und zumindest zwei einander benachbarte Gehäusewandungen (6, 7) hat, die zwischen sich einen Wandungsinnenraum (8) umschliessen. Für das erfindungsgemässe Einbauteil ist kennzeichnend, dass das Einbauteil (1) als Rückflussverhinderer ausgestaltet ist, dass das Einbaugehäuse (2) eine Gehäusewandung (7) hat, die aus einem flexiblen und/oder elastischen Material hergestellt und schlauchförmig ausgebildet ist und dass die Gehäusewandung (7) zum Druckausgleich bei geschlossenem Rückflussverhinderer (1) und einem abströmseitig abgeschlossenen Fluidvolumen unter Komprimierung des zumindest einen Wandungsinnenraums (8) gegen die benachbarte Gehäusewandung (6) bewegbar ist oder unter Aufweiten des zumindest einen Wandungsinnenraums (8) von der benachbarten Gehäusewandung (6) auf Abstand bringbar oder wegbewegbar ist. Der erfindungsgemässe Rückflussverhinderer zeichnet sich durch seine vielseitige und funktionsichere Betriebsweise aus.
摘要翻译：本发明涉及一种卫生配件（1）与多壁配置安装壳体（2），其可以在卫生的水管被使用，并在至少两个相邻的壳体壁（6,7），其包围在它们之间的壁空隙（8）。对于本发明的固定装置的特征在于，所述插入件（1）被设计成一个单向阀，在安装壳体（2）具有外壳（7），其由柔性和/或弹性材料制成，并形成管状的，并且，所述壳体壁（ 7）到所述压力均衡（具有封闭止回阀1）和下游侧下的至少一个内部区域（8）的压缩密封流体体积靠在相邻的壳体壁（6）是可移动的或（在至少一个内部区域的膨胀（8）的相邻壳体6）除了能带来或搬走。本发明的防回流阀的特征在于它的通用性和操作功能可靠。

3. 发明申请

WO2015161905A1 DRUCKREDUZIERVENTIL 审中-公开
标题翻译：减压阀
公开(公告)号：WO2015161905A1
公开(公告)日：2015-10-29
申请号：PCT/EP2015/000188
申请日：2015-01-31
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： FANGMEIER, Martin
IPC分类号： G05D16/10
CPC分类号： G05D16/106 , F16K1/126 , F16K27/02 , F16K31/1221 , F16K31/1223
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckreduzierventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), in dessen Gehäuseinnenraum ein Ventilträger (4) vorgesehen ist, der wenigstens einen Durchströmkanal (5) hat, und mit einem topfförmigen Ventilkörper (3), der von einer Offenstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Schließstellung verschieblich geführt ist, in welcher Schließstellung der Ventilkörper (3) mit dem Umfangsrand (6) seiner Topfform derart an einem am Ventilträger (4) vorgesehenen Ventilsitz (7) anliegt, dass der Ventilkörper (3) zumindest eine Kanalöffnung (8) des wenigstens einen Durchströmkanals (5) verschließt. Für das erfindungsgemäße Druckreduzierventil (1) ist kennzeichnend, dass am Ventilträger (4) oder am Ventilkörper (3) mindestens eine Haltehülse (9) angeordnet ist, in die jeweils ein am Ventilkörper (3) oder am Ventilträger (4) vorgesehener Haltezapfen (10) vorsteht, und dass am Innenumfang der Haltehülse (9) ein Anschlag (11) vorgesehen ist, der mit einem Gegenanschlag (12) am Außenumfang des Haltezapfens (10) derart zusammenwirkt, dass in Offenstellung des Druckreduzierventils (1) der Anschlag (11) und der Gegenanschlag (12) den Schiebeweg des Ventilkörpers (3) relativ zum Ventilträger (4) begrenzen.
摘要翻译：本发明涉及一种减压阀（1）用一个阀壳（2），在其壳体内部的阀支撑件设置（4），其具有至少一个贯通通道（5），并用罐形的阀主体（3）从打开位置相对恢复力可移动地引导在关闭位置，在该关闭阀体位置（3）与上述周缘（6）在所述阀支撑件的一个，从而提供它的罐形状的（4）的阀座（7）被施加，所述阀主体（3）（至少一个通道开口该至少一个流动通道的8）（5）关闭。对于本发明的减压阀（1）的特征在于：至少一个支撑套筒（9）被布置在所述阀支撑件（4）上或在所述阀体（3），（每个在阀体其中的（3）或在阀支撑件（4）提供的支撑销10 ）的项目，以及一止动件（11）设置在所述保持套管（9）配合的内周（与在保持销的外周反停止12）（10），使得在打开位置所述减压阀（1）停止的（11）并且计数器停止（12）限制所述阀体（3）相对于所述阀支撑件（4）的滑动行程。

