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1. 发明申请

WO2004012959A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：锁紧装置用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2004012959A1
公开(公告)日：2004-02-12
申请号：PCT/EP2003/007836
申请日：2003-07-18
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , NOCK, Eckhard , HÄNSEL, Richard , KLEIN, Mario , KRAUS, Martin
发明人： NOCK, Eckhard , HÄNSEL, Richard , KLEIN, Mario , KRAUS, Martin
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/433 , B60N2/2352
摘要： Bei einer Verriegelungsvorrichtung (11) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem schwenkbar gelagerten Verriegelungselement (15), einem mit dem Verriegelungselement (15) zusammenwirkenden Gegenelement (18), einem schwenkbar gelagerten, federbelasteten Spannexzenter (21), welcher auf das Verriegelungselement (15) einwirkt und dieses in Normalfall in Eingriff mit dem Gegenelement (18) hält, und einem mit dem Spannexzenter (21) gekoppelten Fangstück (25), welches das Verriegelungselement (15) im Crashfall abstützt, ist ein dem Verriegelungselement (15) zugeordneter Anschlag (35) zum Zusammenwirken mit dem Spannexzenter (21) im Crashfall vorgesehen.
摘要翻译：在锁定装置（11）一种用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，其具有枢转地安装的锁定构件（15）配合一个与所述锁定元件（15）的对应元件（18），枢转地安装，弹簧加载的夹紧偏心轮（21）安装在所述锁定元件（15）作用，并且这保持在与配合元件（18）接合的正常情况下，以及连接一个与夹紧偏心轮（21）卡定片（25），其支持在碰撞的情况下，锁定元件（15），是在锁定元件（15）相关联的止动件（35），用于与在碰撞的情况下提供的夹紧偏心轮（21）配合。

2. 发明申请

WO2004113116A1 LAGERSTELLE IN EINEM FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译： CAMP点在车座
公开(公告)号：WO2004113116A1
公开(公告)日：2004-12-29
申请号：PCT/EP2004/006403
申请日：2004-06-15
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , NOCK, Eckhard , KRAUS, Martin , HÄNSEL, Richard , BOLTZE, Wolfgang , BECKER, Karin , KLIPPERT, Larissa
发明人： NOCK, Eckhard , KRAUS, Martin , HÄNSEL, Richard , BOLTZE, Wolfgang , BECKER, Karin , KLIPPERT, Larissa
IPC分类号： B60N2/433
CPC分类号： B60N2/433 , B60N2/20
摘要： Bei einer Lagestelle in einem Fahrzeugsitz, insbesondere in einem Kraftfahrzeugsitz, mit einem Lagerbolzen (25) und einem auf dem Lagerbolzen (25) gelagerten Element (23), weist ein der Lagerung auf dem Lagerbolzen (25) dienendes Formloch (43) des gelagerten Elementes (23) und/oder der Lagerbolzen (25) einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt auf.
摘要翻译：在车辆座椅上的位置的位置，特别是在机动车辆座椅，其具有一个轴承销（25）和一个支承销（25）上安装的元件（23）具有轴承销（25）上的存储服务的轴承元件的调节槽（43）（23）和/或所述轴承销（25）具有非圆形形状的横截面。

3. 发明申请

WO2008064699A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2008064699A1
公开(公告)日：2008-06-05
申请号：PCT/EP2006/011452
申请日：2006-11-29
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , KRAUS, Martin , HÄNSEL, Richard
发明人： KRAUS, Martin , HÄNSEL, Richard
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/433 , B60N2/235
CPC分类号： B60N2/206 , B60N2/2352 , B60N2/433
摘要： Bei einem Beschlag (5) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (7), einem zweiten Beschlagteil (8), welches relativ zum ersten Beschlagteil (7) um einen Lehnenbolzen (10) schwenkbar ist, einer mittels eines Lagerbolzens (13) schwenkbar am ersten Beschlagteil (7) gelagerten Sperrklinke (11), welche zum Verriegeln des Beschlags (5) mit dem zweiten Beschlagteil (8) zusammenwirkt, und einer Spannklinke (21), welche im verriegelten Zustand die Sperrklinke (11) im Normalfall und im Crashfall sichert, ist die Spannklinke (21) als eine auf Zugkräfte belastbare Zuglasche ausgebildet, welche im Crashfall dazu beiträgt, den Abstand zwischen dem Lehnenbolzen (10) und dem Lagerbolzen (13) zu halten.
摘要翻译：在配件（5）一种用于车辆座椅，特别是机动车辆座椅，其具有第一嵌合部（7），第二嵌合部（8），其相对于绕靠背销的第一嵌合部（7）（10）是可枢转的，一个（通过轴承螺栓的手段 13）可枢转地（在第一嵌合部7），其安装爪（11）配合到（5）与所述第二嵌合部（8）和一个夹紧爪（21），（在锁定状态11中的棘爪）通常锁住嵌合并固定在碰撞的情况下，紧固棘爪（21）被形成为拉片，这有助于在碰撞的情况下上的弹性拉力，以保持靠背螺栓（10）和轴承销（13）之间的距离。

