专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2003037735A3 VERSCHLUSSELEMENTEBAND 审中-公开
公开(公告)号：WO2003037735A3
公开(公告)日：2003-05-08
申请号：PCT/EP2002/011511
申请日：2002-10-15
申请人： FRANS VERMEE GMBH , VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
发明人： VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
IPC分类号： B65D33/16
摘要： Das Verschlusselementeband (10) besteht aus einer Vielzahl aneinandergereihter Verschlusselemente (12) zum Verschliessen von Schlauchverpackungen. Die Verschlusselemente (12) sind in Längsrichtung stoffschlüssig miteinander verbunden und bilden auf diese Weise ein einstückiges Verschlusselementeband (10). Jedes Verschlusselement (12) weist einen Klemmfingerabschnitt (14) mit einem Klemmfinger (22), einem Klemmnutabschnitt (18) mit einer Klemmnut (28) und eine Trennzone (38) zum Abtrennen des Verschlusselementes (12) von dem Verschlusselementeband (10) auf. Der Klemmfinger (22) ist zur Bildung eines Verschlusselementringes in Längsrichtung in die Klemmnut (28) einsteckbar. Der Klemmfinger (22) und die Klemmnut (28) weisen Rastelemente auf, die ein Zuziehen des Verschlusselementringes zulassen und ein Herausziehen des Klemmfingers (22) aus der Klemmnut (28) blockieren. Die Verschlusselemente können durch den Klemmfinger und die Klemmnut zu einem Ring zusammengeschlossen werden. Das Verschlusselementeband-Material muss daher allein eine ausreichende Zugfestigkeit aufweisen, so dass auch korrosionsbeständige Kunststoffe als Material für das Verschlusselementeband gewählt werden können.

2. 发明申请

WO2004083067A1 SCHLAUCHVERPACKUNGS-VERSCHLUSSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：软管WRAP封闭装置
公开(公告)号：WO2004083067A1
公开(公告)日：2004-09-30
申请号：PCT/EP2004/002885
申请日：2004-03-19
申请人： FRANS VERMEE GMBH , VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
发明人： VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
IPC分类号： B65D63/10
CPC分类号： A22C11/12 , B65B9/12 , B65B51/04 , B65D33/1616 , B65D63/1027
摘要： Eine Schlauchverpackungs-Verschlusseinrichtung für mit Gut befüllten Schlauchverpackungen weist mehrere Verschlusselemente (16) auf. Jedes Verschlusselement (16) weist ein langgestrecktes Verbindungselement (64) und ein Kopfteil (22) auf. An einem Verbindungselement (64) sind an einer Seitenfläche (62) erste Rastelemente (56) angeordnet. Das Kopfelement (22) weist eine Aufnahmeöffnung (34) auf mit mindestens einem zweiten Rastelement (54). Zum Verschließen des Verschlusselements (16) wird ein freies Ende (32) in die Aufnahmeöffnung (34) eingeführt.
摘要翻译：对于填充有产品的管状容器的管状包装关闭装置具有多个紧固元件（16）。每个活门构件（16）包括细长的连接元件（64）和头部部分（22）。上的连接元件（64）具有第一止动元件（56）被布置在侧表面（62）。头部构件（22）具有至少一个第二止动元件（54）上的接收开口（34）。用于封闭所述封闭构件（16）具有自由端（32）被插入到接收开口（34）。

