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1. 发明申请

WO2017025321A1 WC-STEIN UND WC-KÖRBCHEN 审中-公开
标题翻译： WC-石头和WC桶
公开(公告)号：WO2017025321A1
公开(公告)日：2017-02-16
申请号：PCT/EP2016/067782
申请日：2016-07-26
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： REICHERT, Christian , TREBBE, Uwe , HORN, Michael , CAPPLEMAN, Robert Stephen , VÖLKER, Michael
IPC分类号： C11D17/00 , A61L9/05
CPC分类号： E03D9/032 , A61L2/18 , A61L2/232 , A61L9/05 , A61L2202/17 , C11D3/10 , C11D3/2086 , C11D3/40 , C11D3/50 , C11D17/0056 , E03D9/005 , E03D9/02 , E03D2009/024 , E03D2009/026
摘要： Die Erfindung betrifft einen WC-Stein (1), der aus mindestens einem Mantel (2) und einen Kern (3) besteht, und WC-Körbchen umfassend einen solchen WC-Stein (1). Der Mantel (2) umfasst eine erste Zusammensetzung und der Kern (3) umfasst eine zweite Zusammensetzung. Vorzugsweise unterscheiden sich die erste und die zweite Zusammensetzungen durch mindestens eines der folgenden Merkmale: unterschiedliche Wirkstoffe, unterschiedliche Konzentration eines gleichen Wirkstoffes, unterschiedliche Viskosität. Der Mantel (2) umschließt teilweise den Kern (3), und der Kern (3) ragt auf mindestens einer Seite des WC-Steins (1), als ein Pol (4) bis zur Oberfläche und ist dabei exponiert. Der Verlauf des Kerns (3) ist derart ausgebildet, dass die Oberfläche der exponierte Fläche sich beim gleichmäßigen Abtragen der Oberfläche des WC-Steins (1) verändert, wobei sich die Oberfläche der exponierten Fläche des Kerns (3) sich, beim gleichmäßigen Abtragen der Oberfläche des WC-Steins (1) vergrößert.
摘要翻译：本发明涉及（1）由至少一个壳体（2）和芯部（3）的马桶堵塞，和盥洗室篮包括这种马桶块（1）。所述壳体（2）包括第一组合物和所述芯（3）包括第二组合物。不同的活性成分，不同浓度的相同活性成分，不同粘度：优选地，第一和第二组合物由以下中的至少一个不同。所述壳体（2）部分地围绕所述芯（3）和芯（3）突出上厕所块（1）的至少一个侧面作为终端（4）的表面和被露出。（3）形成的芯的过程中，从而改变了暴露区域的表面是均匀地研磨该马桶块（1）的表面，其中所述芯（3）的暴露表面的表面延伸，的时均匀消融马桶块的扩大的表面（1）。

2. 发明申请

WO2018138124A1 WASCH- ODER REINIGUNGSMITTELPORTION UMFASSEND WENIGSTENS ZWEI PHASEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2018138124A1
公开(公告)日：2018-08-02
申请号：PCT/EP2018/051670
申请日：2018-01-24
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： SUNDER, Matthias , KURTH, Oliver , BELLOMI, Luca , VOCKENROTH, Inga Kerstin , DORRA, Klaus , KREIS, Michael , WEBER, Thomas , CAPPLEMAN, Robert Stephen
IPC分类号： C11D3/20 , C11D3/37 , C11D3/38 , C11D17/04
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasch- oder Reinigungsmittel, insbesondere ein Reinigungsmittel für harte Oberflächen, insbesondere Geschirrspülmittel, bevorzugt ein maschinelles Geschirrspülmittel, umfassend eine wasserlösliche Umhüllung mit einer kontinuierlich umlaufenden Siegelnaht und zwei voneinander verschiedenen Phasen.