4. 发明申请

WO2005052421A1 RÜCKFLUSSVERHINDERER 审中-公开
标题翻译：阀门
公开(公告)号：WO2005052421A1
公开(公告)日：2005-06-09
申请号：PCT/EP2004/010837
申请日：2004-09-22
申请人： NEOPERL GMBH , FANGMEIER, Martin
发明人： FANGMEIER, Martin
IPC分类号： F16K15/06
CPC分类号： F16K15/063 , Y10T137/3294 , Y10T137/7913 , Y10T137/792 , Y10T137/7932 , Y10T137/7938
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rückflussverhinderer (1), der im Gehäuse-Innenraum (5) seines Einsetzgehäuses (2) einen Ventilkörper (6) hat, der in seiner Schliessstellung an einem Ventilsitz (7) dichtend anliegt und der von seiner Schliessstellung gegen eine Rückstellkraft in seine Offenstellung bewegbar ist, wobei der Gehäuse-Innenraum (5) im Bewegungsbereich des Ventilkörpers (6) einen Innenraum-Abschnitt (A) aufweist, der einen gegenüber dem Ventilkörper-Aussenumfang erweiterten lichten Querschnitt hat. Um auch bei geringen Mengen des durchströmenden Mediums einer unerwünschten Geräuschentwicklung durch einen am Gehäuse-Innenumfang vibrierenden Ventilkörper (6) entgegenzuwirken, ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass der Rückflussverhinderer (1) zur spielfreien Führung des Ventilkörpers (6) zumindest in seinem an den Ventilsitz (7) angenäherten Bewegungsbereich eine zwischen dem Ventilkörper (6) und der den Innenraum-Abschnitt (A) umgrenzenden Gehäuse-Innenwand wirksame federelastische Ventilkörper-Führung (9) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及在壳体内部中的防回流（1）（5）在其插入壳体（2）具有阀体（6），其密封地接合在其闭合位置上的阀座（7）和其对中的恢复力关闭位置的其打开位置是可移动的，其中，所述壳体内部（5）在所述阀体（6）的移动区域具有内部部分（a），其具有相对于放大清晰横截面的阀体外周。通过在壳体内周阀体的振动抵消（6）即使有少量的流经一个不期望的噪声的介质的，根据它提供了本发明，所述防回流（1）至少在其（阀座7的阀体（6）的无间隙的引导提供了一种（阀体6）和所述内部部分之间）近似的运动范围（a）中的边界壳体内壁有效弹性阀部件引导（9）。

