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1. 发明申请

WO2004040486A1 VERFAHREN ZUR VERMITTLUNG VON STRASSENBEFÖRDERUNGSAUFTRÄGEN 审中-公开
标题翻译：方法用于放置公路运输合同的
公开(公告)号：WO2004040486A1
公开(公告)日：2004-05-13
申请号：PCT/EP2003/010244
申请日：2003-09-15
申请人： KUHL, Norbert
发明人： KUHL, Norbert
IPC分类号： G06F17/60
CPC分类号： G06Q10/08
摘要： Zur Vermittlung von Strassenbeförderungsaufträgen werden die Beförderungsdaten des Auftrags des Benutzers über eine Internetseite (1) eingegeben und in einer Datenbank (14) abgelegt. Die Beförderungsdaten des Transporteurs werden über die Internetseite (1) in einen Navigationsrechner (21) eingegeben, der mit der Datenbank (14) verbunden ist. Aus den in der Datenbank (14) abgelegten Aufträgen wird eine Route selektiert und der Transporteur über die Beförderungsdaten der selektierten Aufträge informiert. Er kann dann einen Auftrag übernehmen, worauf der Benutzer über die Auftragsannahme informiert wird.
摘要翻译：用于切换公路运输的订单用户的采购的运动数据的一个网站（1）被输入到存储在数据库（14）。进料的运动数据是通过在连接到数据库（14）的导航计算机（21）的幅材（1）的输入。路由是从所述数据库（14）存储的作业，并通知所选择的订单的传输数据的载波选择。然后，它可以采取的顺序，在此之后，用户被告知该命令的接受。

2. 发明申请

WO2017133820A1 SAUERSTOFFDICHTER LEBENSMITTELBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：含氧食品容器
公开(公告)号：WO2017133820A1
公开(公告)日：2017-08-10
申请号：PCT/EP2016/081458
申请日：2016-12-16
申请人： KUHL, Norbert , WASSMER, Martin
发明人： KUHL, Norbert , WASSMER, Martin
IPC分类号： B65D85/804 , B65D73/00 , C08L29/00
CPC分类号： B65D85/8043 , B65D65/40 , B65D73/00 , C08L29/04 , C08L23/04 , C08L23/10 , C08L25/06 , C08L77/00
摘要： Lebensmittelverpackungseinheit (20) mit einem Lebensmittelbehälter (1) zur Aufnahme eines flüssigen, pastösen oder rieselfähigen Lebensmittels. Der spritzgegossene einstückige, becherförmige Grundkörper (2) des Lebensmittelbehälters umgibt mit einer Wandung (5), einem Boden (6) und einem nach außen vorstehenden Kragen (7) eine Öffnung (4), die durch eine auf den Kragen (7) aufgebrachte Lebensmittelbehälter-Deckelfolie (10) verschlossen ist. Der Lebensmittelbehälter (1) ist einschichtig aus einem Polymerblend spritzgegossen, das zumindest zwei Komponenten aufweist, von denen eine erste Komponente PVOH oder ein PVOH-Copolymer ist. Die Lebensmittelbehälter-Deckelfolie (10), welche zum Verschließen der Öffnung (4) durch Siegeln, Verschweißen oder Verkleben auf den Kunststoff-Lebensmittelbehälter (1) aufbringbar ist, weist eine Cellulose-haltige Schicht, die mit PVOH beschichtet ist, oder eine PVOH-Polymerblend-Schicht auf.
摘要翻译：具有用于接收液体，糊状或可倾倒的食物的食物容器（1）的食品包装单元（20）。注射成型一次导航用途ckige，becherf WAVY初学者＆OUML;主体（2）的Lebensmittelbeh BEAR滤波器具有壁（5），底部（6）和一个向外ROAD烯突出的凸缘（7）＆Ouml包围;开口（4）其通过施加到套环（7）的食物容器覆盖膜（10）封闭。食品容器（1）由具有至少两种组分的聚合物共混物注塑成一层，其中第一组分为PVOH或PVOH共聚物。可应用于塑料食品容器（1）以通过密封，焊接或胶合来密封开口（4）的食品容器封盖薄膜（10）具有含纤维素层，涂有PVOH或PVOH聚合物混合层。