3. 发明申请

WO2017025319A1 WC-STEIN UND WC-KÖRBCHEN 审中-公开
标题翻译： WC-石头和WC桶
公开(公告)号：WO2017025319A1
公开(公告)日：2017-02-16
申请号：PCT/EP2016/067779
申请日：2016-07-26
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： REICHERT, Christian , TREBBE, Uwe , HORN, Michael , CAPPLEMAN, Robert Stephen , VÖLKER, Michael
IPC分类号： C11D17/00 , A61L9/05
CPC分类号： E03D9/032 , A61L2/18 , A61L2/232 , A61L9/05 , A61L2202/17 , C11D3/10 , C11D3/2086 , C11D3/40 , C11D3/50 , C11D17/0056 , E03D9/005 , E03D9/02 , E03D2009/024 , E03D2009/026
摘要： Die Erfindung betrifft einen WC-Stein (1), der aus mindestens einem Mantel (2) und einen Kern (3) besteht, und WC-Körbchen umfassend einen solchen WC-Stein (1). Der Mantel (2) umfasst eine erste Zusammensetzung und der Kern (3) umfasst eine zweite Zusammensetzung. Vorzugsweise unterscheiden sich die erste und die zweite Zusammensetzungen durch mindestens eines der folgenden Merkmale: unterschiedliche Wirkstoffe, unterschiedliche Konzentration eines gleichen Wirkstoffes, unterschiedliche Viskosität. Der Mantel (2) umschließt teilweise den Kern (3), und der Kern (3), auf mindestens Seiten des WC-Steins, jeweils als ein Pol (4) bis zur Oberfläche ragt und ist dabei exponiert. Der WC-Stein ist Kugelförmig ist, und der zweite Pol (5) ragt auf der zum ersten Pol (4) gegenüberliegende Seite des WC-Steins (1) zur Oberfläche, und ist dabei exponiert.
摘要翻译：本发明涉及（1）由至少一个壳体（2）和芯部（3）的马桶堵塞，和盥洗室篮包括这种马桶块（1）。所述壳体（2）包括第一组合物和所述芯（3）包括第二组合物。不同的活性成分，不同浓度的相同活性成分，不同粘度：优选地，第一和第二组合物由以下中的至少一个不同。所述壳体（2）部分地围绕所述芯（3）和芯（3）向上延伸到在表面上在WC石至少两侧，各有一个端子（4），并暴露在那里。马桶块是球形的，并且所述第二杆（5）上延伸的第一杆（4）的马桶块（1）到表面的相对侧上，并暴露在那里。

4. 发明申请

WO2012062914A1 KUGELFÖRMIGE WC-STEINE AUF ANIONTENSIDBASIS 审中-公开
标题翻译：球形马桶石块ANIONTENSIDBASIS
公开(公告)号：WO2012062914A1
公开(公告)日：2012-05-18
申请号：PCT/EP2011/069965
申请日：2011-11-11
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , SCHIEDEL, Marc-Steffen , GIESEN, Brigitte , ERNST, Anke , REICHERT, Christian , CAPPLEMAN, Robert Stephen , HORN, Michael
发明人： SCHIEDEL, Marc-Steffen , GIESEN, Brigitte , ERNST, Anke , REICHERT, Christian , CAPPLEMAN, Robert Stephen , HORN, Michael
IPC分类号： C11D1/37 , C11D3/50 , C11D17/00 , E03D9/02 , C11D3/48
CPC分类号： C11D17/0056 , C11D1/143 , C11D1/22 , C11D1/37 , C11D3/50 , E03D9/005
摘要： Ein WC-Reinigungsblock, der Parfüm, mindestens ein Alkylbenzolsulfonat und mindestens ein Olefinsulfonat enthält und nicht mehr als 2,5 Gew.-% nichtionische Tenside enthält, kann in einer Rollmaschine oder einer Presse zu einem rotationssymetrischen Körper, insbesondere zu einer Kugel geformt werden und kommt in einem System aus mindestens einem Reinigungsblock und mindestens einer Abgabevorrichtung zur Anwendung.
摘要翻译：香料的一种马桶清洁块，至少一种烷基苯磺酸盐和至少一种烯烃和不大于2.5重量％的非离子表面活性剂中含有，可以采用滚动机或压以形成旋转对称的本体，尤其是成形为球和在包括至少一个清洁块和用于应用的至少一个输送器件的系统中使用。

