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1. 发明申请

WO2020169521A1 SPÜLKORB ZUR REINIGUNG VON HOHLRÄUMEN IN REINIGUNGSGUT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020169521A1
公开(公告)日：2020-08-27
申请号：PCT/EP2020/054082
申请日：2020-02-17
申请人： MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG
发明人： RINGWALD, Bernd
IPC分类号： A47L15/50 , A47L15/16
摘要： Es wird ein Spülkorb (126) zur Reinigung von Reinigungsgut (112) mit mindestens einem Hohlraum (114) vorgeschlagen, insbesondere zur Reinigung von Flaschen (118). Der Spülkorb (126) umfasst einen Korbboden (144) und eine Mehrzahl von sich von dem Korbboden (144) aus erstreckenden Düsen (142). In dem Korbboden (144) sind mindestens zwei Fluidzuführungen (154) vorgesehen. Die Düsen (142) weisen jeweils mindestens einen Waschfluidkanal (150) auf, welcher mit einer Waschfluidzuführung (156) in dem Korbboden (144) fluidisch verbindbar ist und in mindestens einer Waschdüsenöffnung (172) der jeweiligen Düse (142) mündet. Die Düsen (142) weisen weiterhin jeweils mindestens einen von dem Waschfluidkanal (150) getrennt ausgebildeten Kl arspülflui dkanal (152) auf, wobei der Klarspülfluidkanal (152) mit einer Klarspülfluidzuführung (158) in dem Korbboden (144) fluidisch verbindbar ist und in mindestens einer Klarspüldüsenöffnung (174) der jeweiligen Düse (142) mündet. Weiterhin werden ein Spülkorb-System (124), ein Spül System (110) und ein Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut (112) mit mindestens einem Hohlraum (114) vorgeschlagen.

2. 发明申请

WO2022171721A1 VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG VON BEHÄLTERN FÜR MENSCHLICHE AUSSCHEIDUNGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022171721A1
公开(公告)日：2022-08-18
申请号：PCT/EP2022/053202
申请日：2022-02-10
申请人： MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG
发明人： GAUS, Bruno , HEPPNER, Juergen , NAEGER, Thomas , PEUKERT, Thomas , RINGWALD, Bernd , SCHNEIDER, Vera
IPC分类号： A61L2/18 , A61G9/00 , A61G9/02 , A61L2/07
摘要： Es wird ein Verfahren zur Behandlung mindestens eines Behälters (112) für menschliche Ausscheidungen vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: a. mindestens einen Entleerungsschritt, umfassend ein Entleeren des Behälterinhalts innerhalb mindestens einer Reinigungskammer (114) in mindestens einen Abfluss (116), wobei der Abfluss (116) mindestens einen Geruchsverschluss (118) umfasst; b. mindestens einen Waschschritt, umfassend mindestens eine Beaufschlagung des Behälters (112) mit mindestens einer Reinigungsflüssigkeit in der Reinigungskammer (114); und c. mindestens einen Desinfektionsschritt, umfassend mindestens ein Mischen mindestens zweier reaktiver Komponenten zur Erzeugung mindestens eines Desinfektionswirkstoffs und Beaufschlagung des Behälters (112) mit dem Desinfektionswirkstoff. Weiterhin wird ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät (110) zur Behandlung mindestens eines Behälters (112) für menschliche Ausscheidungen vorgeschlagen.

3. 发明申请

WO2021175866A1 HANDHABUNGSMODUL ZUR BELADUNG EINER TRANSPORTVORRICHTUNG EINER TRANSPORTSPÜLMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021175866A1
公开(公告)日：2021-09-10
申请号：PCT/EP2021/055209
申请日：2021-03-02
申请人： MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG
发明人： GAUS, Bruno , FÖHRENBACH, Harald , RINGWALD, Bernd , LEHMANN, Denis , NÄGER, Thomas , ROHDE, Markus , TRÄNKLE, Marcel
IPC分类号： A47L15/24
摘要： Es wird ein Handhabungsmodul (120) zur Beladung einer Transportvorrichtung (118) einer Transportspülmaschine (114) vorgeschlagen. Das Handhabungsmodul (120) umfasst ein Wenderad (132) zum Wenden eines Geschirrteils (112), eine Zuführrampe (138) und eine Beschickungsrampe (128) zum Überführen des Geschirrteils (112) von dem Wenderad (132) zu einer Transportvorrichtung (118) der Transportspülmaschine (114), wobei die Beschickungsrampe (128) mindestens eine Entsorgungsöffnung (140) aufweist, wobei das Wenderad (132) eingerichtet ist, um das über die Zuführrampe (138) zugeführte Geschirrteil (112) in einer Orientierung mit einer Benutzungsseite (150) nach oben gerichtet aufzunehmen, wobei das Wenderad (132) weiterhin eingerichtet ist, um das Geschirrteil (112) zu wenden und mit der Benutzungsseite (150) nach unten gerichtet auf die Beschickungsrampe (128) aufzusetzen, wobei bei dem Aufsetzen auf der Benutzungsseite (150) auf dem Geschirrteil (112) aufgenommene Abfälle aufgrund ihrer Schwerkraft durch die Entsorgungsöffnung (140) entsorgbar sind. Weiterhin wird ein Reinigungssystem (110) vorgeschlagen welches das Handhabungsmodul (120) umfasst, sowie weiterhin ein Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut (112).