3. 发明申请

WO2013037645A2 HUBKOLBENDAMPFMASCHINE MIT INNERER KÜHLUNG 审中-公开
标题翻译：具有内部冷却HUBKOLBENDAMPFMASCHINE
公开(公告)号：WO2013037645A2
公开(公告)日：2013-03-21
申请号：PCT/EP2012/066899
申请日：2012-08-30
申请人： KUHL, Norbert
发明人： KUHL, Norbert
IPC分类号： F01K25/08
CPC分类号： F01K7/36 , F01K7/00 , F01K11/00 , F01K21/005
摘要： Hubkolbendampfmaschine aufweisend einen Arbeitszylinder und einen im Arbeitszylinder längsverschieblich aufgenommenen Arbeitskolben. Über zumindest ein Einlassventil ist der Arbeitszylinder mit einem ein- oder mehrkomponentigem Arbeitsmedium befüllbar. Über zumindest ein Auslassventil ist das Arbeitsmedium aus dem Arbeitszylinder entfernbar. Dabei sind die Einlass- und Auslassventile so steuerbar, dass der Arbeitskolben zur Verrichtung von Hubarbeit mit gasförmigem unter Druck stehendem Arbeitsmedium beaufschlagbar ist. Das Arbeitsmedium ist nach der Expansion in einer Ausschubphase aus dem Arbeitszylinder mittels des Arbeitskolbens ausschiebar. Die Hubkolbendampfmaschine weist ferner Sprühvorrichtungen zum Einsprühen von zumindest einer Komponente des Arbeitsmediums als aerosoles Kondensat während einer Kompressionsphase auf. Im Betrieb einer Hubkolbendampfmaschine mit einer erfindungsgemälien Anordnung von Sprühvorrichtungen wird aerosoles Kondensat in der Phase in den Arbeitszylinder eingesprüht, in der sich der Arbeitskolben vom unteren Totpunkt in Richtung oberen Totpunkt bewegt.
摘要翻译： Hubkolbendampfmaschine包括工作缸和纵向移动在工作缸工作活塞接收。通过缸中的至少一个进气阀可填充有一维或mehrkomponentigem工作介质。通过至少一个排气阀，从工作缸中的工作流体是可移除的。进气门和排气门使可控的，对于提升与气态的压力工作介质工作绩效的工作活塞采取行动。工作介质通过工作活塞的装置在从所述工作气缸的排气相位扩展后ausschiebar。所述Hubkolbendampfmaschine还包括用于在压缩阶段期间喷射作为aerosoles冷凝的工作介质的至少一个部件的喷洒装置。在与喷雾装置的阵列的Hubkolbendampfmaschine的操作相erfindungsgemälienaerosoles冷凝物被喷入，其中从向所述上死点的下死点，工作活塞移动动力缸。

4. 发明申请

WO2017134096A1 SAUERSTOFFDICHTER KUNSTSTOFF UND DARAUS HERGESTELLTES VERPACKUNGSMATERIAL 审中-公开
标题翻译：氧气密封塑料和包装材料由此制造
公开(公告)号：WO2017134096A1
公开(公告)日：2017-08-10
申请号：PCT/EP2017/052137
申请日：2017-02-01
申请人： KUHL, Norbert , WASSMER, Martin
发明人： KUHL, Norbert , WASSMER, Martin
IPC分类号： C08L29/00 , B65D85/804 , B65D73/00
CPC分类号： B65D85/8043 , B65D65/40 , B65D73/00 , C08L29/04 , C08L23/04 , C08L23/10 , C08L25/06 , C08L77/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Polymerblend, der 15 bis 70 Gew.-% Polyvinylalkohol (PVOH) und/oder eines PVOH-Copolymers sowie 30 bis 85 Gew.-% eines weiteren Polymers umfasst, ein Verfahren zur Herstellung eines Polymerblends, die Verwendung eines Polymerblends zur Herstellung eines Verpackungsmaterials sowie ein Verpackungsmaterial. Das aus dem Polymerblend gewonnene Verpackungsmaterial zeichnet sich insbesondere durch eine niedrige Gasdurchlässigkeit aus und lässt sich mittels kostengünstiger Verfahren herstellen.
摘要翻译：本发明涉及包含15-70重量％的聚乙烯醇（PVOH）和/或PVOH共聚物和30-85重量％的另一种聚合物的聚合物共混物，制备方法聚合物共混物，使用聚合物共混物制造包装材料，以及包装材料。从聚合物共混物获得的包装材料特别特征在于低气体渗透性并且可以通过成本有效的方法生产。

