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    • 2. 发明申请
    • VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINEN BEHÄLTER UND ZUGEHÖRIGES VERFAHREN ZUM VERSCHLIEßEN EINES BEHÄLTERS
    • 封闭装置用于封闭容器容器和相关方法
    • WO2012092989A1
    • 2012-07-12
    • PCT/EP2011/063221
    • 2011-08-01
    • HENKEL AG & CO. KGAANACHTSHEIM, Markus
    • NACHTSHEIM, Markus
    • B65D41/04B65D41/17
    • B65D41/0471B05B11/001B05B11/3043B05B11/3057B65D41/17
    • Die vorliegende Erfindung betrifft eine wieder verschließbare Verschlussvorrichtung für einen Behälter (10), wie sie vor allem bei Konsumgüterprodukten, insbesondere bei Produktspendern im Kosmetik- wie auch im Reinigungsmittelbereich, zum Einsatz gelangen. Eine derartige Verschlussvorrichtung für einen Behälter (10) weist üblicherweise einen zylindrischen Behälterhals (11), der eine Behälteröffnung (12) zum Behälterinneren umgibt und ein deckelartiges Verschlusselement (30) auf, das mittels einer Schraub-Rastverbindung lösbar am Behälterhals (11 ) befestigt ist, um die Behälteröffnung (12) zu verschließen. Zur Realisierung einer anwendungsfreundlichen sowie fertigungstechnisch verbesserten Ausführung umfasst die Verschlussvorrichtung zumindest eine am Behälterhals (11) angeformte Kulissenführung (13) mit einer axialen Einlassöffnung (12), welche mit einem zugehörigen Vorsprung (33) am Verschlusselement (30) zusammenwirkt, zumindest einen am Behälterhals (11) angeformten Anschlag (18) in Umfangrichtung, welcher mit einem zugehörigen Gegenanschlag (34) am Verschlusselement (30) zusammenwirkt und zumindest eine am Behälterhals (11) angeformte Rampe (20) mit einem axialen Hinterschnitt (21), welche mit einem zugehörigen, radial elastisch verformbaren Rastvorsprung (33) am Verschlusselement (30) zusammenwirkt.
    • 本发明涉及一种用于容器(10),因为它们到达,特别是在消费类产品,特别是在化妆品产品分配器,以及洗涤剂范围可再密封的闭合装置,被使用。 这样一种用于容器(10)的封闭装置通常具有圆柱形的容器颈部(11)周围的容器开口(12)到容器内部和盖状的密封部件(30)通过螺钉锁定连接的装置可释放地固定到容器颈部(11) 为了关闭容器开口(12)。 为了实现用户友好的和生产技术上改进的实施例包括所述锁定装置的至少一个在容器颈部(11)一体地形成开槽引导件(13)具有轴向入口开口(12),其与所述闭合元件(30)上的相关联的突出部(33)相互作用,在容器颈部的至少一个 (11)在圆周方向上一体地模制止动件(18),其与所述闭合元件(30)上的相应的反向止动件(34)配合,并且在所述容器颈部(11)的至少一个一体地形成的斜坡(20),具有轴向底切(21)具有相关联的 径向弹性变形的卡止在封闭元件上凸起(33)(30)协作。
    • 3. 发明申请
    • VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES STAND- UND FORMSTABILEN KUNSTSTOFFBEHÄLTERS
    • 用于生产STAND并形成稳定的塑料容器
    • WO2011121015A2
    • 2011-10-06
    • PCT/EP2011/054899
    • 2011-03-30
    • HENKEL AG & CO. KGAANACHTSHEIM, Markus
    • NACHTSHEIM, Markus
    • B29C49/02B65D75/58B29B11/14B29B11/04B29C65/02B29C65/48
    • B29C49/02B29B11/04B29B11/14B29C49/0073B29C65/02B29C65/48B29C66/1122B29C66/53246B65D75/008B65D75/5883
    • Verfahren zur Herstellung eines stand- und formstabilen Kunststoffbehälters (1), insbesondere in Flaschenform, umfassend die folgenden Schritte: Formung eines Beutels (2) aus einer Kunststofffolie mit einer Folienstärke von 0,3-1,2mm, bevorzugt 0,6-0,8mm, wobei der Beutel (2) durch Verschweissen der Kunststofffolie unter Ausbildung von Schweissnähten, die eine Schweissnahtbreite zwischen 0,6-10,0mm, bevorzugt zwischen 2,5-4,0mm aufweisen, gebildet werden, und der Beutel (2) einen Boden (3) und eine dem Boden (3) gegenüberliegende Beutelöffnung (4) umfasst, wobei im aufgestellten Zustand die Beutelöffnung (4) kleiner/gleich ist als der gegenüberliegende Bodenbereich (3), Einbringen eines Halterings (5) in die Öffnung (4) des Beutels (2) wobei der Haltering (5) einen Durchmesser D 1 aufweist, der grösser ist als der Mindestkerndurchmesser D K1 des Halterings (5) und Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen dem Haltering (5) und der Beutelöffnung (4), Temperierung des Beutels (2) in einem Temperaturbereich zwischen 50°C bis 85°C in der Art, dass eine Verformung des Beutels (2) im Wesentlichen ausserhalb des elastischen Bereichs ermöglicht ist, Aufblasen des Beutels (2) in einer geöffneten Blasform (6) bei 0,5-2 bar, bevorzugt ca. 1 bar für 0,5-5 sec, bevorzugt 1-2 sec, und in Form Blasen in geschlossener Blasform (6) bei 1-7 bar, bevorzugt 5,5-6,5 bar.