4. 发明申请

WO2004094182A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2004094182A1
公开(公告)日：2004-11-04
申请号：PCT/EP2004/004026
申请日：2004-04-16
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , KRAUS, Martin , KREUELS, Olaf
发明人： KRAUS, Martin , KREUELS, Olaf
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2352
摘要： Bei einem Beschlag (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (5), einem relativ zum ersten Beschlagteil (5) mittels eines Lehnenbolzens (10) schwenkbar gelagerten zweiten Beschlagteil (8), einer am ersten Beschlagteil (5) mittels eines Klinkenbolzens (13) schwenkbar gelagerten Sperrklinke, welche zum Verriegeln des Beschlags (1) mit dem zweiten Beschlagteil (8) zusammenwirkt, und zwei auf der Aussenseite des ersten Beschlagteils (5) angeordneten Zuglaschen (49) zwischen dem Lehnenbolzen (10) und dem Klinkenbolzen (13), ist der Lehnenbolzen zusätzlich am ersten Beschlagteil (5) und/oder einem Strukturteil (7) strukturfest abgestützt.
摘要翻译：在一个接头（1）一种用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，具有：（5），相对于第一嵌合部（5）由一个靠背螺栓的装置（10）可枢转地安装的第二嵌合部（8），（第一装配部件的第一嵌合部棘爪5）可枢转地安装在由一个插销（13），该相互作用（用于将支架1的锁定装置）（与第二嵌合部8）和两个（第一嵌合部5）的外侧设置在所述靠背螺栓之间拉片（49）（10 ）和插销（13），所述靠背螺栓附加在所述第一嵌合部（5）和/或结构部分（7）固定支撑结构。

5. 发明申请

WO2012072329A1 HAMMERSCHLAGWERK 审中-公开
标题翻译： HAMMER SCHLAGWERK
公开(公告)号：WO2012072329A1
公开(公告)日：2012-06-07
申请号：PCT/EP2011/067976
申请日：2011-10-14
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , ROEHM, Heiko , HECHT, Joachim , KRAUS, Martin
发明人： ROEHM, Heiko , HECHT, Joachim , KRAUS, Martin
IPC分类号： B25D11/06 , B25D16/00 , B25D17/06 , B25D9/08 , B25B21/02 , B25F5/00
CPC分类号： B25D17/084 , B25B21/023 , B25D11/062 , B25D16/00 , B25D17/06 , B25D2216/0023 , B25D2216/003 , B25D2217/0015 , B25D2217/0019 , B25D2250/301 , B25F5/001
摘要： Die Erfindung geht aus von einem Hammerschlagwerk mit einem Werkzeugfutter (24a - e) und einem Döpper (102a - e), der dazu vorgesehen ist, direkt auf ein Einsatzwerkzeug (104a) zu schlagen. Es wird vorgeschlagen, dass der Döpper (102a) ein Koppelmittel (108a - e) aufweist, das zur Übertragung einer Drehbewegung auf das Werkzeugfutter (24a - e) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有工具卡盘锤机构（24A - e）和一个冲击件（102A - e）中，其目的是直接在插入工具（104A）求取。它建议，所述砧座（102A）的耦合装置（108A - E） - 设置其是用于传输到所述工具夹盘的旋转运动（例如24A）。

