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1. 发明申请

WO2008071789A1 VERSENKBARES FIXIERTEIL FÜR MÖBELSCHARNIER 审中-公开
标题翻译：伸缩固定家具铰链
公开(公告)号：WO2008071789A1
公开(公告)日：2008-06-19
申请号：PCT/EP2007/063967
申请日：2007-12-14
申请人： DEIKE, Ingrid , DEIKE, Artur
发明人： DEIKE, Artur
IPC分类号： E05D5/08 , E05D7/04
CPC分类号： E05D5/08 , E05D7/0407 , E05D7/0423 , E05Y2900/20
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fixierteil, z.B. für ein Möbelscharnier, zur Befestigung eines Scharnierarms (30, 31). Das Fixierteil weist ein Gehäuse (1) auf, in dem ein Innenstück (2) mit einem Innengewinde (5) und mindestens ein Führungsstumpf (6) mit mindestens einer parallel zur Achse des Innengewindes (5) angeordneten Führungsfläche (7) fixiert sind, sowie mindestens ein Lagerelement (10), das mindestens eine parallel zur Führungsfläche (7) des Führungsstumpfs (6) angeordnete Führungsfläche (11) und einen Ansatz (12) aufweist, eine zentrale Stellschraube (20) mit einem Außengewinde (22), das in dem Innengewinde (5) des Innenstücks (2) geführt ist, und einen zum Außengewinde (22) koaxialen rotationssymmetrischen Abschnitt (21) hat, der drehbar mit dem Ansatz (12) des Lagerelements (10) in Eingriff bringbar ist, wobei der Scharnierarm (30, 31) am Lagerelement (10) fixierbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种定影，例如用于家具铰链，用于固定的铰链臂（30，31）。所述固定部包括一壳体（1），其中内部件（2）设置有内螺纹（5）和至少一个导锥（6）具有至少一个平行于所述内螺纹的轴（5）导向面（7）是固定的，并对应于在其被布置在至少一个平行于所述导向面（7）的导锥（6）导向面（11）的至少一个支承元件（10）和肩部（12），中央螺杆（20）有外螺纹（22）内部件（2）的内螺纹（5）被引导，并且所述外螺纹（22）同轴旋转对称的部分（21），其接合用于与所述支承元件（10），其中所述铰链臂的凸耳（12）的旋转（30 ，31）可以固定在支承元件（10）。

2. 发明申请

WO2007128839A1 DREHSCHARNIER 审中-公开
标题翻译：旋转铰链型
公开(公告)号：WO2007128839A1
公开(公告)日：2007-11-15
申请号：PCT/EP2007/054548
申请日：2007-05-10
申请人： DEIKE, Ingrid , DEIKE, Artur
发明人： DEIKE, Artur
IPC分类号： E05D11/10 , E05D7/08
CPC分类号： E05D11/1064 , E05D7/081 , E05D11/06 , E05Y2900/132
摘要： Das erfindungsgemäße Drehscharnier weist eine Schwenkfläche (1) auf, die in einem Radius um einen Drehzapfen (3) verschwenkt werden kann, wobei der Drehzapfen (3) in einem Lager (13), beispielsweise einer Bohrung drehbar gelagert ist. Die Schwenkfläche (1) ist als Teil einer Welle (8) gebildet oder damit verbunden, die einen Träger (6) trägt. Dabei ist vorgesehen, dass ein verschwenkbares Bauteil, beispielsweise eine Schranktür, mit diesem Träger (6) verbunden ist. Die Schwenkfläche (1) ist gegen die Oberfläche (10) einer Riegelplatte (11) schwenkbar, kann diese gegen eine Federspannung verdrängen und sich unter Überwindung von Reibkraft an dieser Riegelplatte (11) vorbeibewegen. Die Spannung von Riegelplatte (11) und Schwenkfläche (1) gegeneinander führt zu einem großen Widerstand gegen die Verschwenkung.
摘要翻译：根据本发明的旋转铰链具有枢转表面（1），它可以在绕枢轴（3）的半径枢转，其中所述枢销（3）在轴承（13）中，例如，孔可旋转地安装。枢转表面（1）被形成为与其轴（8）或连接，它带有一个支撑件（6）的一部分。它提供了一可枢转的构件，如一个机柜门，与此支承件（6）连接。枢转表面（1）抵靠螺栓板（11）的表面（10）枢转地安装，它可以取代抵抗弹簧张力和通过克服摩擦力（11）移动经过的锁定板。锁定板（11）和枢转表面（1）相对于彼此的引线向枢转大的阻力的电压。

3. 发明申请

WO2004055306A1 SCHARNIERSYSTEM UND LAGERUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：铰链系统和存储设备
公开(公告)号：WO2004055306A1
公开(公告)日：2004-07-01
申请号：PCT/EP2003/014220
申请日：2003-12-13
申请人： DEIKE, Artur
发明人： DEIKE, Artur
IPC分类号： E05D7/08
CPC分类号： E05D11/105 , E05D7/0027 , E05D7/0054 , E05D7/081 , E05D11/1064 , E05Y2900/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Scharniersystem mit einem auf einer Unterlage drehbar gelagerten Körper, insbesondere einer Tür, und einer Lagerungseinrichtung. Ferner betrifft die Erfindung die Lagerungseinrichtung selbst sowie ein Möbel enthaltend ein Scharniersystem der genannten Art.
摘要翻译：本发明涉及一种铰链系统具有在一个可转动地安装主体上的垫，特别是门，和一个存储装置。此外，本发明涉及存储设备本身以及一件家具，包括所提及的类型的铰链系统。

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