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1. 发明申请

WO2018082804A3 MÖBEL MIT EINEM MOTORISCHEN ANTRIEB FÜR EIN MÖBELTEIL SOWIE MOTORISCHER ANTRIEB FÜR EIN MÖBEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2018082804A3
公开(公告)日：2018-05-11
申请号：PCT/EP2017/001260
申请日：2017-10-26
申请人： KESSEBÖHMER HOLDING KG
发明人： BARKAU, Rene , STORCK, Holger , BUSCHERMÖHLE, Hermann
IPC分类号： A47B88/457 , A47B88/467
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2) und einem aus einer im und/oder am Möbelkorpus (2) gelegenen Betriebsstellung in eine Öffnungsstellung bewegbaren Möbelteil (4) wie ein Schubkasten, eine Möbeltür, ein Schrankauszug (3) o. dgl. wobei ein motorischer Antrieb für eine Öffnungsbewegung des Möbelteils (4) vorgesehen ist. Um die Öffnungsbewegung des Möbelteils (4) zu verbessern ist vorgesehen, dass der motorische Antrieb eine Hubvorrichtung (7) aufweist, über die das Möbelteil (4) motorisch aus der im und/oder am Möbelkorpus (2) gelegenen Betriebsstellung in eine Teilöffnungsstellung überführbar ist, dass das Möbelteil (2) in der Teilöffnungsstellung von der Hubvorrichtung entkoppelbar ist und aus der Teilöffnungsstellung manuell in die Vollöffnungsstellung bewegbar ist und dass eine Selbsteinzugsvorrichtung (5) vorgesehen ist, über die das Möbelteil (4) aus der Teilöffnungsstellung selbsttätig in die im und/oder am Möbelkorpus gelegene Betriebsstellung überführbar ist (Figur 1).

2. 发明申请

WO2021151817A1 DREHMOMENTÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE ANTRIEBSVORRICHTUNG EINES MÖBELS, WELLENBREMSE UND WELLENKUPPLUNG MIT EINER SOLCHEN DREHMOMENTÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021151817A1
公开(公告)日：2021-08-05
申请号：PCT/EP2021/051568
申请日：2021-01-25
申请人： KESSEBÖHMER HOLDING KG
发明人： STORCK, Holger
IPC分类号： F16D43/21
摘要： Eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) für eine Antriebsvorrichtung eines Möbels weist ein Gehäuse (2) mit einer ersten Reibfläche (3) mit einem runden Querschnitt, ein Drehmomentübertragungselement (4) mit einer Drehachse (DA) und einer zweiten Reibfläche (5), wobei die zweite Reibfläche (5) radial zu der Drehachse (DA) bewegbar ist und die erste Reibfläche (3) und die zweite Reibfläche (5) dazu konfiguriert sind, für eine Drehmomentübertragung zusammenzuwirken, und ein Drehmomenteinleitungselement (6), das um die Drehachse (DA) drehbar ist, auf. Eines von dem Drehmomentübertragungselement (4) und dem Drehmomenteinleitungselement (6) weist ein Eingriffselement auf, das andere davon weist eine Anliegefläche (8, 8', 8", 8"', 8"") auf, und das Eingriffselement (7) ist dazu konfiguriert, so an der Anliegefläche (8, 8', 8", 8"', 8"") anzuliegen, dass ein Verdrehen des Drehmomenteinleitungselements (6) relativ zu dem Drehmomentübertragungselement (4) die zweite Reibfläche (5) radial zu der Drehachse (DA) zu der ersten Reibfläche (3) hin oder davon weg bewegt.