5. 发明申请

WO2004053368A1 RÜCKFLUSSVERHINDERER 审中-公开
标题翻译：阀门
公开(公告)号：WO2004053368A1
公开(公告)日：2004-06-24
申请号：PCT/EP2003/013768
申请日：2003-12-05
申请人： NEOPERL GMBH , FANGMEIER, Martin
发明人： FANGMEIER, Martin
IPC分类号： F16K15/06
CPC分类号： F16K15/063 , Y10T137/778 , Y10T137/7847 , Y10T137/7896 , Y10T137/7932
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rückflussverhinderer (1) mit einem, in eine Fluidleitung (3) einsetzbaren Einbaugehäuse (2) sowie mit zumindest einem Dichtring (4), der in einer am Gehäuse-Aussenumfang des Einbaugehäuses (2) vorgesehenen Ringnut (5) gehalten ist und der zwischen Einbaugehäuse (2) und Fluidleitung (3) abdichtet. Für den erfindungsgemässen Rückflussverhinderer ist kennzeichnend, dass der Dichtring (4) zum Druckaus gleich bei geschlossenem Rückflussverhinderer (1) und einem ab strömseitig abgeschlossenen Fluidvolumen von einer Dichtstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Leckageposition bewegbar ist, um einer übermässigen Innendruckerhöhung entgegenzuwirken.
摘要翻译：本发明涉及一种防回流（1）用，在流体管线（3）可用于嵌入壳体（2）和具有至少一个密封环（4）设置在一个位于主体外的安装壳体的圆周（2）的槽（5）被保持和壳体（2）和流体管线（3）的密封件之间的安装。对于本发明，回流防止器，其特征在于，所述密封环（4）和一个为Druckaus等于封闭回流防止（1）从strömseitig以便抵消在内部压力的过度增加密封流体体积从抵抗回复力到泄漏位置处的密封位置移动。

6. 发明申请

WO2022194789A1 DRUCKBEGRENZER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022194789A1
公开(公告)日：2022-09-22
申请号：PCT/EP2022/056564
申请日：2022-03-14
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： FANGMEIER, Martin , HAUTH, Matthias , MEYER, Burkhard
IPC分类号： F16K17/04 , F16K27/04
摘要： Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Druckbegrenzer (1), wie sie insbesondere in sanitären Wasserführungssystemen zum Einsatz kommen. Damit der Druckbegrenzer (1) auch in solchen wasserführenden Systemen zuverlässig eingesetzt werden kann, bei denen mit einer Verunreinigung des Wasserlaufs durch Partikel, beispielsweise durch Sandkörner, zu rechnen ist, weist der Druckbegrenzer (1) Führungsflächen (8) auf, die in zumindest einer Richtung einer Verschiebebewegung einer Hülse (4) des Druckbegrenzers (1) eine Querschnittsverjüngung (9) aufweisen.

7. 发明申请

WO2017005336A1 SANITÄRE KUPPLUNG 审中-公开
标题翻译：卫浴CLUTCH
公开(公告)号：WO2017005336A1
公开(公告)日：2017-01-12
申请号：PCT/EP2016/000858
申请日：2016-05-24
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： FANGMEIER, Martin
IPC分类号： E03C1/02 , E03C1/084 , F16L37/00 , F16L37/48
CPC分类号： E03C1/084 , B05B7/0425 , E03C1/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine sanitäre Kupplung (1).
摘要翻译：本发明涉及一种卫生接头（1）。

