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    • 4. 发明申请
    • RÜCKHALTESYSTEM
    • 约束系统
    • WO2007003349A1
    • 2007-01-11
    • PCT/EP2006/006341
    • 2006-06-30
    • DAIMLERCHRYSLER AGBACHER, WernerEBERLE, WalterGÖTZ, ChristianHEINRICH, TillKRAMER, SimonLANZERATH, MartinREITINGER, AlbertRICHERT, JulienRÜDEBUSCH, ClarkSTRUCK, Matthias
    • BACHER, WernerEBERLE, WalterGÖTZ, ChristianHEINRICH, TillKRAMER, SimonLANZERATH, MartinREITINGER, AlbertRICHERT, JulienRÜDEBUSCH, ClarkSTRUCK, Matthias
    • B60R21/276
    • B60R21/276B60R21/239B60R2021/2765B60R2022/4816
    • Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem für einen Insassen eines Fahrzeugs, der auf einem in verschiedenen Positionen positionierbaren Fahrzeugsitz sitzt, mit einem Innenraum, der durch ein Gehäuse (1) und mindestens einen Gassack begrenzt ist, und mit mindestens einem Gasgenerator zur Versorgung des Innenraums mit Gas zum Aufblasen des Gassacks, wobei über mindestens eine an dem Gehäuse (1) vorgesehene, ansteuerbare Abströmöffnung (36-38), die durch ein aus einer Schliessstellung in eine Öffnungsstellung bewegbares Verschliesselement (3) verschliessbar ist, Gas aus dem Innenraum derart abführbar ist, dass während eines Unfalls ein Innendruck in dem Innenraum in Abhängigkeit von insassenbelastungsrelevanten Parametern einstellbar ist. Durch ein verstellbares, die Öffnungsbewegung des Verschliesselements (3) begrenzendes Anschlagelement (24), das so mit dem Fahrzeugsitz gekoppelt ist, dass das Anschlagelement (24) in Abhängigkeit von insassenbelastungsrelevanten Parametern verstellt wird, um den Abströmöf fnungsquerschnitt einzustellen, der durch das in seiner Schliessstellung befindliche Verschliesselement (3) begrenzt wird, wird ein Rückhaltesystem geschaffen, das einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist.
    • 本发明涉及一种用于车辆坐在在不同位置的车辆座椅可定位的乘员约束系统被限制到由一个壳体(1)和至少一个气囊和至少一个气体发生器用于供应有气体的内部限定的内部空间 用于膨胀气囊,其特征在于,所述壳体(1)提供,通过可移动的从闭合位置形成到打开位置关闭元件(3)可控制的流出开口(36-38)可以关闭,气体从所述内部中的至少一个是如此放电, 在碰撞过程中,在响应于乘客负载相关的参数的内部空间的内部压力可以被调节。 通过其与车辆座椅上的封闭元件(3)限定的止动元件(24)的可调节的,开口运动,该止挡元件(24),响应于相关的调整Abströmöffnungsquerschnitt乘客负载参数被调整时,通过在其 位于关闭合部件(3)是有限的,提供了一种约束系统是简单且便宜地制造。
    • 6. 发明申请
    • RÜCKHALTESYSTEM MIT EINSTELLBAREM ABSTRÖMÖFFNUNGSQUERSCHNITT
    • 具有可调出口横截面约束系统
    • WO2007003352A1
    • 2007-01-11
    • PCT/EP2006/006345
    • 2006-06-30
    • DAIMLERCHRYSLER AGBACHER, WernerEBERLE, WalterGÖTZ, ChristianKRAMER, SimonLANZERATH, MartinLINSSEN, ManfredRÜDEBUSCH, ClarkSTRUCK, MatthiasWAGNER, Alfred
    • BACHER, WernerEBERLE, WalterGÖTZ, ChristianKRAMER, SimonLANZERATH, MartinLINSSEN, ManfredRÜDEBUSCH, ClarkSTRUCK, MatthiasWAGNER, Alfred
    • B60R21/276
    • B60R21/239B60R21/276B60R2021/2765
    • Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem für einen Insassen eines Fahrzeugs, der auf einem in verschiedenen Positionen positionierbaren Fahrzeugsitz sitzt, mit einem Innenraum, der durch ein Gehäuse (1) und mindestens einen Gassack begrenzt ist, und mit mindestens einem Gasgenerator zur Versorgung des Innenraums mit Gas zum Aufblasen des Gassacks, wobei über mindestens eine an dem Gehäuse (1) vorgesehene, ansteuerbare Abströmöffnung (36-38) , die durch ein aus einer Schliessstellung in eine Öffnungsstellung bewegbares Verschliesselement (3) verschliessbar ist, Gas aus dem Innenraum derart abführbar ist, dass während eines Unfalls ein Innendruck in dem Innenraum in Abhängigkeit von insassenbelastungsrelevanten Parametern einstellbar ist. Durch ein verstellbares, die Öffnungsbewegung des Verschliesselements (3) begrenzendes Anschlagelement (24) , das so mit dem Fahrzeugsitz gekoppelt ist, dass das Anschlagelement (24) in Abhängigkeit von der Position des Fahrzeugsitzes verstellt wird, um den Abströmöff nungsquerschnitt einzustellen, der durch das in seiner Schliessstellung befindliche Verschliesselement (3) begrenzt wird, wird ein Rückhaltesystem geschaffen, das einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist.
