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1. 发明申请

WO2005068249A1 KOMPONENTE, INSBESONDERE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG, MIT EINEM FEDERMITTEL UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：组成部分，特别是对于具有弹簧部件和车辆座椅的机动车
公开(公告)号：WO2005068249A1
公开(公告)日：2005-07-28
申请号：PCT/EP2005/000383
申请日：2005-01-17
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIENKE, Ingo , SUBRAMANIAN, Karthikeyan, M. , WEBER, Frank , HUXTER, Jeff
发明人： KIENKE, Ingo , SUBRAMANIAN, Karthikeyan, M. , WEBER, Frank , HUXTER, Jeff
IPC分类号： B60N2/22
CPC分类号： B60N2/2227 , B60N2/20 , B60N2/938
摘要： Es wird eine Komponente(3), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Teilkomponente(34) und einer zweiten Teilkomponente(32) vorgeschlagen, wobei die Teilkomponenten relativ zueinander um eine Drehachse(35) drehbar angeordnet sind, wobei ein Federmittel(33) derart vorgesehen ist, dass auf einem ersten Winkelstellungsbereich(A) der Teilkomponenten zueinander wenigstens ein erstes Drehmoment zwischen den Teilkomponenten wirkt, wobei auf einem zweiten Winkelstellungsbereich(B) der Teilkomponenten zueinander, im wesentlichen konstant, zwischen den Teilkomponenten entweder ein zweites Drehmoment wirkt oder kein Drehmoment wirkt.
摘要翻译：这是一个部件（3），特别是用于机动车辆，包括建议的第一组元部件（34）和第二子部件（32），其中，所述相对的子组件彼此绕旋转轴线（35）可旋转地布置，其中，一弹簧装置（33）被设置为使得在第一角度位置范围内的（a）的子组件彼此动作中的至少所述子组件之间的第一转矩，而在子组件的第二角度位置范围内（B）彼此基本上恒定的，动作或子组件之间的任一方可以是第二扭矩没有扭矩作用。

2. 发明申请

WO2006034989A1 VORRICHTUNG ZUM VERRIEGELN UND ENTRIEGELN EINES ERSTEN BESCHLAGTEILS UND EINES ZWEITEN BESCHLAGTEILS ZUM VERSTELLEN DER NEIGUNG ZWEIER KOMPONENTEN, INSBESONDERE EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES, RELATIV ZUEINANDER 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR LOCK安装的第一部分和第二部分拟合调节两个组件的角度来看，尤其是机动车辆座椅，彼此相关
公开(公告)号：WO2006034989A1
公开(公告)日：2006-04-06
申请号：PCT/EP2005/054746
申请日：2005-09-22
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIENKE, Ingo , SUBRAMANIAN, Karthikeyan M. , WEBER, Frank , GUTJAHR, Ralf
发明人： KIENKE, Ingo , SUBRAMANIAN, Karthikeyan M. , WEBER, Frank , GUTJAHR, Ralf
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2362
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln der Neigungsverstellung eines ersten Beschlagteils (2) relativ zu einem zweiten Beschlagteil (3), insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, wobei das erste Beschlagteil und das zweite Beschlagteil ein Gehäuse mit einem Innenraum (9) bilden und auf einer gemeinsamen Achse (4) angeordnet sind, wobei im Innenraum ein Verrastmittel (17) angeordnet ist, umfassend eine Verrastklinke (5,5') sowie ein korrespondierendes Halte- und Verstellmittel (6,6'), wobei die Verrastklinke in der Verriegelungsposition relativ zum ersten Beschlagteil (2) arretierbar vorgesehen ist, wobei durch Drehung der Achse (4) das Halte- und Verstellmittel (6,6') von einer die Verrastung bewirkenden Verriegelungsposition in eine die Verrastung nicht bewirkende Entriegelungsposition reversibel verstellbar ist, wobei sich das Halte- und Verstellmittel dabei um eine Schwenkachse (7,7') dreht, die im wesentlichen parallel zur Drehachse (4) vorgesehen und von dieser beabstandet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于锁定和第一装配部分的所述倾斜调节用的解锁（2）相对于第二嵌合部（3），尤其是机动车辆座椅，其中，第一嵌合部和第二嵌合部形成具有内部空间的壳体（9），并共同的轴线（4）布置，在一个闩锁装置的内部（17）设置，其包括一闩锁爪（5,5“）和一个对应的保持和调节装置（6,6”），相对于所述锁定位置中所述闩锁爪于第一嵌合部（2）能够被锁定在一个所述闩锁未实现解锁位置的闩锁实现锁定位置处，由所述轴（4），保持和调节装置（6,6“）的旋转是可逆的可调，其特征在于，所述保持 - 调节装置，从而绕枢转轴线（7,7“），其基本上平行于前旋转轴线（4）看到并与之间隔开。