5. 发明申请

WO2009013033A1 BÜGEL-PAD MIT FLÜSSIGEM FLECKBEHANDLUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译：与液体污渍处理剂表带PAD
公开(公告)号：WO2009013033A1
公开(公告)日：2009-01-29
申请号：PCT/EP2008/054960
申请日：2008-04-24
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , SUNDER, Matthias , CAPPLEMAN, Robert Stephen , SCHIRMER-DITZE, Heike , BLANA, Matthias Uwe
发明人： SUNDER, Matthias , CAPPLEMAN, Robert Stephen , SCHIRMER-DITZE, Heike , BLANA, Matthias Uwe
IPC分类号： A47L25/08
CPC分类号： A47L25/08 , C11D3/3947 , C11D17/041 , D06L1/01 , D06L4/12 , D06L4/75
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bügel-Pad umfassend ein festes, Flüssigkeit reversibel absorbierendes Material (1) und ein flüssiges Fleckbehandlungsmittel welches von dem festen, Flüssigkeit reversibel absorbierenden Material (1) absorbiert ist. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung eines Flecks auf einem textilen Flächengebilde mit einem solchen Bügel-Pad, indem das Bügel-Pad auf den Fleck platziert und Wärme und/oder Druck auf das Bügel-Pad ausgeübt wird.
摘要翻译：本发明涉及的带垫，包括固体，液体可逆地吸收材料（1）和从该固体，液体材料（1）可逆地吸收被吸收的液体染色处理剂。本发明通过将吊环垫上的污点和热和/或压力被施加在支架垫涉及治疗上的织物污渍具有这样的带垫的方法。

6. 发明申请

WO2017025322A1 WC-STEIN UND WC-KÖRBCHEN 审中-公开
标题翻译： WC-石头和WC桶
公开(公告)号：WO2017025322A1
公开(公告)日：2017-02-16
申请号：PCT/EP2016/067783
申请日：2016-07-26
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： REICHERT, Christian , TREBBE, Uwe , HORN, Michael , CAPPLEMAN, Robert Stephen , VÖLKER, Michael
IPC分类号： C11D17/00 , A61L9/05 , E03D9/02
CPC分类号： E03D9/032 , A61L2/18 , A61L2/232 , A61L9/05 , A61L2202/17 , C11D3/10 , C11D3/2086 , C11D3/40 , C11D3/50 , C11D17/0056 , E03D9/005 , E03D9/02 , E03D2009/024 , E03D2009/026
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für einen Toilettenbecken umfassend ein Mittel um den WC-Stein an dem Toilettenbecken zu halten. Die Vorrichtung umfasst weiterhin mindestens einen, vorzugsweise mindestens zwei, WC-Stein (1), der jeweils aus mindestens einem Mantel (2) und einen Kern (3) besteht, und WC-Körbchen umfassend einen solchen WC-Stein (1). Der Mantel (2) umfasst eine erste Zusammensetzung und der Kern (3) umfasst eine zweite Zusammensetzung. Vorzugsweise unterscheiden sich die erste und die zweite Zusammensetzungen durch mindestens eines der folgenden Merkmale: unterschiedliche Wirkstoffe, unterschiedliche Konzentration eines gleichen Wirkstoffes, unterschiedliche Viskosität. Der Mantel (2) umschließt teilweise den Kern (3), und der Kern (3) ragt auf mindestens einer Seite des WC-Steins (1), als ein Pol (4) bis zur Oberfläche und ist dabei exponiert.
摘要翻译：本发明涉及包括用于保持到马桶块到抽水马桶的装置用于抽水马桶。该装置还包括至少一个，优选至少两个，马桶块（1），每个包括至少一个壳体（2）和芯部（3）的，和盥洗室篮包括这种马桶块（1）。所述壳体（2）包括第一组合物和所述芯（3）包括第二组合物。不同的活性成分，不同浓度的相同活性成分，不同粘度：优选地，第一和第二组合物由以下中的至少一个不同。所述壳体（2）部分地围绕所述芯（3）和芯（3）突出上厕所块（1）的至少一个侧面作为终端（4）的表面和被露出。