    • 一种用于生产待机和方法尺寸稳定的塑料容器(1),特别是在瓶的形状,其包括以下步骤:形成一个袋(2)与0,3-1,2mm的膜厚度由塑料膜制成的,优选为0.6〜0, 8毫米,其特征在于,所述袋(2)通过与焊缝,这是0,6-10,0mm之间的焊缝宽度的形成焊接塑料膜,优选2,5-4,0mm之间形成,并且所述袋(2)一 底部(3)和所述袋开口(4),其中,在所述竖立状态下的袋的开口(4)小于/等于所述相对的底部部分相对的底部(3)(3)中,介绍在开口的保持环(5)的(4- )在袋(2),其中,所述保持环(5)的直径D1,其大于所述保持环(5)的最小芯直径DK1和产生保持环之间的材料连接(5)和袋嘴(4),温度控制D 它袋(2)在50℃之间的温度范围,以85℃在这样一种方式,所述袋(2)的变形基本上是允许弹性范围之外,袋(2)的在打开吹塑模膨胀(6) 在0.5-2巴,优选约1巴0.5-5秒,优选1-2秒,并且在闭合吹塑模具(6)气泡的在1-7巴,优选5.5-6形式 5巴。
    • 5. 发明申请
    • VERSCHLUß MIT ÜBERKOPFSTANDVORRICHTUNG
    • LATCH架空架装置
    • WO2008061817A1
    • 2008-05-29
    • PCT/EP2007/058501
    • 2007-08-16
    • HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIENNACHTSHEIM, MarkusWISSMANN, Günter
    • NACHTSHEIM, MarkusWISSMANN, Günter
    • B65D51/24
    • B65D51/249
    • Verschluss (1) für einen Behälter (2), insbesondere für einen mit einem fließfähigen, tensidhaltigen Produkt befüllten Behälter, umfassend einen Verschlussgrundkörper (3), einen Verschlusskopf (11), Befestigungsmittel (5) zur Fixierung des Verschlussgrundkörpers (3) auf dem Behälter (2) in derart, dass der Verschluss (1) gegenüber dem Behälter (2) dicht ist, wenigstens eine Produktabgabeöffnung (4, 4a,4b), die mit dem produktbefüllten Behälter kommunizierend in derart verbunden ist, dass Produkt aus dem Behälter in die Umgebung abgegeben werden kann wobei wenigstens ein Stabilisierungselement (6) beweglich an dem Verschluss angeordnet ist, das aus einer ersten Stellung, in der der Verschluss (1) auf einer im Wesentlichen horizontalen Fläche (7) nicht standstabil über Kopf positionierbar ist, in eine zweite Stellung in derart bewegbar ist, dass in dieser zweiten Stellung des Stabilisierungselements (6) der Verschluss (1) auf einer im Wesentlichen horizontalen Flächen (7) in derart standstabil über Kopf positionierbar ist, dass in der über-Kopf-Position des Behälters (2) wenigstens ein Teil des Verschlusses (1), insbesondere der Verschlusskopf (11), und wenigstens ein Teil des in der zweiten Stellung befindlichen Stabilisierungselements (6) die Standfläche des Verschlusses (1) ausbilden.
