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1. 发明申请

WO2006094545A1 MEHRKAMMERSYSTEM 审中-公开
标题翻译：更多腔系统
公开(公告)号：WO2006094545A1
公开(公告)日：2006-09-14
申请号：PCT/EP2005/013155
申请日：2005-12-08
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BARTHEL, Wolfgang
发明人： MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BARTHEL, Wolfgang
IPC分类号： B65D77/06 , B65D81/32 , B65D83/00
CPC分类号： B65D81/3233 , B65D77/067 , B65D83/0055
摘要： Die Erfindung betrifft ein Mehrkammersystem (1) zur Aufnahme von wenigstens zwei fliessfähigen Produkten, mit wenigstens zwei Kammern (2, 3), die jeweils wenigstens eine verschliessbare Austrittsöffnung aufweisen, und mit einem Verschlusselement (4), durch das gleichzeitig die Austrittsöffnungen der Kammern verschliessbar sind. Das Mehrkammersystem zeichnet sich dadurch aus, dass durch den auf das Mehrkammersystem wirkenden Luftdruck jede Kammer auf das Volumen komprimierbar ist, das dem Volumen des in der Kammer befindlichen fliessfähigen Produktes entspricht.
摘要翻译：本发明涉及一种多室系统（1），用于接收至少两种可流动的产品，其包括至少两个腔室（2,3），每一个具有至少一个可封闭出口开口，并与一个闭合元件（4），通过该同时腔室的出口开口可以关闭是。通过作用于多室系统空气压力的多室系统，其特征在于，每个腔室被压缩到对应于所述腔室中的可流动产品的体积的体积。

2. 发明申请

WO2008080648A1 FLASCHE MIT KONTROLLIERTER BEFÜLLUNGS- UND ENTNAHMECHARAKTERISTIK 审中-公开
标题翻译：与控制灌装和馆藏特色瓶
公开(公告)号：WO2008080648A1
公开(公告)日：2008-07-10
申请号：PCT/EP2007/061352
申请日：2007-10-23
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BARTHEL, Wolfgang , REIMANN, Matthias
发明人： MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BARTHEL, Wolfgang , REIMANN, Matthias
IPC分类号： B65D1/02 , B65D23/10 , B65D51/24 , B67C3/24 , B65D1/04
CPC分类号： B65D23/10 , B65D1/0223 , B65D1/04 , B65D51/24 , B65D2501/0072
摘要： Flasche (1), insbesondere für ein fließ- oder streufähiges Produkt, umfassend einen Boden (3), einen Rumpf (2), eine Flaschenöffnung (4) zum Befüllen und/oder Entleeren der Flasche (1), wobei die Flaschenöffnung (4) von einem sich zur Öffnung hin verjüngendem Flaschenhals (4a) der Flasche (1) ausgeformt ist, und der Querschnitt des Bodens (3) größer ist als der Querschnitt der Flaschenöffnung (4), einem Griff (6), der der Flaschenöffnung (4) im Wesentlichen gegenüberliegt, wobei der Griff (6) derart integral aus dem Rumpf (2) geformt ist, dass der Griff (6) eine mit dem Rumpf (2) kommunizierende Kammer (6') zur Aufnahme von Produkt bildet, wobei die Flasche (1) eine Bauhöhe (H) und eine Befüllhöhe (h) aufweist, wobei die Befüllhöhe (h) kleiner als die Bauhöhe (H) der Flasche ist.
摘要翻译：瓶（1），特别是用于包括底部的可流动或可涂抹的产品（3），机身（2），瓶开口（4）用于填充和/或瓶的排空（1），其中，所述瓶开口（4）的锥形朝向瓶（1）的开口颈部（4A）被形成，并且底部（3）的横截面比所述瓶开口的横截面更大的（4），手柄（6），在瓶的开口（4）基本相反的所述手柄（6）的船体（2）的一体成形，使得所述手柄（6），用于接收产品形式进行通信的一个与所述船体（2）腔室（6“），所述瓶子（ 1）具有高度（H）和一个填充高度（h），其中所述填充高度（h）小于瓶的高度（H）小。

