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1. 发明申请

WO2016096135A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BEARBEITEN VON BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：方法和设备操作容器
公开(公告)号：WO2016096135A1
公开(公告)日：2016-06-23
申请号：PCT/EP2015/002544
申请日：2015-12-17
申请人： LEIBINGER GMBH
发明人： LEIBINGER, Benedikt
IPC分类号： B67C7/00 , B65G47/86
CPC分类号： B67C7/004 , B65G47/847 , B67C2007/006
摘要： Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Bearbeiten von Behältern (5) in einer Bearbeitungsvorrichtung (10), die einen kontinuierlich angetriebenen Bearbeitungsstern (1) mit einer vorgegebenen Anzahl (f) an Aufnahmen (11) und einer vorgegebenen Anzahl (f) Bearbeitungsstationen aufweist, wobei jeder Aufnahme (11) ortsfest in Bezug zu der Aufnahme (11) eine Bearbeitungsstation zugeordnet ist. Die Vorrichtung weist auch jeweils zumindest eine Beschickungsvorrichtung (4) und eine Entnahmevorrichtung (2) auf, die jeweils an vorbestimmten Umfangspositionen (α 4 , α 2 ) des Bearbeitungssterns (1) angeordnet sind. Bei Ausführung des Verfahrens wird nur jede n-te Aufnahme (11) des Bearbeitungssterns (1) mit einem Behälter (5) beschickt und die Behälter (5) jeweils für n-((α4-α2+360°)/360°) Umdrehungen gefördert, wobei der Behälter (5) zumindest einmal an der Umfangsposition (α 4 ) der Beschickungsvorrichtung (4) vorbei bewegt wird. Darüber hinaus wird noch die Vorrichtung (10) zur Ausführung des Verfahrens offenbart.
摘要翻译：本发明公开了一种方法，用于（10）中的加工装置的容器（5）的处理具有连续地驱动加工星（1），记录了预定数量（F）（11）和预定数量（F）加工站，其包括，每个容器（11）固定的相对于所述容器（11）被分配一个处理站。该装置还具有（4）中，并在加工星（1）的预定的圆周位置中的每个（α4，α2）的移除装置（2）被布置成至少一个进给装置每一种情况下。在与容器的加工蜘蛛（1）的方法中，仅每第n个接收器（11）的实施例（5）被充电和容器（5）为每个n的 - （（α4-α2+ 360°）/ 360°）旋转支持，其中，所述容器（5）在所述进给装置（4）上的周向位置（α4）移动至少一次。此外，用于执行该方法的装置（10）将被公开。

2. 发明申请

WO2020011389A1 RASTERVORRICHTUNG, -ANLAGE UND VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG VON GETRÄNKEBEHÄLTERN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020011389A1
公开(公告)日：2020-01-16
申请号：PCT/EP2019/000201
申请日：2019-07-09
申请人： LEIBINGER GMBH
发明人： LEIBINGER, Benedikt , BUDDE, Stefan
IPC分类号： B67B3/20 , B67C3/22 , B67C7/00
摘要： Die vorliegende Erfindung stellt eine Rastervorrichtung (10, 10') bereit, die für den Transport und die Behandlung von Getränkebehältern (D, D 0 , D 1 , D 2 , D 3 , D 4 ) ausgebildet ist, wobei die Rastervorrichtung (10, 10') eine Förderebene für die Getränkebehälter (D, D 0 , D 1 , D 2 , D 3 , D 4 ) und eine darüber angeordnete Behandlungsebene mit einer Behälterbehandlungsstation (1) mit Behandlungsvorrichtungen (2, 9) aufweist. Die Rastervorrichtung (10, 10') weist mehrere parallele Förderlinien (5, 5') zum Fördern der Getränkebehälter (D, D 0 , D 1 , D 2 , D 3 , D 4 ) in eine Förderrichtung (f) auf, wobei zwischen zwei benachbarten Förderlinien (5, 5') jeweils eine Behälteraufnahmestrecke (6) angeordnet ist. Dabei sind die Behandlungsvorrichtungen (2, 9) der Behälterbehandlungsstation (1) rasterartig in mehreren Behandlungsreihen (20) quer zur Förderrichtung (f) angeordnet, wobei jede Behandlungsreihe (20) mehrere in Förderrichtung (f) hintereinander angeordnete Behandlungsvorrichtungen (2, 9) aufweist, und wobei unter jeder Behandlungsreihe (20) eine der Behälteraufnahmestrecken (6) angeordnet ist, und jede Behandlungsvorrichtung (2, 9) relativ zu den ihr zugeordneten Behälteraufnahmestrecken (6) vertikal bewegbar ist. Ferner weist die Rastervorrichtung (10, 10') eine Versetzvorrichtung (8) auf, mit der jeder Getränkebehälter (D, D 0 , D 1 , D 2 , D 3 , D 4 ) von jeder Förderlinie (5, 5') gleichzeitig quer zur Förderrichtung (f) auf eine benachbarte Behälteraufnahmestrecke (6) und umgekehrt überführbar ist. Ferner werden eine Rasteranlage und ein Verfahren zum Behandeln von Getränkebehältern offenbart.