    • 本发明涉及一种用于车辆坐在在不同位置的车辆座椅可定位的乘员约束系统被限制到由一个壳体(1)和至少一个气囊和至少一个气体发生器用于供应有气体的内部限定的内部空间 用于膨胀气囊,其特征在于,所述壳体(1)提供,通过可移动的从闭合位置形成到打开位置关闭元件(3)可控制的流出开口(36-38)可以关闭,气体从所述内部中的至少一个是如此放电, 在碰撞过程中,在响应于乘客负载相关的参数的内部空间的内部压力可以被调节。 通过其与车辆座椅上的封闭元件(3)限定的止动元件(24)的可调节的,开口运动,该止挡元件(24)被调整依赖于车辆用座椅的位置,以调节通过所述Abströmöff电压横截面 闭位于其闭合位置(3)元素是有限的,提供了一种约束系统是简单且便宜地制造。
    • 8. 发明申请
    • FAHRZEUGINSASSENSICHERHEITSSYSTEM MIT VARIABLER ABSTÜTZUNG UND ENTSPRECHENDES BETRIEBSVERFAHREN
    • 具有可变支持和对应操作程序的车辆安全系统
    • WO2009056309A2
    • 2009-05-07
    • PCT/EP2008/009159
    • 2008-10-30
    • DAIMLER AGBACHER, WernerRÜDEBUSCH, Clark
    • BACHER, WernerRÜDEBUSCH, Clark
    • B60R21/26B60R21/015B60R21/233B60R21/23
    • B60R21/233B60R21/01546B60R21/231B60R2021/23115B60R2021/23384
    • Ein Fahrzeuginsassensicherheitssystem mit Gassack (4) bzw. Airbag soll hinsichtlich seiner Abstützwirkung verbessert werden. Insbesondere soll verhindert werden, dass eine zu hohe Kraft (FAB, FG) auf den Brustkorb des Insassen (1) wirkt, wenn dieser beim Aufprall angegurtet ist. Es wird daher ein Fahrzeuginsassensicherheitssystem mit einem Gassack (4), einer Sensoreinrichtung (6) zum Erfassen mindestens eines Situationsparameters und einer Steuereinrichtung (7) zum Steuern eines Füllens und/oder Entlüftens und/oder Entfaltens und/oder einer Positionierung des Gassacks in Abhängigkeit des mindestens einen Situationsparameters vorgeschlagen. Die Entfaltung und/oder Positionierung und/oder Form des Gassacks (4) und/oder die Druckverteilung im Gassack (4) am Ende der Füllphase wird durch eine Steuereinrichtung (7) unmittelbar oder mittelbar gezielt in Abhängigkeit von dem mindestens einen Situationsparameter gesteuert. Insbesondere lässt sich eine Veränderung der Form des Gassacks (4) im Brustbereich durch eine lösbare Einschnürung (5) realisieren.
