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1. 发明申请

WO2021013412A1 AKTIVSTOFFHALTIGE FORMKÖRPER UND VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021013412A1
公开(公告)日：2021-01-28
申请号：PCT/EP2020/065010
申请日：2020-05-29
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： SUBINYA, Mireia , SCHMIEDEL, Peter , BARANSKI, Ines , STEHR, Regina , DREJA, Michael , YAPICI, Filiz , TORUN, Boray
IPC分类号： C11D17/00 , C11D17/06 , C11D3/50 , C11D3/37 , C11D3/22 , C11D3/20 , C11D3/28 , C11D3/34 , C11D3/32 , C11D11/00
摘要： Aktivstoffhaltiger Formkörper mit einem Gewicht von 0,2 bis 20 g, umfassend a) mindestens einen niedermolekularen Gelbildner mit einer molaren Masse bis 2000 g/mol; b) mindestens einen polymeren Gelbildner mit einer molaren Masse von 10000 g/mol bis 200000 g/mol; c) mindestens einen Aktivstoff; d) mindestens ein Lösungsmittel und Verfahren zur deren Herstellung.

2. 发明申请

WO2019154613A1 WASCHMITTELZUSAMMENSETZUNG MIT FLIEßGRENZE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019154613A1
公开(公告)日：2019-08-15
申请号：PCT/EP2019/051338
申请日：2019-01-21
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： KLEMMER, Anna , SCHMIEDEL, Peter , YAPICI, Filiz , NACHTSHEIM, Boris , GÖBEL, Dominik
IPC分类号： C11D3/33 , A61K8/44 , C11D17/00
摘要： Flüssige Tensidzusammensetzung mit Fließgrenze, insbesondere Waschmittel, enthaltend bezogen auf deren Gesamtgewicht (i) mindestens eine 2,5-Diketopiperazin-Verbindung der Formel (I), worin R 1 , R 2 , R 3 , R 4 und R 5 wie im Anspruch 1 definiert sind und (ii) eine Gesamtmenge von 0,1 bis 70 Gew.-% mindestens eines Tensids und (iii) Wasser, sind lagerstabil selbst bei Einarbeitung festförmiger Partikel. Die Tensidzusammensetzungen eignen sich hervorragend als flüssige Waschmittelzusammensetzungen.

3. 发明申请

WO2018229039A1 VISKOELASTISCHE, FESTFÖRMIGE TENSIDZUSAMMENSETZUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018229039A1
公开(公告)日：2018-12-20
申请号：PCT/EP2018/065469
申请日：2018-06-12
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： SCHMIEDEL, Peter , YAPICI, Filiz , KLEMMER, Anna , SUNDER, Matthias , KURTH, Oliver
IPC分类号： C11D3/20 , C11D17/00
摘要： Eine viskoelastische, festformige Tensidzusammensetzung, enthaltend bezogen auf deren Gesamtgewicht (i) eine Gesamtmenge von 0, 1 bis 70 Gew.-% mindestens eines Tensids und (ii) eine Gesamtmenge von mehr als 1 Gew.-% mindestens einer Benzylidenalditol-Verbindung der Formel (I) worin *- ür eine kovalente Einfachbindung zwischen einem Sauerstoffatom des Alditol-Grundgerüsts und dem vorgesehenen Rest steht, n für 0 oder 1, bevorzugt für 1, steht, m ür 0 oder 1, bevorzugt für 1, steht, R 1 , R 2 und R 3 unabhängig voneinander steht für ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe, eine Cyanogruppe, eine Nitrogruppe, eine Aminogruppe, eine Carboxylgruppe, eine Hydroxygruppe, eine Gruppe –C(=O)-NH-NH 2 , eine Gruppe –NH-C(=O)-(C 2 -C 4 -Alkyl), eine C 1 -C 4 -alkoxygruppe, eine C 1 -C 4 -Alkoxy-C 2 -C 4 -alkylgruppe, zwei der Reste gemeinsam mit dem Restmolekül einen 5- oder 6-gliedrigen Ring bilden, R 4 , R 5 und R 6 unabhängig voneinander steht für ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe, eine Cyanogruppe, eine Nitrogruppe, eine Aminogruppe, eine Carboxylgruppe, eine Hydroxygruppe, eine Gruppe –C(=O)-NH-NH 2 , eine Gruppe -NH-C(=O)-(C 2 -C 4 -Alkyl), eine C 1 -C 4 -Alkoxygruppe, eine C 1 -C 4 -Alkoxy-C 2 -C 4 -alkylgruppe, zwei der Reste gemeinsam mit dem Restmolekül einen 5- oder 6-gliedrigen Ring bilden, und (iii) Wasser stellt eine gut lösliche, ästhetisch ansprechende und lagerstabile Form einer festformigen Zusammensetzung zur Bereitstellung tensidhaltiger Flotten dar.