5. 发明申请

WO2013057187A2 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR FLUIDERWÄRMUNG DURCH VERBRENNUNG KOHLENSTOFFBASIERTER BRENNSTOFFE 审中-公开
标题翻译：方法和装置的液体加热燃烧碳基燃料
公开(公告)号：WO2013057187A2
公开(公告)日：2013-04-25
申请号：PCT/EP2012/070649
申请日：2012-10-18
申请人： KUHL, Norbert
发明人： KUHL, Norbert
IPC分类号： F23J15/06
CPC分类号： F23K1/04 , F22B1/18 , F22D1/36 , F23B80/04 , F23L15/04 , F24H1/147 , F24H9/0084 , Y02E20/348
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fluiderhitzer und ein Verfahren zur Erwärmung eines Fluids mittels des Fluiderhitzers, in dem kohlenstoffbasierte Brennstoffe verbrannt werden. Die Erfindung betrifft insbesondere die Verbrennung von fossilen bzw. nachwachsenden Rohstoffen, wobei mit der erfindungsgemäße Fluiderhitzer und dem erfindungsgemäßen Verfahren sowohl Biomasse, Kohle, Heizöl, oder ähnliche kohlenstoffbasierten Brennstoffe verbrannt werden können. Dabei wird die der Verbrennung zugeführte Brennluft in einem vierstufigen Verfahren vorgewärmt und derart vorgewärmt der Brennkammer zugeführt, sodass dort eine Hochtemperaturverbrennung der eingesetzten kohlenstoffbasierten Brennstoffe stattfindet, welche sich durch einen sehr geringen Schadstoffausstoß auszeichnet. Die bei der Verbrennung entstehende Asche wird hierbei in verglaster Form aus dem Fluiderhitzer ausgetragen.
摘要翻译：本发明涉及一种流体加热器，并通过所述流体加热器加热的流体的方法，在碳基燃料燃烧。更具体地说，本发明涉及化石或可再生原料的燃烧，其中每个生物质，煤，燃料油，或类似的基于碳的燃料的可与流体加热器根据本发明和本发明的方法被烧毁。供应到燃烧燃烧空气的功率在一个四步过程被预热，因此燃烧室预热供给，因此存在使用碳基燃料的高温燃烧发生，其特征在于非常低的污染物排放。的燃烧灰中形成从而在玻璃化形式排出从流体加热器。

6. 发明申请

WO2013004570A1 VENTILBETÄTIGUNGSVORRICHTUNG EINER KOLBENDAMPFMASCHINE 审中-公开
标题翻译：阀门控制装置活塞蒸汽机
公开(公告)号：WO2013004570A1
公开(公告)日：2013-01-10
申请号：PCT/EP2012/062484
申请日：2012-06-27
申请人： KUHL, Norbert
发明人： KUHL, Norbert
IPC分类号： F01L1/30
CPC分类号： F01L1/30 , F01L2003/258
摘要： Ventilbetätigungsvorrichtung einer Kolbendampfmaschine mit einem bezüglich eines Arbeitsraums der Kolbendampfmaschine von außen abdichtenden Einlass- oder Auslassventil, wobei mittels der Ventilbetätigungsvorrichtung das Ventil von einer Geschlossenstellung, in der ein Ventilteller des Ventils einen Durchlass zum Arbeitsraum der KoIbendampfmaschine abdichtet, in eine Offenstellung überführbar ist, in der der Ventilteller den Durchlass freigibt. Die Ventilbetätigungsvorrichtung weist ein Kniehebelgetriebe mit zwei gelenkig miteinander verbundene Kniehebel auf, die derart mit dem Einlass- oder dem Auslassventil gelenkig verbunden sind, dass das Einlass- oder das Auslassventil mechanisch von der Geschlossenstellung in die Offenstellung und umgekehrt überführbar ist.
摘要翻译：从外部密封进气门或排气门，其特征在于，通过阀操作装置的装置设置有相对于所述活塞蒸汽机从关闭位置的阀，其中所述阀的阀盘，以密封的通道到KoIbendampfmaschine的处于打开位置的工作腔室可以被转移的一个工作空间，在活塞蒸汽发动机的气门操作装置阀盘释放通道。阀致动器包括具有两个铰接互连肘杆，其与所述进气或排气阀的方式铰接肘节机构，该进气和排气门机械地从关闭位置到打开位置，反之亦然可以转移。

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