3. 发明申请

WO2008046669A1 FLASCHE MIT GRIFF UND FUNKTIONSELEMENT 审中-公开
标题翻译：带手柄和功能元件瓶
公开(公告)号：WO2008046669A1
公开(公告)日：2008-04-24
申请号：PCT/EP2007/056427
申请日：2007-06-27
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BARTHEL, Wolfgang , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , REIMANN, Matthias
发明人： BARTHEL, Wolfgang , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , REIMANN, Matthias
IPC分类号： B65D1/02 , B65D51/24
CPC分类号： B65D23/12 , B65D23/10
摘要： Flasche (1), insbesondere für ein f ließ- oder streufähiges Produkt, umfassend einen Boden (3), einen Rumpf (2), eine Flaschenöffnung (4) zum Befüllen und/oder Entleeren der Flasche (1), wobei die Flaschenöffnung (4) von einem sich zur Öffnung hin verjüngendem Flaschenhals (4a) der Flasche (1) ausgeformt ist, und der Querschnitt des Bodens (3) größer ist als der Querschnitt der Flaschenöffnung (4) einem Griff (6), der der Flaschenöffnung (4) im Wesentlichen gegenüberliegt, wobei der Griff (6) derart aus dem Rumpf (2) geformt ist, dass der Griff (6) eine mit dem Rumpf (2) kommunizierende Kammer (6' ) zur Aufnahme von Produkt bildet, sowie einem an der Flasche (1) angeordneten Funktionselement (7), dessen Stauchwiderstand kleiner ist als der Stauchwiderstand des Behältnisses (1), wobei das Funktionselement (7), derart auf der dem Boden (3) gegenüberliegenden Flaschenoberfläche zwischen der Flaschenöffnung (4) und dem Griff (6) angeordnet ist, dass die lichte Höhe (h') des auf der Flasche (1) angeordneten Funktionselements (6) kleiner ist als die Stapelhöhe (h) der Flasche (1).
摘要翻译：瓶（1），特别是用于A Fließ-或涂抹的产品，其包括一个底部（3），机身（2），瓶开口（4）用于填充和/或瓶的排空（1），其中，所述瓶开口（4 ）（的瓶的朝向开口瓶子颈部4A锥形）（1）形成，并且底部（3）的横截面比所述瓶口的横截面更大的（4），手柄（6）的瓶口（4）基本相反的所述手柄（6）从船体（2）这样的方式被成形为使得所述手柄（6），用于在瓶接收产品的形式，以及一个通信的一个与所述船体（2）腔室（6“）（1）设置的功能元件（7），其压缩阻力比所述容器（1），的抗压性较小，其中，所述功能元件（7），在瓶开口（4）和所述把手之间的瓶子的底部（3）相对的表面上这样的方式（6 ）被布置成使得所述明确的高度（h“）δ 它是在瓶子（1），其设置的功能元件（6）比所述瓶（1）的堆叠高度（h）小。

4. 发明申请

WO2004058592A1 PORTIONIERTES WASCH-ODER REINIGUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译：分份洗涤剂或清洁
公开(公告)号：WO2004058592A1
公开(公告)日：2004-07-15
申请号：PCT/EP2003/013568
申请日：2003-12-02
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , REIMANN, Matthias , DÜFFELS, Arno , NITSCH, Christian , PEGELOW, Ulrich , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BARTHEL, Wolfgang , JEKEL, Maren
发明人： REIMANN, Matthias , DÜFFELS, Arno , NITSCH, Christian , PEGELOW, Ulrich , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BARTHEL, Wolfgang , JEKEL, Maren
IPC分类号： B65D65/46
CPC分类号： B65B3/022 , B65B9/042 , B65B61/202 , C11D17/042
摘要： Behälter, welche mit mindestens zwei getrennten Aufnahmekammern, welche durch formgebendes Verarbeiten eines ersten Hüllmaterials unter Ausbildung der mindestens zwei getrennten Aufnahmekammern, anschliessendes Befüllen der Aufnahmekammern sowie Befüllen des bzw. mindestens eines der zwischen den Aufnahmekammern befindlichen Zwischenraums/Zwischenräume erhalten werden, zeichnen sich durch verringerten Verpackungsanteil bei gleichzeitig hoher mechanischer Stabilität aus.
摘要翻译：容器，其具有降低的至少两个单独的接收室，其通过成形处理第一壳材料以形成至少两个分开的容纳室中，该接收腔室后续填充和的填充或中间空间中的至少一个/获得位于接收室之间的空间，其特征在于同时高的机械稳定性的包装部分。