3. 发明申请

WO2005032879A1 VORRICHTUNG ZUR VERRIEGELUNG UND ZUR ENTRIEGELUNG, INSBESONDERE EINES BESCHLAGS ZUR VERSTELLUNG VON TEILEN EINES FAHRZEUGSITZES, UND VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：设备锁定和释放尤其是接头，用于车辆座椅的调节部件，和方法
公开(公告)号：WO2005032879A1
公开(公告)日：2005-04-14
申请号：PCT/EP2004/010891
申请日：2004-09-29
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIENKE, Ingo , SUBRAMANIAN, Karthikeyan, M. , WEBER, Frank
发明人： KIENKE, Ingo , SUBRAMANIAN, Karthikeyan, M. , WEBER, Frank
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2352 , B60N2/20
摘要： Es wird eine Vorrichtung (10) bzw. ein Verfahren zur Verriegelung und zur Entriegelung, insbesondere eines Beschlags zur Verstellung von Teilen eines Fahrzeugsitzes, vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung ein Beschlagteil (1), eine Verrastklinke (2) sowie wenigstens eine Verrastplatte (3) aufweist, wobei die Verrastklinke (2) durch eine Verrastung mit dem Beschlagteil (1) relativ zu diesem arretierbar vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Verrastplatte (3) in eine die Verrastung sichernde Sicherungsposition und in eine die Verrastung nicht sichernde Freigabeposition einstellbar ist und wobei weiterhin die wenigstens eine Verrastplatte (3) Reduziermittel zur Erhöhung des Verriegelungswinkels zwischen der wenigstens einen Verrastplatte (3) und der Verrastklinke (2) aufweist.
摘要翻译：它是一种装置（10）和用于锁定和解锁的方法，特别是嵌合的用于车辆座椅的部件的所提出的调整的，所述装置包括一个配合部分（1）中，闭锁棘爪（2）和至少一个Verrastplatte（3）中，所述闩锁爪（2）通过与所述嵌合部的闩锁（1）相对于向其提供锁定，其特征在于，所述至少一个Verrastplatte（3）是可调节的止动锁固定位置，并在所述闩锁非锁定释放位置，并且其中此外，所述至少一个Verrastplatte（3）降低，以增加所述至少一个Verrastplatte（3）和所述闩锁爪之间的锁定角（2）。

4. 发明申请

WO2007028506A3 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2007028506A3
公开(公告)日：2007-03-15
申请号：PCT/EP2006/008334
申请日：2006-08-25
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , BOUDINOT, Richard , FAHL, Michael , LEE, Glen , KIENKE, Ingo , WEBER, Frank , MAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.
发明人： BOUDINOT, Richard , FAHL, Michael , LEE, Glen , KIENKE, Ingo , WEBER, Frank , MAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/32
摘要： Ein Fahrzeugsitz (1) ist mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3) ausgestattet, welche von einer im Wesentlichen aufrechten Gebrauchsstellung (G) unter Wirkung einer Federeinrichtung (6) in eine im Wesentlichen horizontale Ladestellung (L) klappbar ist, wobei beim Vorklappen aus der Gebrauchsstellung in die Ladestellung mittels der Federeinrichtung bis zum Erreichen einer Zwischenstellung (A) eine in Richtung der Ladestellung gerichtete Federkraft (F1) oder ein entsprechend gerichtetes Drehmoment (M 1) erzeugbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels der Federeinrichtung (6) beim Überschreiten der Zwischenstellung (A) eine entgegen der Richtung der Ladestellung (L) gerichtete Federkraft (F2) oder ein entsprechendes Drehmoment (M2) erzeugbar ist.