4. 发明申请

WO2018229038A1 PORTION ZUR BEREITSTELLUNG TENSIDHALTIGER FLOTTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2018229038A1
公开(公告)日：2018-12-20
申请号：PCT/EP2018/065468
申请日：2018-06-12
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： SCHMIEDEL, Peter , YAPICI, Filiz , KLEMMER, Anna , SUNDER, Matthias , KURTH, Oliver
IPC分类号： C11D3/20 , C11D17/00 , C11D17/04
摘要： Eine Portion umfassend mindestens eine Kammer mit Wandung aus wasserlöslichem Material, wobei die Portion ein Mittel umfasst, das bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels eine Gesamtmenge von 0,1 bis 80 Gew.-% mindestens eines Tensids enthält, wobei besagtes Mittel mindestens zwei Phasen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass a) eine erste Phase ein körniges Gemenge einer festförmigen Zusammensetzung ist, und b) eine zweite Phase als viskoelastischer, festförmiger Formkörper einer zweiten Zusammensetzung vorliegt, die bezogen auf das Gesamtgewicht der zweiten Zusammensetzung eine Gesamtmenge von mehr als 1 Gew.-% mindestens einer Benzylidenalditol-Verbindung der Formel (I) enthält, worin *-, n, m, R 1 , R 2 und R 3 , R 4 , R 5 und R 6 wie in Anspruch 1 definiert sind, ist lagerstabil, ästhetisch und setzt das darin enthaltene Mittel schnell und effektiv zur Bereitstellung einer tensidhaltigen Flotte frei.

5. 发明申请

WO2018069322A1 WASCHMITTELZUSAMMENSETZUNG MIT FLIEßGRENZE 审中-公开
标题翻译：具有流量限制的洗涤剂组合物
公开(公告)号：WO2018069322A1
公开(公告)日：2018-04-19
申请号：PCT/EP2017/075815
申请日：2017-10-10
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： KLEMMER, Anna , SCHMIEDEL, Peter , YAPICI, Filiz , MOROZOVA, Olga
IPC分类号： B01F17/00 , C11D1/83 , C11D17/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft die Erzeugung einer Fließgrenze in flüssigen Tensidzusammensetzungen durch den Einsatz einer Mikroemulsion, enthaltend jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Emulsion a) eine flüssige Phase, b) eine Gesamtmenge von 10 Gew.-% bis 99,0 Gew.-% mindestens eines nicht-polymeren, organischen Verdickungsmittels mit einem Molekulargewicht im Bereich von 100 g/mol bis 500 g/mol als emulgierte Phase, c) eine Gesamtmenge von 0,001 Gew.-% bis 89,0 Gew.-% eines Tensidsystems, enthaltend mindestens ein nichtionisches Tensid.
摘要翻译：
本发明通过使用含有在每种情况下的微乳液的基于乳液a的总重量）的一个FL导航用途ssige相，B）共涉及在FL导航用途拉尔表面活性剂组合物中的Flie ROAD限制产生 10重量％至99.0重量的具有分子量范围为100克/摩尔至500克/摩尔的乳化相，c）中的0.001重量％的总量的至少一种非聚合的有机增稠剂％至89.0重量％的含有至少一种非离子表面活性剂的表面活性剂体系。