3. 发明申请

WO2021063749A1 SCHRANKAUSZUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021063749A1
公开(公告)日：2021-04-08
申请号：PCT/EP2020/076417
申请日：2020-09-22
申请人： KESSEBÖHMER HOLDING KG
发明人： STORCK, Holger , BUSCHERMÖHLE, Hermann
IPC分类号： A47B88/42 , A47B88/48
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Schrankauszüge (1), insbesondere für Hochschränke, mit einem in einem Innenraum eines Schrankkorpus (2) anzuordnenden und vorderseitig an einem vertikalen Längsträger (6) eine Schranktür (3) oder dergleichen Schrankabdeckung tragenden Rahmengestell (4), wobei das jeweilige Auflageböden (7) tragende Rahmengestell (4) aus einer innerhalb des Schrankkorpus (2) gelegenen ersten Betriebsstellung in eine vor dem Schrankkorpus (2) gelegene Auszugstellung als zweite Betriebsstellung translatorisch bewegbar ist und das eine obere (8) und eine untere (9) Auszugschiene aufweisende Rahmengestell (4) mit einem hinteren vertikalen Längsträger (5) derart in die zweite Betriebsstellung überführbar ist, dass das Rahmengestell (4) in dieser zweiten Betriebsstellung um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar ist, wobei dem Schrankauszug (1) eine Blockiervorrichtung (13) zugeordnet ist, die das Rahmengestell (4) vor Erreichen der zweiten Betriebsstellung an einer Schwenkbewegung hindert und in der zweiten Betriebsstellung das Rahmengestell (4) für eine Schwenkbewegung freigibt. Um einen derartige Schrankauszug (1) zu verbessern, ist vorgesehen, dass die Blockiervorrichtung (13) ein um eine vertikale Achse verschwenkbares Kulissenteil (14) mit einer Führungsbahn (15) aufweist, dass das Kulissenteil (14) mit dem Rahmengestell (4) in die zweite Betriebsstellung verfahrbar ist, dass in der Führungsbahn (15) des Kulissenteiles (14) ein Führungsteil (16) des Rahmengestells (4) während eines Teils seiner Schwenkbewegung geführt ist und dass das Kulissenteil (14) im Verlauf der translatorischen Bewegung des Rahmengestells (4) in die zweite Betriebsstellung an einer Schwenkbewegung gehindert innerhalb der Blockiervorrichtung (13) angeordnet ist.

4. 发明申请

WO2018082804A4 MÖBEL MIT EINEM MOTORISCHEN ANTRIEB FÜR EIN MÖBELTEIL SOWIE MOTORISCHER ANTRIEB FÜR EIN MÖBEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2018082804A4
公开(公告)日：2018-05-11
申请号：PCT/EP2017/001260
申请日：2017-10-26
申请人： KESSEBÖHMER HOLDING KG
发明人： BARKAU, Rene , STORCK, Holger , BUSCHERMÖHLE, Hermann
IPC分类号： A47B88/457 , A47B88/467
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2) und einem aus einer im und/oder am Möbelkorpus (2) gelegenen Betriebsstellung in eine Öffnungsstellung bewegbaren Möbelteil (4) wie ein Schubkasten, eine Möbeltür, ein Schrankauszug (3) o. dgl. wobei ein motorischer Antrieb für eine Öffnungsbewegung des Möbelteils (4) vorgesehen ist. Um die Öffnungsbewegung des Möbelteils (4) zu verbessern ist vorgesehen, dass der motorische Antrieb eine Hubvorrichtung (7) aufweist, über die das Möbelteil (4) motorisch aus der im und/oder am Möbelkorpus (2) gelegenen Betriebsstellung in eine Teilöffnungsstellung überführbar ist, dass das Möbelteil (2) in der Teilöffnungsstellung von der Hubvorrichtung entkoppelbar ist und aus der Teilöffnungsstellung manuell in die Vollöffnungsstellung bewegbar ist und dass eine Selbsteinzugsvorrichtung (5) vorgesehen ist, über die das Möbelteil (4) aus der Teilöffnungsstellung selbsttätig in die im und/oder am Möbelkorpus gelegene Betriebsstellung überführbar ist (Figur 1).

5. 发明申请

WO2018082804A2 MÖBEL MIT EINEM MOTORISCHEN ANTRIEB FÜR EIN MÖBELTEIL SOWIE MOTORISCHER ANTRIEB FÜR EIN MÖBEL 审中-公开
标题翻译：带家具电机的家具和家具的电机驱动器
公开(公告)号：WO2018082804A2
公开(公告)日：2018-05-11
申请号：PCT/EP2017/001260
申请日：2017-10-26
申请人： KESSEBÖHMER HOLDING KG
发明人： BARKAU, Rene , STORCK, Holger , BUSCHERMÖHLE, Hermann
IPC分类号： A47B88/457
CPC分类号： A47B88/457 , A47B88/467 , E05Y2201/412 , E05Y2201/426 , E05Y2800/23 , E05Y2900/20
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2) und einem aus einer im und/oder am Möbelkorpus (2) gelegenen Betriebsstellung in eine Öffnungsstellung bewegbaren Möbelteil (4) wie ein Schubkasten, eine Möbeltür, ein Schrankauszug (3) o. dgl. wobei ein motorischer Antrieb für eine Öffnungsbewegung des Möbelteils (4) vorgesehen ist. Um die Öffnungsbewegung des Möbelteils (4) zu verbessern ist vorgesehen, dass der motorische Antrieb eine Hubvorrichtung (7) aufweist, über die das Möbelteil (4) motorisch aus der im und/oder am Möbelkorpus (2) gelegenen Betriebsstellung in eine Teilöffnungsstellung überführbar ist, dass das Möbelteil (2) in der Teilöffnungsstellung von der Hubvorrichtung entkoppelbar ist und aus der Teilöffnungsstellung manuell in die Vollöffnungsstellung bewegbar ist und dass eine Selbsteinzugsvorrichtung (5) vorgesehen ist, über die das Möbelteil (4) aus der Teilöffnungsstellung selbsttätig in die im und/oder am Möbelkorpus gelegene Betriebsstellung überführbar ist (Figur 1).
摘要翻译：具有家具主体（2）的家具（1）以及位于家具主体（2）中和/或上的位于打开位置的操作位置诸如抽屉，皮带，橱柜抽屉（3）等的可移动家具（4），其中设置有用于打开家具面板（4）的运动的电动机驱动器。的＆Ouml; belteils（4）改善，它提供的是，马达驱动器包括一个提升装置（7），在其上M＆ouml; belteil（4）从在和/或在M＆ouml马达; belkorpus的M＆ouml的开口运动（2）处于部分打开位置时，处于部分打开位置的家具部件（2）可以从提升装置分离并手动地从部分打开位置移动至完全打开位置，以及一个自闭合装置（5）被提供在其上M＆ouml; belteil（4）从部分＆oUML;开口位置Airstream的＆AUML; TIG在中和/或上的M＆ouml;优选belkorpus操作位置导航用途Berf导航用途是YOURSELFSOFTWAREUPDAT E（图1）

