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1. 发明申请

WO2004084793A1 KONNEKTOR FÜR MEDIZINISCHE FLÜSSIGKEITEN ENTHALTENDE VERPACKUNGEN UND VERPACKUNG FÜR MEDIZINISCHE FLÜSSIGKEITEN 审中-公开
标题翻译：连接器用于药液含有医用液体包装和包装
公开(公告)号：WO2004084793A1
公开(公告)日：2004-10-07
申请号：PCT/EP2004/000487
申请日：2004-01-22
申请人： FRESENIUS KABI DEUTSCHLAND GMBH , BRANDERBURGER, Torsten , HEILMANN, Klaus , KNIERBEIN, Bernd
发明人： BRANDERBURGER, Torsten , HEILMANN, Klaus , KNIERBEIN, Bernd
IPC分类号： A61J1/05
CPC分类号： A61J1/1475 , A61J1/10 , A61J1/1406 , A61M39/20
摘要： Ein Konnektor für medizinische Flüssigkeiten enthaltende Verpackungen, insbesondere Infusions-, Transfusions- oder Enteralbeutel, verfügt über einen Anschlussteil 1 zur Aufnahme eines Spike für die Entnahme der Flüssigkeit und einen Verschlussteil 3, der den Durchgang 2 im Anschlussteil 1 verschliesst. Der Anschlussteil 1 weist einen elastisch verformbaren Abklemmteil 4 auf, der als rohrförmiger Abschnitt mit einem von der Kreisform abweichenden Querschnitt ausgebildet ist. An den Abklemmteil 4 schliesst sich ein zu beiden Seiten erweiternder Basisteil 5 an, der in die Verpackung integrierbar ist. Bei der Fertigung wird die Verpackung über den Anschlussteil mit Flüssigkeit befüllt. Nach dem Befüllen wird der Abklemmteil zusammengedrückt, so dass Flüssigkeit nicht entweichen kann. Anschliessend wird der Verschlussteil auf den Anschlussteil aufgesetzt. Die Fertigung der Verpackung vereinfacht sich, da ein zusätzlicher Schlauch zum Verbinden von Konnektor und Verpackung entfällt.
摘要翻译：一种用于医疗的含有液体的包装，特别是输液，输血或Enteralbeutel，连接器具有用于接收尖峰用于液体的抽取和一个闭合部件3，其封闭在连接部分中的通道2的连接部分1 1 连接件1具有可弹性变形Abklemmteil 4，其形成为具有非圆形形状的横截面的管状部分。在Abklemmteil 4，在底座部5相邻接，其被集成到封装的两侧扩大。在该封装的制造通过与液体连接部填充。填充Abklemmteil之后被压缩，使流体无法逃脱。接着，将封闭件放置在连接器上。包装的制造，因为省略了用于连接所述连接器和包装的额外的软管被简化。

2. 发明申请

WO2011128267A1 VERSCHLUSSKAPPE FÜR EINEN MIT EINER MEDIZINISCHEN FLÜSSIGKEIT BEFÜLLTEN BEHÄLTER UND BEHÄLTER MIT EINER VERSCHLUSSKAPPE 审中-公开
标题翻译：封闭盖FOR A与封闭盖药液灌装的容器及包装
公开(公告)号：WO2011128267A1
公开(公告)日：2011-10-20
申请号：PCT/EP2011/055518
申请日：2011-04-08
申请人： FRESENIUS KABI DEUTSCHLAND GMBH , BRANDENBURGER, Torsten , HECKER, Christian , KNIERBEIN, Bernd
发明人： BRANDENBURGER, Torsten , HECKER, Christian , KNIERBEIN, Bernd
IPC分类号： B65D41/04 , B65D47/06 , B65D47/32 , B65D51/22
CPC分类号： B65D47/066 , B65D41/0442 , B65D47/32 , B65D51/224 , B65D2101/0038 , B65D2251/0025 , B65D2251/0093
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit befüllten Behälter, der ein von einer durchstechbaren Membran versiegeltes Mündungsstück aufweist. Die erfindungsgemäße Verschlusskappe weist einen kappenförmigen Verschlusskörper (1) und einen Trinkstutzen (4) mit einer Öffnung (4c) zum Trinken auf, der zwischen einer ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, und einer zweiten Position schwenkbar ist, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht, so dass beim Verschwenken des Trinkstutzens die Membran des Behälters durchstochen und eine Verbindung zwischen der Öffnung des Trinkstutzens und dem Behälterinnern hergestellt wird. Darüber hinaus verfügt die Verschlusskappe über einen Belüftungsstutzen (11) mit einer Öffnung (11a) zum Belüften des Behälters beim Trinken. Bei der erfindungsgemäßen Verschlusskappe sind der Trinkstutzen (4) und der Belüftungsstutzen (11) an dem Verschlusskörper (1) derart angeordnet und Trinkstutzen und Belüftungsstutzen derart ausgebildet, dass der Trinkstutzen von dem Belüftungsstutzen in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, verschlossen ist, und in der zweiten Position, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht, geöffnet ist. Dadurch wird erreicht, dass sich die Verschlusskappe nach Gebrauch wieder einfach verschließen lässt. Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass nicht nur der Trinkstutzen (4) wieder verschließbar ist, sondern auch der Belüftungsstutzen (11) verschließbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种封闭帽用于填充有具有通过可刺穿膜吹口密封的医疗液体容器。根据本发明的封闭帽具有一个帽状的封闭体（1）和末梢段（4）具有用于饮用的开口（图4c），其中，所述饮用接头抵靠封闭器主体的第一位置之间可移动，和第二位置是在可枢转的所述饮用接头从该封闭件主体突出，所以饮用口的使得在枢转，刺穿容器的膜和饮用口的开口和容器内部之间的连接被建立。此外，所述封闭帽具有带有开口（11A），用于所述容器的排气，而喝一通风连接（11）。在饮用接管（4）和所述通气喷嘴（11）在封闭体的本发明的帽（1）被布置和饮用水的乳头和曝气通风孔被形成为使得曝气喷嘴的饮用喷嘴在所述第一位置，其中在闭合件主体熊饮用乳头是封闭的，而在第二位置，其中所述饮用接头从所述封闭件本体突出被打开。这确保了帽可以很容易地再次使用后关闭。本发明的另一个特别优选的实施方案提供了不仅饮用接管（4）被再次关闭，而且通风连接（11）可以被关闭。