5. 发明申请

WO2010045956A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR EINEN VERSTELLBESCHLAG UND INSBESONDERE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：的锁定装置，尤其是对于调节和尤其是用于车辆座椅和车辆座椅
公开(公告)号：WO2010045956A1
公开(公告)日：2010-04-29
申请号：PCT/EP2008/008978
申请日：2008-10-23
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIENKE, Ingo , WEBER, Frank , MAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.
发明人： KIENKE, Ingo , WEBER, Frank , MAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/235 , B60N2/433
CPC分类号： B60N2/433 , B60N2/20 , B60N2/2252 , B60N2/2352
摘要： Es wird eine Verriegelungsvorrichtung (1), insbesondere für einen Verstellbeschlag und insbesondere für einen Fahrzeugsitz vorgeschlagen, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) eine um eine erste Drehachse (13) drehbare Verriegelungsnocke (10) und eine um eine zweite Drehachse (23) drehbare Verriegelungsklinke (20) ausweist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) in eine Verriegelungsstellung und in eine Freigabestellung einstellbar ist, wobei die Verriegelungsnocke (10) einen ersten Verriegelungsbereich (11) und einen ersten Sicherheitsbereich (12) aufweist, wobei die Verriegelungsklinke (20) einen zweiten Verriegelungsbereich (11) und einen zweiten Sicherheitsbereich (22) aufweist, wobei in der Verriegelungsstellung der Verriegelungsvorrichtung (1) der erste und zweite Verriegelungsbereich (11, 21) in Kontakt miteinander vorgesehen sind und wobei in der Verriegelungsstellung der Verriegelungsvorrichtung (1) der erste und zweite Sicherheitsbereich (12, 22) sich gegenüberliegend oder in Kontakt miteinander vorgesehen sind.
摘要翻译：有一个锁定装置（1），特别是用于调整和提议，特别是用于车辆座椅，其中所述锁定装置（1）（绕第一旋转轴线（13）可旋转的锁定凸轮（10）和围绕旋转（23）可旋转的锁定卡爪的第二轴线 20）标识，其特征在于，所述锁定装置（1）是可调节到锁定位置和到释放位置，其中所述锁定凸轮（10）具有第一锁定部（11）和第一安全区域（12），所述锁定爪（20）具有一个第二锁定部分（11）和一个第二安全区域（22），其中，在所述锁定装置的锁定位置（1）中的接触被提供有彼此，并且其中在所述锁定装置的锁定位置的第一和第二锁定部（11，21）的（1）的第一和第二的位于安全区域（12，22）相对的赋 8r被彼此接触地设置。

6. 发明申请

WO2006037470A2 VERSTELLVORRICHTUNG UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：调整和车辆座椅
公开(公告)号：WO2006037470A2
公开(公告)日：2006-04-13
申请号：PCT/EP2005/010191
申请日：2005-09-21
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , WEBER, Frank
发明人： WEBER, Frank
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/2352 , B60N2/433
摘要： Eine Verstellvorrichtung (1), insbesondere eine Neigungsverstellvorrichtung für die Rückenlehne eines Fahrzeugssitzes, besteht aus einem auf einer ersten Baugruppe angeordneten Bolzen (8) und einer mittels dieses Bolzens drehbar gelagerten zweiten Baugruppe, auf welche eine Kraft (F) radial zur Drehachse (10) ausübbar ist. Erfindungsgemäß ist die Drehbarkeit der zweiten Baugruppe relativ zur ersten Baugruppe durch einen mittels plastischer Verformung herbeiführbaren Formschluß zwischen dem Bolzen (8) und der ersten Baugruppe und/oder der zweiten Baugruppe herabsetzbar. Die Erfindung betrifft ferner einen mit dieser Verstelleinrichtung ausgestattetenn Fahrzeugsitz.
摘要翻译：的调节装置（1），特别是用于车辆座椅的靠背倾斜装置，包括一个安装在第一组装销（8）和一个可旋转地安装在由该螺栓的装置的第二组件，其中，力（F）沿径向与旋转轴线（10）是行使。根据本发明的第二部分相对于第一herabsetzbar组件的组件的诱导可执行形式的销（8）和所述第一组件和/或所述第二组件之间的锁定塑性变形的装置的旋转。本发明还涉及一种配有这样的调整车辆座椅。

