会员体验
专利管家(专利管理)
工作空间(专利管理)
风险监控(情报监控)
数据分析(专利分析)
侵权分析(诉讼无效)
联系我们
交流群
官方交流:
QQ群: 891211   
微信请扫码    >>>
现在联系顾问~
热词
    • 2. 发明申请
    • MÖBEL
    • 家具
    • WO2013020881A1
    • 2013-02-14
    • PCT/EP2012/065107
    • 2012-08-02
    • KINTEC-SOLUTION GMBHBESLER, BorisHORTIG, Andreas
    • BESLER, BorisHORTIG, Andreas
    • A47C1/034A47C1/035
    • A47C1/035
    • Sitzmöbel (1) mit einer Sitzfläche (2) und einer um eine Schwenkachse (13) ausschwenkbaren Beinauflage (4), wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und Liegeposition verschwenkbar ist, wozu die Sitzfläche (2) gegenüber einem feststehenden Gestell (3) nach hinten verschiebbar ist und die Beinauflage (4) derart mit der Sitzfläche (2) gekoppelt ist, dass sie beim nach hinten Verschieben der Sitzfläche (2) verschwenkt wird, wobei die Beinauflage (4) ein Zahnrad (11) umfasst und am Vorderrahmen der Sitzfläche (2) eine Verzahnung (12) angeordnet ist, wobei die Verzahnung (Z) mit dem Zahnrad (11) zur Verschwenkung der Beinauflage um die Schwenkachse (13) kämmt.
    • 座椅家具(1)与座面(2)和围绕枢转轴线(13)摆动腿支承件(4),所述坐或躺的位置之间椅是可枢转的,以将座椅表面(2)相对于一固定的框架(3)之后 是后面移位和腿支承(4)以这样的方式向所述座椅表面(2)被耦合,使得其在所述座椅表面(2)的向后位移,其中,所述腿部支座(4)包括一个齿轮(11)和座面的前部框架枢转 (2)一个齿部(12)布置,其特征在于,所述齿(Z)与齿轮(11),以便绕枢轴线的腿部支撑件(13)啮合。
    • 4. 发明申请
    • DREHBARES SITZMÖBELSTÜCK
    • 旋转座位PIECE
    • WO2015135882A1
    • 2015-09-17
    • PCT/EP2015/054860
    • 2015-03-09
    • KINTEC-SOLUTION GMBH
    • HORTIG, AndreasBESLER, Boris
    • A47C3/18
    • A47C3/185A47C3/18A61G5/14
    • Sitzmöbelstück und Beschlag hierfür. Bekannt ist ein Sitzmöbelstück mit einer Basis (20) und einer Sitzeinheit (10), wobei zwischen der Basis und der Sitzeinheit eine Drehlagerung (30) umfassend eine basisseitige Lagereinrichtung (34) und eine sitzeinheitsseitige Lagereinrichtung (32) vorgesehen ist, mittels derer die Sitzeinheit (10) um eine Vertikalachse (2) gegenüber der Basis (20) verdrehbar ist, und die Drehlagerung eine schaltbare Blockiereinrichtung (40, 50a, 50b, 60) aufweist, mittels derer die Drehbeweglichkeit der Lagereinrichtungen (32, 34) gegeneinander blockierbar ist. Es wird vorgeschlagen, hierfür eine Blockiereinrichtung (40, 50a, 50b, 60) zu verwenden, die die folgenden Komponenten umfasst: - eine umlaufende Blockierfläche (40) an einer ersten der beiden Lagereinrichtungen (34), - mindestens eine die Blockierfläche (40) umschlingende Torsionsfeder (50a, 50b), die an der zweiten Lagereinrichtung (32) befestigt ist und einen in Abhängigkeit des Spannungszustandes variablen Innendurchmesser aufweist, und - ein Schalteinrichtung (60) mittels derer die Torsionsfeder (50a, 50b) gespannt und entspannt werden kann, wobei die Torsionsfeder (50a, 50b) im gespannten oder entspannten Zustand an der Blockierfläche (40) anliegt und dadurch eine Drehrelativbewegung zwischen den Lagereinrichtungen (32, 34) verhindert.