3. 发明申请

WO2017144157A3 BEARBEITUNGSVORRICHTUNG, ANLAGE UND BEARBEITUNGSVERFAHREN FÜR BEHÄLTER UNTERSCHIEDLICHER TYPEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2017144157A3
公开(公告)日：2017-08-31
申请号：PCT/EP2017/000168
申请日：2017-02-07
申请人： LEIBINGER GMBH
发明人： LEIBINGER, Benedikt
IPC分类号： B65G29/00 , B65G47/86 , B67C7/00
摘要： Die vorliegende Erfindung offenbart eine Bearbeitungsvorrichtung (10) für Behälter (B1, B2) unterschiedlicher Typen oder unterschiedlicher Bestimmung. Die Bearbeitungsvorrichtung (10) weist einen Bearbeitungsstern (1) auf, der eine vorbestimmte Anzahl Behälteraufnahmen (11) hat, wobei jeder Behälteraufnahme (11) ortsfest in Bezug zu der Behälteraufnahme (11) eine Bearbeitungsstation zugeordnet ist. Ferner weist die Bearbeitungsvorrichtung (10) zumindest eine Beschickungsvorrichtung (4, 5) für Behälter auf, sowie für jeden Behältertyp oder für jede Behälterbestimmung eine zugeordnete Entnahmevorrichtung (2, 3) auf, wobei die zumindest eine Beschickungsvorrichtung (4, 5) und jede Entnahmevorrichtung (2, 3) jeweils an vorbestimmten Umfangspositionen des Bearbeitungssterns (1) angeordnet sind. Zumindest ein Teil einer Umlaufstrecke zwischen der zumindest einen Beschickungsvorrichtung (4, 5) und der dem jeweiligen Behältertyp oder der jeweiligen Behälterbestimmung zugeordneten Entnahmevorrichtung (2, 3) ist als Bearbeitungsstrecke für die Behälter des jeweiligen Behältertyps oder der jeweiligen Behälterbestimmung ausgebildet, wobei der Bearbeitungsstern (1) über die zumindest erste Beschickungsvorrichtung (4, 5) mit Behältern (B1, B2) beschickbar ist und bearbeitete Behälter (B1, B2) entsprechend ihres Typs oder ihrer Bestimmung über die zugeordnete Entnahmevorrichtung (2, 3) entnehmbar sind.

