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1. 发明申请

WO2004046675A3 VERFAHREN ZUR DICHTHEITSPRÜFUNG VON KLIMAANLAGEN IN KRAFTFAHRZEUGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2004046675A3
公开(公告)日：2004-06-03
申请号：PCT/DE2003/003812
申请日：2003-11-18
申请人： DÜRR SOMAC GMBH , MEIER, Uwe , KÄMMER, Guido , BERGER, Roland
发明人： MEIER, Uwe , KÄMMER, Guido , BERGER, Roland
IPC分类号： G01M3/28
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dichtheitsprüfung von Kältemaschinen, insbesondere Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen, bei dem die zu prüfende Anlage mit einem Gas unter Überdruck beaufschlagt wird. Es wird die Aufgabe gelöst, ein solches Verfahren zu schaffen, das alle die Lecks ermittelt, deren Grösse Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit haben, das jedoch einen wesentlich geringeren Aufwand für den Betrieb des Verfahrens erfordert. Dies wird erreicht, indem nach der ersten Messung die Adapter (7; 8) einer Füll- und Messeinrichtung von der Klimaanlage getrennt werden, nach einem längeren Zeitraum die Adapter (7; 8) einer zweiten Messeinrichtung mit der Klimaanlage verbunden werden und deren Messwerte mit den Messwerten der ersten Messung verglichen werden, anschliessend die Klimaanlage entlüftet und von den Adaptern (7; 8) der zweiten Messeinrichtung getrennt wird.

2. 发明申请

WO2009083003A1 ADAPTER ZUR BEFÜLLUNG VON KRAFTFAHRZEUGEN MIT BETRIEBSSTOFFEN 审中-公开
标题翻译： ADAPTER机动车以经营物质充填
公开(公告)号：WO2009083003A1
公开(公告)日：2009-07-09
申请号：PCT/DE2008/002154
申请日：2008-12-24
申请人： DÜRR SOMAC GMBH , NEUBERT, Dieter , EXNER, Siegfried , MEIER, Uwe
发明人： NEUBERT, Dieter , EXNER, Siegfried , MEIER, Uwe
IPC分类号： F16L37/46 , F16L37/12 , B67D5/00
CPC分类号： F16L37/46 , B67D7/42 , F16L37/1205
摘要： Die Erfindung betrifft einen Adapter zur Befüllung von Kraftfahrzeugen mit Betriebsstoffen. Es wird die Aufgabe gelöst, einen solchen Adapter zu schaffen, der kurze Befüllzeiten ermöglicht, der auch bei hohem Druck eine zuverlässige Abdichtung gewährleistet und der für eine Befüllung mit neuartigen Betriebsstoffen geeignet ist. Dies wird erreicht, indem auf dem zum Innenraum des Gehäuses (1) gerichteten Endabschnitt des Füllrohres (3) eine Hülse (7) abgestützt ist, die von einem Ringraum (8) umgeben ist, der mit Kanalstrukturen (2) zur Führung des Betriebsstoffes innerhalb des Gehäuses (1) verbunden ist, wobei die Hülse (7) an ihrer Mantelfläche mindestens eine Öffnung (9) aufweist, über die der Betriebsstoff ausgehend vom Ringraum (8) und über den Innenraum der Hülse (7) in den freien Eintrittsquerschnitt des Füllrohres (3) strömen kann, wobei im Innenraum der Hülse (7) jeweils axial verlagerbar ein Kolben (10) und eine weitere Hülse (14) angeordnet sind und wobei mit der Hülse (14) der freie Querschnitt der mindestens einen Öffnung (9) an der Mantelfläche der Hülse (7) steuerbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种适配器用于与用品车辆填充。可以实现的目的是提供这样的适配器，从而使短填充，其即使在高压力确保了可靠的密封，并且适合于与新的供应填充。这是通过着眼于填充管的壳体（1）端部的内部来实现（3）具有一个套筒（7）由一个环形空间（8）的支持包围用于引导内的操作流体提供通道结构（2）是壳体（1），其中所述套筒（7）具有在其外表面上的至少一个开口（9），通过它从环形空间开始运作材料（8），并通过在填充管的自由条目横截面的套筒（7）的内部可以流（3），其中所述套筒（7），活塞（10）和另外的套筒（14）在每种情况下可轴向移动的内部，并且其中所述套筒（14）的所述至少一个开口的自由横截面（9）所述套筒（7）的侧向表面是可控的。

