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1. 发明申请

WO2012159747A1 SPENDER 审中-公开
标题翻译： DONORS
公开(公告)号：WO2012159747A1
公开(公告)日：2012-11-29
申请号：PCT/EP2012/002193
申请日：2012-05-23
申请人： KRALLMANN KUNSTSTOFFVERARBEITUNG GMBH , KRALLMANN, Rainer
发明人： KRALLMANN, Rainer
IPC分类号： B65D83/00
CPC分类号： B65D83/0005 , A47K5/18 , B05B11/0048 , B65D83/0033
摘要： Ein Spender (10) besitzt einen Behälter (11), dessen eines Ende mit einem Verschlusskolben (12) verschlossen ist, der relativ zum Behälter in eine 1. Richtung (R) verstellbar ist. Auf der einem Produktraum (14) des Behälters abgewandten Seite des Verschlusskolbens ist eine Spreizfeder (13) angeordnet, die mit der Innenwandung des Behälters in Eingriff steht und eine Bewegung des Verschlusskolbens in eine der 1. Richtung entgegengesetzte 2. Richtung verhindert. Die Spreizfeder besteht aus Kunststoff und besitzt ein Mittelteil (20), von dem aus sich mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Finger (15) radial nach außen erstrecken. Jeder Finger ist an seinem radial inneren Ende gelenkig mit dem Mittelteil verbunden und steht an seinem radial äußeren Ende mit der Innenwandung des Behälters in Eingriff. Das Mittelteil und die Finger sind einstückig miteinander ausgebildet und jeder Finger ist über einen Steg (17) mit dem Mittelteil verbunden, wobei im Bereich des Stegs eine Ausnehmung (16) ausgebildet ist.
摘要翻译：的分配器（10）具有容器（11），其一端是封闭的闭合活塞（12）（R）相对于所述容器在第一方向上可调节的。上从封闭活塞容器侧远程的一个产品室（14），一个支撑弹簧（13）被布置成与在接合锁定活塞的运动可以防止2相反的方向上在第一方向中的一个容器的内壁连通。膨胀弹簧由塑料制成，并具有中心部分（20），从该多个间隔开的成角度布置的指状物（15）径向向外延伸。每个手指铰接地连接在其与中心部分径向内端，并且在与接合所述容器的内壁的径向外端连通。中间部分和指状件彼此一体地形成，并且每个指状物经由腹板（17）的中央部，其中，在所述幅材的区域中的凹部（16）形成连接。

2. 发明申请

WO2013034246A1 KLAPPDECKELVERSCHLUSS MIT BETÄTIGUNGSTEIL UND ORIGINALITÄTSSICHERUNG 审中-公开
标题翻译：与控制部分和独创性FUSE铰链盖闭幕
公开(公告)号：WO2013034246A1
公开(公告)日：2013-03-14
申请号：PCT/EP2012/003509
申请日：2012-08-17
申请人： KRALLMANN KUNSTSTOFFVERARBEITUNG GMBH , GONNERT, Peter , KRALLMANN, Kerstin , KRALLMANN, Rainer
发明人： GONNERT, Peter , KRALLMANN, Kerstin , KRALLMANN, Rainer
IPC分类号： B65D47/08
CPC分类号： B65D47/0871 , B65D47/0814 , B65D47/36 , B65D2101/0023 , B65D2251/1016 , B65D2251/1025 , B65D2251/1058 , B65D2251/1066 , B65D2251/1083
摘要： Ein Klappdeckelverschluss (10) aus Kunststoff zum Aufsetzen auf einen Behälter besitzt ein Grundteil (11) mit einer Spenderöffnung (12), einen am Grundteil gelagerten Deckel (16), der in einer auf dem Grundteil aufliegenden Verschlussstellung die Spenderöffnung (12) verschließt, und ein Betätigungsteil (20), das mit dem Grundteil (11) einstückig verbunden und daran zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition verstellbar gelagert ist. Wenn sich das Betätigungsteil (20) in der Betätigungsposition befindet, ist der Deckel (16) aus der Verschlussstellung in eine Offenstellung verstellbar. Das Betätigungsteil (20) ist über zumindest einen als Sollbruchstelle dienenden flexiblen Steg (21) mit dem Grundteil (11) verbunden, wobei der Steg bei der ersten Verstellung des Betätigungsteils (20) in die Betätigungsposition zerstört wird.
摘要翻译：对于具有具有分配开口（12）的基座部分（11）在容器上放置由塑料制成的倒装顶帽（10），盖安装在所述基体部分（16），其封闭在基关闭位置静止的分配开口（12），和其整体地在静止位置和致动位置之间连接到所述基部（11）和支撑在其上可动的致动构件（20）。当操作部件（20）处于操作位置时，盖（16）是从闭合位置到打开位置进行调节。经由至少一个致动部件（20），作为预定断裂点柔性幅材（21）与所述基部（11），其中，所述网由在操作位置致动部分（20）的第一调整破坏。