5. 发明申请

WO2007062701A1 BEHÄLTER AUS KARTON ODER PAPPE 审中-公开
标题翻译：集装箱纸板或纸板
公开(公告)号：WO2007062701A1
公开(公告)日：2007-06-07
申请号：PCT/EP2006/008308
申请日：2006-08-24
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , HASSE, Eiko , BARTHEL, Wolfgang
发明人： HASSE, Eiko , BARTHEL, Wolfgang
IPC分类号： B65D5/54 , B65D77/32
CPC分类号： B65D5/5425
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) aus Karton oder Pappe, mit wenigstens einer Seitenwand (2, 4, 5), die zwei zueinander beabstandete linienförmige Schwächungsbereiche zur Ausbildung eines aufreißbaren Streifenelementes (8) mit einer endseitigen Anrisslasche (14) aufweist, wobei zumindest im Bereich der Anrisslasche (14) wenigstens einer der beiden linienförmigen Schwächungsbereiche eine Ritzlinie (21 ) auf der Oberseite der Seitenwand und eine Gegenritzlinie (23) auf der Unterseite der Seitenwand umfasst, wobei ein Abstand zwischen Ritzlinie (21) und einer Längsmittelachse (20) des Streifenelementes (8) von einem Abstand zwischen Gegenritzlinie (23) und der Längsmittelachse (20) abweicht.
摘要翻译：本发明涉及一种纸板或硬纸板的容器（1），具有至少一个侧壁（2，4，5），其具有的弱点的两个间隔开的线性区域，从而形成具有端部裂纹萌生标签（14）（8）撕开条带元件，其中，至少在裂纹萌生标签的区域（14）至少弱化两个线性区域中的一个包括在侧壁的顶部和所述侧壁的底部处的计数器划线（23）刻痕线（21），其特征在于，（20）的划线（21）和一个纵向中心轴线之间的距离从划线计数器（23）和所述纵向中心轴线之间的距离的条带元件（8）（20）偏离。

6. 发明申请

WO2006114185A1 VERPACKUNQSSYSTEM FÜR WASCH- ODER REINIGUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译： VERPACKUNQSSYSTEM清洗或清洗
公开(公告)号：WO2006114185A1
公开(公告)日：2006-11-02
申请号：PCT/EP2006/002999
申请日：2006-04-01
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , NITSCH, Christian , BARTHEL, Wolfgang , PEGELOW, Ulrich , GENTSCHEV, Pavel , TIMMANN, Ulf, Arno , FILECCIA, Salvatore
发明人： NITSCH, Christian , BARTHEL, Wolfgang , PEGELOW, Ulrich , GENTSCHEV, Pavel , TIMMANN, Ulf, Arno , FILECCIA, Salvatore
IPC分类号： B65D77/04 , C11D17/00
CPC分类号： C11D17/041 , B65D77/04 , C11D17/042
摘要： Verpackungssysteme für Wasch- oder Reinigungsmitteldosiereinheiten, umfassend a) ein primäres Verpackungssystem in Form einer Anzahl (n) > 2 wasserunlöslicher Beutel, wobei jeder dieser Beutel eine Anzahl (x) > 2 Wasch- oder Reinigungsmitteldosiereinheiten enthält; sowie b) ein sekundäres Verpackungssystem in Form eines wasserunlöslichen Beutels, welcher die (n) wasserunlöslichen Beutel des primären Verpackungssystems enthält; sind geeignet, die Stabilität der enthaltenen Wasch- oder Reinigungsmitteldosiereinheiten zu erhöhen.
摘要翻译：包装系统用于衣物洗涤剂或清洁剂，其包含a）主包装系统中的号码的形式（n）的>不溶于水的袋2中，每个所述袋的数目（x）的含有> 2洗涤或清洁剂; 和b）在不溶于水的袋，其中（n）的形式的次级包装系统包含主包装系统的水不溶性的袋; 是适于提高包含在所述洗涤剂或清洁剂的稳定性。