6. 发明申请

WO2009036917A1 PHAKOEMULSIFIKATIONSVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：白内障超声乳化术和方法及其操作方法
公开(公告)号：WO2009036917A1
公开(公告)日：2009-03-26
申请号：PCT/EP2008/007400
申请日：2008-09-10
申请人： CARL ZEISS SURGICAL GMBH , HEYMANN, Manfred , EICHLER, Michael , DÜVER, Erik , KRAUS, Martin
发明人： HEYMANN, Manfred , EICHLER, Michael , DÜVER, Erik , KRAUS, Martin
IPC分类号： A61F9/007
CPC分类号： A61F9/00745 , A61B2018/00642
摘要： Phakoemulsifikationsvorrichtung, aufweisend: - ein Handstück, welches eine Schneidspitze zur Emulsifikation einer Linse aufweist, wobei das Handstück mit piezoelektrischen Elementen zur Auslenkung der Schneidspitze versehen ist; - einen Regler, dessen Eingang mit dem Handstück elektrisch verbunden ist, um einen Istwert zu empfangen, der proportional zu der an den piezoelektrischen Elementen induzierten Spannung des stets in der Eigenfrequenz schwingenden Handstückes ist, wobei der Regler geeignet ist, den Istwert mit einem vorgegebenen Sollwert zu vergleichen und somit eine Stellgröße zu bestimmen; - einen Leistungsverstärker, dessen Eingang mit dem Regler verbunden ist, um die Stellgröße zu empfangen, und dessen Ausgang mit dem Handstück verbunden ist, wobei gleichzeitig mit dem Empfangen des Istwertes das Handstück ansteuerbar ist und eine Leistungsabgabe an das Handstück erfolgen kann, so dass eine unmittelbare Rückkopplung erreichbar ist und somit das Handstück stets in seiner Eigenfrequenz mit einer der Stellgröße entsprechenden Auslenkung der Schneidspitze schwingen kann.
摘要翻译：晶状体乳化装置，包括： - 具有用于透镜，其中，所述手持件具有用于切削尖端的偏转压电元件的乳化的切削刀片的手持件; - 具有电连接到所述手持件的输入端的控制器，用于接收实际值成比例的感应到在手持件的固有频率不断振荡的压电元件的电压，其中所述控制器被适配为与预定的期望值与实际值比较，从而确定操作量; - 功率放大器，其输入端连接到控制器用于接收所述操作变量，并且其输出在所述手持件通过接收的实际值来控制和性能可以被输出到手持件的同时被连接到手持件，使得即时反馈可以实现，因此所述手柄总是可以在其与操纵变量固有频率摆动切削刀片的相应的偏转。

7. 发明申请

WO2006136131A1 KUPPLUNGSSCHEIBE 审中-公开
标题翻译： CLUTCH
公开(公告)号：WO2006136131A1
公开(公告)日：2006-12-28
申请号：PCT/DE2006/000966
申请日：2006-06-03
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , HÄSSLER, Martin , KRAUS, Martin
发明人： HÄSSLER, Martin , KRAUS, Martin
IPC分类号： F16D13/64
CPC分类号： F16D13/64 , F16D2013/642
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe, insbesondere zur Verwendung mit einer Kraftfahrzeugkupplung, mit einer Mitnehmerscheibe, an der zwei im Wesentlichen kreisringförmige Trägerscheiben für in axialer Richtung beabstandete Kupplungsbelagelemente befestigt sind. Um eine Kupplungsscheibe zu schaffen, die eine verbesserte axiale Vorspannung ermöglicht und kostengünstig herstellbar ist, weisen die Trägerscheiben in mindestens zwei radial beabstandeten Bereichen eine Vielzahl Federzungen auf, die von den einander zugewandten Seiten der Trägerscheiben abstehen und in axialer Richtung voneinander beabstandete Abstützflächen aufweisen, die unter Ausbildung von Hinterschneidüngen paarweise so angeordnet sind, dass die Abstützflächen unter Vorspannung an den in axialer Richtung gegenüberliegenden Kupplungsbelagelementen anliegen.
摘要翻译：本发明涉及一种离合器片，特别是用于与机动车辆的离合器使用中，具有驱动器板，其上连接有用于轴向隔开的离合器片元件中的两个基本圆环形的支承板。为了提供一个离合器片，其允许改进的轴向预载，并且可以经济地制造，支撑盘具有多个弹簧舌片，它们从载体盘的面对的侧面和具有轴向间隔开的支撑面中的至少两个径向间隔开的部分即被布置为形成Hinterschneidüngen成对使得支撑面在偏压下承受在离合器摩擦片元件的轴向方向相反。

