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1. 发明申请

WO2022028658A1 ELASTOMERDICHTRING FÜR EIN VERBESSERTES ABDICHTUNGSSYSTEM EINER ELEKTRISCH BETÄTIGBAREN KRAFTFAHRZEUGSCHEIBENBREMSE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022028658A1
公开(公告)日：2022-02-10
申请号：PCT/DE2021/200101
申请日：2021-08-03
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： HESS, Thomas , FÜLLER, Dieter , SAUER, Florian , ZEIG, Willi Werner
IPC分类号： B60T13/74 , F16D55/226 , F16D65/00 , F16D65/18 , B60T13/741 , F16D2121/24 , F16D2125/08 , F16D2125/40 , F16D65/0025 , F16D65/183
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elastomerdichtring (1), respektive ein Abdichtungssystem (2), für eine elektrische Kraftfahrzeugscheibenbremse wobei einem relativbewegbar in einem Gehäusekompartment gelagert angeordneten Stellglied (4) in einem Bremsgehäuse (3) ein Abdichtungssystem (2) mit multilateralen Schnittstellen und mit Elastomerdichtring (1) inclusive Lagerung in einer Dichtungsaufnahme (9) zugeordnet ist, und wobei der Elastomerdichtring (1) konzentrisch zu dem Stellglied (4), sowie lateral neben einer Kavität (7) vorliegt, und wenigstens einen oder mehrere Dichtspalt(e) zwischen Bremsgehäuse (3) und Stellglied (4) versperrt. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist der Erhalt eines flexibel, multifunktional, preiswert, haltbar sowie fortschrittlich weiterentwickelten Elastomerdichtrings (1)/Abdichtungssystems (2) mit Eignung und Bestimmung für elektrisch betätigbare Kraftfahrzeugscheibenbremsen. In Problemlösung definiert die Erfindung einen neuartigen Elastomerdichtring (1) welcher über einen teilsymetrischen Elastomerdichtringquerschnitt verfügt, und wobei in Kooperation mit den Schnittstellen multilateral eine definiert angepasste Spaltabdichtung ermöglicht ist.

2. 发明申请

WO2015022224A3 KOMBINIERTE FAHRZEUGBREMSE MIT EINEM KUGELGEWINDEGETRIEBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2015022224A3
公开(公告)日：2015-02-19
申请号：PCT/EP2014/066736
申请日：2014-08-04
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： WINKLER, Thomas , FÜLLER, Dieter , HESS, Thomas , WALTER, Patrick , BAUER, Jürgen , VÖLKEL, Jürgen
IPC分类号： F16H25/22 , F16D65/18 , F16D65/14 , F16D125/36 , F16D125/24 , B60T13/74
摘要： Die Erfindung betrifft eine kombinierte Fahrzeugbremse, die eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse und eine elektromechanisch betätigbare Feststellbremsvorrichtung aufweist. Die vorliegende Erfindung beruht auf der Aufgabe, die bekannten Kugelgewindetriebe zum Einsatz bei Fahrzeugbremsen zu verbessern, eine einfache automatisierte Montage zu ermöglichen, und nebenher die Möglichkeit zu eröffnen, Taktzeiten zu erhöhen. Zur Lösung wird vorgeschlagen, dass ein abschnittsweise unterschiedlich ausgebildetes Federelement (10) vom Doppelwendeltyp vorgesehen ist, indem in einem Mittelabschnitt (22), also im Getriebegewindegang, Mittel vorgesehen sind, welche die elastisch-nachgiebige Anpassung vom Federelement (10) an den schraubenförmig gewundenen Getriebegewindegang im Wesentlichen nicht behindern, und wobei zusätzlich an wenigstens einem Ende vom Federelement (10) ein Anlageabschnitt (24) vorgesehen ist, der im Vergleich zum Mittelabschnitt (22), eine erhöhte Quersteifigkeit aufweist oder aufgeprägt erhält.