    • 座椅家具及配件为此。 公开了一种座椅家具物品,其包括基座(20)和座部(10),其中,借助于所述底座和所述座位部(34)之间提供了一种旋转轴承(30)包括一个基底侧支撑装置和休息单元侧支撑装置(32),其座部的 (10)关于所述基部(20)相对一垂直轴线(2)是可旋转的,并且旋转,通过该轴承装置(32,34)相对于彼此的旋转移动被阻止装置安装切换的闭锁装置(40,50A,50B,60)。 它提出了一种用于此目的的阻挡装置(40,50A,50B,60)的使用,其包括以下组件: - 环绕阻挡表面(40)上的第一两个轴承装置(34)的, - 至少一个阻挡表面(40) 借助该扭簧(50A,50B)可以被拉紧和放松的开关装置(60), - 围绕在第二轴承装置扭转弹簧(50A,50B)(32)包裹被固定并具有取决于应力的内径的状态的变量,并 所述扭转弹簧(50A,50B)搁置在所述阻挡表面(40)并且由此旋转相对运动的轴承装置(32,34)被阻止之间的张紧或松弛状态。
    • 6. 发明申请
    • DREHBARES SITZMÖBELSTÜCK
    • 旋转座位PIECE
    • WO2015197365A1
    • 2015-12-30
    • PCT/EP2015/062977
    • 2015-06-10
    • KINTEC-SOLUTION GMBH
    • HORTIG, AndreasBESLER, Boris
    • A47C3/18A61G5/14
    • A47C3/18A61G5/101A61G5/14
    • Sitzmöbelstück und Beschlag hierfür. Bekannt ist ein Sitzmöbelstück mit einer Basis (20) und einer Sitzeinheit (10), wobei zwischen der Basis und der Sitzeinheit eine Drehlagerung (30) umfassend eine basisseitige Lagereinrichtung (34) und eine sitzeinheitsseitige Lagereinrichtung (32) vorgesehen ist, mittels derer die Sitzeinheit (10) um eine Vertikalachse (2) gegenüber der Basis (20) verdrehbar ist, und die Drehlagerung eine schaltbare Blockiereinrichtung (40) aufweist, mittels derer die Drehbeweglichkeit der Lagereinrichtungen (32, 34) gegeneinander blockierbar ist. Es wird vorgeschlagen, hierfür eine Blockiereinrichtung (40) zu verwenden, die zur formschlüssigen Kopplung der Lagereinrichtungen ausgebildet ist und hierfür zwei Profile (50a, 50b) aufweist, umfassend ein Innenprofil (50b), welches drehfest zur einer der zwei Lagereinrichtungen (32, 34) angebracht ist und ein Außenprofil (50a), welches drehfest zur anderen der zwei Lagereinrichtungen (32, 34) angebracht ist. Dabei sind das Außenprofil (50a) und das Innenprofil (50b) gegeneinander in Richtung der Vertikalachse verschiebbar, so dass sie zwischen einer formschlüssig drehgekoppelten Eingriffs-Relativstellung und einer Freigabe-Relativstellung axial beweglich sind.