3. 发明申请

WO2002100732A1 SCHLAUCHVERPACKUNGS-VERSCHLUSSELEMENT 审中-公开
标题翻译：软管WRAP封闭元件
公开(公告)号：WO2002100732A1
公开(公告)日：2002-12-19
申请号：PCT/EP2002/006363
申请日：2002-06-11
申请人： FRANS VERMEE GMBH , VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
发明人： VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
IPC分类号： B65D33/16
CPC分类号： B65D33/1616
摘要： Ein Schlauchverpackungs-Verschlusselement besteht aus einem langgestreckten Verschlusselement-Streifen (10), der einen in Längsrichtung durchgehenden Klemmsteg (12) und eine in Längsrichtung durchgehende Klemmnut (14) parallel zu dem Klemmsteg (12) aufweist. Der Querschnitt der Klemmnut (14) und der Querschnitt des Klemmsteges (12) sind im wesentlichen komplementär zueinander, so dass der Klemmsteg (12) in die Klemmnut (14) zur Bildung eines Klemmringes einsteckbar ist. An dem Klemmsteg (12) und/oder an der Klemmnut (14) sind in Längsrichtung wirkende Rastelemente (20, 21) vorgesehen, die ein Auseinanderziehen des zu einem Klemmring zusammengesteckten Streifens (10) blockieren. Da das Verschlusselement zu einem geschlossenen Ring zusammengesteckt werden kann, kann als Verschlusselement-Material auch ein flexibles Material, wie beispielsweise Kunststoff, gewählt werden, das hinsichtlich seiner Ungiftigkeit, Korrosionsbeständigkeit etc. besser an die jeweiligen Anforderungen angepasst werden kann.
摘要翻译：管状包装封闭元件由具有细长的紧固件元件条带（10）的贯通在夹紧腹板（12）和连续的纵向夹紧凹槽（14）平行于所述夹紧腹板（12）的纵向方向上。夹紧凹槽（14）和所述夹紧腹板（12）的横截面的横截面是互补的基本上彼此，使得夹紧腹板（12）可以被插入到形成在夹紧凹槽（14）的夹紧环。设置在夹紧腹板（12）和/或在纵向方向上的夹紧凹槽（14）（20，21）上作用的锁定元件提供，其阻止拉开组装夹紧环的成条带（10）。由于封闭元件可以插在一起，形成一个封闭的环，可以被用作密封元件的材料和柔性材料，例如塑料，进行选择，可以是等更好地适应在其非毒性，耐腐蚀性方面的相应要求。

4. 发明申请

WO2003065815A1 AUFHÄNGEEINRICHTUNG FÜR LEBENSMITTEL 审中-公开
标题翻译：吊销餐饮
公开(公告)号：WO2003065815A1
公开(公告)日：2003-08-14
申请号：PCT/EP2003/000094
申请日：2003-01-08
申请人： FRANS VERMEE GMBH , VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
发明人： VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
IPC分类号： A22C15/00
CPC分类号： A22C15/003
摘要： Eine Aufhängeeinrichtung für Lebensmittel, insbesondere für Wustwaren, weist ein Aufhängeteil (10) und ein Befestigungsteil (12) auf. Das Aufhängeteil (10) weist eine Aufhängeöffnung (14) zum Aufhängen der Wurstware auf. Das Befestigungsteil, das mit dem Aufhängeteil (10) verbunden ist, weist eine Aufnahmeöffnung (18) auf. Die Aufnahmeöffnung (18) dient zur Aufnahme eines Teils einer Lebensmittelhülle.
摘要翻译：用于食品的悬挂装置，尤其是对于Wustwaren，具有悬挂部分（10）和紧固部分（12）。将悬浮液部分（10）具有用于悬挂产品香肠中的悬浮液开口（14）。其被连接到所述悬浮液部分（10），紧固构件具有接收开口（18）。所述接收开口（18）用于容纳食物壳体的一部分。

5. 发明申请

WO2004083040A1 SCHLIESSVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM VERSCHLIESSEN VON SCHLAUCHVERPACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：闭幕AND METHOD FOR关闭的消防喉包装
公开(公告)号：WO2004083040A1
公开(公告)日：2004-09-30
申请号：PCT/EP2004/002745
申请日：2004-03-17
申请人： FRANS VERMEE GMBH , VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
发明人： VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
IPC分类号： B65B13/18
CPC分类号： B65B9/12 , B65B51/04 , B65D33/1616 , B65D63/1027
摘要： Eine Verschließvorrichtung zum Verschließen von mit einem Gut, insbesondere mit einem Lebensmittel, gefüllten Schlauchverpackungen weist mindestens drei Verschließelemente (10) auf. Die Verschließelemente (10) sind relativ zueinander bewegbar, so dass durch Bewegen der Verschließelemente (10) eine Verschließöffnung (12) verkleinert werden kann. Zum Verschließen der Schlauchverpackung wird eine Verschlussklammer (16) um die Schlauchverpackung herumgeführt, wobei das Herumführen der Verschlussklammer (16) durch Verschieben der Verschließelemente (10) erfolgt. Um ein exaktes Verbinden der beiden Enden der Verschlussklammer, die vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt ist, zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß ein Positionierelement (24) vorgesehen. An dem Positionierelement (24) liegt in einer Verbindungslage ein erstes Ende (22) der Verschlussklammer (16) an, wobei das zweite Ende (32) der Verschlussklammer in der Verbindungslage mit dem ersten Ende (22) der Verschlussklammer (16) in Eingriff gebracht wird.
摘要翻译：用于封闭井，特别是食品的封闭装置，包装填充管具有至少三个封闭元件（10）。封闭元件（10）是相对于彼此可移动，从而通过移动关闭元件（10）的封闭孔（12）的小型化。用于封闭所述软管包是一个闭合夹（16）的管状包装，其通过移动所述关闭元件（10）需要大约闭合夹子（16）的引导位置周围引导。为了能够精确的接合闭合夹，其优选由塑料材料制成的两个端部的，定位构件（24）根据本发明提供。在定位元件（24）位于连接层的闭合夹（16），第一端（22），其中，所述第二端部（32）使所述闭合夹在连接位置与接合的闭合夹子（16）的第一端（22）是。