8. 发明申请

WO2012049024A2 HANDGEFÜHRTES ELEKTROWERKZEUG MIT EINER SPINDELLOCKVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带有主轴锁定装置的手持式电动工具
公开(公告)号：WO2012049024A2
公开(公告)日：2012-04-19
申请号：PCT/EP2011/066897
申请日：2011-09-28
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , HECHT, Joachim , KRAUS, Martin
发明人： HECHT, Joachim , KRAUS, Martin
IPC分类号： B25F5/00
CPC分类号： B25F5/001 , B25B21/00 , B25F5/02
摘要： Bei einem handgeführten Elektrowerkzeug (100) mit einem Werkzeuggehäuse (105), in dem ein Getriebe (170) zur Übertragung eines von einem Antriebsmotor (180) erzeugten Drehmoments auf eine Antriebsspindel (120) angeordnet ist, der eine Spindellockvorrichtung (250) zugeordnet ist, wobei die Antriebsspindel (120) in dem Werkzeuggehäuse (105) an mindestens zwei Lagerstellen (132, 134) drehbar gelagert ist, sind die mindestens zwei Lagerstellen (132, 134) in dem Werkzeuggehäuse (105) in einem dem Getriebe (170) nachgelagerten Bereich vorgesehen und die Spindellockvorrichtung (250) ist in axialer Richtung der Antriebsspindel (120) zwischen den zwei Lagerstellen (132, 134) angeordnet.
摘要翻译：
在手工导航用途艰辛具有Werkzeuggeh BEAR使用（105），其中，用于导航使用变速器的齿轮（170）是一个驱动马达中的一个的电动工具（100）（180）的转矩产生（在驱动主轴 120）被布置，其与Spindellockvorrichtung（250），其中，在所述Werkzeuggeh BEAR使用传动主轴（120）（105）（在至少两个轴承132，134）可旋转地安装，该至少两个支承点（132，134相关联的）在一个提供的Werkzeuggeh BEAR（齿轮170）使用（105的下游区域）和Spindellockvorrichtung（250）（在驱动主轴（120的轴向方向）上的两个轴承132之间，设置134）。

9. 发明申请

WO2010023025A1 SCHALTBARES GETRIEBE IN EINER HANDWERKZEUGMASCHINE 审中-公开
标题翻译：切换发送IN A手持式工具机
公开(公告)号：WO2010023025A1
公开(公告)日：2010-03-04
申请号：PCT/EP2009/058998
申请日：2009-07-14
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , HECHT, Joachim , ROEHM, Heiko , KRAUS, Martin , SAUR, Dietmar
发明人： HECHT, Joachim , ROEHM, Heiko , KRAUS, Martin , SAUR, Dietmar
IPC分类号： B25B21/00 , B25B23/14 , B25F5/00
CPC分类号： F16H3/02 , B25B21/00 , B25B21/008 , B25B23/141 , B25F5/001 , Y10T74/19219 , Y10T74/19251
摘要： Ein schaltbares Getriebe in einer Handwerkzeugmaschine weist mindestens zwei Gangstufen auf, die über ein verstellbares Schaltglied (11) einzulegen sind, wobei in einer ersten Gangstufe das Schaltglied (11) mit einem gehäusefest gehaltenen Sicherungselement (7) in einer Rastposition steht. Des Weiteren ist eine Spindel (4) zur Aufnahme eines Werkzeugs über ein axial federbelastetes Getrieberad (6) antreibbar, wobei das Getrieberad (6) auf der dem Schaltglied (11) gegenüberliegenden Seite an dem Sicherungselement (7) axial abgestützt ist.
摘要翻译：可换档变速器处于手工工具具有被插入的可调节开关构件（11）的至少两个齿轮级，其中，具有外壳的开关构件（11）保持固定元件（7）在锁定位置处于第一速度级。此外，用于通过轴向弹簧加载齿轮（6）容纳工具的主轴（4）驱动，其特征在于，所述齿轮（6），所述切换部件（11）上相对的熔丝元件（7）沿轴向支承。

10. 发明申请

WO2009124974A3 SCHALENKATALYSATOREN ENTHALTEND EIN MOLYBDÄN ENTHALTENDES MULTIMETALLOXID 审中-公开
公开(公告)号：WO2009124974A3
公开(公告)日：2009-10-15
申请号：PCT/EP2009/054238
申请日：2009-04-08
申请人： BASF SE , CZAJA, Alexander , KRAUS, Martin
发明人： CZAJA, Alexander , KRAUS, Martin
IPC分类号： B01J23/00 , B01J23/28 , B01J23/88 , B01J23/887 , C07B33/00 , C07B35/04 , B01J37/02 , C07C5/333 , B01J35/00 , B01J37/00 , B01J37/03
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schalenkatalysator, umfassend: (a) einen Trägerköper, (b) eine erste Schicht enthaltend ein Molybdänoxid oder eine Vorläuferverbindung, die Molybdänoxid bildet, (c) eine zweite Schicht enthaltend ein Molybdän und mindestens ein weiteres Metall enthaltendes Multimetalloxid. Bevorzugt ist das Molybdänoxid der ersten Schicht MoO 3 . Vorzugsweise ist das Multi- metalloxid der zweiten Schicht ein Multimetalloxid der allgemeinen Formel (Il): Mo 12 Bi a Cr b X 1 c Fe d X 2 e X 3 f O y .

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