7. 发明申请

WO2011036146A1 FLECKENVORBEHANDLUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译：污渍处理剂
公开(公告)号：WO2011036146A1
公开(公告)日：2011-03-31
申请号：PCT/EP2010/063869
申请日：2010-09-21
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , CORBELLINI, Francesca , BAUMGARTEN, Elisabeth , HÜRTGEN, Gabriele , SUNDER, Matthias , CAPPLEMAN, Robert Stephen , BANOWSKI, Bernhard , RÖNISCH, Ralf , SCHRIEFERS, Mathias
发明人： CORBELLINI, Francesca , BAUMGARTEN, Elisabeth , HÜRTGEN, Gabriele , SUNDER, Matthias , CAPPLEMAN, Robert Stephen , BANOWSKI, Bernhard , RÖNISCH, Ralf , SCHRIEFERS, Mathias
IPC分类号： C11D3/37 , C11D3/20 , C11D1/72 , C11D17/00
CPC分类号： C11D3/3707 , C11D1/72 , C11D3/2079 , C11D17/0047
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fleckenvorbehandlungsmittel enthaltend eine Mischung aus einem kurzkettigen und einem langkettigen Polyethylenglykol und dessen Verwendungsowie einen Reinigungsstift enthaltend dieses Fleckenvorbehandlungsmittel.
摘要翻译：本发明涉及包含和短链的混合物的长链聚乙二醇和其用途以及含有所述预去斑剂的清洁笔的点样预代理。

8. 发明申请

WO2017025320A1 WC-STEIN UND WC-KÖRBCHEN 审中-公开
标题翻译： WC-石头和WC桶
公开(公告)号：WO2017025320A1
公开(公告)日：2017-02-16
申请号：PCT/EP2016/067781
申请日：2016-07-26
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： REICHERT, Christian , TREBBE, Uwe , HORN, Michael , CAPPLEMAN, Robert Stephen , VÖLKER, Michael
IPC分类号： C11D17/00 , A61L9/05
CPC分类号： E03D9/032 , A61L2/18 , A61L2/232 , A61L9/05 , A61L2202/17 , C11D3/10 , C11D3/2086 , C11D3/40 , C11D3/50 , C11D17/0056 , E03D9/005 , E03D9/02 , E03D2009/024 , E03D2009/026
摘要： Die Erfindung betrifft einen WC-Stein (1), der aus mindestens einem Mantel (2) und einen Kern (3) besteht, und WC-Körbchen umfassend einen solchen WC-Stein (1). Der Mantel (2) umfasst eine erste Zusammensetzung und der Kern (3) umfasst eine zweite Zusammensetzung. Vorzugsweise unterscheiden sich die erste und die zweite Zusammensetzungen durch mindestens eines der folgenden Merkmale: unterschiedliche Wirkstoffe, unterschiedliche Konzentration eines gleichen Wirkstoffes, unterschiedliche Viskosität. Der Mantel (2) umschließt teilweise den Kern (3), und der Kern (3) ragt auf mindestens einer Seite des WC-Steins (1), als ein Pol (4) bis zur Oberfläche und ist dabei exponiert. Der Verlauf des Kerns (3) ist derart ausgebildet, dass die Oberfläche der exponierte Fläche sich beim gleichmäßigen Abtragen der Oberfläche des WC-Steins (1), verändert, wobei sich die Oberfläche der exponierten Fläche des Kerns (3) sich, beim gleichmäßigen Abtragen der Oberfläche des WC-Steins (1) verkleinert.
摘要翻译：本发明涉及（1）由至少一个壳体（2）和芯部（3）的马桶堵塞，和盥洗室篮包括这种马桶块（1）。所述壳体（2）包括第一组合物和所述芯（3）包括第二组合物。不同的活性成分，不同浓度的相同活性成分，不同粘度：优选地，第一和第二组合物由以下中的至少一个不同。所述壳体（2）部分地围绕所述芯（3）和芯（3）突出上厕所块（1）的至少一个侧面作为终端（4）的表面和被露出。芯（3）的过程中形成，使得暴露区域的表面被均匀地研磨马桶块的表面（1）被改变时，其中，所述芯（3）的暴露表面的表面延伸，当均匀的消融马桶块（1）的表面的尺寸减小。

