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1. 发明申请

WO2019110348A1 VERBINDUNGSANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019110348A1
公开(公告)日：2019-06-13
申请号：PCT/EP2018/082525
申请日：2018-11-26
申请人： KHS GMBH
发明人： GRÄVINGHOLT, Stefan , GREIVING, Thomas , PAROTH, Berthold , SARAJLIJA, Zlatko , STIENEN, Thomas
IPC分类号： F16B5/10 , B65G21/00 , F16B5/12 , F16B7/20 , F16B21/02 , F16B5/06
CPC分类号： F16B21/02 , B65G15/62 , B65G21/06 , F16B5/0642 , F16B5/10 , F16B5/128 , F16B7/20
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur lösbaren Verbindung von wenigstens zwei Bauteilen (BT1, BT2)) mittels einer Befestigungseinrichtung (2) gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Der wesentliche Aspekt gemäß der Anordnung zur lösbaren Verbindung von wenigstens zwei Bauteilen (BT1, BT2) mittels einer Befestigungseinrichtung (2) besteht dabei darin, dass das erste Bauteil (BT1) zur lösbar klemmenden Befestigung zumindest in einem zumindest abschnittsweise flachen Abschnitt (23) eine von der Kreisform abweichende Vorlochung oder Öffnung (20) aufweist, dessen Querschnitt an den Längsschnitt des ersten Verriegelungsabschnitts (VA1) angepasst ist, und zwar derart, dass der erste Verriegelungsabschnitt (VA1) durch die Vorlochung (20) hindurchführbar ist und die Befestigungseinrichtung (2) durch Verdrehung um die Mittellängsachse (MA) mit dem ersten Befestigungsabschnitt (BA1) an dem ersten Bauteil (BT1) klemmend befestigbar ist, oder dass das erste Bauteil (BT1) zumindest einen eine Ausnehmung (21) ausbildenden Profilierungsabschnitt (22) aufweist, dessen Querschnitt an den Längsschnitt des Verriegelungsabschnitt (VA1) angepasst ist, und zwar derart, dass zur lösbar klemmenden Befestigung des ersten Befestigungsabschnittes (BA1) am ersten Bauteil (BT1) durch Verdrehung des ersten Verriegelungsabschnittes (VA1) um die Mittelängsachse (MA) der erste Verriegelungsabschnitt (VA1) zumindest abschnittsweise formschlüssig in der Ausnehmung (21) aufnehmbar ist. Besonders vorteilhaft können damit das erste und zweite Bauteil (BT1, BT2) ohne Verwendung einer Schraubverbindung verbunden werden. Durch die klemmende Befestigung wird zudem eine besonders stabile und lagefixierte Verbindung der beiden Bauteile zueinander erreicht.

2. 发明申请

WO2023072756A1 BEHÄLTERREINIGUNGSMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2023072756A1
公开(公告)日：2023-05-04
申请号：PCT/EP2022/079391
申请日：2022-10-21
申请人： KHS GMBH
发明人： GREIVING, Thomas , WENDT, Patrick , SCHWEDE, Norbert
IPC分类号： B08B9/34 , B05B15/658 , B08B9/30 , B05B15/652 , B05B15/70 , B65D83/26 , B08B5/02 , B08B9/032 , B08B9/08 , B08B9/20 , B08B9/42 , B05B13/06 , B05B15/55 , B08B9/093
摘要： Die Erfindung betrifft eine Behältereinigungsmaschine mit einem Behälterförderer (1) zum Bewegen von Behältern (3) entlang einer Förderrichtung (F) und einer Düsenanordnung mit zumindest einer drehbaren Reinigungsdüse (6, 7), wobei die Düsenanordnung ein Steuerelement (11) und der Behälterförderer (1) mehrere in Förderrichtung (F) hintereinander angeordnete Mitnehmer (13) aufweist, die zum drehbaren Verstellen der zumindest einen Reinigungsdüse (6, 7) mit dem Steuerelement (11) in Eingriff gebracht werden können. Erfindungsgemäß weisen die Mitnehmer (13) in einem Anschlagabschnitt (14) eine in Richtung der Düsenanordnung verjüngende Kontur aufweisen.