8. 发明申请

WO2012163523A1 UMSTELLVENTIL 审中-公开
标题翻译：分流
公开(公告)号：WO2012163523A1
公开(公告)日：2012-12-06
申请号：PCT/EP2012/002285
申请日：2012-05-30
申请人： NEOPERL GMBH , FANGMEIER, Martin
发明人： FANGMEIER, Martin
IPC分类号： F16K11/044 , F16K11/048 , F16K11/18
CPC分类号： F16K11/161 , F16K11/0445 , F16K11/048 , F16K11/18 , Y10T137/86895 , Y10T137/87064
摘要： Die Erfindung betrifft ein Umstellventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), das mindestens eine Einlassöffnung (3) und wenigstens drei Auslassöffnungen (4, 5, 6) hat, von denen (4, 5, 6) mittels einer im Ventilgehäuse (2) verschieblich geführten Umstellachse (7) wahlweise jeweils eine Auslassöffnung der mindestens einen Einlassöffnung (3) zuordnenbar ist, mit zwei Dichtelementen (8, 9) die (8, 9) auf der Umstellachse (7) zwischen zwei Mitnehmern (10, 11) verschieblich geführt und mithilfe wenigstens eines Druckelementes (12) auf Abstand voneinander gehalten sind, mit einem Schaltrohr (13), das über zwei an seinem Rohrumfang vorgesehene umlaufende Führungsringflächen (14, 15) im Ventilgehäuse (2) verschieblich geführt ist und zumindest eine zwischen den Führungsringflächen (14, 15) vorgesehene Schaltrohröffnung (16) hat, wobei eine axiale Stellbewegung der Umstellachse (7) derart zumindest auf eines der beiden Dichtelemente (8, 9) übertragbar ist, dass entweder beide Dichtelemente (8, 9) mit außenliegenden umlaufenden Dichtflächen (18,19) an, einen Fluiddurchlass (20, 21) umgrenzenden Gegendichtflächen (22, 23) des Ventilgehäuses (2) anliegen und eines der Dichtelemente (8, 9) mit einer innenliegenden umlaufenden Dichtfläche (24, 25) den benachbarten Umfangsstirnrand des Schaltrohres (13) verschließt, während das andere Dichtelement (9, 8) mit Abstand von dem als Fluiddurchlass dienenden anderen Umfangsstirnrand des Schaltrohres (13) verbleibt oder aber beide innenliegenden umlaufenden Dichtflächen (24, 25) der Dichtelemente (8, 9) an den benachbarten Umfangsrändern des Schaltrohres (13) anliegen, während das eine Dichtelement (8, 9) mit seiner außenliegenden umlaufenden Dichtfläche (18, 19) die benachbarte, den Fluiddurchlass umgrenzende Gegendichtfläche (22, 23) beaufschlagt und das andere Dichtelement (9, 8) von der ihm zugeordneten, einen Fluiddurchlass (21, 20) umgrenzenden Gegendichtfläche (25, 24) beabstandet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种分流阀（1）配有一个阀壳（2），所述至少一个入口开口（3）和至少三个出口（4，5，6），其中（4,5，6）的装置（在阀壳体2 ）可移动地引导Umstellachse（7），每个具有至少一个入口开口（3）的出口开口能够选择性地分配的，具有两个密封元件（8,9），（8,9）（在两个驱动器（10，11之间的Umstellachse 7））可移动地被执行，并且使用在彼此间隔一段距离的至少一个压力元件（12），与开关管，其经由在阀壳体（2）两个外围导向环表面（14，15）设置在其管圆周（13）被可移动地引导，并且引导环面之间的至少一个提供了一种用于开关管开口（16），其特征在于，轴向（7）至少在两个密封元件中的一个这样的方式调节所述Umstellachse的运动（8,9）是可转移（14，15），要么两者你抵接的滑动元件（8,9）与流体通道的阀壳体（2）和所述密封元件中的一个（8,9）的与内周外周的密封表面（18,19）（20,21）限界的反密封表面（22，23）密封面（24，25），关闭开关管（13）的邻接的外周端缘，而另一密封元件（9,8）在从作为开关管的流体通道另一周向端缘的服务的距离（13）保持或两者内周的密封面（24，25 ）密封元件（8，邻接9）到开关管（13）的邻接的外周边缘的，而密封件（8，9），与它的外周的密封表面（18,19）相邻的边界所述流体通道对应密封表面（22，23）应用和其它密封元件（9,8）的分配给它，流体通道（21，20）限界的反密封面（25，24）隔开。

