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1. 发明申请

WO2015078793A1 SYSTEM MIT EINER SCHWENKBAREN ARMLEHNE UND EINER ARRETIERHILFE 审中-公开
标题翻译：带有一个可旋转扶手和拦阻系统
公开(公告)号：WO2015078793A1
公开(公告)日：2015-06-04
申请号：PCT/EP2014/075325
申请日：2014-11-21
申请人： JOHNSON CONTROLS TECHNOLOGY COMPANY , JAKUBEC, Ivan
发明人： JAKUBEC, Ivan , REZBARIK, Miroslav , MARTINKA, Michal
IPC分类号： B60N2/46
CPC分类号： B60N2/4613 , B60N2/757
摘要： Die vorliegende Erfindung schlägt ein System mit einer schwenkbaren Armlehne (1) und einer Arretierhilfe (18) vor, wobei die Armlehne (1) an einem Halterungsmittel (10) um eine Primärachse (11) verschwenkbar angelenkt ist und über eine Übergangsstellung reversibel zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Verstaustellung überführbar ist, wobei die Armlehne (1) drehfest mit einem Verbindungselement (15) verbunden ist, wobei am Verbindungselement (15) die Arretierhilfe (18) angeordnet ist, wobei die Arretierhilfe (18) mit dem Halterungsmittel (10) in einem Kontaktpunkt oder entlang einer Kontaktfläche in reibschlüssigem Kontakt steht, wobei die Arretierhilfe (18) derart ausgestaltet ist, dass der reibschlüssige Kontakt zwischen Halterungsmittel (10) und Arretierhilfe (18) in einer Übergangsstellung größer ist als in der Gebrauchsstellung und/oder in der Verstaustellung.
摘要翻译：本发明提出了具有可枢转的扶手（1），并在前面的止助剂（18），其中，所述扶手（1）上围绕主轴线（11）的支撑装置（10）可枢转地铰接的系统，和使用位置之间可逆的过渡位置和收起位置可以被转移，其中，所述扶手（1）的轮播中的连接元件（15）连接，其中所述连接元件（15），所述制动辅助（18）布置，其特征在于，所述制动辅助（18）与在所述支撑部件（10）接触点或沿摩擦接触的接触表面，其中，所述止动助剂（18）被设计为使得在过渡位置上的支撑装置（10）和止动助剂（18）之间的摩擦接触是比在使用和/或在收起位置的位置越大。

2. 发明申请

WO2015078792A1 SYSTEM MIT EINER SCHWENKBAREN ARMLEHNE UND EINEM PENDELELEMENT 审中-公开
标题翻译：带有一个可旋转扶手和摆动元件系统
公开(公告)号：WO2015078792A1
公开(公告)日：2015-06-04
申请号：PCT/EP2014/075324
申请日：2014-11-21
申请人： JOHNSON CONTROLS TECHNOLOGY COMPANY , JAKUBEC, Ivan
发明人： JAKUBEC, Ivan , MARTINKA, Michal , REZBARIK, Miroslav
IPC分类号： B60N2/42 , B60N2/46
CPC分类号： B60N2/433 , B60N2/43 , B60N2/757
摘要： Die vorliegende Erfindung schlägt ein System mit einer schwenkbaren Armlehne (1) und einem Pendelelement (18) vor, wobei die Armlehne (1) an einem Halterungsmittel (10) um eine Primärachse (11) verschwenkbar angelenkt ist, wobei die Armlehne (1) drehfest mit einem Verbindungselement (15) verbunden ist und das Halterungsmittel (10) das Pendelelement (18) aufweist, wobei das Pendelelement (18) um eine Sekundärachse (12) verschwenkbar ist, wobei das Verbindungselement (15) und das Pendelelement (18) derart ausgestaltet sind, dass bei einer auf das System wirkenden Kraft das Pendelelement (18) in eine erste Position verschwenkbar ist, wobei das verschwenkte Pendelelement (18) in der ersten Position derart mit dem Verbindungselement (15) formschlüssig zusammenwirkt, dass einem Verschwenken des Verbindungselements entlang einer zweiten Drehrichtung (32) entgegenwirkt wird, wobei die erste Drehrichtung (31) entgegengesetzt zur zweiten Drehrichtung (32) verläuft.
摘要翻译：本发明提出了具有可枢转的扶手（1），并在前面的穿梭部件（18），其中，所述扶手（1）上围绕主轴线（11）的支撑装置（10）可枢转地铰接的系统中，具有以旋转固定的扶手（1）被连接到一个连接元件（15）和所述支撑装置（10）的振子部件（18），所述往复运动件（18）绕第二轴线（12）可枢转，其中，在这样的配置的所述连接元件（15）和往复运动件（18）是，当作用在系统上的力迫使梭构件（18）能枢转到第一位置，其中，所述枢转往复件（18）与连接元件（15）的连接元件的沿着该枢转在所述第一位置正协作以这样的方式第二旋转方向（32）被抵消，其中，所述第一旋转方向（31）相反的旋转（32）的第二方向。