    • 座椅家具及配件为此。 公开了一种座椅家具物品,其包括基座(20)和座部(10),其中,借助于所述底座和所述座位部(34)之间提供了一种旋转轴承(30)包括一个基底侧支撑装置和休息单元侧支撑装置(32),其座部的 (10)关于所述基部(20)相对一垂直轴线(2)是可旋转的,并且旋转轴承具有切换的闭锁装置(40),通过该轴承装置(32,34)相对于彼此的旋转移动被阻止的装置。 它提出了一种用于此目的使用的阻挡装置(40),其被设计为储存设施形状配合的偶合和用于此目的两个配置文件(50A,50B),其包括一个内部轮廓(50B),其被旋转地固定到两个轴承装置一个(32,34 ),并具有可旋转地固定到另一个(32,34)被安装在两个支承装置的外轮廓部(50a)。 在这种情况下,外轮廓部(50a)和所述内轮廓(50B)在垂直轴的方向上相互偏移,使得它们以形状配合的转动连接相对接合位置和相对的释放位置之间轴向移动。
    • 7. 发明申请
    • SITZMÖBELSTÜCK UND BESCHLAG HIERFÜR
    • 家具式座片和手柄THEREFOR
    • WO2015165825A1
    • 2015-11-05
    • PCT/EP2015/058958
    • 2015-04-24
    • KINTEC-SOLUTION GMBH
    • HORTIG, AndreasBESLER, Boris
    • A47C7/50
    • A47C7/506
    • Aus dem Stand der Technik ist ein Sitzmöbelstück (10), insbesondere in Art eines Sessels oder eines Sofas, bekannt mit einer Sitzfläche (14') und einer Beinauflage (18), die zwischen einer Staustellung, in der die Beinauflage (18) in Möbelhochrichtung (6) unterhalb der Sitzfläche (14') angeordnet ist, und einer Nutzstellung, in der die Beinauflage (18) in Möbellängsrichtung (4) vor der Sitzfläche (14') angeordnet ist, verlagerbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Beinauflage (18) durch zwei gegeneinander verlagerbare Beschlagsabschnitte (30, 40) der Beinauflage (18) längenveränderlich ausgebildet ist und dass die beiden Beschlagsabschnitte (30, 40) der Beinauflage durch ein zwischen einem ersten Krafteinleitungspunkt (33; 34; 35; 36; 37; 38) an einem ersten der beiden Beschlagsabschnitte (30) und einem zweiten Krafteinleitungspunkt (43; 44; 45; 46; 47; 48) an einem zweiten der beiden Beschlagsabschnitte (40) wirkenden Federabschnitt (53a; 54a; 55a; 56a; 57a; 58a) einer Federeinrichtung (50) kraftbeaufschlagbar sind. Es wird vorgeschlagen, ein solches Sitzmöbelstück dadurch zu verbessern, dass die beiden Krafteinleitungspunkt (33; 34; 35; 36; 37; 38; 43; 44; 45; 46; 47; 48) in einer Möbelquerrichtung (2) gegeneinander versetzt sind, so dass der Federabschnitt (53a; 54a; 5a; 56a; 57a; 58a) eine diagonale Erstreckungsrichtung einnimmt, und/oder dadurch, dass der Federabschnitt (53a; 55a; 56a; 57a; 58a) als Elastomerfederabschnitt ausgebildet ist. Verwendung zum Erzielen einer kostengünstigen, zuverlässigen und einfach montierbaren längenveränderlichen Beinauflage und insbesondere einer vergleichsweise breiten Beinauflage.