3. 发明申请

WO2011054346A1 VORRICHTUNG ZUR EINSTELLUNG VON KRAFTFAHRZEUGBREMSEN 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR调节电机车辆制动器
公开(公告)号：WO2011054346A1
公开(公告)日：2011-05-12
申请号：PCT/DE2010/001294
申请日：2010-11-02
申请人： DÜRR SOMAC GMBH , MEIER, Uwe , WIELAND, Frank , WEISSBACH, Kevin
发明人： MEIER, Uwe , WIELAND, Frank , WEISSBACH, Kevin
IPC分类号： B60T11/06 , B60T11/08 , B60T17/22
CPC分类号： B60T17/221 , B60T11/06 , B60T11/08 , F16C1/22
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung von Kraftfahrzeugbremsen, insbesondere zur Einstellung der Vorspannkraft von Bremsseilen zur Betätigung einer Feststellbremse. Es wird die Aufgabe gelöst, eine solche Vorrichtung zu schaffen, die kostengünstig hergestellt und mit geringem Aufwand für unterschiedliche auf ein Bremsseil aufzubringende Vorspannkräfte modifiziert werden kann. Diese Aufgabe wird gelöst, indem die Vorrichtung einen als Gelenkkonstruktion ausgestalteten Grundkörper (1) aufweist, der mit einer ersten Baugruppe auf einem Bodenabschnitt des Fahrgastraums abstützbar sowie mit einer zweiten Baugruppe mit dem Handbremshebel (7) arretierbar ist und der mit einer an sich bekannten, als Handset (11) ausgestalteten Messvorrichtung zur Erfassung der auf ein Pedalwerk in einem Kraftfahrzeug aufgebrachten Betätigungskräfte derart in Wirkverbindung gebracht wird, dass eine vom Handset (11) ausgelöste lineare Bewegung über mindestens zwei, über eine Drehachse (4) miteinander verbundene Hebel (2; 3) in eine Schwenkbewegung zur Beaufschlagung des Handbremshebels (7) gewandelt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆制动器的调整，特别是用于调节制动索的偏置力用于致动驻车制动器。可以实现的目的是提供一种能以低成本和与修改后用于不同的施加到制动索作用力小的努力来制造这种装置。这个目的是由该装置实现的具有设计为在基体（1），其是可锁定的与第一子组件的乘客室的底部部分的铰链结构，以及支撑的第二模块与所述手闸杆（7）和用本身已知的，手持机（11），被配置用于检测施加到在机动车辆中的致动力的踏板机构的测力装置被如此带入操作连接，从话筒（11）触发的线性运动在至少两个，围绕旋转轴（4）相互连接的杆（2; 3）被转换成的枢转运动施加的手制动杆（7）。

4. 发明申请

WO2004067603A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG WÄSSRIGER POLYMERISATDISPERSIONEN AUF BASIS VON OLEFINEN DURCH METALLKOMPLEXKATALYTISCHE POLYMERISATION 审中-公开
标题翻译：用于生产水性聚合物基于烯烃BY金属络合物催化聚合
公开(公告)号：WO2004067603A1
公开(公告)日：2004-08-12
申请号：PCT/EP2004/000239
申请日：2004-01-15
申请人： BASF AKTIENGESELLSCHAFT , SCHMID, Markus , RIEGER, Bernhard , MEIER, Uwe
发明人： SCHMID, Markus , RIEGER, Bernhard , MEIER, Uwe
IPC分类号： C08G67/02
CPC分类号： C08F10/00 , C08F10/06 , C08F210/06 , C08G67/02 , C08F2/32 , C08F210/14 , C08F4/7016
摘要： Verfahren zur Herstellung wässriger Polymerisatdispersionen durch Polymerisation von einem oder mehreren Olefinen gegebenenfalls mit Kohlenmonoxid in wässrigem Medium, in Gegenwart a) eines oder mehrerer Metallkomplexe und b) eines oder mehrerer Dispergiermittel, die wässrigen Copolymerisatdispersionen selbst sowie deren Verwendung. Ferner betrifft sie die aus den Polymerisatdispersionen gewonnenen Polyketone. (Formel I), in der M ein Übergansmetal II der Gruppe VIIIB, IB oder IIB des Periodensystems der Elemente. E 1 und E 2 unabhängig voneinander ein Element der Gruppe VA des Periodensystems der Elemente, R 2 Fluor, Sulfo, Nitro, oder perfluoriertes C 1 -C 10 -Alkyl.
摘要翻译：一种用于通过一种或多种烯烃的聚合制备聚合物水分散体，任选与在的存在下在水性介质中的一氧化碳）一种或多种金属复合物和b）一种或多种分散剂，所述水性共聚物本身，以及它们的使用过程中。本发明还涉及从聚合物分散体获得的聚酮。（式I），其中M是过渡金属II组VIIIB，IB或元素周期表的IIB。 ë<1>和E <2>独立地表示元素，R <2>的周期表中第VA族的元素为氟，磺基，硝基，或全氟化的C1-C10烷基。

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