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1. 发明申请

WO2008009323A8 ÖLFILTERANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2008009323A8
公开(公告)日：2008-01-24
申请号：PCT/EP2007/004475
申请日：2007-05-19
申请人： JOMA-POLYTEC KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH , MAIER, Jan , KNÖLL, Matthias , PFITZER, Friedhelm
发明人： MAIER, Jan , KNÖLL, Matthias , PFITZER, Friedhelm
IPC分类号： B01D29/21 , B01D29/96 , B01D35/153 , B01D35/16
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ölfilteranordnung (10) mit einem mit einem Deckelelement verschließbaren Aufnahmeraum und mit einem im Aufnahmeraum (18) befestigten und federbeaufschlagten Stützrohr (22) zur Aufnahme eines radial mit Öl durchströmbaren Filterelements (20), wobei das Stützrohr in axialer Richtung zwischen einer Betrieblage und einer Ablasslage derart verlagerbar angeordnet ist, dass es bei mit dem Deckelelement (14) verschlossenem Aufnahmeraum in der Betrieblage eine Ablassöffnung (42) verschließt und bei geöffnetem Aufnahmeraum in der Ablasslage eine Ablassöffnung (42) freigibt, wobei das das Deckelelement (14) auf seiner dem Aufnahmeraum zugewandten Seite einen Stützrohranlagebereich (58) derart aufweist, dass bei auf dem Stützrohr (22) angeordnetem Filterelement während des Schließens des Aufnahmeraums (14) das Stützrohr direkt vom Stützrohranlagebereich (58) beaufschlagt und in die Betriebslage verlagert wird.

2. 发明申请

WO2007028426A3 ÖLFILTERANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2007028426A3
公开(公告)日：2007-03-15
申请号：PCT/EP2006/004716
申请日：2006-05-18
申请人： JOMA-POLYTEC KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH , PFITZER, Friedhelm , MAUTE, Alexander , JUNGMANN, Peter
发明人： PFITZER, Friedhelm , MAUTE, Alexander , JUNGMANN, Peter
IPC分类号： B01D35/153 , B01D29/96
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ölf ilteranordnung (10) mit einem Gehäuse (12), das einen Aufnahmeraum (16) für ein in das Gehäuse einsetzbares, radial mit Öl durchströmbares Filterelement (18) aufweist, mit einem bei eingesetztem Filterelement das Filterelement tragenden Stützrohr (32), mit einem den Aufnahmeraum verschließenden Gehäusedeckel, und mit einem im Bodenbereich des Aufnahmeraums vorgesehenen Drainagekanal (24). Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass das Stützrohr (32) am Gehäuse befestigt ist und beim Austausch des Filterelements im Gehäuse verbleibt und dass im Bodenbereich des Aufnahmeraums eine auf dem Stützrohr wenigstens bedingt axial verschiebbar angeordnete Drainageplatte (34) mit einem Verschlussmittel (30) zum Verschließen des Drainagekanal s angeordnet ist.