6. 发明申请

WO2018033242A1 AUSZUGGESTELL FÜR EIN SCHRANKMÖBEL 审中-公开
标题翻译：用于橱柜的抽油机座椅
公开(公告)号：WO2018033242A1
公开(公告)日：2018-02-22
申请号：PCT/EP2017/000979
申请日：2017-08-15
申请人： KESSEBÖHMER HOLDING KG
发明人： STORCK, Holger
IPC分类号： A47B88/42 , A47B88/48
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Auszuggestell (10) für ein Schrankmöbel, insbesondere für ein Küchenschrankmöbel (1) mit parallel zu einander ausgerichteten aufrechten Seitenwänden (2) und einer sich zwischen diesen Seitenwänden erstreckende Rückwand, welche einen Schrankinnenraum seitlich und rückseitig begrenzt, mit einem Gestellrahmen (6), der über Teleskopschienen (11) aus einer im Schrankinneren gelegenen Schließstellung in eine aus dem Schrankinneren heraus bewegte Öffnungsstellung überführbar ist, wobei an zumindest einer vertikalen Tragsäule (8) des Auszuggestells (10) zumindest ein Tablar (9) o. dgl. Einrichtungsgegenstand abstützbar ist. Um einen einfach bauendes Auszuggestell (10) zur Verfügung zu stellen, das in der Offenstellung einen verschwenkbar Rahmen aufweist, ist vorgesehen, dass der Gestellrahmen (6) über einen Schwenkhebel (13) gelenkig mit einer beweglichen Teleskopschiene (11) verbunden ist und dass der Gestellrahmen (6) relativ schwenkbeweglich zu dem Schwenkhebel (13) an diesem angelenkt ist, wobei der Teleskopschiene (11) eine Führungskulisse (14) zugeordnet ist, an der der Gestellrahmen (6) in seiner in die Öffnungsstellung überführten Offenstellung für eine Verschwenkbewegung des Gestellrahmens (6) gegenüber der Teleskopschiene (11) entlang bewegbar ausgebildet ist.
摘要翻译：
本发明涉及一种拉框架（10），用于导航用途为r的Schrankm＆OUML; BEL，特别是用于导航用途R Aķ导航用途chenschrankm＆OUML; BEL（1）相互平行排列直立Seitenw HANDS（2 ）和扩展R导航用途后壁，其侧和r导航用箱体内部这些Seitenw HANDS之间; ckseitig限定，与齿条（6），导航用（计算伸缩从横卧在箱体内部关闭位置中的一个导轨11）箱体内部移动到伸出＆Ouml;开口位置导航用途Berf导航用途是YOURSELFSOFTWAREUPDAT E，其特征在于，在至少一个竖直进BEAR ..支柱（8）延伸的框架（10）中的至少一个托盘（9）等家具ABST导航使用的是tzbar。对于AV导航中使用的简单的悬的提取帧（10），其具有在打开位置枢转框架，以提供供给，它提供了铰接的可移动伸缩轨道底盘框架（6）在枢转杆（13）（11）且整个机架（6）相对于枢转所述枢转杆（13）被铰接到这一点，其特征在于，所述伸缩式导轨（11）的F导航用途导向口（14）被分配，在该机架（6）在其在＆Ouml; 开口位置导航用途Berf导航用途艰辛打开位置f导航用途r是支撑框架（6）压靠在伸缩轨道（11）的上方的枢转运动沿着是可移动的。

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