    • 从收起位置之间的现有技术中,在椅子或沙发,其具有就座表面(14“)已知的方式一个座位(10),特别是与一个搁腿(18),其中,在家具竖直方向上的搁腿(18) (6)“被布置,并且其中在在座椅表面的前表面(14就座表面(14)下方的家具(4)的长度方向的搁腿(18)在使用位置”)被布置成,是可移动的。 在此规定,腿部支座(18)由所述腿托的两个相互可移动的嵌合部(30,40)(18)在长度上形成的可变并且该腿托的两个装配部(30,40)通过一个(第一力引入点33,34之间 ; 35; 36; 37; 38)(在所述两个嵌合部(30)和第二力导入点43; 44; 45; 46; 47; 48)(在两个嵌合部40)作用的弹簧部分(53a的第二; 54A ; 55A; 56A; 57A; 58A)的弹簧装置(50)是kraftbeaufschlagbar。 因此建议以改善这种座椅一件家具,其特征在于,两个力导入点(33; 34; 35; 36; 37; 38; 43; 44; 45; 46; 47; 48)在家具横向方向(2)相对于彼此移位时, 使得弹簧部分(53a; 54A; 5A; 56A; 57A; 58A)假设扩展的对角线方向,和/或,所述弹簧部分(53A; 55A; 56A; 57A; 58A)被形成为弹性体弹簧部。 使用以实现一种廉价,可靠且容易地安装可变长度腿部支撑件,特别是在相对宽的搁脚。
    • 8. 发明申请
    • SITZMÖBELSTÜCK
    • 座位PIECE
    • WO2015091398A1
    • 2015-06-25
    • PCT/EP2014/077831
    • 2014-12-15
    • KINTEC-SOLUTION GMBH
    • BESLER, BorisSTOCKHUS, Thomas
    • A47C1/035
    • A47C1/035
    • Sitzmöbelstück, Beschlag hierfür und Betriebsverfahren. Die Erfindung betrifft primär ein Sitzmöbelstück (1) mit einer Beinauflageeinheit (30), das zwischen einem ersten Nutzzustand mit in eine Staustellung eingeschwenkter Beinauflageeinheit (30) und einem zweiten Nutzzustand mit in eine Funktionsstellung ausgeschwenkter Beinauflageeinheit (30) überführbar ist, wobei das Sitzmöbelstück (1) als Hauptkomponenten eine Basis (12), eine Sitzeinheit (20) mit Sitzfläche, wobei die Sitzeinheit (20) gegenüber der Basis (12) entlang eines ersten Bewegungspfades verlagerbar ist, und die Beinauflageeinheit (30) mit der Beinauflagefläche, wobei die Beinauflageeinheit (30) zwischen der Staustellung unterhalb der Sitzeinheit (20) und der Funktionsstellung vor der Sitzeinheit (20) entlang eines zweiten Bewegungspfades verschwenkbar ist, umfasst. Erfindungsgemäß ist eine Federeinrichtung (50, 150, 250) vorgesehen, wobei die Federeinrichtung (50; 150) während der Überführung des Sitzmöbelstücks (1) vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand entspannt wird und während der Überführung vom zweiten Nutzzustand in den ersten Nutzzustand gespannt wird, wobei für mindestens einen definierten Schwenkwinkel der Beinauflageeinheit (30) die in der Federeinrichtung (50; 150) gespeicherte Federenergie bei ausschwenkender Beinauflageeinheit (30) von der in der Federeinrichtung gespeicherten Federenergie bei einschwenkender Beinauflageeinheit (30) abweicht, oder wobei die Federeinrichtung (250) während der Überführung des Sitzmöbelstücks (1) vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand zunächst entspannt und anschließend gespannt wird.
    • 座椅家具,配件为此,和操作程序。 本发明主要涉及一种座椅家具(1),其可在第一使用位置之间有枢转到存储位置搁腿部(30)中并用旋转到操作位置搁腿架单元(30),其中,所述底座构件的第二使用状态(移动的腿部支撑单元(30) 1)与所述腿部支撑件表面的基部(12),一个支架单元(20)与座表面,所述座部(20)的基座(12)沿第一移动路径相对变位时的主要部件,并且腿支撑部(30),其中所述腿部支撑单元 (30)沿着行进的第二路径的收起位置(20)和在所述座部(20)的前部的功能位置之间的座部的下方是可枢转的包括。 根据提供了一种弹簧装置(50,150,250)的本发明,其中,所述弹簧装置(50; 150)从所述第一使用位置向第二使用状态下的座椅家具件(1)的传输过程中被释放,并且从所述第二使用状态中所述第一使用状态下拉紧在传送过程中 是,其中,用于在所述弹簧装置(50; 150)的腿部支撑部(30)中的至少一个限定的旋转角度偏离存储在从存储在弹簧中的数据ausschwenkender腿部支撑单元(30)的弹簧能量指弹簧能量在einschwenkender腿部支撑单元(30),或其中所述弹簧装置( 250)从第一使用位置向第二使用状态下的座椅家具件(1)的传输过程中第一扩张,然后拉伸。