3. 发明申请

WO2019110351A1 TRANSPORTVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019110351A1
公开(公告)日：2019-06-13
申请号：PCT/EP2018/082533
申请日：2018-11-26
申请人： KHS GMBH
发明人： GRÄVINGHOLT, Stefan , GREIVING, Thomas , PAROTH, Berthold , SARAJLIJA, Zlatko , STIENEN, Thomas
IPC分类号： B65G15/62 , B65G21/06
CPC分类号： B65G21/06 , B65G15/62
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Transportgut in einer Transportrichtung. Der wesentliche Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht dabei darin, eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Transportgut in einer Transportrichtung vorzuschlagen, umfassend wenigstens einen Maschinenrahmen, an dem wenigstens ein, eine Schlaufe bildendes und umlaufend angetriebenes Transportelement angeordnet ist, wobei das Transportelement über eine bezogen auf die Transportrichtung vordere Umlenkeinrichtung sowie über eine bezogen auf die Transportrichtung rückwärtige Umlenkeinrichtung geführt ist, wobei zwischen der vorderen und der rückwärtigen Umlenkeinrichtung mittels des wenigstens einen Transportelementes eine Transportstrecke für das Transportgut ausbildet ist, wobei das wenigstens eine Transportelement zumindest entlang der Transportstrecke auf wenigstens einer Gleitleiste gleitend aufliegend geführt ist, wobei die wenigstens eine Gleitleiste zumindest abschnittsweise entlang der Transportstrecke an zumindest einem Profilelement angeordnet ist, das mit wenigstens einem Tragkörper des Maschinenrahmens verbunden ist, wobei das wenigstens eine Transportelement zumindest im Übergangsbereich von der vorderen Umlenkeinrichtung auf die zumindest eine Gleitleiste zumindest abschnittsweise über wenigstens einen Einlauffinger geführt ist, der mit der Gleitleiste und/oder mit dem Profilelement lösbar verbunden ist, wobei die lösbare Verbindung des wenigstens einen Einlauffingers mit der zumindest einen Gleitleiste als Rastverbindung ausgebildet ist und/oder die lösbare Verbindung des wenigstens einen Einlauffingers mit dem zumindest einen Profilelement als Steckverbindung ausgebildet ist und/oder der wenigstens eine Einlauffinger und das zumindest eine Profilelement über eine Schnellbefestigungseinrichtung mit dem zumindest einen Tragkörper lösbar verbunden sind.

4. 发明申请

WO2019110349A1 TRANSPORTVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019110349A1
公开(公告)日：2019-06-13
申请号：PCT/EP2018/082527
申请日：2018-11-26
申请人： KHS GMBH
发明人： GRÄVINGHOLT, Stefan , GREIVING, Thomas , PAROTH, Berthold , SARAJLIJA, Zlatko , STIENEN, Thomas
IPC分类号： B65G15/62 , B65G21/06
CPC分类号： B65G15/62 , B65G21/06
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Transportgut in einer Transportrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Der wesentliche Aspekt gemäß der Transportvorrichtung zum Transportieren von Transportgut in einer Transportrichtung besteht dabei darin, dass die zumindest eine lösbare Befestigungseinrichtung zur Verbindung des Profilelementes mit dem Grundträger als Schnellbefestigungseinrichtung ausgebildet ist.

5. 发明申请

WO2019110347A1 TRANSPORTVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019110347A1
公开(公告)日：2019-06-13
申请号：PCT/EP2018/082521
申请日：2018-11-26
申请人： KHS GMBH
发明人： GRÄVINGHOLT, Stefan , GREIVING, Thomas , PAROTH, Berthold , SARAJLIJA, Zlatko
IPC分类号： B65G15/62 , B65G21/06 , F16B5/12 , F16B21/07 , F16B21/08 , F16B21/16
CPC分类号： B65G15/62 , B65G21/06 , F16B5/128 , F16B21/075 , F16B21/086
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Transportgut in einer Transportrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Der wesentliche Aspekt gemäß der Transportvorrichtung zum Transportieren von Transportgut in einer Transportrichtung besteht dabei darin, dass die zumindest eine lösbare Befestigungseinrichtung zur Verbindung des Profilelementes mit dem Grundträger als Schnellbefestigungseinrichtung ausgebildet ist.