    • 用于容器(2),特别是用于填充有可流动的,含有表面活性剂的产品容器的封闭件(1),包括封闭装置基座(3),一锁定头(11),固定装置(5),用于在容器上固定所述密封件基体(3) (2)以这样的方式使开闭器(1)相对于(2)的密封的容器中,至少一个产品分配开口(4,4A,4B),其被连通地连接到产品填充容器以这样的方式从容器进入产品 环境可以发出至少一个稳定元件(6)被可移动地布置在未在其中封闭件(1)在基本水平的表面(7),第二次在一个站在稳定地定位在头从第一位置的闭合 位置是在这样一种方式可动,在封闭件的稳定元件(6)的这个第二位置(1)在基本水平的表面 (7)以这样的方式结束心稳定地定位,在位于所述第二位置设置的容器(2)的至少所述封闭件的部分(1),特别是所述封头(11),以及至少一部分的过头位置 形式稳定元件(6),所述封闭件的基座(1)。
    • 8. 发明申请
    • KERZENBEHÄLTER
    • 蜡烛集装箱
    • WO2006079405A1
    • 2006-08-03
    • PCT/EP2005/013758
    • 2005-12-21
    • HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIENNACHTSHEIM, Markus
    • NACHTSHEIM, Markus
    • F21V35/00F23D3/16C11C5/00
    • F21V35/00C11C5/006F23D3/16
    • Die Erfindung betrifft einen Kerzenbehälter (1) zur Aufnahme einer brennbaren Kerzenmasse und wenigstens eines Dochtes (10), mit einem Dochthalter (6), der ein unteres Ende des Dochtes (10) in dem Kerzenbehälter (1) fixiert, und mit ei­nem Behälterboden (2), an dem der Dochthalter (6) befestigt ist, wobei der Dochthalter (6) eine dem Docht (10) zugewandte Oberseite (7), eine dem Behäl­terboden zugewandte Unterseite (8) und eine zwischen Oberseite (7) und Unter­seite (8) verlaufende Umfangsfläche (9) aufweist. Um eine gute Sichtbarkeit der Unterseite (8) des Dochthalters zu erreichen, sind Mittel (17), die zur Befestigung des Dochthalters (6) an dem Behälterboden (2) dienen, an der Umfangsfläche (9) des Dochthalters (6) vorgesehen sind, wobei die Unterseite (8) des Dochthalters (6) durch den Behälterboden (2) sichtbar ist.
    • 本发明涉及一种蜡烛容器(1),用于接收可燃蜡烛材料和至少一个吸液芯(10),具有芯保持器(6),其固定在所述插座(1)的芯(10)的下端,并且(与容器基 2)该芯保持器(6)是固定的,面向所述芯保持器(6)(在芯10)的上侧(7),面向容器底部的底部(8)和一个表面(上侧7)和下侧之间(8 有)延伸的周向表面(9)。 为了保证所述下侧(8)的一个良好的可见度,到达芯保持器,装置(17),供应用于在容器(2)底部芯保持器(6)的固定,在周面上的芯保持器(9)被设置(6), 其中,所述芯保持器(6)的通过容器(2)底部的下侧(8)是可见的。
    • 9. 发明申请
    • VERSCHLUß MIT SELBSTTÄTIG ÖFFNENDER VERSCHLUßKLAPPE
    • 闩自动打开翻盖
    • WO2008061815A1
    • 2008-05-29
    • PCT/EP2007/058497
    • 2007-08-16
    • HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIENNACHTSHEIM, Markus
    • NACHTSHEIM, Markus
    • B65D47/06B65D47/20
    • B65D47/066B65D47/2006
    • Verschluss für einen mit wenigstens einem fließ- oder schüttfähigem Produkt (2) befüllten Behälter (3) umfassend, einen Verschlussgrundkörper (4), Befestigungsmittel (5) zur Fixierung des Verschlussgrundkörpers (4) auf dem Behälter (3), eine Verschlussklappe (6), wenigstens einen elastischen, produktführenden Schlauch (7) der mit dem produktbefüllten Behälter kommunizierend verbunden ist, wobei der elastische, produktführende Schlauch (7) ein erstes Ende (8) aufweist, dass am Verschluss (1) fixiert ist und ein Zweites Ende (9) aufweist, dass gegenüber dem Verschluss (1) beweglich ist, der Verschluss (1) wenigstens ein Dichtelement (10) umfasst, dass in der Verschlussstellung der Verschlussklappe (6) in derart auf den Schlauch (7) einwirkt, dass eine Abgabe von Produkt (2) aus dem Schlauch (7) verhindert ist, das freie Ende (9) des elastischen, produktführenden Schlauches (7) an der Verschlussklappe (6) anliegt, der elastische Schlauch (7) in der Verschlussstellung der Verschlussklappe (6) eine durch die Verformung des Schlauches (7) bewirkte Kraft der Verschlussklappe (6) entgegenbringt, die hinsichtlich Richtung und Betrag derart dimensioniert ist, dass beim Lösen der Verschlussklappe (6) aus dem Rastelement (11), die Verschlussklappe (6) aus der Verschlussstellung in die Produktabgabestellung bewegt wird.