6. 发明申请

WO2019233789A1 WASCHMITTELZUSAMMENSETZUNG MIT FLIESSGRENZE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019233789A1
公开(公告)日：2019-12-12
申请号：PCT/EP2019/063453
申请日：2019-05-24
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： KLEMMER, Anna , SCHMIEDEL, Peter , YAPICI, Filiz , NACHTSHEIM, Boris , GÖBEL, Dominik
IPC分类号： C11D17/00 , C11D11/00 , C11D3/28 , C11D7/32
摘要： Tensidzusammensetzung mit Fließgrenze, insbesondere Waschmittel, enthaltend bezogen auf deren Gesamtgewicht (i) mindestens eine anionische 2,5-Diketopiperazin-Verbindung der Formel (I) worin R 1 , R 2 , R 3 , R 4 und R 5 wie im Anspruch 1 definiert sind und (ii) mindestens eine nichtionische 2,5-Diketopiperazin-Verbindung der Formel (III) worin R 1 , R 2 , R 3 , R 4 und R 5 wie im Anspruch 1 definiert sind und (iii) eine Gesamtmenge von 0,1 bis 70 Gew.-% mindestens eines Tensids und (iv) Wasser, sind lagerstabil selbst bei Einarbeitung festförmiger Partikel. Die Tensidzusammensetzungen eignen sich hervorragend als Waschmittelzusammensetzungen zur Anwendung in einem maschinellen Waschverfahren.

7. 发明申请

WO2018229037A1 VISKOELASTISCHE, FESTFÖRMIGE TENSIDZUSAMMENSETZUNG MIT HOHEM TENSIDGEHALT 审中-公开
公开(公告)号：WO2018229037A1
公开(公告)日：2018-12-20
申请号：PCT/EP2018/065467
申请日：2018-06-12
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： YAPICI, Filiz , SCHMIEDEL, Peter , TORUN, Boray
IPC分类号： C11D1/83 , C11D3/20 , C11D17/00
摘要： Eine viskoelastische, festformige Tensidzusammensetzung für die Textilbehandlung, enthaltend bezogen auf deren Gesamtgewicht (i) eine Gesamtmenge von 30 bis 70 Gew.-% mindestens eines Tensids, wobei mindestens ein anionisches Tensid und mindestens ein nichtionisches Tensid enthalten ist und (ii) eine Gesamtmenge von 0,01 bis 1 Gew.-% mindestens einer organischen Gelator-Verbindung mit einer Molmasse

8. 发明申请

WO2018229036A1 VISKOELASTISCHE, FESTFÖRMIGE TENSIDZUSAMMENSETZUNG MIT HOHEM TENSIDGEHALT 审中-公开
公开(公告)号：WO2018229036A1
公开(公告)日：2018-12-20
申请号：PCT/EP2018/065466
申请日：2018-06-12
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： SCHMIEDEL, Peter , YAPICI, Filiz , TORUN, Boray , KLEMMER, Anna , DREJA, Michael
IPC分类号： C11D3/20 , C11D17/00
摘要： Eine viskoelastische, festförmige Tensidzusammensetzung für die Textilbehandlung, enthaltend bezogen auf deren Gesamtgewicht (i) eine Gesamtmenge von 10 bis 70 Gew.-% mindestens eines Tensids und (ii) eine Gesamtmenge von mehr als 1 Gew.-% mindestens einer Benzylidenalditol-Verbindung der Formel (I) worin *- für eine kovalente Einfachbindung zwischen einem Sauerstoffatom des Alditol-Grundgerüsts und dem vorgesehenen Rest steht, n für 0 oder 1, bevorzugt für 1, steht, m für 0 oder 1, bevorzugt für 1, steht, R 1 , R 2 und R 3 unabhängig voneinander steht für ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe, eine Cyanogruppe, eine Nitrogruppe, eine Aminogruppe, eine Carboxylgruppe, eine Hydroxygruppe, eine Gruppe - C(=O)-NH-NH 2 , eine Gruppe -NH-C(=O)-(C 2 -C 4 -Alkyl), eine C 1 -C 4 - Alkoxygruppe, eine C 1 -C 4 -Alkoxy-C 2 -C 4 -alkylgruppe, zwei der Reste gemeinsam mit dem Restmolekül einen 5- oder 6-gliedrigen Ring bilden, R 4 , R 5 und R 6 unabhängig voneinander steht für ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe, eine Cyanogruppe, eine Nitrogruppe, eine Aminogruppe, eine Carboxylgruppe, eine Hydroxygruppe, eine Gruppe - C(=O)-NH-NH 2 , eine Gruppe -NH-C(=O)-(C 2 -C 4 -Alkyl), eine C 1 -C 4 - Alkoxygruppe, eine C 1 -C 4 -Alkoxy-C 2 -C 4 -alkylgruppe, zwei der Reste gemeinsam mit dem Restmolekül einen 5- oder 6-gliedrigen Ring bilden, und (iii) Wasser stellt eine gut lösliche, ästhetisch ansprechende und lagerstabile Form einer festförmigen Zusammensetzung zur Bereitstellung tensidhaltiger Flotten dar.