4. 发明申请

WO2018127268A1 VERFAHREN ZUR BEFÜLLEN VON ZYLINDRISCHEN BEHÄLTEN BEHÄLTERN, INSBESONDERE DOSEN UND FÜLLANORDNUNG AUS FÜLLVORRICHTUNG UND BEHÄLTER 审中-公开
公开(公告)号：WO2018127268A1
公开(公告)日：2018-07-12
申请号：PCT/EP2017/001433
申请日：2017-12-20
申请人： LEIBINGER GMBH
发明人： LEIBINGER, Benedikt
IPC分类号： B67C3/26
摘要： Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Befüllen eines Behälters und eine Füllanordnung aus einer Füllvorrichtung und einem vorbestimmten zylindrischen Behälter (2) bereit, dessen konzentrische Behälteröffnung (21) einen Durchmesser (d Do ) aufweist, der 70 bis 99,5 % des Behälterinnendurchmessers (d Di ) beträgt. Die Füllvorrichtung ist mit einem Füllventil (1) ausgestattet, das einen in einem Füllrohr (11, 112) steuerbar geführten Kolben (10, 100) aufweist. Sie dient dem Befüllen des zylindrischen Behälters (2) und weist dazu einen Außendurchmesser (d Fa ) auf, der an den Durchmesser (d Do ) der Behälteröffnung (21) angepasst ist, sodass eine Füllspitze des Füllventils (1) reibungsfrei und möglichst spielfrei in den Behälter (2) aufgenommen wird. Dabei nimmt die eingeführte Füllspitze des Füllventils (1) in dem Behälter (2) ein Volumen (V F ) ein, das in einem Bereich von 49 bis 99 % des Behältervolumens (V D ) liegt. Das rückluftrohrlose und im Wesentlichen messmittellose Verfahren beruht darauf, dass das in dem Behälter (2) aufgenommene Füllventil (1) ein entsprechendes Gasvolumen aus dem Behälter (2) verdrängt oder im Behälter (2) komprimiert, und dann das Füllventil (1) geöffnet und derart abgestimmt gesteuert aufwärts bewegt wird, dass ein unterschichtiger Befüllvorgang erzielt wird, bei dem der Fluidspiegel immer oberhalb der Stirnfläche des Füllventils (1) liegt. Das vorbestimmte Füllvolumen in dem Behälter (2) ist erreicht, wenn die Aufwärtsbewegung beendet ist, sodass das Füllventil (1) geschlossen und aus dem Behälter (2) entfernt werden kann.

5. 发明申请

WO2016050350A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM MESSMITTELLOSEN BEFÜLLEN EINES BEHÄLTNISSES 审中-公开
标题翻译：用于测量装置和方法意味着大量填充容器
公开(公告)号：WO2016050350A1
公开(公告)日：2016-04-07
申请号：PCT/EP2015/001922
申请日：2015-09-29
申请人： LEIBINGER GMBH
发明人： LEIBINGER, Benedikt
IPC分类号： B67C3/20 , B67C3/28
CPC分类号： B67C3/10 , B67C3/204 , B67C3/2614 , B67C3/282 , B67C9/00 , B67C2003/2688
摘要： Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum messmittellosen Befüllen eines Fluids in ein Behältnis und eine Abfüllvorrichtung hierfür bereit, die einen Aufsatz mit einem vorbestimmten Volumen V A aufweist, der einen Ventilaufsatz umfasst, der in einem Gehäuse ein Gasventil und ein Flüssigkeitsventil mit Ventilsitz hat. Dieser umgibt unter Ausbildung eines Ringspaltes ein Verdrängungselement, das relativ zu dem Gehäuse längsaxial verschoben werden kann. Das Verfahren sieht vor, dass, nachdem der Aufsatz dicht auf ein Behältnis (1) aufgesetzt wurde, das Verdrängungselement in das Behältnis (1) eingeführt ist. Durch Öffnen des Flüssigkeitsventils (5) strömt Füllfluid in das Nennvolumen V N des Behältnisses (1), das mit Füllfluid geflutet wird; dann wird das Flüssigkeitsventil geschlossen. Das Verdrängungselement wird aus dem Behältnis (1) herausgezogen und die gefluteten Restvolumina laufen in das Behältnis (1) nach, wobei die Volumina V VA und V FV genau so groß sind wie das Volumen V Rohr eines Abschnitts des Verdrängungselement in dem gefluteten Abschnitt, so dass gleiche Behältnisse (1) mit gleich hohen Füllständen befüllt werden.
摘要翻译：本发明提供了测量装置的方法中的容器和填充装置为此准备的流体的松散填充，具有预定体积VA，它包括一个阀盖，其在壳体中具有气体阀，并与阀座的液体阀的顶部。这个环绕的环形间隙，这可以相对于壳体在纵向轴向移动的位移元件的形成。该方法提供了，文章后已经被放置接近（1），在所述容器（1）的位移元件被插入的容器。通过打开液体阀（5）流向所述容器（1），其被充斥着膨胀流体的标称体积VN内充气流体; 然后该液体阀被关闭。位移构件从容器（1），并通过在所述容器（1）运行淹没的残液量，其中，所述卷VVA和VFV只是作为体积Vtube在浸水部的位移元件的一部分作为大拉出，从而使相同的容器（1）填充有相同的高填充水平。