6. 发明申请

WO2022194710A1 SPRITZDÜSENANORDNUNG FÜR EINE SPRITZVORRICHTUNG, SPRITZVORRICHTUNG MIT EINER SPRITZDÜSENANORDNUNG UND DÜSENKÖRPER FÜR EINE SPRITZDÜSENANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022194710A1
公开(公告)日：2022-09-22
申请号：PCT/EP2022/056374
申请日：2022-03-11
申请人： KHS GMBH
发明人： DITTRICH, Falk , GREIVING, Thomas , SCHWEDE, Norbert , SLOWAK, Thorsten , WALD, Daniel , WENDT, Patrick
IPC分类号： B08B9/34 , B05B1/20 , B05B1/30 , B05B13/06 , B05B15/658 , B08B9/08 , B05B1/08
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Spritzdüsenanordnung (1) für eine Spritzstation einer Behälterreinigungsmaschine. Die Spritzdüsenanordnung (1) weist zumindest ein zum Zuführen eines Spritzmediums vorgesehenes und sich seiner Länge nach entlang einer Rohrachse (RA) erstreckendes Spritzrohr (2) mit einem fluidführenden Innenraum (2a) und mit mehreren an dem zumindest einen Spritzrohr (2) angeordneten Spritzdüsen (3) auf. Jede Spritzdüse (3) weist dabei zumindest einen am Spritzrohr (2) befestigten Düsenkörper (4) auf, wobei in jedem Düsenkörper (4) ein mit dem fluidführenden Innenraum des Spritzrohrs (2) verbundener Fluidkanal (5) ausgebildet ist. Jede Spritzdüse (3) weist eine Spritzöffnung (7, 7') zur Abgabe eines Spritzstrahls des Spritzmediums auf. Die Spritzdüsenanordnung (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die mehreren Spritzdüsen (3) derart an dem zumindest einen Spritzrohr (2) angeordnet sind, dass die Spritzöffnungen (7, 7') in wenigstens zwei sich jeweils in Richtung der Rohrachse (RA) erstreckenden Reihen (R, R') von Spritzöffnungen (7, 7') angeordnet sind. Dem zumindest einen Spritzrohr (2) sind dadurch zumindest eine erste Reihe (R) von ersten Spritzöffnungen (7) und zumindest eine zweite Reihe (R') von zweiten Spritzöffnungen (7') zugeordnet.

7. 发明申请

WO2022194698A1 SPRITZDÜSENANORDNUNG FÜR EINE SPRITZSTATION UND DÜSENKÖRPER FÜR EINE SPRITZDÜSE EINER SPRITZDÜSENANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022194698A1
公开(公告)日：2022-09-22
申请号：PCT/EP2022/056319
申请日：2022-03-11
申请人： KHS GMBH
发明人： GREIVING, Thomas , WENDT, Patrick , SCHWEDE, Norbert
IPC分类号： B05B1/20 , B05B15/658 , B05B13/06 , B05B1/30 , B08B9/08 , B05B1/08
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Spritzdüsenanordnung (1) für eine Spritzstation einer Behälterreinigungsmaschine. Die Spritzdüsenanordnung (1) weist zumindest ein zum Zuführen eines Spritzmediums vorgesehenes und sich seiner Länge nach entlang einer Rohrachse (RA) erstreckendes Spritzrohr (2) mit einem fluidführenden Innenraum (2a) und mit zumindest einer an dem zumindest einen Spritzrohr (2) angeordneten Spritzdüse (3) auf, wobei die zumindest eine Spritzdüse (3) zumindest einen Düsenkörper (4) mit wenigstens einem Verbindungsabschnitt (11) aufweist, mittels dem der Düsenkörper (4) an dem Spritzrohr (2) anordenbar ist, wobei der Düsenkörper (4) mittels seines Verbindungsabschnittes (11) zusammen mit einer in dem Spritzrohr (2) vorgesehenen Durchbrechung (14) in einer Rohrwandung des Spritzrohrs (2) eine Schnellbefestigungseinrichtung (SBE) zur lösbaren Befestigung der Spritzdüse (3) an dem Spritzrohr (2) ausbildet, wobei der Verbindungsabschnitt (11) für den Eingriff in eine vorgesehene Durchbrechung (14) als Schnellverbindungsabschnitt (SVA) ausgebildet ist, und wobei der in die Durchbrechung (14) eingesetzte Schnellverbindungsabschnitt (SVA) durch Drehung des Düsenkörpers (4) relativ zu der Durchbrechung (14) in eine Verriegelungsposition (VP) und/oder eine Freigabeposition (FP) der Schnellverbindungseinrichtung (SBE) bringbar ist.