7. 发明申请

WO2006066695A1 MEHRPHASIGER WASCH-ODER REINIGUNGSMITTELFORMKÖRPER 审中-公开
标题翻译：多相洗涤剂或清洁剂形的主体
公开(公告)号：WO2006066695A1
公开(公告)日：2006-06-29
申请号：PCT/EP2005/012808
申请日：2005-12-01
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BARTHEL, Wolfgang , DÜFFELS, Arno , FILECCIA, Salvatore , TIMMANN, Ulf, Arno
发明人： BARTHEL, Wolfgang , DÜFFELS, Arno , FILECCIA, Salvatore , TIMMANN, Ulf, Arno
IPC分类号： C11D17/00
CPC分类号： C11D17/0078 , C11D17/0073
摘要： Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper mit mindestens zwei Kavitäten in Form durchgehender Löcher, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei dieser Kavitäten mit wasch- oder reinigungsaktiven Zusammensetzungen befüllt sind und sich die Zusammensetzung in einer der Kavitäten von der Zusammensetzung in einer anderen Kavität unterscheidet.
摘要翻译：洗涤剂或清洁组合物，其在贯通孔的形式，其特征在于，至少两种这些空腔中的至少两个腔体填充有活性洗涤或清洁组合物，以及在空腔中的一个的组合物成形体是从在另一个腔中的组合物不同。

8. 发明申请

WO2006000285A1 PULVERDICHTE VERPACKUNG 审中-公开
标题翻译：粉密度封装
公开(公告)号：WO2006000285A1
公开(公告)日：2006-01-05
申请号：PCT/EP2005/005739
申请日：2005-05-27
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , GROSSMANN, Barbara , BARTHEL, Wolfgang , TÖPLER, Rudolf , HASSE, Eiko
发明人： GROSSMANN, Barbara , BARTHEL, Wolfgang , TÖPLER, Rudolf , HASSE, Eiko
IPC分类号： B65D5/02
CPC分类号： B65D5/029
摘要： Eine pulverdichte Verpackung für ein Gut, insbesondere für ein pulverförmiges Gut, welche eine Innenzarge aufweist und aus wenigstens einem Faltzuschnitt ausgebildet ist, der aneinanderhängend, durch Faltlinien begrenzt wenigstens eine Rückseite (2), eine Vorderseite (1) und zwei Stirnseiten (3, 4) der Verpackung umfasst, der zum Aufbau der Verpackung zu einer Schlauchform geschlossen ist und der wenigstens eine Deckellasche (8) und wenigstens eine Bodenlasche (9) umfasst, zeichnet sich dadurch aus , dass die Bodenfläche und die Deckelfläche der Verpackung jeweils viereckig, insbesondere rechteckig, ausgebildet ist und der Faltzuschnitt Zusatzseitenbereiche (6) umfasst, die derart angeordnet sind, dass in der geschlossenen Schlauchform jeweils zwischen der Rückseite und einer jeden Stirnseite und zwischen der Vorderseite und einer jeden Stirnseite sich einer der Zusatzseitenbereiche erstreckt, so dass die geschlossene Schlauchform in ihrem Mittenbereich einen mehr als viereckigen, vorzugsweise achteckigen Querschnitt aufweist.
摘要翻译：粉末密包装产品，特别是用于具有内帧，并从至少一个折叠坯件，其连续地，由至少一个后面（2），前折叠线分隔形成的粉状材料（1）和两个端面（3,4 ）的包装包括，其被关闭的结构的包成管状形状，并且所述至少一个盖折片（8）和至少一个底部翼片（9），由这样的事实来区分，所述底表面与所述封装分别四边形的顶表面上，尤其是矩形形成并且其在后侧，并且每个端面之间和前表面，并且每个端面之间分别布置成使得在所述封闭的管状形状的折叠坯件的其他侧面区域（6），所述另外的侧部区域中的一个延伸，从而使封闭的管状形式在其中心区超过四方形优选小号八边形横截面。