6. 发明申请

WO2014198413A1 VENTILAUFSATZ ZUM BEFÜLLEN UND ENTLEEREN VON BEHÄLTNISSEN 审中-公开
标题翻译：阀门连接填充和容器的清空
公开(公告)号：WO2014198413A1
公开(公告)日：2014-12-18
申请号：PCT/EP2014/001585
申请日：2014-06-11
申请人： LEIBINGER GMBH
发明人： LEIBINGER, Benedikt
IPC分类号： B67C3/10 , B67C3/28
CPC分类号： B67C3/28 , B67C3/10 , B67C9/00
摘要： Die vorliegende Erfindung offenbart einen Ventilaufsatz (2) zum Befüllen und Entleeren zumindest eines Behältnisses (1, 1) mit einer Flüssigkeit, der mit einer Unterseite dicht auf das Behältnis (1, 1') aufsetzbar ist. Der Ventilaufsatz (2) hat ein erstes und ein zweites Ventil (5, 6), die jeweils einen ringförmigen Ventilsitz (7, 8) aufweisen und jeweils ein dazu korrespondierendes ringförmiges Verschlussteil (9, 10), wobei die Verschlussteile (9,10) miteinander fluchten und dazu ausgebildet sind, ein vorgegebenes rohrförmiges Element (3) unter Ausbildung eines Ringspaltes (7', 8') zu umgeben. Der erste Ventilsitz (7) steht fest und der zweite Ventilsitz (8) ist in Ventillängsrichtung verschiebbar. Die Verschlussteile (9, 10) sind an einem gemeinsamen, längs der Ventillängsachse verschiebbaren Träger (11) angeordnet. Der Ventilaufsatz (2) weist zumindest drei voneinander separate Baueinheiten auf, wobei eine erste Baueinheit (21'), die an einem dem zu befüllenden Behältnis (1, 1') zugewandten Ende des Ventilaufsatzes (2) angeordnet ist, ein erstes Gehäuseteil (21) und den davon umfassten Ventilsitz (7) für das Ventil (5) aufweist. Die zweite Baueinheit (22'), die an einem von dem zu befüllenden Behältnis (1, 1') abgewandten Ende des Ventilaufsatzes (2) angeordnet ist, weist einen zweiten Gehäuseteil (22) und den Ventilsitz (8) für das Ventil (6) auf. Die dritte Baueinheit (23') weist die die Verschlussteile (9, 10) und den Träger (11) auf. Die Baueinheiten (21', 22', 23') sind in Richtung der Ventillängsachse relativ zueinander bewegbar. Darüber hinaus wird eine Befüllvorrichtung, die den erfindungsgemäßen Ventilaufsatz (2) einsetzt, eine Befüllanordnung, ein Befüll- sowie ein Entleerverfahren unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung offenbart.
摘要翻译：本发明公开了用于填充和排空的至少一个容器上的阀盖（2）（1，1）被置于与液体，容器的具有底部（1，1“）的密封。阀盖（2）具有第一和第二阀（5,6）每一个都具有环形阀座（7，8）和一个相应的与其对应的环形的封闭部件（9,10），其中所述锁定部件（9,10）相互对准，并适于给定的筒状部件（3），同时形成一个环形间隙（7”，8' ）以包围。第一阀座（7）是固定的，第二阀座（8）是在所述阀的纵向方向上移动。所述锁定部件（9,10）被布置在一个共同的，纵向移位的支撑阀纵轴线（11）。阀盖（2）具有至少三个相互独立的部件，其中，第一组件（21“），其在一个要被填充的容器（1，1”面对）阀盖（2）的端部设置，第一壳体部分（21 ），并包括其中阀座（7），用于将阀（5）的。第二组件（22“）在所述一个要被填充的容器（1，1”的阀轭远程结束）（2）布置，具有第二壳体部分（22）和所述阀座（8）的阀（6 ）上。第三单元（23“）具有锁定部（9，10）和所述支撑件（11）。单元（21“ 22' ，23”）相对于彼此在所述阀沿纵向轴线的方向上移动。此外，填充装置，根据本发明（2），其采用所述阀顶部，Befüllanordnung，填充和排空系统中根据本发明使用该设备所公开的。