3. 发明申请

WO2007028425A1 ÖLFILTERANORDNUNG UND FILTERELEMENT FÜR EINE ÖLFILTERANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：机油滤清器安排和过滤嘴油类过滤器装置，
公开(公告)号：WO2007028425A1
公开(公告)日：2007-03-15
申请号：PCT/EP2006/004578
申请日：2006-05-16
申请人： JOMA-POLYTEC KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH , PFITZER, Friedhelm , MAUTE, Alexander , JUNGMANN, Peter
发明人： PFITZER, Friedhelm , MAUTE, Alexander , JUNGMANN, Peter
IPC分类号： B01D29/15 , B01D35/30 , B01D35/147
CPC分类号： B01D29/15 , B01D35/147 , B01D35/153 , B01D35/16 , B01D2201/295 , B01D2201/301 , B01D2201/4076
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ölfilteranordnung (10) mit einem Gehäuse, das einen Aufnahmeraum (16) für ein in das Gehäuse einsetzbares, radial mit Öl durchströmbares Filterelement (18) aufweist, mit einem bei eingesetztem Filterelement das Filterelement tragenden Stützrohr (42) und mit einem Deckel (14), der über ein Gewinde (15) auf das Gehäuse (12) aufschraubbar ist. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass der Deckel Mitnahmerippen (44) zum Mitdrehen des Filterelements (18) beim Auf- beziehungsweise Abschrauben des Deckels (14) auf das Gehäuse beziehungsweise vom Gehäuse aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种包括可插入一个容纳空间（16）进入所述外壳中的壳体中的油过滤器组件（10），径向通过该油过滤器元件（18），与在过滤器元件支承管的过滤器元件轴承（42），并用一个盖（14），其能够经由所述壳体（12）上的螺纹（15）被拧紧。装配或旋松盖（14）与所述壳体中的本发明的特征在于，所述盖卡合肋（44），用于所述过滤元件（18）的共同旋转或从所述壳体具有。

4. 发明申请

WO2007022809A1 ÖLFILTERANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：机油过滤器装置，
公开(公告)号：WO2007022809A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/004383
申请日：2006-05-10
申请人： JOMA-POLYTEC KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH , HEINZ, Stefan , PFITZER, Friedhelm , JUNGMANN, Peter , MAUTE, Alexander
发明人： HEINZ, Stefan , PFITZER, Friedhelm , JUNGMANN, Peter , MAUTE, Alexander
IPC分类号： B01D35/153 , F01M11/03
CPC分类号： F01M11/03 , B01D35/147 , B01D35/153 , B01D35/16 , F01M2001/1064
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ölf ilteranordnung (10) mit einem Gehäuse (12) , das einen Aufnahmeraum für ein in das Gehäuse einsetzbares, radial mit Öl durchströmbares Filterelement (20) aufweist, mit einem Öleinlass und einem Ölauslass, mit einem im Aufnahmeraum vorhandenen, das Filterelement tragenden Stützrohr (22) . Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass an einem vom Gehäuse (12) separaten Bauteil eine Führung (62) für einen Ausgleichskörper des Ablassventils vorgesehen ist, wobei der Ausgleichskörper (58) zum Ausgleich von axialen Toleranzen des GehÄuses und/oder des Filterelements dient.
摘要翻译：本发明涉及一种elve ilteranordnung（10），其具有可插入的容纳空间用于具有进油口和出油口一在壳体中，径向通过该油过滤器元件（20）的壳体（12），与在容纳空间中的一个目前，过滤器元件轴承支撑管（22）。本发明的特征在于，一个导向件（62）被设置用于排出阀的补偿体在所述壳体（12）分离的部件中的一个，其中，所述平衡体（58）被用于补偿所述壳体和/或该过滤器元件的轴向公差。