7. 发明申请

WO2005097543A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：锁紧装置，尤其是对车辆座椅
公开(公告)号：WO2005097543A1
公开(公告)日：2005-10-20
申请号：PCT/EP2005/002278
申请日：2005-03-04
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , WEBER, Frank , SUBRAMANIAN, Karthikeyan
发明人： WEBER, Frank , SUBRAMANIAN, Karthikeyan
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2352 , B60N2/20 , B60N2/42727 , B60N2/433 , Y10T29/49826 , Y10T74/20396
摘要： Eine Verriegelungsvorrichtung (1), insbesondere für den Sitz eines Kraftfahrzeugs, besteht mindestens aus einem ersten Beschlagteil (2) und einem zweiten Beschlagteil (7), die lösbar miteinander in formschlüssigen Eingriff bringbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens das erste Beschlagteil (2) einen Grundkörper (9) sowie wenigstens einen in diesen eingelassenen Einsatz (11) mit einer zum formschlüssigen Eingriff mit dem zweiten Beschlagteil (3) geeigneten Außenkontur (5), insbesondere einer Verzahnung (6), aufweist. Vorzugsweise besteht der Grundkörper (9) aus einem zähelastischen Werkstoff, während der Einsatz (11) aus einem relativ härteren Werkstoff gefertigt ist.
摘要翻译：的锁定装置（1），特别是用于机动车辆的座椅上，由至少一个第一配件部分（2）和第二嵌合部（7），它们是相互可释放地接合在形成锁定接合。根据本发明，它提供了至少第一装配部分（2）具有（a基体（9），并在该凹嵌件的至少一个（11），其适于与一个用于与所述第二嵌合部（3）的外轮廓（5），特别是齿部形状配合6 ）了。优选地，所述基体（9）由坚韧的弹性材料制成，而由相对较硬的材料的插入件（11）制成。

8. 发明申请

WO2007096197A3 METHODS FOR PREDICTING THE RESPONSE OF MULTIPLE SCLEROSIS PATIENTS TO INTERFERON THERAPY AND DIAGNOSING MULTIPLE SCLEROSIS 审中-公开
公开(公告)号：WO2007096197A3
公开(公告)日：2007-08-30
申请号：PCT/EP2007/001689
申请日：2007-02-27
申请人： MAX-PLANCK-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER WISSENSCHAFTEN E.V. , WEBER, Frank , MÜLLER-MYHSOK, Bertram , UHR, Manfred , LUCAE, Susanne , SALYAKINA, Daria , HOLSBOER, Florian
发明人： WEBER, Frank , MÜLLER-MYHSOK, Bertram , UHR, Manfred , LUCAE, Susanne , SALYAKINA, Daria , HOLSBOER, Florian
IPC分类号： C12Q1/68
摘要： The present invention relates to a method of diagnosing a predisposition of a multiple sclerosis (MS) patient for responsiveness to a treatment of MS by administration of interferon-α (IFN-α) and/or interferon-β (IFN-β) and means to perform the method. Furthermore, the invention relates to a method of diagnosing a predisposition of a patient for developing multiple sclerosis (MS) and corresponding means.