7. 发明申请

WO2014071903A1 VORRICHTUNG ZUM BEFÜLLEN ODER ZUM ENTLEEREN EINES BEHÄLTNISSES 审中-公开
标题翻译：设备以进行填充或排空容器
公开(公告)号：WO2014071903A1
公开(公告)日：2014-05-15
申请号：PCT/DE2013/000646
申请日：2013-10-30
申请人： LEIBINGER GMBH
发明人： LEIBINGER, Benedikt
IPC分类号： B67C3/10 , B67C9/00 , B67D1/04
CPC分类号： B67C3/10 , B67C3/02 , B67C9/00 , B67D1/045 , B67D1/0802
摘要： Eine Vorrichtung zum Befüllen oder zum Entleeren eines Behältnisses (1) mit einer insbesondere zum Verzehr bestimmten Flüssigkeit weist einen an einer Halterung (4) angeordneten Stab (5) mit umhüllenden ballonartigen Körper (6) auf. Um eine Anpassung an unterschiedliche Abstände zwischen der oberen Öffnung (3) des Behältnisses (1) und dem Boden (2) des Behältnisses (1) zu schaffen, ist die Länge des Stabes (5) veränderbar.
摘要翻译：用于填充或与特定用于人类消费排空容器（1）的装置，具有液体到一个支撑件（4），其设置杆（5）被包裹气球状体（6）。为了提供一个适应于容器（1）的上部开口（3）和所述底部（2）的容器（1），杆（5）的长度是可变的之间的不同距离。