5. 发明申请

WO2008009324A1 ÖLFILTERANORDNUNG UND FILTERELEMENT HIERFÜR 审中-公开
标题翻译：机油滤清器安排和过滤嘴THEREFOR
公开(公告)号：WO2008009324A1
公开(公告)日：2008-01-24
申请号：PCT/EP2007/004476
申请日：2007-05-19
申请人： JOMA-POLYTEC , MAIER, Jan , PFITZER, Friedhelm , MAUTE, Alexander , HEINZ, Stefan , JUNGMANN, Peter , KNÖLL, Matthias
发明人： MAIER, Jan , PFITZER, Friedhelm , MAUTE, Alexander , HEINZ, Stefan , JUNGMANN, Peter , KNÖLL, Matthias
IPC分类号： B01D29/21 , B01D35/153
CPC分类号： B01D29/21 , B01D29/96 , B01D35/153 , B01D35/16 , B01D2201/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ölfilteranordnung 10 mit einem mit einem Deckelelement 14 verschließbaren Aufnahmeraum 18 und mit einem im Aufnahmeraum befestigten und federbeaufschlagten Stützrohr 22 zur Aufnahme eines radial mit Öl durchströmbaren Filterelements 20, wobei das Stützrohr 22 in axialer Richtung zwischen einer Betrieblage und einer Ablasslage derart verlagerbar angeordnet ist, dass es bei mit dem Deckelelement 14 verschlossenem Aufnahmeraum in der Betrieblage eine Ablassöffnung 42 verschließt und bei geöffnetem Aufnahmeraum in" der Ablasslage eine Ablassöffnung freigibt, das Stützrohr, um eine von zwei gehäuseseitigen Drehanschlägen 41, 43 begrenzten Verdrehwinkel verdrehbar angeordnet ist, wobei das Deckelelement mit dem Stützrohr und/oder dem Filterelement zusammenwirkende Mitnahmeabschnitte 66, 68, 70 zum Verdrehen des Stützrohrs um den Verdrehwinkel beim Auf- und/oder Abschrauben des Deckelelements aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种油过滤器组件10具有可关闭与盖构件14容置空间18和一个带在所述容纳空间和用于容纳径向流动油过滤器元件20上的弹簧加载的支撑管22，其特征在于，在工作位置和排放位置之间的支撑管22在轴向方向上，例如可移动设置有一个排泄开口关闭时与在操作位置42上的盖构件14容纳空间关闭和释放的排气口处于“敞开的容纳空间中的排放位置，所述支撑管中，两个壳体侧面旋转的一个停止41，43限定的旋转的角度可旋转地布置，其中盖元件在支撑管和/或具有绕组和/或所述盖部件的拧松期间旋转所述支撑管与旋转角度的过滤器元件配合驱动部分66，68，70。

6. 发明申请

WO2007022812A1 ÖLFILTER 审中-公开
标题翻译：机油滤清器
公开(公告)号：WO2007022812A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/004806
申请日：2006-05-20
申请人： JOMA-POLYTEC , JUNGMANN, Peter , MAUTE, Alexander , PFITZER, Friedhelm , MAIER, Jan
发明人： JUNGMANN, Peter , MAUTE, Alexander , PFITZER, Friedhelm , MAIER, Jan
IPC分类号： B01D29/21 , B01D35/30
CPC分类号： B01D35/147 , B01D35/153 , B01D35/16 , B01D2201/0415
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ölf ilteranordnung mit einem Gehäuse (12), das einen Aufnahmeraum (18) für ein in das Gehäuse einsetzbares, radial mit Öl durchströmbares Filterelement (20) aufweist, mit einem Öleinlass (34) und einem Ölauslass (32) , mit einem im Aufnahmeraum vorhandenen, das Filterelement tragenden Stützrohr (22). Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass das Stützrohr in den Aufnahmeraum eingesetzt und derart am Gehäuse befestigt ist, dass es beim Austausch des Filterelements im Gehäuse verbleibt.
摘要翻译：本发明涉及一种elve ilteranordnung具有外壳（12），具有用于可插入的接收空间（18）进入外壳，径向通过该具有油入口（34）和出油口（32）油过滤器元件（20），用在接收空间中的现有的过滤器元件轴承支承管（22）。本发明的特征在于，所述支撑管插入到该容置空间，因此附连到外壳，它保持与过滤器元件的壳体内的交换。

