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1. 发明申请

WO2008135079A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ETIKETTIEREN VON WARENPACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：装置和方法进行标记的商品包
公开(公告)号：WO2008135079A1
公开(公告)日：2008-11-13
申请号：PCT/EP2007/054286
申请日：2007-05-03
申请人： ESPERA-WERKE GMBH , KORTHÄUER, Manfred
发明人： KORTHÄUER, Manfred
IPC分类号： B65C9/42 , B65C1/02 , B65C9/18
CPC分类号： B65C9/42 , B65C1/021 , B65C1/025 , B65C9/1865 , B65C2009/0003 , B65C2009/0093 , B65C2009/404
摘要： Der Erfindung betrifft eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren zur Etikettierung von Warenpackungen (1), insbesondere von Lebensmittelpackungen, mit einer Transportbahn (2), entlang der die Warenpackung (1) bewegbar ist, einer Zuführeinrichtung (5) zur Zuführung eines mit mindestens einer der Warenpackung (1) zugeordneten Information bedruckten Etiketts (E), und mit einer Appliziervorrichtung (7) zur Anbringung des von der Zuführeinrichtung (5) zugeführten bedruckten Etikettes (E) auf der Warenpackung (1). Zur Verbesserung des Verfahrens ist vorgesehen, dass mindestens eine weitere Zuführeinrichtung (8) zur Zuführung eines elektronischen Identifikationselements (9) vorgesehen ist, wobei die weitere Zuführungseinheit (8) ein Detektormittel (10) zur Erfassung der Funktion des Identifikationselementes (9) und Aussonderungsmittel (11) aufweist derart, dass ein funktionsuntüchtiges Identifikationselement (9) im Verlauf von dessen weiterer Zuführung ausgesondert wird. Hierdurch wird erreicht, dass nur funktionstüchtige Identifikationselemente (9) auf die Warenpackung (1) gelangen.
摘要翻译：本发明涉及一种设备和产品包装（1），尤其是食品包装的标签的方法，包括：传送路径（2）沿其（1）产品的包装是可移动的，进给装置（5）供给的至少一个（7）供给到所述进给装置（5）打印标签（E）的安装在封装产品的产品（1）与所述印刷标签（e）中相关联的信息，并与涂抹器的包装件（1）。改善工艺中规定，至少一个另外的供给装置，用于提供电子识别元件（9）被设置（8），其中所述另外的进料单元（8）的检测器装置（10），用于检测所述识别元件（9）的功能和分离装置（ 11），使得funktionsuntüchtiges识别元件（9）在其另一输入端的过程中被丢弃。由此实现了仅有的功能识别元件（9）到达产品（1）的包。

2. 发明申请

WO2002068351A1 VORRICHTUNG ZUM BEDRUCKEN EINES BANDSTREIFENS ODER VON AUF EINEM BANDSTREIFEN HAFTENDEN ETIKETTEN 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR A带状条带打印或带在带均不LABELS
公开(公告)号：WO2002068351A1
公开(公告)日：2002-09-06
申请号：PCT/EP2001/014977
申请日：2001-12-18
申请人： ESPERA-WERKE GMBH , KORTHÄUER, Manfred
发明人： KORTHÄUER, Manfred
IPC分类号： C03B37/012
CPC分类号： B41J3/4075 , B41J15/042 , B41J29/393
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bedrucken eines Bandstreifens (1) oder von auf einem Bandstreifen (1) haftenden Etiketten (2), bei der der Bandstreifen von einer Vorratsrolle (3) abgewickelt und einem Druckwerk (4) zugeführt wird, wobei die Vorratsrolle von einer Aufnahmevorrichtung gehalten wird und das Druckwerk (4) zum Einlegen eines Bandstreifens geöffnet und zum Bedrucken des Bandstreifens oder von auf dem Bandstreifen haftenden Etiketten geschlossen werden kann. Um das Einlegen bzw. Wechseln des Bandstreifens komfortabler zu gestalten, ist das Druckwerk (4) mit einer automatischen Stellvorrichtung versehen, die das Druckwerk in Abhängigkeit eines Signals automatisch öffnet. Darüber hinaus wird eine Haltevorrichtung, welche die Vorratsrolle (3) auf der Aufnahmevorrichtung während des Druckvorgangs sichert, von der automatischen Stellvorrichtung oder einer anderen automatischen Stellvorrichtung in Abhängigkeit des besagten Signals oder eines anderen Signals automatisch betätigt, so daß die Haltevorrichtung die Vorratsrolle (3) freigibt.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于在带条的打印（1）或在平坦的条带（1）附着标签（2），其中，所述退卷（4）被供给从供料辊（3）和打印单元的带条，其中的供应辊记录装置被保持，并且可以被打开，对于带条的插入打印单元（4）和关闭压印粘合剂的条或带在带条的标签。为了使胶带条的插入或更换舒服，打印单元（4）上设置有响应于信号自动打开所述打印单元的自动致动装置。此外，其确保在打印操作期间在接收设备上的供应辊（3）的保持装置，自动地由自动操纵装置或其它自动致动装置，所述信号或另一信号的功能致动时，使得保持装置，所述供应辊（3）版本。