6. 发明申请

WO2003037735A2 VERSCHLUSSELEMENTEBAND 审中-公开
标题翻译：封闭元件BAND
公开(公告)号：WO2003037735A2
公开(公告)日：2003-05-08
申请号：PCT/EP2002/011511
申请日：2002-10-15
申请人： FRANS VERMEE GMBH , VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
发明人： VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
IPC分类号： B65D33/16
CPC分类号： B65D63/1027 , B65D33/1641 , B65D69/00 , B65D77/18
摘要： Das Verschlusselementeband (10) besteht aus einer Vielzahl aneinandergereihter Verschlusselemente (12) zum Verschliessen von Schlauchverpackungen. Die Verschlusselemente (12) sind in Längsrichtung stoffschlüssig miteinander verbunden und bilden auf diese Weise ein einstückiges Verschlusselementeband (10). Jedes Verschlusselement (12) weist einen Klemmfingerabschnitt (14) mit einem Klemmfinger (22), einem Klemmnutabschnitt (18) mit einer Klemmnut (28) und eine Trennzone (38) zum Abtrennen des Verschlusselementes (12) von dem Verschlusselementeband (10) auf. Der Klemmfinger (22) ist zur Bildung eines Verschlusselementringes in Längsrichtung in die Klemmnut (28) einsteckbar. Der Klemmfinger (22) und die Klemmnut (28) weisen Rastelemente auf, die ein Zuziehen des Verschlusselementringes zulassen und ein Herausziehen des Klemmfingers (22) aus der Klemmnut (28) blockieren. Die Verschlusselemente können durch den Klemmfinger und die Klemmnut zu einem Ring zusammengeschlossen werden. Das Verschlusselementeband-Material muss daher allein eine ausreichende Zugfestigkeit aufweisen, so dass auch korrosionsbeständige Kunststoffe als Material für das Verschlusselementeband gewählt werden können.
摘要翻译：封闭元件带（10）由多个对齐的紧固件元件（12）用于封闭筒状包装的。封闭元件（12）在纵向上材料配合地彼此连接，从而形成一个整体的封闭元件带（10）。每个活门构件（12）具有一个夹紧指状物（22），用于从封闭元件带（10）分离所述封闭元件（12）的夹持指状部分（14），夹紧凹槽（18）配有一个夹紧槽（28）和分离区（38）。夹紧指（22）能够被插入到纵向形成封闭元件环插入夹紧凹槽（28）。夹紧指（22）和所述夹紧凹槽（28）具有止动元件，其允许闭合元件环的捏和阻止拉出夹紧凹槽（28）的夹紧指状物（22）的。封闭元件可以通过夹紧手指和夹紧凹槽为环状连接在一起。因此，单独的封闭元件带材料必须具有足够的拉伸强度，使耐腐蚀塑料可以被选择作为用于封闭元件带中的材料。