9. 发明申请

WO2021122608A1 NIEDERMOLEKULARE GELBILDNER ALS DUFTSTOFFABGABESYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021122608A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/EP2020/086238
申请日：2020-12-15
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： YAPICI, Filiz , SCHMIEDEL, Peter , TORUN, Boray , BEDRUNKA, Danuta , HARMS, Daniel , HESAMI, Mahdis , VON KATHEN, Anja
IPC分类号： A61K8/04 , A61K8/06 , A61K8/11 , A61K8/92 , A61Q13/00 , C11D3/50 , D06M13/00 , A61K8/042 , A61K8/062 , A61K8/922 , C11D3/505 , D06M13/005
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Parfümöl-Speicherzusammensetzung umfassend mindestens einen niedermolekularen Gelbildner, mindestens ein Parfümöl und Wasser, wobei der niedermolekulare Gelbildner zusammen mit dem Parfümöl eine dispergierte Phase bildet. Weiterhin richtet sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Parfümöl- Speicherzusammensetzung, auf Mittel umfassend eine solche Parfümöl- Speicherzusammensetzung, die Verwendung derartiger Mittel zur Behandlung von Oberflächen und/oder in der Textilwäsche und/oder in der Textilpflege, Verfahren zu ihrer Verwendung sowie die Verwendung eines niedermolekularen Gelbildners zur Stabilisierung eines Parfümöls in Wasser oder einer wässrigen Lösung.

10. 发明申请

WO2018229035A1 FLÜSSIGES WASCH- ODER REINIGUNGSMITTEL ENTHALTEND EIN GLUCOSAMIN-DERIVAT 审中-公开
公开(公告)号：WO2018229035A1
公开(公告)日：2018-12-20
申请号：PCT/EP2018/065465
申请日：2018-06-12
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： SCHMIEDEL, Peter , KLEMMER, Anna , YAPICI, Filiz
IPC分类号： C11D3/20 , C11D3/32 , C11D17/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine flüssige Tensidzusammensetzung mit Fließgrenze, umfassend, bezogen auf dessen Gesamtgewicht (i) in einer Gesamtmenge von 1 bis 70 Gew.-% mindestens ein Tensid und (ii) mindestens ein Glucosamin-Derivat der Formel (I) wobei R 1 ein Rest ist welcher eine Vinylgruppe enthält; R 2 Wasserstoff oder ein substituierter oder unsubstituierter C 1-10 Kohlenwasserstoffrest ist; (iii) gegebenenfalls mindestens einen Zusatzstoff; (iv) gegebenenfalls Feststoffpartikel; und (v) Wasser. Ein Verfahren zur Textilbehandlung mit einer Lösung die die erfindungsgemäße Zusammensetzung enthält. Ein Verfahren zum Herstellen der erfindungsgemäßen Zusammensetzung. Sowie die Verwendung mindestens eines Glucosamin-Derivats der Formel (I) der vorliegenden Erfindung zum Stabilisieren von flüssigen Tensidzusammensetzungen, um eine Fließgrenze zu erzeugen.

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