3. 发明申请

WO2002092482A1 VORRICHTUNG ZUR AUFNAHME EINER EINEN AUFGEWICKELTEN BANDSTREIFEN AUFWEISENDEN VORRATSROLLE, INSBESONDERE EINER ETIKETTENVORRATSROLLE 审中-公开
标题翻译： DEVICE用于接收螺旋BAND HAVING STRIP储料辊，尤其是标签坯料ROLE
公开(公告)号：WO2002092482A1
公开(公告)日：2002-11-21
申请号：PCT/EP2002/004563
申请日：2002-04-25
申请人： ESPERA-WERKE GMBH , KORTHÄUER, Manfred
发明人： KORTHÄUER, Manfred
IPC分类号： B65H16/04
CPC分类号： B65H23/0326 , B65C9/1869 , B65H16/04 , B65H75/242 , B65H2301/415085 , B65H2301/41524 , B65H2403/50 , B65H2701/192
摘要： Es ist eine Vorrichtung zur Aufnahme einer einen aufgewickelten Bandstreifen aufweisenden Vorratsrolle (3), insbesondere einer Etikettenvorratsrolle beschrieben, die einen dornartigen Aufnahmekern (15), eine Haltevorrichtung, mittels der die Vorratsrolle auf dem Aufnahmekern lösbar arretierbar und/oder lösbar festklemmbar ist, und eine Vorrichtung zur axialen Ausrichtung der Vorratsrolle aufweist. Um das Befestigen sowie das Ausrichten einer Vorratsrolle in komfortabler Weise zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die die Vorratsrolle fixierende Haltevorrichtung und die Vorrichtung zur axialen Ausrichtung der Vorratsrolle durch einen gemeinsamen Antrieb (30, 16) betätigbar sind. Die Betätigung erfolgt vorzugsweise automatisch.
摘要翻译：它是用于接收具有带供给辊的螺旋条的装置（3），特别是所描述的标签供给辊，心轴状接收芯（15），借助于一个保持装置，该装置的供给辊是可释放地锁定到所述接收芯和/或可释放地夹紧，并对于供应辊的轴向对准装置。为了能够附接和对准以舒适的方式供给辊，它被设置，所述供应辊定影保持装置和由共同的驱动器（30，16），用于供应辊的轴向对准的装置被致动。操作优选地自动进行。

4. 发明申请

WO2002092438A2 ETIKETTENDRUCKER 审中-公开
标题翻译：标签打印机
公开(公告)号：WO2002092438A2
公开(公告)日：2002-11-21
申请号：PCT/EP2002/004328
申请日：2002-04-19
申请人： ESPERA-WERKE GMBH , KORTHÄUER, Manfred
发明人： KORTHÄUER, Manfred
IPC分类号： B65C9/18
CPC分类号： B41J15/042 , B41J3/4075 , B65C9/18
摘要： Die Erfindung betrifft einen Etikettendrucker zum Bedrucken von auf einem Trägerband (1) lösbar angebrachten Etiketten, insbesondere Warenetiketten, mit zumindest einer einen das Etikett bedruckenden Druckkopf (2) aufweisenden Druckeinrichtung und mit zumindest einer zumindest eine Druckunterlage (6) aufweisenden Etikettenführungseinrichtung (8). Um die Bedienung des Etikettendruckers zu vereinfachen und ein schnelles, bedienerfreundliches Einlegen des Trägerbandes zu gewährleisten ist vorgesehen, dass die Etikettenführungseinrichtung (8) um eine Achse (10) schwenkbar gelagert ist, wobei durch die Verschwenkung der Etikettenführungseinrichtung (8) zumindest eine Ladestellung und zumindest eine Arbeitsstellung der Etikettenführungseinrichtung (8) einstellbar sind, dass die Druckunterlage (6) in der Ladestellung der Etikettenführungseinrichtung (8) räumlich von dem Druckkopf (2) entfernt ist, wobei die Etikettenführungseinrichtung (8) in der Ladestellung mit dem Trägerband (1) bestückbar ist und dass die Druckunterlage (6) in der Arbeitsstellung der Etikettenführungseinrichtung (8) räumlich am Druckkopf (2) angeordnet ist, wobei in der Arbeitsstellung die Etiketten des Trägerbandes (1) mit Hilfe des Druckkopfes bedruckbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在载带打印（1）可释放地附标签，特别是产品标签的标签打印机，具有标签打印的打印头（2）包括打印装置中的至少一个和与至少一个的至少一个压垫（6），其具有标签导向装置（8）。为了简化所述标签打印机的操作，并确保载带的快速的，用户友好的插入提供了围绕轴线（10）的标签导向装置（8）枢转地安装，其中，由所述标签导向装置（8）包括至少一个装载位置和至少的枢转标签导向装置（8）的工作位置是可调节的，使得压力垫（6）在所述装载位置处的标签导向装置（8）在空间上与所述打印头（2），除去其中所述标签导向装置（8）与所述载带的装载位置（1）可装备并且，在对打印头间隔开的标签导向装置（8）的工作位置上的垫（6）设置（2），其中，在所述工作位置上，载带（1）的标签是由打印头打印。