8. 发明申请

WO2021197831A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM TRANSPORT VON BEHÄLTERN MIT METALLVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197831A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/EP2021/056614
申请日：2021-03-16
申请人： KHS GMBH
发明人： PAROTH, Berthold , GREIVING, Thomas
IPC分类号： B65G21/20 , B65G21/2018
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Transportieren von Behältern (2) mit Metallverschluss (3). Die Vorrichtung weist zumindest eine erste Fördereinheit (4) und zumindest eine in Förderrichtung (F) hinter der ersten Fördereinheit (4) angeordnete zweite Fördereinheit (5) auf, wobei die Fördereinheiten (4, 5) so zueinander angeordnet sind, dass zwischen den Fördereinheiten (4, 5) eine Lücke (6) ausgebildet ist. Ferner ist eine die Lücke (6) überbrückende magnetische Transfereinheit (7) zum Aufnehmen und hängenden Überführen der Behälter (2) mit Metallverschluss (3) über die Lücke (6) vorgesehen. Die Vorrichtung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die magnetische Transfereinheit (7) wenigstens eine Magnetanordnung (8) zur Erzeugung zumindest eines magnetischen Kraftfeldes (M) mit einer vorgegebenen Feldstärke umfasst und dass die magnetische Transfereinheit (7) zumindest eine Kontaktebene (12) zur Anlage einer oberen Seite (3.1) der Metallverschlüsse (3) der Behälter (2) aufweist. An der Kontaktebene (12) wirkt eine Magnetanziehungskraft auf die Metallverschlüsse (3) der Behälter (2), wobei sich die Magnetanordnung (8) ihrer Länge (l) nach von einem Aufnahmebereich (9) der magnetischen Transfereinheit (7) bis zu einem Absetzbereich (10) der magnetischen Transfereinheit (7) erstreckt. Die Kontaktebene (12) der Transfereinheit (7) umfasst einen dem Aufnahmebereich (9) zugeordneten ersten Kontaktabschnitt (12.1) und einen dem Absetzbereich (10) zugeordneten zweiten Kontaktabschnitt (12.2) und im Bereich des zweiten Kontaktabschnittes (12.2) der Kontaktebene (12) sind Mittel zur Reduktion der an der Kontaktebene (12) auf die Metallverschlüsse (3) der Behälter (2) wirkenden Magnetanziehungskraft vorgesehen.

9. 发明申请

WO2020035477A1 TRANSPORTVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020035477A1
公开(公告)日：2020-02-20
申请号：PCT/EP2019/071673
申请日：2019-08-13
申请人： KHS GMBH
发明人： GRÄVINGHOLT, Stefan , GREIVING, Thomas , PAROTH, Berthold , SARAJLIJA, Zlatko
IPC分类号： B65G15/62
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Transportgut in einer Transportrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Der wesentliche Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht dabei darin, eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Transportgut in einer Transportrichtung vorzuschlagen, umfassend wenigstens einen Maschinenrahmen, an dem wenigstens ein, eine Schlaufe bildendes und umlaufend angetriebenes Transportelement angeordnet ist, wobei das Transportelement über eine bezogen auf die Transportrichtung vordere Umlenkeinrichtung sowie über eine bezogen auf die Transportrichtung rückwärtige Umlenkeinrichtung geführt ist, wobei zwischen der vorderen und der rückwärtigen Umlenkeinrichtung mittels des wenigstens einen Transportelementes eine Transportstrecke für das Transportgut ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine Transportelement zumindest entlang der Transportstrecke auf wenigstens einer Gleitleiste gleitend aufliegend geführt ist, wobei die wenigstens eine Gleitleiste zumindest abschnittsweise entlang der Transportstrecke mit dem Profilelement direkt verbunden ist, das seinerseits mit wenigstens einem Tragkörper des Maschinenrahmens verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass zur direkten Verbindung die wenigstens eine Gleitleiste zumindest abschnittsweise entlang der Transportstrecke formschlüssig auf das Profilelement aufgesteckt ist.

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