9. 发明申请

WO2011160737A1 UMSTELLVENTIL 审中-公开
标题翻译：分流
公开(公告)号：WO2011160737A1
公开(公告)日：2011-12-29
申请号：PCT/EP2011/001230
申请日：2011-03-12
申请人： NEOPERL GMBH , FANGMEIER, Martin
发明人： FANGMEIER, Martin
IPC分类号： F16K1/36 , F16K11/044 , F16K41/10 , E03C1/04
CPC分类号： F16K11/0445 , E03C1/04 , E03C2201/30 , F16K1/36 , F16K41/103
摘要： Die Erfindung betrifft ein Umstellventil (10) mit einem Ventilgehäuse (3), das zumindest zwei Fluidöffnungen (4, 5, 6) hat, von denen eine erste Fluidöffnung (4) in einer quer zur Gehäuse-Längserstreckung angeordneten Öffnungsebene und wenigstens eine weitere Fluidöffnung (5, 6) am Gehäuseumfang vorgesehen ist, mit einem Ventilkörper (7), der über einen in Gehäuse-Längsrichtung verschieblich geführten Ventilstößel (8) mit einem Stellelement verbunden ist, an dem der Ventilkörper (7) von einer die erste Fluidöffnung (4) verschließenden ersten Stellposition gegen eine Rückstellkraft in eine die erste Fluidöffnung (4) öffnende zweite Stellposition bewegbar ist. Für das erfindungsgemäße Umstellventil (10) ist kennzeichnend, dass wenigstens ein in Längsrichtung dehnbares Zugelement (16) aus elastischem Material als Rückstellkraft vorgesehen ist, das einerseits am Ventilkörper (7) und/oder am Ventilstößel (8) und andererseits am Ventilgehäuse (3) gehalten ist. Das im erfindungsgemäßen Umstellventil (10) vorgesehene Zugelement (16) macht eine Rückstellfeder entbehrlich und kann gegebenenfalls auch aus demselben elastischen Material hergestellt werden, aus dem auch die im Gehäuseinneren und/oder am Ventilkörper (7) vorgesehenen Dichtungen bestehen.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个阀壳体（3），所述至少两个流体端口（4，5，6），其中横向于所述开口的壳体纵向延伸平面和至少一个另外的流体端口的第一流体口（4）中的分流阀（10）（5，6）被设置在壳体周围，具有连接到一个调节构件，其经由在阀挺杆的壳体纵向方向上的可移动地引导连接的阀体（7）（8）其中阀体从第一流体端口（7）（4 ）关闭抵抗回复力第一调节位置移动到第一流体口（4）打开的第二致动位置是可移动的。对于本发明的分流阀（10）（7）和/或在阀挺杆（8），并且在阀壳体上的另一方面，其特征是设有由弹性材料制成的恢复力的至少一个纵向可扩展的牵引元件（16），一方面是在阀体（3）维持。中（10）所提供的新颖的分流阀，牵引元件（16），使复位弹簧多余的，并且也可任选由相同的弹性材料从该壳体的内部和/或在所述阀体（7）设有密封件。

10. 发明申请

WO2008009390A1 AUSLAUFMUNDSTÜCK 审中-公开
标题翻译： OUT口腔件
公开(公告)号：WO2008009390A1
公开(公告)日：2008-01-24
申请号：PCT/EP2007/006232
申请日：2007-07-13
申请人： NEOPERL GMBH , WEIS, Christoph , DENZLER, Oliver , STEIN, Alexander , FANGMEIER, Martin
发明人： WEIS, Christoph , DENZLER, Oliver , STEIN, Alexander , FANGMEIER, Martin
IPC分类号： E03C1/08 , F16K3/08 , F16K21/14 , F16K35/04
CPC分类号： E03C1/08 , B05B1/3026 , F16K3/08 , F16K3/085 , Y10T137/218
摘要： Die Erfindung betrifft ein Auslaufmundstück (1), das an einer Auslauf armatur oder dergleichen Auslaufende einer sanitären Wasserleitung befestigbar ist und eine Ventilemheit (3) aufweist, die zwischen einer die Wasserleitung verschließenden Sperrposition und einer die Wasserleitung freigebenden Offenposition bewegbar ist, wobei im Auslaufmundstück (1) zumindest eine Strahlregler-Emheit mit Strahlzerleger, Homogemsiereinrichtung und/oder Strömungsgleichπchter, eine Brause-Einheit oder dergleichen Strahlformer vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Auslaufmundstück (1) zeichnet sich durch seinen geringen Platz- und Herstellungsaufwand aus (vgl. Fig. 2).
摘要翻译：本发明涉及的出口喷嘴（1），装配至出口或卫生水管等出口端被紧固和Ventilemheit（3），其是水管阻塞锁定位置和一个水管线释放打开位置，其中（在出口喷嘴之间移动 1）至少一种射流调节Emheit与分束器，Homogemsiereinrichtung和/或Strömungsgleichpchter，淋浴单元等波束形成器被提供。根据本发明的出口喷嘴（1）的特征在于它的低空间和制造费用（参见图2）。

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