3. 发明申请

WO2008014919A3 VERSCHLUSSKAPPE FÜR EINEN MIT EINER MEDIZINISCHEN FLÜSSIGKEIT BEFÜLLTEN BEHÄLTER UND BEHÄLTER MIT EINER VERSCHLUSSKAPPE 审中-公开
公开(公告)号：WO2008014919A3
公开(公告)日：2008-02-07
申请号：PCT/EP2007/006624
申请日：2007-07-26
申请人： FRESENIUS KABI DEUTSCHLAND GMBH , KNIERBEIN, Bernd , WALTER, Helmut , LUKE, Janina , SCHULTE, Walter , RÖMER, Frank , HEUKAMP, Wolfgang
发明人： KNIERBEIN, Bernd , WALTER, Helmut , LUKE, Janina , SCHULTE, Walter , RÖMER, Frank , HEUKAMP, Wolfgang
IPC分类号： B65D51/22 , B65D47/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit befüllten Behälter, der ein von einer durchstechbaren Membran versiegeltes Mündungsstück aufweist. Die Verschlusskappe weist einen kappenförmigen Verschlusskörper (1) und einen Trinkstutzen (4) mit einer Trinköffnung (4a) auf, der zwischen einer ersten Position, in der der Trinkstutzen an der Verschlusskappe anliegt, und einer zweiten Position schwenkbar ist, in der der Trinkstutzen von der Verschlusskappe absteht. Darüber hinaus verfügt die Verschlusskappe über Mittel (20, 22) zum Durchstechen der das Mündungsstück des Behälters versiegelnden Membran, die mit dem Trinkstutzen derart zusammenwirken, dass beim Verschwenken des Trinkstutzens (4) die Membran durchstochen wird, so dass eine Verbindung zwischen der Öffnung (4a) des Trinkstutzens und dem Behälterinneren hergestellt wird. Die Verschlusskappe zeichnet sich dadurch aus, dass der Verschlusskörper neben der Öffnung (4a) des Trinkstutzens (4) zum Trinken eine Öffnung (20a, 24) zum Belüften des Behälters beim Trinken aufweist.

4. 发明申请

WO2006005391A1 STERILER PORT 审中-公开
标题翻译：无菌PORT
公开(公告)号：WO2006005391A1
公开(公告)日：2006-01-19
申请号：PCT/EP2005/005422
申请日：2005-05-19
申请人： FRESENIUS KABI DEUTSCHLAND GMBH , KVASNICKA, Annette , KNIERBEIN, Bernd , GRÜNEBERG, Manfred
发明人： KVASNICKA, Annette , KNIERBEIN, Bernd , GRÜNEBERG, Manfred
IPC分类号： A61J1/00
CPC分类号： A61M5/162 , A61J1/10 , A61J1/1406 , A61J1/1425 , A61J1/1431 , A61J1/1468 , A61J1/1481 , A61J1/18
摘要： Ein steriler Port zum Anschluss einer Schlauchleitung an einen Behälter zur Aufnahme einer enteralen Nährlösung weist einen in den Behälter einsetzbaren und gegenüber dem Behälter abdichtbaren Unterteil (5), einen auf dem Unterteil sitzenden Oberteil (6) und einen auf dem Oberteil sitzenden Abbrechteil (2) auf, der den Kanal (22) des Ports verschließt. Der untere Abschnitt des Oberteils (6) und der obere Abschnitt des Unterteils (5) des Ports sind als einschnappend aufeinandergesetzte Verbindungsstücke (6A, 5A) ausgebildet. Gegen Verdrehen sind Ober- und Unterteil (6, 5) durch mindestens einen vorspringenden Ansatz (15) des einen Verbindungsstücks gesichert, der in mindestens eine Ausnehmung (14) des anderen Verbindungsstücks eingreift. Die verdrehsichere Schnappverbindung erlaubt ein einfaches und sicheres Befüllen des Behälters, insbesondere eines Folienbeutels, mit der enteralen Nährlösung durch den Kanal des Ports.
摘要翻译：无菌端口用于软管线的连接到容器用于保持经肠营养剂溶液包括可插入到所述容器中，并相对于可密封到容器下部（5），一个人坐在上部（6）的下部部分和安置在折断部的顶部（2）上封闭所述端口的信道（22）。上部（6）和下部（5）的端口的管理单元作为连续组链接（6A，5A）被配置的上部的下部。抵抗由固定接合所述另一连接器中的至少一个凹部（14）的连接器的至少一个凸耳（15）转动的顶部和底部部件（6,5）。所述防扭卡扣连接允许容器的简单且安全的填充，特别是铝箔袋，通过所述端口的信道的经肠营养液。

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