4. 发明申请

WO2021037834A1 REINIGUNGSKORB ZUR REINIGUNG VON ATEMGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021037834A1
公开(公告)日：2021-03-04
申请号：PCT/EP2020/073715
申请日：2020-08-25
申请人： MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG
发明人： SCHERER, Marc , SIMUNDIC, Mario , RINGWALD, Bernd , ANSELM, Stanislav
IPC分类号： B08B3/00 , B08B3/04
摘要： Es wird ein Reinigungskorb (120) zur Reinigung von Atemgerät (112) vorgeschlagen. Der Reinigungskorb (120) umfasst mindestens ein Korbgestell (140). Weiterhin umfasst der Reinigungskorb (120) mindestens einen Maskenhalter (122) zum Halten mindestens einer Atemschutzmaske (114) in dem Reinigungskorb (120). Weiterhin umfasst der Reinigungskorb (120) mindestens ein Absaugelement (156), welches mindestens eine Absaugöffnung (160) aufweist und eingerichtet ist, um sich in die durch den Maskenhalter (122) gehaltene Atemschutzmaske (114) zu erstrecken. Das Absaugelement (156) ist eingerichtet, um mit Unterdruck beaufschlagt zu werden und Reinigungsfluid aus mindestens einem Innenraum (148) der Atemschutzmaske (114) in die Absaugöffnung (160) abzusaugen. Weiterhin werden ein Reinigungssystem (110) mit dem Reinigungskorb (120) und einer Reinigungsvorrichtung (118) sowie ein Verfahren zur Reinigung von Atemgerät (112) vorgeschlagen.

5. 发明申请

WO2022008581A1 REINIGUNGSKORB ZUR REINIGUNG VON ATEMGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022008581A1
公开(公告)日：2022-01-13
申请号：PCT/EP2021/068790
申请日：2021-07-07
申请人： MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG
发明人： RINGWALD, Bernd
IPC分类号： A47L15/00 , A61L2/18 , B08B3/00 , B08B3/04 , B08B5/00 , B08B3/02
摘要： Es werden vorgeschlagen ein Reinigungskorb (114), eine Reinigungsvorrichtung (116), ein Reinigungssystem (110) und ein Verfahren zur Reinigung von Atemgerät (112). Der Reinigungskorb (114) umfasst mindestens ein Korbgestell (118), weiterhin umfasst der Reinigungskorb (114) mindestens einen mit mindestens einem gasführenden Element (113) des Atemgeräts (112) verbindbaren Druckanschluss (120), wobei das gasführende Element (113) zumindest während einer Beaufschlagung des Atemgeräts (112) mit mindestens einem Reinigungsfluid (122) mit Druckgas beaufschlagbar ist, wobei der Reinigungskorb (114) mindestens einen Drucksensor (124) aufweist, wobei der Drucksensor (124) eingerichtet ist, um eine Druckbeaufschlagung des Druckanschlusses (120) zu erkennen, wobei der Reinigungskorb (114) weiterhin mindestens eine Übermittlungsvorrichtung (126) zur Übermittlung mindestens eines Ergebnisses der Erkennung der Druckbeaufschlagung an eine Reinigungsvorrichtung (116) aufweist.

6. 发明申请

WO2020234452A1 REINIGUNGSVORRICHTUNG ZUR REINIGUNG VON REINIGUNGSGUT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020234452A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：PCT/EP2020/064277
申请日：2020-05-22
申请人： MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG
发明人： SCHERINGER, Stefan , GAUS, Bruno , RINGWALD, Bernd
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/42 , A47L15/50
摘要： Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) vorgeschlagen zur Reinigung von Reinigungsgut (112), insbesondere von Reinigungsgut (112) mit mindestens einem Hohlraum, insbe- sondere von Gefäßen und insbesondere von Flaschen (121). Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (114) zur Aufnahme des Reinigungsguts (112) sowie mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (126) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) mit mindestens einem Reinigungsfluid (127) in der Reinigungs- kammer (114). Die Beaufschlagungsvorrichtung (126) weist mindestens einen Tank (128) auf zur Aufnahme von Reinigungsfluid (127) sowie mindestens zwei in der Reinigungs- kammer (114) aufgenommene Düseneinheiten (130). Die Reinigungsvorrichtung (110) weist ferner mindestens eine Spülkorbaufnahme (116) auf zur Aufnahme mindestens eines Spülkorbs (118) mit optional einem in dem Spülkorb (118) integrierten Düsensystem (122) in der Reinigungskammer (114). Die Reinigungsvorrichtung (110) weist weiterhin mindes- tens einen in der Reinigungskammer (114) angeordneten Fluidanschluss (124) auf zur flui- dischen Ankopplung des Düsensystems (122) des Spülkorbs (118) an die Beaufschla- gungsvorrichtung (126) bei Einbringen des Spülkorbs (118) in die Reinigungskammer (114). Die Reinigungsvorrichtung (110) weist ferner mindestens eine Steuerung (132) auf, wobei die Steuerung (132) eingerichtet ist, um automatisch zwischen mindestens zwei Be- aufschlagungsmodi umzuschalten, wobei in mindestens einem ersten Beaufschlagungsmodus ausschließlich die Düseneinheiten (130) mit Reinigungsfluid (127) aus dem Tank (128) beaufschlagt werden und wobei in mindestens einem zweiten Beaufschlagungsmo- dus zumindest das Düsensystem (122) des Spülkorbs (118) mit Reinigungsfluid (127) aus dem Tank (128) beaufschlagt wird.

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