    • 具有安全气囊(4)或安全气囊的车辆乘员安全系统应根据安全气囊(4)或安全气囊进行改进。 特别是,应该防止当撞击时带有过高的力(FAB,FG)作用于乘员(1)的胸部。 因此,车辆乘员约束系统的气囊(4),一传感器装置(6),用于检测至少一个位置参数以及用于控制一个F导航用途llens和/或通风导航用途ftens和/或展开和/或定位的控制装置(7) 根据至少一种情况参数提出的气囊。 所述安全气囊(4)和/或以F导航用途llphase的端部在气囊(4)中的压力分布的部署和/或定位和/或形状是由一个控制装置(7)控制直接或在所述至少一个的依赖BEAR依赖性间接选择性 受控状况参数。 特别地,胸部区域中的气囊(4)的形状的变化可以通过可拆卸的收缩部(5)来实现,
    • 9. 发明申请
    • SICHERHEITSVORRICHTUNG
    • 安全装置
    • WO2006007928A1
    • 2006-01-26
    • PCT/EP2005/006724
    • 2005-06-22
    • DAIMLERCHRYSLER AGREITER, FriedrichRÜDEBUSCH, Clark
    • REITER, FriedrichRÜDEBUSCH, Clark
    • B60R21/16
    • B60R21/239B60R21/276B60R2021/2765
    • Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gasgenerator, einem im Falle eines Unfalls durch den Gasgenerator zu befüllenden Gassack (1) und mindestens einer Öffnung (2). Der Strömungswiderstand der Öffnung (2) ist variabel und stellt sich in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit des durch die Öffnung (2) strömenden Gasstroms selbsttätig ein. Um eine Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei der sich der Füllstand des Gassacks (1) auf einfache Weise selbsttätig so auf den jeweili­ gen Lastfall einstellt, daß ein optimaler Schutz für Fahr­zeuginsassen gewährleistet ist, wird vorgeschlagen, daß die Einstellung des Strömungswiderstands durch einen im Bereich der Öffnung (2) beweglich angeordneten Körper (3) erfolgt.
    • 本发明涉及一种用于机动车辆的安全装置,包括:气体发生器,在事故的情况下由气体发生器将被填充气体袋(1)和至少一个开口(2)。 开口(2)的流动阻力可变,取决于通孔(2)的气流流过自动上的速度。 为了提供一种用于机动车辆的安全装置,其中,所述气囊(1)的电平很容易地自动调整到最佳保护车辆乘员保证jeweili根负载情况下,提出了流动阻力的通过调整 可移动地设置在所述开口(2)本体(3)的区域中。
    • 10. 发明申请
    • RÜCKHALTESYSTEM
    • 约束系统
    • WO2008019726A1
    • 2008-02-21
    • PCT/EP2007/005558
    • 2007-06-23
    • DAIMLERCHRYSLER AGQUARG, LutzREITER, FriedrichRÜDEBUSCH, ClarkHIRTH, Andreas
    • QUARG, LutzREITER, FriedrichRÜDEBUSCH, ClarkHIRTH, Andreas
    • B60R21/231
    • B60R21/231B60R2021/23115
    • Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem (8, 8') für ein Kraftfahrzeug, das sich von einer Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition entfaltet, wobei die Entfaltung durch wenigstens eine durch eine Gasdruckquelle aufblasbare Stützstruktur (1, 11, 11', 12, 12') erfolgt, und das in der Rückhalteposition dem Insassen (10) in seiner Verlagerungsrichtung mit einem Tragvolumen (13, 13') zur Rückhaltung des Insassen zur Verfügung steht, wobei das Tragvolumen durch wenigstens eine flexible Tragstruktur (7, 7') umhüllt ist. Um das Rückhaltesystem derart zu verbessern, dass sich die Größe des Rückhaltesystems auf den jeweiligen Lastfall anpasst, wird vorgeschlagen, dass durch Aufblasen der Stützstruktur (1, 11, 11', 12, 12') die flexible Tragstruktur (7, 7') zur Umhüllung des Tragvolumens (13, 13') aufgespannt wird.
    • 本发明涉及一种保持系统(8,8“),用于机动车辆,从存储位置移动到保持位置,其中,所述至少一个可充气由气体压力源支撑结构展开展开(1,11,11”,12,12“)被执行 并且在它的位移方向上的乘员(10)的与支撑体积(13,13“)的保持位置代表可用的乘员的保持,通过至少一个弹性支撑结构,所述支撑卷(7,7”被覆盖)。 为了提高在该约束系统的尺寸适应于相应的负载情况下,这种方式的约束系统,它提出了通过膨胀所述支撑结构(1,11,11“ 12,12' ),所述柔性支撑结构(7,7”),用于 缠绕支承体积(13,13“)被夹紧。