9. 发明申请

WO2016102345A1 MULTI-LAYER SELF-ADHESIVE GEL AND APPLICATOR 审中-公开
标题翻译：多层自粘胶和应用者
公开(公告)号：WO2016102345A1
公开(公告)日：2016-06-30
申请号：PCT/EP2015/080422
申请日：2015-12-18
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： TREBBE, Uwe , HORN, Michael , CAPPLEMAN, Robert Stephen , ORLICH, Bernhard , CABIROL, Marine , ZÜCHNER, Lars
IPC分类号： A61Q19/10 , C11D1/72
CPC分类号： C11D3/2068 , A61K8/0237 , A61K8/042 , A61K8/34 , A61K8/39 , A61K8/463 , A61K8/85 , A61K8/86 , A61Q5/02 , A61Q13/00 , A61Q19/10 , B05C17/00553 , B05C17/00579 , C11D1/04 , C11D1/143 , C11D1/29 , C11D1/75 , C11D3/22 , C11D3/30 , C11D3/323 , C11D3/3753 , C11D3/3776 , C11D3/43 , C11D3/48 , C11D3/50 , C11D17/003 , C11D17/041 , E03D9/02 , E03D2009/026
摘要： Multi-layer self-adhesive gel and applicator The present invention relates to a multi-layer self-adhesive gel, for cleaning and/or disinfecting and/or deodorizing and/or scenting, comprising i) a first self-adhesive gel layer (A) comprising at least one solvent (a1); at least one adhesion promoter (b1), which is different from (a1); and at least one surfactant (c1), which is different from (a1) and (b1) ii) a second self-adhesive gel layer (B), which is different from the first self-adhesive gel layer (A), comprising at least one solvent (a2); and at least one adhesion promoter (b2), which is different from (a2); wherein when the multi-layer self-adhesive gel is applied onto a flat surface of a substrate, (A) and (B) together have a continuous, essentially even surface, remote from the surface of the substrate. The use of the multi-layer self-adhesive gel according to the present invention for cleaning and/or disinfecting and/or deodorize and/or scenting of toilets, sinks, wash-bowls, bathtubs, showers and for delivery of shower gel or shampoo in the shower, bathtub or wash-bowl. An applicator comprising the multi-layer self-adhesive gel and methods of filling the applicator.
摘要翻译：多层自粘凝胶和涂布器技术领域本发明涉及用于清洁和/或消毒和/或除臭和/或香味的多层自粘凝胶，其包括i）第一自粘凝胶层（A ）包含至少一种溶剂（a1）; 至少一种与（a1）不同的粘合促进剂（b1）; 和不同于（a1）和（b1）ii）的至少一种表面活性剂（c1）ii）与第一自粘凝胶层（A）不同的第二自粘凝胶层（B）至少一种溶剂（a2）; 和与（a2）不同的至少一种粘合促进剂（b2）。其中当将多层自粘凝胶施加到基材的平坦表面上时，（A）和（B）一起具有远离基材表面的连续的，基本上均匀的表面。使用根据本发明的多层自粘凝胶用于清洁和/或消毒和/或除臭和/或香薰的厕所，水槽，洗碗，浴缸，淋浴和用于输送沐浴露或洗发水在淋浴，浴缸或洗碗。包括多层自粘凝胶的涂布器和填充涂布器的方法。

10. 发明申请

WO2009013032A1 BÜGEL-PAD MIT FESTER FLECKBEHANDLUNGSZUSAMMENSETZUNG 审中-公开
标题翻译：与固色处理组合表带PAD
公开(公告)号：WO2009013032A1
公开(公告)日：2009-01-29
申请号：PCT/EP2008/054959
申请日：2008-04-24
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , SCHIRMER-DITZE, Heike , SIEBEN, Fabian , SUNDER, Matthias , BLANA, Matthias Uwe , CAPPLEMAN, Robert Stephen
发明人： SCHIRMER-DITZE, Heike , SIEBEN, Fabian , SUNDER, Matthias , BLANA, Matthias Uwe , CAPPLEMAN, Robert Stephen
IPC分类号： A47L25/08
CPC分类号： A47L25/08 , A47L13/17 , C11D17/049 , D06L1/01 , D06L4/12 , D06L4/75
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bügel-Pad, welches eine Umhüllung und eine feste Fleckbehandlungszusammensetzung umfasst. Die feste Fleckbehandlungszusammensetzung wird aus einem Flüssigkeit reversibel verfestigenden Feststoff und einem flüssigen Fleckbehandlungsmittel hergestellt. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung eines Flecks auf einem textilen Flächengebilde mit einem solchen Bügel-Pad, in dem das Bügel-Pad auf den Fleck platziert und Wärme und/oder Druck auf das Bügel-Pad ausgeübt wird.
摘要翻译：本发明涉及的带垫，包括一个包络和固体污渍处理组合物。固体污渍处理组合物从液体可逆凝固固体和液体污渍处理剂制备。本发明涉及治疗上的织物污渍具有这样的带垫，其中所述带放置垫，在所述染色和热和/或压力被施加在支架垫的方法。

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