7. 发明申请

WO2007022807A1 WÄRMETAUSCHER, INSBESONDERE ÖLKÜHLER FÜR EINE VERBRENNUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译：换热器，特别是机油冷却器在内部机床
公开(公告)号：WO2007022807A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/004163
申请日：2006-05-04
申请人： JOMA-POLYTEC , PFITZER, Friedhelm , MAUTE, Alexander , JUNGMANN, Peter
发明人： PFITZER, Friedhelm , MAUTE, Alexander , JUNGMANN, Peter
IPC分类号： F28F27/02 , F28D9/00 , F16K17/04
CPC分类号： F28F27/02 , F16K15/031 , F16K17/0413 , F28D9/0043 , F28D2021/0089 , F28F2250/06
摘要： Die Erfindung betrifft einem Wärmetauscher (10), insbesondere Ölkühler, für eine Verbrennungsmaschine, mit einem Haupteinlasskanal und einem Hauptauslasskanal für einen Kühlmittelkreislauf und einem Haupteinlasskanal (16) und mit einem Hauptauslasskanal (18) für einen Kreislauf für ein zu kühlendes Mittel, wobei der jeweilige Haupteinlasskanal (16) mit dem zugehörigen Hauptauslasskanal (18) über Zu- und Abflüsse aufweisende, für den eigentlichen Wärmeaustausch vorgesehene Strömungskanäle (22, 24) verbunden sind, und wobei die Strömungskanäle des einen Kreislaufs von den Zu- und Abflüssen des jeweils anderen Kreislaufs durchbrochen sind. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass im Bereich der Zuflüsse (26) wenigstens eines Kreislaufs zur Umgehung der diesen Zuflüssen (26) nachgeordneten Strömungskanäle (22) ein Umgehungskanal (36) mit einem Überdruckventil (46) vorgesehen ist, wobei der Umgehungskanal (36) in die zugehörigen Abflüsse (32) oder in den zugehörigen Hauptauslasskanal (18) mündet.
摘要翻译：本发明涉及一种热交换器（10），特别是油冷却器用于内燃发动机，具有一个主入口通道和用于冷却剂回路的主排气通道，和一个主入口通道（16）和具有用于电路对的冷却剂，其中所述相应的一个主排气通道（18）主进气通道（16）经由入口和具有出口相关联的主排气通道（18），提供用于实际的热交换流道（22，24）被连接，并且其中，通过相应的其他电路的入口和出口中的所述一个循环的流动通道断是。本发明的特征在于，在至少一个电路的流入（26）的区域中的旁路通道（36）用于绕过这些流入（26）下游流动设置有压力释放阀（46），其中所述旁通通道的通道（22）（36）通向各自的漏极（32）中或在相关联的主排气通道（18）。

8. 发明申请

WO2008011934A1 ROTORPUMPE 审中-公开
标题翻译：转子泵
公开(公告)号：WO2008011934A1
公开(公告)日：2008-01-31
申请号：PCT/EP2007/005226
申请日：2007-06-14
申请人： JOMA-HYDROMECHANIC GMBH , HESS, Bernd , THOMA, Martin , PFITZER, Friedhelm , SCHNEIDER, Willi
发明人： HESS, Bernd , THOMA, Martin , PFITZER, Friedhelm , SCHNEIDER, Willi
IPC分类号： F04C18/344 , F04C27/00
CPC分类号： F04C27/001 , F04C18/3441
摘要： Die Erfindung betrifft eine Rotorpumpe mit einem Pumpengehäuse (12), einem im Pumpengehäuse drehbar gelagerten Rotor (18) und einem im Rotor verschieblich gelagerten Flügel (20), dessen Flügelspitze (34) an einer Innenumfangs fläche des Gehäuses anliegen, wobei der Rotor zur verschieblichen Aufnahme des Flügels einen Aufnahmeschlitz (24) aufweist, wobei der Aufnahmeschlitz an der dem Flügel zugewandten Seite mit einer Dichtung (42) versehen ist und/oder der Flügel an seiner im Aufnahmeschlitz geführten Längsseite mit einer Dichtung versehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个泵壳体（12），一个可旋转地安装在泵壳体中的转子（18）的转子泵和一个可移动地安装在所述转子叶片（20），（34）邻接所述机翼末梢到壳体的内周表面，其中，所述转子滑动具有接收槽（24）的叶片，其特征在于，在侧面具有密封件（42）面向所述窗扇侧的容纳槽被设置和/或机翼设置在其在所述容纳槽的纵向侧具有密封件引导的记录。