7. 发明申请

WO2002087974A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON MIT EINEM GUT BEFÜLLTEN SCHLAUCHVERPACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：装置和方法对于具有良好的填充管式包装PRODUCING
公开(公告)号：WO2002087974A1
公开(公告)日：2002-11-07
申请号：PCT/EP2002/004369
申请日：2002-04-20
申请人： FRANS VERMEE GMBH , VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
发明人： VERMEE, Frans , LARIN, Leonid
IPC分类号： B65B51/04
CPC分类号： A22C11/105 , B21D39/048 , B65B9/12 , B65B51/04 , Y10T29/53783
摘要： Eine Vorrichtung zum Herstellen von mit einem Gut, insbesondere einem Lebensmittel befüllten Schlauchverpackung (16) weist eine Transporteinrichtung zum Fördern eines mit dem Gut befüllten Schlauchs (10) auf. Zur Herstellung von Schlauchverpackungen ist eine Verschließeinrichtung (24) vorgesehen. Die Verschließeinrichtung (24) weist gegeneinander bewegbare Quetschelemente zum Zusammendrücken einer den Schlauch verschließenden Verschlussklammer (22) auf. Die Verschließeinrichtung (24) weist erfindungsgemäß mindestens drei Quetschelemente (30-40) auf, die durch ein Verschiebeelement (42) verschiebbar sind. Hierdurch werden von den Quetschelementen (30-40) radial nach innen gerichtete Quetschkräfte auf die Verschlussklammer (22) ausgeübt.
摘要翻译：用于产生填充材料，特别是食品包装管（16）的装置，具有用于输送填充有材料管（10）的输送装置。用于生产管状包装提供了一种封闭件（24）。所述封闭装置（24）相对于彼此包括压接件，用于压缩一个可动软管封闭闭合夹（22）。根据本发明的封闭装置（24）包括至少三个压碎元件（30-40），它们是由一个移动元件（42）移动。从而施加径向向内指向的力夹紧到破碎元件（30-40）的关闭夹子（22）。

8. 发明申请

WO2008092714A1 VORRICHTUNG ZUM ANBRINGEN EINER AUFREISSLASCHE AUF EINER LEBENSMITTEL- ODER CHEMIEVERPACKUNG AUS KUNSTSTOFFFOLIE SOWIE LEBENSMITTEL- ODER CHEMIEVERPACKUNG AUS KUNSTSTOFFFOLIE 审中-公开
标题翻译：设备用于将拉环在塑料薄膜的食物或化学包装和食品或化学品包装的塑料薄膜
公开(公告)号：WO2008092714A1
公开(公告)日：2008-08-07
申请号：PCT/EP2008/050112
申请日：2008-01-08
申请人： FRANS VERMEE GMBH , VERMEE, Frans , WIHL, Klaus
发明人： VERMEE, Frans , WIHL, Klaus
IPC分类号： B29C65/02 , B29C65/08 , B65B19/34 , B65B51/04 , B31B1/90 , B29C65/74 , B32B27/34
CPC分类号： B29C65/02 , B29C65/08 , B29C65/7847 , B29C66/02241 , B29C66/1122 , B29C66/137 , B29C66/472 , B29C66/71 , B29C66/723 , B29C66/72321 , B29C66/7234 , B29C66/73115 , B29C66/73711 , B29C66/73713 , B29C66/73921 , B29C66/80 , B29C66/81422 , B29C66/81427 , B29C66/8161 , B29C66/8242 , B29C66/8322 , B29C2793/0081 , B29L2009/00 , B29L2031/7128 , B31B50/8123 , B65B51/22 , B65B61/182 , B65D75/5838 , B65D75/66 , B29C65/00 , B29K2023/04 , B29K2023/10 , B29K2067/003 , B29K2077/00 , B29K2023/12 , B29K2023/086 , B29K2023/06
摘要： Eine Vorrichtung zu Anbringen einer Lasche (14) auf einer Lebensmittel- oder Chemieverpackung aus Kunststofffolie weist eine Schweissvorrichtung (30) zum Erzeugen einer Schweissnaht (40) auf. Durch Vorsehen eines Verdrängungselements (32), das einer Sonotrode (30) gegenüberliegend angeordnet ist, erfolgt das Herstellen einer Trennnaht (38). Hierdurch wird eine Aufreisslasche (14) auf einer Verpackungshülle ( 10) aufgebracht.
摘要翻译：关于塑料膜的食品或化学品包装附接片（14）的装置包括用于产生一焊缝（40）的焊接装置（30）。通过提供一个位移构件（32）相对设置彼此超声焊极（30），产生一个分离的焊接（38）发生。以这种方式应用到一个包套（10）具有撕条（14）。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式