8. 发明申请

WO2017144157A2 BEARBEITUNGSVORRICHTUNG, ANLAGE UND BEARBEITUNGSVERFAHREN FÜR BEHÄLTER UNTERSCHIEDLICHER TYPEN 审中-公开
标题翻译：不同类型的容器的加工装置，植物和加工方法
公开(公告)号：WO2017144157A2
公开(公告)日：2017-08-31
申请号：PCT/EP2017/000168
申请日：2017-02-07
申请人： LEIBINGER GMBH
发明人： LEIBINGER, Benedikt
IPC分类号： B65G29/00 , B65G47/86 , B67C7/00
CPC分类号： B65G47/847 , B08B9/42 , B29C49/4205 , B65G29/00 , B67C7/002 , B67C7/0046
摘要： Die vorliegende Erfindung offenbart eine Bearbeitungsvorrichtung (10) für Behälter (B1, B2) unterschiedlicher Typen oder unterschiedlicher Bestimmung. Die Bearbeitungsvorrichtung (10) weist einen Bearbeitungsstern (1) auf, der eine vorbestimmte Anzahl Behälteraufnahmen (11) hat, wobei jeder Behälteraufnahme (11) ortsfest in Bezug zu der Behälteraufnahme (11) eine Bearbeitungsstation zugeordnet ist Ferner weist die Bearbeitungsvorrichtung (10) zumindest eine Beschickungsvorrichtung (4, 5) für Behälter auf, sowie für jeden Behältertyp oder für jede Behälterbestimmung eine zugeordnete Entnahmevorrichtung (2, 3) auf, wobei die zumindest eine Beschickungsvorrichtung (4, 5) und jede Entnahmevorrichtung (2, 3) jeweils an vorbestimmten Umfangspositionen des Bearbeitungssterns (1) angeordnet sind. Zumindest ein Teil einer Umlaufstrecke zwischen der zumindest einen Beschickungsvorrichtung (4, 5) und der dem jeweiligen Behältertyp oder der jeweiligen Behälterbestimmung zugeordneten Entnahmevorrichtung (2, 3) ist als Bearbeitungsstrecke für die Behälter des jeweiligen Behältertyps oder der jeweiligen Behälterbestimmung ausgebildet, wobei der Bearbeitungsstern (1) über die zumindest erste Beschickungsvorrichtung (4, 5) mit Behältern (B1, B2) beschickbar ist und bearbeitete Behälter (B1, B2) entsprechend ihres Typs oder ihrer Bestimmung über die zugeordnete Entnahmevorrichtung (2, 3) entnehmbar sind.
摘要翻译：本发明公开了一种用于不同类型或不同目的地的容器（B1，B2）的处理设备（10）。所述处理装置（10）包括在其上的预定数量的白塞BEAR已lteraufnahmen处理星（1）（11），每个容器BEAR lteraufnahme（11）固定的相对于该容器＆AUML; lteraufnahme（11），一个处理站相关联。此外，上述处理装置（10）包括至少一个进料装置（4，5）的F导航用途ř白塞＆AUML;滤波器，以及f导航用途R各自白塞＆AUML; ltertyp或f导航用途R各自白塞＆AUML; lterbestimmung相关联的去除装置（2，3），其中所述至少加载装置（4,5）和每个移除装置（2,3）分别设置在加工星形件（1）的预定周向位置处。被lterbestimmung关联移除装置（2，3）作为导航用的处理部，至少所述至少一个进料装置之间的循环路径的一部分（4,5）和相应的容器BEAR ltertyp或相应的容器＆AUML的r是白塞＆AUML;滤波器相应容器BEAR ltertyps的根据其类型滤波器（B1，B2）;或相应的容器BEAR lterbestimmung形成，其中，所述处理星（1）在所述至少第一进给装置（4,5）与白塞＆AUML;滤波器（B1，B2）可以被馈送和处理白塞＆AUML 或他们的目的地通过相关的采样设备（2,3）。

9. 发明申请

WO2015082055A1 VORRICHTUNG ZUM BEFÜLLEN EINES BEHÄLTNISSES 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR填充容器
公开(公告)号：WO2015082055A1
公开(公告)日：2015-06-11
申请号：PCT/EP2014/003140
申请日：2014-11-25
申请人： LEIBINGER GMBH
发明人： LEIBINGER, Benedikt
IPC分类号： B65B3/00 , B67C3/02 , B67C9/00 , B67D1/04
CPC分类号： B67C3/04 , B65B3/00 , B65B31/00 , B65B69/005 , B67C3/02 , B67C9/00
摘要： Eine Vorrichtung zum Befüllen eines Behältnisses 1 mit einer insbesondere zum Verzehr bestimmten Flüssigkeit weist einen ballonartigen Körper 4 auf, welcher in eine Öffnung 3 des Behältnisses 1 einführbar und derart befüll- und aufblähbar ist, dass der ballonartige Körper 4 an der Innenmantelfläche des Behältnisses 1 anliegt. Der ballonartige Körper 4 ist im Ausgangszustand vor dem Aufblähen um den Umfang herum gefaltet, um so im Vergleich zur reinen Kreislinie die Umfangslinie des ballonartigen Körpers 4 zu vergrößern.
摘要翻译：一种用于填充的容器1与特定设备用于人类消费液体具有气球状体4，其可以被插入，并且这样的填充，并在容器的开口3被充气1，使得气球状体4抵接在容器1的内表面，球囊状体4在初始状态下被折叠围绕圆周膨胀之前，所以相比于纯圆形线，以增加气球状主体的圆周上。4

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