9. 发明申请

WO2007022914A1 ÖLFILTERANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：机油过滤器装置，
公开(公告)号：WO2007022914A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/008135
申请日：2006-08-18
申请人： JOMA-POLYTEC , PFITZER, Friedhelm , JUNGMANN, Peter , MAUTE, Alexander
发明人： PFITZER, Friedhelm , JUNGMANN, Peter , MAUTE, Alexander
IPC分类号： B01D35/147
CPC分类号： B01D35/147 , B01D2201/0415 , B01D2201/291
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ölfilteranordnung (10) mit einem Gehäuse (12), das einen Aufnahmeraum für ein in das Gehäuse einsetzbares, radial mit Öl durchströmbares Filterelement (20) aufweist, mit einem Öleinlass und einem Ölauslass, mit einem im Aufnahmeraum vorhandenen, das Filterelement (20) tragenden Stützrohr (22), wobei im Stützrohr (22) ein Umgehungsventil (24) vorgesehen ist, welches bei Überschreiten eines Grenzdruckes öffnet und durch welches Öl vom Öleinlass unter Umgehung des Filterelements zu Ölauslass strömen kann, wobei das Umgehungsventil einen Ventilsitz (36), einen mit dem Ventilsitz zusammenwirkenden Ventilkörper (38) und ein käfigartig ausgebildetes Haubenteil (40) umfasst. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass das Stützrohr (22) und das Haubenteil (40) einstückig aus Kunststoff hergestellt sind.
摘要翻译：本发明涉及一种油过滤器组件（10）包括可在所述壳体被插入容纳空间用于一个壳体（12），径向通过该油过滤器元件（20）具有进油口和出油口，与在容纳空间中的一个存在，过滤元件传送（20）的支撑管（22）在所述支撑管被提供（22）的旁通阀（24），其超过极限压力并通过该油可以从油入口流动时，绕过过滤器元件到所述机油出口打开，其中，所述旁通阀包括阀座（ 36）包括与所述阀座的阀体（38）和一个笼状设计罩部分（40）协作。本发明的特征在于，所述支承管（22）和发动机罩部分（40）一体地由塑料制成。

10. 发明申请

WO2006005445A1 FLÜGEL FÜR EINE EINFLÜGELVAKUUMPUMPE 审中-公开
标题翻译： WINGS对于单叶片
公开(公告)号：WO2006005445A1
公开(公告)日：2006-01-19
申请号：PCT/EP2005/007028
申请日：2005-06-30
申请人： JOMA-HYDROMECHANIC GMBH , SCHNEIDER, Willi , THOMA, Martin , PFITZER, Friedhelm
发明人： SCHNEIDER, Willi , THOMA, Martin , PFITZER, Friedhelm
IPC分类号： F04C18/344
CPC分类号： F04C18/3441 , F01C21/0809 , F04C2220/10 , F04C2230/22 , F04C2240/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Flügel (20) für eine Einflügelvakuumpumpe, die ein topfförmiges Gehäuse (12) aufweist und mit einem exzentrisch und drehbar im Gehäuse gelagerten Rotor (18) versehen ist, wobei der Flügel (20) im Rotor (18) orthogonal zur Drehachs (21) verschieblich gelagert ist und mit seinen freien Enden (36) an der Innenumfangsfläche des Gehäuses anliegt, wobei der Flügel (20) in Richtung auf die Innenumfangsfläche (34) eine geschlossene Oberfläche aufweist und die Oberfläche von einer Aussenwand (32) gebildet wird, und dass der Kern des Flügels (20) eine Fachwerkstruktur (38) aufweist, die von der Aussenwand (32) umgeben ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于单叶片的机翼（20），它具有一个罐状的壳体（12），并设置有偏心和可旋转地安装在所述壳体中的转子（18），其中，在所述转子叶片（20）（18）正交的旋转轴线（21）移动地支承，并与它的自由端（36）抵靠在所述壳体的内周面，其中，所述叶片（20）朝向内周面（34）具有封闭的表面和外壁的表面（32）形成并且所述翼（20）的芯部具有外壁的桁架结构（38）（32）包围。

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