3. 发明申请

WO2013034245A1 KLAPPDECKELVERSCHLUSS MIT BETÄTIGUNGSTEIL UND ORIGINALITÄTSSICHERUNG 审中-公开
标题翻译：与控制部分和独创性FUSE铰链盖闭幕
公开(公告)号：WO2013034245A1
公开(公告)日：2013-03-14
申请号：PCT/EP2012/003508
申请日：2012-08-17
申请人： KRALLMANN KUNSTSTOFFVERARBEITUNG GMBH , GONNERT, Peter , KRALLMANN, Kerstin , KRALLMANN, Rainer
发明人： GONNERT, Peter , KRALLMANN, Kerstin , KRALLMANN, Rainer
IPC分类号： B65D47/08
CPC分类号： B65D43/26 , B29C45/0017 , B29C45/006 , B29C45/0081 , B29L2031/565 , B65D47/0814 , B65D2101/003 , B65D2251/1016 , B65D2251/1025 , B65D2251/1058 , B65D2251/1066
摘要： Ein Klappdeckelverschluss (10) aus Kunststoff zum Aufsetzen auf einen Behälter besitzt ein Grundteil (11) mit einer Spenderöffnung (12), einen am Grundteil gelagerten Deckel (16), der in einer auf dem Grundteil aufliegenden Verschlussstellung die Spenderöffnung (12) verschließt, und ein Betätigungsteil (20), das an dem Grundteil (11) zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition verstellbar gelagert ist. Bei Betätigung des Betätigungsteils (20) ist der Deckel (16) aus der Verschlussstellung in eine Offenstellung verstellbar. Das Betätigungsteil (20) ist über zumindest einen als Sollbruchstelle dienenden flexiblen Steg (21) mit dem Deckel (16) verbunden, wobei der Steg bei der ersten Verstellung des Betätigungsteils (20) in die Betätigungsposition zerstört wird.
摘要翻译：对于具有具有分配开口（12）的基座部分（11）在容器上放置由塑料制成的倒装顶帽（10），盖安装在所述基体部分（16），其封闭在基关闭位置静止的分配开口（12），和其可调节地安装在静止位置和致动位置之间的基座（11）上的致动构件（20）。在所述盖（16）的致动部分（20）的致动是从关闭位置到打开位置进行调节。经由至少一个致动部件（20），作为预定断裂点柔性幅材（21）与盖（16），其中，所述网由在操作位置致动部分（20）的第一调整破坏。

4. 发明申请

WO2014161657A1 BEHÄLTER FÜR EINEN MASSESTIFT 审中-公开
标题翻译：容器的质量PIN
公开(公告)号：WO2014161657A1
公开(公告)日：2014-10-09
申请号：PCT/EP2014/000873
申请日：2014-04-02
申请人： KRALLMANN KUNSTSTOFFVERARBEITUNG GMBH
发明人： KRALLMANN, Kerstin , KRALLMANN, Rainer , KLEPPSCH, Matthias
IPC分类号： A45D40/02 , A45D40/06
CPC分类号： A45D40/065 , A45D40/06
摘要： Ein Behälter zur Aufnahme und Verstellung eines Massestifts, beispielsweise eines Lippenstifts, besitzt einen Produktstiftzylinder, der den Massestift aufnimmt und der in dem Behälter gelagert ist. Mittels eines Drehmechanismus und/oder Schiebemechanismus kann der Produktstiftzylinder aus dem Behälter herausgefahren und in diesen eingezogen werden. Der Behälter besitzt eine Öffnung, durch den der Produktstiftzylinder aus dem Behälter ausfahrbar ist. Innerhalb des Behälters ist ein einteiliger Verschlussdeckel vorzugsweise schwenkbar gelagert, der mittels eines Drehmechanismus und/oder Schiebemechanismus zwischen einer die Öffnung verschließenden Verschlussstellung und einer die Öffnung freigebenden Freigabestellung verstellbar ist.
摘要翻译：一种用于接收和调整销的质量，例如，唇膏容器，具有产品销盒，其容纳所述接地插脚和安装在容器中。通过旋转机构和/或滑动机构的装置中，销缸产品赶出容器和被吸入到它们。该容器具有一个开口，通过从所述容器中的产品销缸是可扩展的。内的容器中，一单件式盖子优选地枢转地安装，其是由一旋转机构和/或关闭开口闭合位置和打开释放释放位置之间滑动的方式可调节的。

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