3. 发明申请

WO2012028711A3 FAHRZEUGSITZ MIT EINER KOPFSTÜTZE 审中-公开
公开(公告)号：WO2012028711A3
公开(公告)日：2012-03-08
申请号：PCT/EP2011/065181
申请日：2011-09-02
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , VOLANEK, Peter , MCKENNA, John , JAKUBEC, Ivan , OSKA, Radovan , STRÁNSKY, Ján
发明人： VOLANEK, Peter , MCKENNA, John , JAKUBEC, Ivan , OSKA, Radovan , STRÁNSKY, Ján
IPC分类号： B60N2/48
摘要： Bei einem Fahrzeugsitz (1) mit einer Kopfstütze (1.1) und einer Sitzlehne (1.2) ist die Kopfstütze (1.1) zwischen einer Gebrauchsposition (P1) und einer Nichtgebrauchsposition (P2) bewegbar. Erfindungsgemäß ist innerhalb der Sitzlehne (1.2) zumindest ein Störelement (1.6) mittels einer Schwenkvorrichtung (3) schwenkbar gelagert, wobei die Kopfstütze (1.1) in der Nichtgebrauchsposition (P2) das zumindest eine Störelement (1.6) der Sitzlehne (1.2) derart positioniert, dass das Störelement (1.6) zumindest einen Berührpunkt (BP) mit einem Torso (2.2) eines auf dem Fahrzeugsitz (1) befindlichen Fahrzeuginsassen ausbildet.

4. 发明申请

WO2012032152A1 KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：头枕用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2012032152A1
公开(公告)日：2012-03-15
申请号：PCT/EP2011/065636
申请日：2011-09-09
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , REZBARIK, Miroslav , MARTINKA, Michal , JAKUBEC, Ivan
发明人： REZBARIK, Miroslav , MARTINKA, Michal , JAKUBEC, Ivan
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/4855 , B60N2/809 , B60N2/832 , B60N2/856 , B60N2/874 , B60N2/891
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (2) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei die Kopfstütze (2) an einer Sitzlehne (4) des Fahrzeugsitzes (1) derart höhenverstellbar angeordnet ist, dass sie von einer Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist die Kopfstütze (2) neigungsverstellbar an einem Halteelement (5) angeordnet, welches aus einem u-förmigen Rohrabschnitt gebildet ist, dessen waagerecht angeordneter Abschnitt (19) die Drehachse der Kopfstütze (2) bildet, wobei Kopfstütze (2) und Halteelement (5) derart mittels eines Federelements (12) gekoppelt sind, dass die Kopfstütze (2) mit einer Vorspannkraft des Federelements (12) beaufschlagt ist, wobei das Federelement (12) abschnittsweise in eine jeweils beidseitig im Bereich von Verrundungen (21) des Halteelements (5) angeordnete Aussparung (22) eingreift und die derart erzeugte Vorspannkraft ein unteres Ende der Kopfstütze (2) bei einem Überführen der Kopfstütze (2) von der Nichtgebrauchsposition in die Gebrauchsposition automatisch in Richtung des Halteelements (5) rotiert.
摘要翻译：本发明涉及一种头枕（2）一种用于车辆座椅（1），所述头枕（2）到座椅靠背（4）的车辆座椅（1）设置在高度可调，它是从非使用位置到使用位置可调节的。根据本发明，头枕（2）布置在支撑部件（5），其被一个U形管部的形成于可调倾角，水平设置的部分（19）形成所述头枕的旋转轴（2），所述头枕（2）和保持元件（ 5）如此通过弹簧元件的手段耦接（用部分中的弹簧元件（12）在被加载时，弹簧元件（12）的作用力12），所述头枕（2）（在分别在两侧上（在圆角21的范围内）的保持元件的 5布置）的凹部（22）啮合并以这种方式产生的偏置力，头枕的下端（2）在转印头枕旋转在保持元件的方向自动非使用位置向使用位置（2）（5）。

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