    • 闭填充用于至少一个可流动或可倾倒的产品(2)的容器(3),其包括封闭件主体(4),固定在容器上的封闭件本体(4)固定(3),闭合折片(5)的装置(6) 中,至少一个有弹性的,该产品承载管(7),其通信地连接到所述产品填充容器,其特征在于,(7),具有第一端部的弹性的,产品承载管(8),所述封闭件(1)是固定的,第二端部(9 ),在相对的封闭件(1)是可移动的,所述的封闭件(1)的至少一个密封元件(10),其(在封闭折板6)的关闭位置起作用以这样的方式(在软管7),该产品的排出 (2)从所述软管被防止(7),所述自由端(9)上的封闭片(6)弹性,产品输送管(7)的,弹性的中Ve的封闭位置管(7) rschlussklappe(6)由(7)导致封闭活门的力的管的变形(6)具有用于被定尺寸以相对于方向和量,使得在从所述闭锁元件(11),开闭器闭合翼片(6)的释放(6 )从所述关闭位置向产物释放位置移动。
    • 10. 发明申请
    • ZWEITEILIGER VERSCHLUSS
    • 两件式封闭件
    • WO2007093209A1
    • 2007-08-23
    • PCT/EP2006/012038
    • 2006-12-14
    • HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIENNACHTSHEIM, MarkusMÜHLHAUSEN, Hans-Georg
    • NACHTSHEIM, MarkusMÜHLHAUSEN, Hans-Georg
    • B65D51/28
    • B65D51/28A61L9/12B65D2201/00
    • Die Erfindung betrifft einen Verschluss (1) zum Verschließen der Öffnung eines Behälters umfassend eine Verschlusskappe (16), Mittel (4) zum im wesentlichen dichtigen Verschließen der Öffnung eines Behälters, insbesondere für fließ- oder schüttfähigen Produkte, wobei die Verschlusskappe (16) des Verschlusses (1 ) und die Verschlussmittel (4) derart ausgestaltet sind, dass beim Zusammenwirken mit der Behälteröffnung in der Verschlussstellung des Verschlusses (1) ein Austritt von Produkt aus dem Behälter verhindert wird, sowie einer Kammer (3), die durch einen Kammerboden (8), eine Kammermantel (7) und einen Kammerkopf (9) gebildet ist und die zumindest teilweise mit mindestens einer Aktivsubstanz befüllt ist wobei die Kammer (3) mindestens eineÖffnung (10) aufweist, die eine Abgabe einer Aktivsubstanz aus dem Inneren der Kammer (3) an die Umgebung erlaubt und die Kammer (3) gegenüber der Verschlusskappe (16) dichtig ausgebildet ist, wobei die Kammer (3) lösbar an der Verschlusskappe (16) fixierbar ist.
    • 本发明涉及一种封闭件(1),用于封闭,其包括封闭帽(16)的容器的开口部,第(4),用于基本上你术语封闭容器的开口,特别是用于可流动或可倾倒的产品,所述封闭帽(16)的装置 所述封闭件(1)和所述封闭装置(4)被设计成使得从容器产品的泄漏是由与所述封闭件的闭合位置的容器开口的相互作用防止(1)和腔室(3)(由腔室底部 8)的腔室壳体(7)和一个腔室头形成并且(9)被至少部分地填充有至少一种活性成分,其中,所述室(3)的至少一个开口(10),其具有(一个活性物质从腔室的内部输送 3)允许形成在防漏帽(16)相对的环境与腔室(3),其中所述室(3)释放地连接到Ve的 rschlusskappe(16)可以是固定的。