9. 发明申请

WO2006048241A1 USING POLYDENTATE LIGANDS FOR SEALING PORES IN LOW-K DIELECTRICS 审中-公开
标题翻译：使用聚合物配体在低K电介质中密封孔
公开(公告)号：WO2006048241A1
公开(公告)日：2006-05-11
申请号：PCT/EP2005/011695
申请日：2005-11-02
申请人： INFINEON TECHNOLOGIES AG , WEBER, Frank
发明人： WEBER, Frank
IPC分类号： H01L21/316 , H01L21/3105 , H01L21/311 , C23C16/56
CPC分类号： C23C16/56 , H01L21/02126 , H01L21/02203 , H01L21/02271 , H01L21/02304 , H01L21/02318 , H01L21/31058 , H01L21/31116 , H01L21/31695
摘要： In preferred embodiments, a polydentate pore-sealing ligand is used to seal or repair pores damaged by plasma processing. The polydentate ligand includes bidentate ligands corresponding to the general formula X-CH 2 -(CH 2 ) n -CH 2 -X or X-Si(CH 3 ) 2 -(CH 2 ) n - Si(CH 3 ) 2 -X. The polydentate ligand also includes tridendate ligands corresponding to the general formula X-CH 2 -(CH 2 ) m (CXH)(CH 2 ) o -CH 2 -X or X-Si(CH 3 ) 2 -(CH 2 ) m (CXH)(CH 2 ) o -Si(CH 3 ) 2 -X. Alternative embodiments may include single or multiply branched polydentate ligands. Other embodiments include ligands that are cross-linked after attachment to the dielectric. Still other embodiments include a derivatization reaction wherein silanol groups formed by plasma damage are removed and favorable dielectric properties are restored.
摘要翻译：在优选的实施方案中，多齿孔密封配体用于密封或修复由等离子体处理损坏的孔。多齿配体包括对应于通式X-CH 2 - （CH 2）n - CH 2 - 的二齿配体，（CH 3）2 - （CH 2）n - （CH 2）n - CH _{3 ）_{2 -X。多齿配体还包括对应于通式X-CH 2 - （CH 2）m（CXH）（CH 2个-X或X-Si（CH 3 3）2 - - - - - - - - （CH _{2 ）_{米（CXH）（CH _{2 ）_{0 -Si（CH _{3 ）_{2 -X。替代实施方案可以包括单支或多支支链多齿配体。其它实施方案包括在附着到电介质之后交联的配体。其它实施方案包括衍生化反应，其中除去由等离子体损伤形成的硅烷醇基团并恢复良好的介电性能。}}}}}}}}

10. 发明申请

WO2011131713A1 METHODS FOR PREDICTING AN ANTIBODY RESPONSE TO INTERFERON THERAPY IN MULTIPLE SCLEROSIS PATIENTS 审中-公开
标题翻译：预防多发性硬化症患者干扰素治疗抗体反应的方法
公开(公告)号：WO2011131713A1
公开(公告)日：2011-10-27
申请号：PCT/EP2011/056310
申请日：2011-04-20
申请人： MAX-PLANCK-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER WISSENSCHAFTEN E.V. , WEBER, Frank , MÜLLER-MYHSOK, Bertram , HOLSBOER, Florian , HEMMER, Bernhard
发明人： WEBER, Frank , MÜLLER-MYHSOK, Bertram , HOLSBOER, Florian , HEMMER, Bernhard
IPC分类号： C12Q1/68
CPC分类号： C12Q1/6883 , C12Q1/6837 , C12Q2600/106 , C12Q2600/156
摘要： The present invention relates to a method of diagnosing a predisposition of a multiple sclerosis patient to become less susceptible or resistant to treatment with interferon ß, said method comprising determining in a sample obtained from said patient the presence of one or more SNP(s) selected from the group consisting of SNPs defined by the sequences of SEQ ID NOs 12, 17, 2, 3, 5, 7, 8, 1, 4, 6, 9, 10, 11, 13, 14, 15 and 16, wherein the presence of one or more of said SNP(s) in said sample is indicative for said predisposition.
摘要翻译：本发明涉及一种诊断多发性硬化患者易感或抗干扰素治疗的倾向的方法，所述方法包括在从所述患者获得的样品中确定存在一种或多种所选择的SNP 来自由SEQ ID NO：12,17,2,3,5,7,8,3,46,9,10,11,13,14,15和16的序列定义的SNP组成的组，其中，所述样品中一种或多种所述SNP的存在指示所述易感性。

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