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1. 发明申请

WO2018178032A1 VORSCHUBEINRICHTUNG UND REINIGUNGSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2018178032A1
公开(公告)日：2018-10-04
申请号：PCT/EP2018/057682
申请日：2018-03-26
申请人： LEHMANN GMBH & CO. KG
发明人： LEHMANN, Frank
IPC分类号： B08B9/043 , B08B9/045 , E03F9/00 , E03C1/302
CPC分类号： B08B9/0436 , B08B9/045 , E03C1/302 , E03F9/005
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorschubeinrichtung (1) für eine um ihre Längsachse (5) rotierbare Reinigungsspirale (6) eines Rohrreinigungsgeräts. Die Vorschubeinrichtung (1) weist einen Grundkörper (2) und eine in dem Grundkörper (2) angeordnete Durchführungsöffnung (4) auf, durch welche die Reinigungsspirale (6) in einer Längsrichtung (7) der Durchführungsöffnung (4) längs hindurchführbar ist. Die Vorschubeinrichtung (1) weist mindestens zwei an dem Grundkörper (2) in der Längsrichtung (7) fixiert angeordnete Vorschubelemente (8) auf, die in der Durchführungsöffnung (4) derart an die Reinigungsspirale (6) andrückbar sind, dass bei rotierender Reinigungsspirale (6) ein Vorschub der Reinigungsspirale (6) erzeugt wird. Mindestens eines der Vorschubelemente (8) ist als Formschlusselement (9) ausgestaltet und weist ein in Richtung der Durchführungsöffnung (4) ausgerichtetes Formschlussteil (11) auf. Das Formschlussteil (11) greift formschlüssig zwischen Windungen (12) der Reinigungsspirale (6) in die Reinigungsspirale (6) ein, wenn die Vorschubelemente (8) an die Reinigungsspirale (6) angedrückt sind.

2. 发明申请

WO2020244940A1 ROHR- UND KANALREINIGUNGSMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020244940A1
公开(公告)日：2020-12-10
申请号：PCT/EP2020/064319
申请日：2020-05-22
申请人： LEHMANN GMBH & CO. KG
发明人： LEHMANN, Frank
IPC分类号： E03F9/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1). Die Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) weist eine um eine Rotationsachse (4) drehbar gelagerte Rotorhohlwelle (2) und ein mit der Rotorhohlwelle (2) verbundenes oder verbindbares Klemmbackensystem (3) auf. Eine Reinigungsspirale (6) ist durch die Rotorhohlwelle (2) und eine axiale Öffnung (7) des Klemmbackensystems (3) führbar. Die Rotorhohlwelle (2) ist von einer mit der Rotorhohlwelle (2) in Wirkverbindung stehenden motorischen Antriebseinrichtung (12) in eine Drehbewegung versetzbar. Das Klemmbackensystem (3) ist in einem Reinigungsbetrieb klemmend mit der durch die axiale Öffnung (7) geführten Reinigungsspirale (6) in Eingriff bringbar. Die Reinigungsspirale (6) ist während des Reinigungsbetriebs durch das klemmend in die Reinigungsspirale (6) eingreifende Klemmbackensystem (3) mit der von der motorischen Antriebseinheit (12) in die Drehbewegung versetzten Rotorhohlwelle (2) in die Drehbewegung versetzbar. Eine Antriebsrotationsachse (14) der motorischen Antriebseinheit (12) fällt mit der Rotationsachse (4) zusammen.

3. 发明申请

WO2020165443A1 ROHR- UND KANALREINIGUNGSMASCHINE SOWIE VERFAHREN FÜR DIE VERWENDUNG DER ROHR- UND KANALREINIGUNGSMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020165443A1
公开(公告)日：2020-08-20
申请号：PCT/EP2020/053978
申请日：2020-02-14
申请人： LEHMANN GMBH & CO. KG
发明人： LEHMANN, Frank
IPC分类号： E03F9/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) mit einem drehbar gelagerten Klemmbackensystem (3) zum klemmenden in Eingriff bringen einer durch die Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) antreibbaren Reinigungsspirale (10). Das Klemmbackensystem (3) ist durch eine Betätigung eines Handhebels (5) der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) klemmend mit der Reinigungsspirale (10) in Eingriff bringbar. Die Reinigungsspirale (10) ist während des Reinigungsbetriebs der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) in eine Drehbewegung versetzt, wobei eine Drehrichtung der Drehbewegung des Klemmbackensystems (3) durch eine Betätigung einer Drehrichtungsbetätigungseinrichtung (12) umschaltbar ist. Die Reinigungsspirale (10) ist ausschließlich in die Drehbewegung versetzbar wenn der Handhebel (5) betätigt ist und bei betätigtem Handhebel (5) die Drehrichtungsbetätigungseinrichtung (12) von einem Neutralzustand entweder in einen Rechtslaufzustand oder in einen Linkslaufzustand geschaltet ist.

4. 发明申请

WO2015113668A1 ROHR- UND KANALREINIGUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译：管道和CHANNEL清洗机
公开(公告)号：WO2015113668A1
公开(公告)日：2015-08-06
申请号：PCT/EP2014/074842
申请日：2014-11-18
申请人： LEHMANN GMBH & CO. KG
发明人： LEHMANN, Manfred , LEHMANN, Frank
IPC分类号： E03F9/00
CPC分类号： E03F9/002
摘要： Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) mit einem drehbar gelagerten Klemmbackensystem (3) zum klemmenden Festlegen einer Reinigungsspirale (10). Das Klemmbackensystem (3) wird während des Reinigungsbetriebs der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) durch eine motorische Antriebseinrichtung (4) in eine Drehbewegung versetzt. Das Klemmbackensystem (3) kann durch einen Handhebel (5) betätigt werden. Die Reinigungsspirale (10) ist klemmend in dem Klemmbackensystem (3) festgelegt, wenn der Handhebel (5) betätigt ist, so dass die Reinigungsspirale (10) in eine Drehbewegung versetzt wird. Die Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) weist eine mit dem Handhebel (5) in Wirkverbindung stehende und durch eine Betätigung des Handhebels (5) deaktivierbare Sicherheitseinrichtung (12) auf. Das Klemmbackensystem (3) ist in einem Ruhezustand und der Reinigungsbetrieb der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) ist unterbrochen, wenn die Sicherheitseinrichtung (12) aktiviert ist. Das Klemmbackensystem (3) wird in die Drehbewegung versetzt und der Reinigungsbetrieb der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) ist aufgenommen, wenn die Sicherheitseinrichtung (12) deaktiviert ist.
摘要翻译：管和排水管清理机（1）具有可旋转地安装卡爪系统（3），用于夹紧地固定清洁电缆（10）。钳口系统（3）由一电动驱动器装置中的管道和排水管清理机（1）的清洁操作期间设置成旋转运动（4）。钳口系统（3），由一手柄（5）被操作。清洁电缆（10）由在夹紧卡爪系统（3）当使得清洁螺旋（10）被设置为旋转运动被操作手柄（5）夹持固定。管道和排水管清理机（1）具有一个与所述手柄（5）在操作上连接，并通过手柄（5）上失效的安全装置（12）的操作。钳口系统（3）处于空闲状态和所述管和排水管清理机的清洁操作（1）如果所述安全装置（12）被激活中断。钳口系统（3）被放入到旋转运动和所述管和排水管清理机（1）的清洁操作被接收，如果所述安全装置（12）被去激活。

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