5. 发明申请

WO2011023538A3 VORRICHTUNG ZUM ZWEI- ODER MEHRSEITIGEN ETIKETTIEREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2011023538A3
公开(公告)日：2011-03-03
申请号：PCT/EP2010/061660
申请日：2010-08-11
申请人： ESPERA-WERKE GMBH , KORTHÄUER, Manfred
发明人： KORTHÄUER, Manfred
IPC分类号： B65C1/04 , B65C9/28 , B65C9/36
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum zwei- oder mehrseitigen Anbringen mindestens eines selbsthaftenden Etiketts (1) auf einen dreidimensionalen Gegenstand (2), der einen eine Kehle (2.7) definierenden Vorsprung (2.2) aufweist, mit einer den zu etikettierenden Gegenstand (2) tragenden Transport- oder Auflagefläche (13), mindestens einer Appliziereinrichtung, mittels der das Etikett (1) auf den Vorsprung (2.2) des Gegenstandes (2) applizierbar ist, und mit mindestens einer einen Andruckkörper (14.10) oder eine Druckluftdüse (24.1) aufweisenden Andruckeinrichtung (14) zum Anschmiegen des Etiketts (1) an die Kehle (2.7) des Gegenstandes (2). Erfindungsgemäss ist der Andruckkörper (14.10) oder die Druckluftdüse (24.1) an einem mit einem Antrieb (14.2) gekoppelten Getriebe (14.1) angebracht, mittels dem der Andruckkörper (14.10) oder die Druckluftdüse (24.1) aus einer vertikal von der Transport- oder Auflagefläche (13) beabstandeten Ausgangsposition in eine Betriebsposition hin und zurück bewegbar ist, wobei der Andruckkörper (14.10) oder die Druckluftdüse (24.1) in der Betriebsposition zumindest teilweise unterhalb des die Kehle (2.7) definierenden Vorsprungs (2.2) angeordnet ist.

6. 发明申请

WO2004033218A1 VORRICHTUNG ZUM BEDRUCKEN EINES ODER MEHRERER IN EINER VORSCHUBRICHTUNG BEWEGBARER GEGENSTÄNDE 审中-公开
标题翻译：装置为一个或多个进给方向可移动物体PRINTING
公开(公告)号：WO2004033218A1
公开(公告)日：2004-04-22
申请号：PCT/EP2003/009641
申请日：2003-08-30
申请人： ESPERA-WERKE GMBH , KORTHÄUER, Manfred
发明人： KORTHÄUER, Manfred
IPC分类号： B41J11/00
CPC分类号： B41J3/4075 , B41J19/202 , B41J25/304
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bedrucken eines oder mehrerer in einer Vorschubrichtung bewegbarer Gegenstände, insbesondere von Etiketten, Verpackungen, Verpackungsabschnitten, eines Bandstreifens (1) oder von auf einem Trägerbandstreifen haftenden Etiketten (2), mit einem Druckkopf (4) und Mitteln zum Zuführen des zu bedruckenden Gegenstandes zu dem Druckkopf. Um die Vorschubgeschwindigkeit des zu bedruckenden und damit die Druckleistung bzw. Etikettierleistung der Vorrichtung zu erhöhen, ohne die Druckqualität herabzusetzen und ohne den durch die schmirgelnde Wirkung des Gegenstandes bedingten Verschleiss des Druckkopfes (4) zu erhöhen, ist der Druckkopf erfindungsgemäss mit einem Antrieb (9, 11 - 16) versehen, durch den der Druckkopf (4) in Vorschubrichtung des zu bedruckenden Gegenstandes sowie entgegen der Vorschubrichtung des Gegenstandes bewegbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于打印一张或在进料方向的文章，特别是标签，包装，包装的部分，一个带条（1）多个可移动的或通过粘附到载体带襻标签（2），与打印头（4）和装置，用于提供对象将被打印到打印头。为了进行打印，前进的速度，并因此增加装置的打印性能或标记容量而不降低印刷质量，不增加所造成的（4），根据本发明的具有驱动打印头中的打印头的磨损制品的研磨效果（9 ，11 - 16设置）到（在对象的进给方向上的打印头4）将被打印并逆着该物体的行进方向是可移动的。

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