9. 发明申请

WO2005103222A1 PORTIONIERTES WASCH- ODER REINIGUNGSMITTEL MIT TENSIDPHASE 审中-公开
标题翻译：分部分洗涤或含有表面活性剂清洁
公开(公告)号：WO2005103222A1
公开(公告)日：2005-11-03
申请号：PCT/EP2005/003982
申请日：2005-04-15
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BARTHEL, Wolfgang , HARTH, Hubert , DÜFFELS, Arno , SCHMIEDEL, Peter , BURG, Birgit
发明人： BARTHEL, Wolfgang , HARTH, Hubert , DÜFFELS, Arno , SCHMIEDEL, Peter , BURG, Birgit
IPC分类号： C11D17/04
CPC分类号： C11D17/042 , C11D1/22 , C11D1/72 , C11D1/83
摘要： Wasch- oder Reinigungsmittel in einem wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Behälter, umfassend eine Tensidphase, die bezogen auf ihr Gewicht 40 bis 85 Gew.-% einer neutralisierten Aniontensidsäure enthält; und einen teilchenförmigen Feststoff, dadurch gekennzeichnet, dass Tensidphase a) und Feststoff b) gemeinsam in einer Aufnahmekammer des wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Behälters vorliegen, sind einfach herzustellen und zeichnen sich durch eine gute Löslichkeit sowie eine verbesserte Lager- und Transportstabilität aus.
摘要翻译：洗涤剂或清洁剂中的水溶性或水分散性的容器中，包括含有表面活性剂，这基于它们的重量从40到85重量的中和阴离子表面活性剂的％; 和颗粒状固体，其特征在于，所述表面活性剂a）和固体）都存在B一起在水溶性或水分散性容器的容纳室，是易产生和由具有良好的溶解性的特征和改进的储存和运输的稳定性。

10. 发明申请

WO2005021381A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON WASCH- ODER REINIGUNGSMITTELN 审中-公开
标题翻译：用于生产或洗涤清洁用品
公开(公告)号：WO2005021381A1
公开(公告)日：2005-03-10
申请号：PCT/EP2004/009022
申请日：2004-08-12
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BARTHEL, Wolfgang , BURG, Birgit , FILECCIA, Salvatore , DÜFFELS, Arno , JEKEL, Maren , TIMMANN, Ulf, Arno , NITSCH, Christian
发明人： BARTHEL, Wolfgang , BURG, Birgit , FILECCIA, Salvatore , DÜFFELS, Arno , JEKEL, Maren , TIMMANN, Ulf, Arno , NITSCH, Christian
IPC分类号： B65B9/04
CPC分类号： B65B9/04 , B65B47/08
摘要： Ein Verfahren zur Herstellung eines verpackten Mittels, bei welchem eine Folie durch wiederholtes Einformen in Tiefziehmulden mit unterschiedlichen Volumina verformt wird, eignet sich zur Herstellung von Verpackungen mit mehreren Aufnahmebehältern.
摘要翻译：制造封装介质，其中膜是通过在具有不同体积的，适合于生产包的几个贮热成型凹部反复成形变形的方法。

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