3. 发明申请

WO2019158553A1 SELBSTAUFRICHTENDES GEWINDESPINDELMODUL FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGBREMSE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019158553A1
公开(公告)日：2019-08-22
申请号：PCT/EP2019/053491
申请日：2019-02-13
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： WINKLER, Thomas , MILISIC, Lazar , HESS, Thomas , ZACH, Mario
IPC分类号： F16H25/24 , F16D65/00 , F16H25/22
摘要： Gewindespindelmodul (1) umfassend eine längs einer Längsachse A erstreckte Gewindespindel (8) die an einem abtriebsseitigen Ende (13) über ein Außengewinde (15) sowie versetzt zum (Außengewinde (15) über ein antriebsseitiges Ende (14) mit einem Zapfen (10) zur drehfesten Kupplung mit einer Aktuatorschnittstelle verfügt, sowie mit einer Gewindemutter (9), die auf das Außengewinde (15) aufgeschraubt ist, und wobei eine gelenkartig gekrümmte Auflage (12) der Gewindemutter (9) als Schwenkgelenk des Gewindespindelmoduls (1) mit einer Schwenkgelenkmitte (16) in Bezug auf eine zugeordnete Aufnahme (11) vorgesehen ist. Das Gewindespindelmodul (1) als konvexer dreidimensionaler Körper mit homogener, gleichmäßiger Dichteverteilung derart gestaltet vorgesehen ist, dass sich das Gewindespindelmodul (1) mit Schwerkraftantrieb, beziehungsweise als Antwort auf eine Störung, respektive einen Eingriff beziehungsweise Auslenkung, jeweils automatisch-selbsttätig in eine monostabile Gleichgewichtslage ausrichtet, und wobei die monostabile Gleichgewichtslage das antriebsseitige Ende (14) des Gewindespindelmoduls (1) vertikal oben und das abtriebsseitige Ende (13) des Gewindespindelmoduls (1) vertikal unten platziert is.

4. 发明申请

WO2009053359A1 KOMBINIERTE FAHRZEUGBREMSE MIT ELEKTROMECHANISCH BETÄTIGBARER FESTSTELLBREMSE 审中-公开
标题翻译： WITH电动复合车辆制动可以机械地致动驻车制动
公开(公告)号：WO2009053359A1
公开(公告)日：2009-04-30
申请号：PCT/EP2008/064209
申请日：2008-10-21
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , WINKLER, Thomas , ZWEIG, Willi , HESS, Thomas , SCHUMANN, Marcus , KLIMT, Anja
发明人： WINKLER, Thomas , ZWEIG, Willi , HESS, Thomas , SCHUMANN, Marcus , KLIMT, Anja
IPC分类号： F16D65/21 , F16H25/22
CPC分类号： F16H25/2238 , F16D2121/02 , F16D2121/24 , F16D2123/00 , F16D2125/40 , F16D2125/52
摘要： Eine kombinierte Fahrzeugbremse, die eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse und eine elektromechanisch betätigbare Feststellbremsvorrichtung aufweist, wobei in einem Bremsgehäuse ein hydraulischer Betriebsdruckraum von einem Bremskolben begrenzt ist, der zur Durchführung von Betriebsbremsungen mit hydraulischem Druckmittel beaufschlagbar ist, und wobei die Feststellbremsvorrichtung auf den Bremskolben mittels eines Getriebes wirkt, indem das Getriebe die Rotationsbewegung eines elektromechanischen Aktuators in eine Translationsbewegung umsetzt, wobei das Getriebe eine Gewindespindel und eine Gewindemutter aufweist, die über mehrere Wälzkörper miteinander in Kontakt stehen. Die Wälzkörper (4) sind zwischen zwei Anschlägen (23, 24) im Gewindegang begrenzt beweglich angeordnet, wobei ein Federelement (10) zwischen den Wälzkörpern (4) und einem Anschlag (23) angeordnet ist und bei einem lastfreien Betätigen des Getriebes (1) ein Rutschen der Wälzkörper (4) ermöglicht und bei einem Betätigen des Getriebes (1) unter Last ein Abrollen der Wälzkörper (4) bewirkt und wobei zwischen den Wälzkörpern (4) mindestens ein weiteres Federelement als Zwischenf ederelement (25) vorgesehen ist, das die Reibkraft zwischen den Wälzkörpern (4) untereinander beim Betätigen des Getriebes (1) reduziert.
摘要翻译：其中有一个可液压操作的制动器和一个机电致动的驻车制动装置，其中，在制动壳体，液压工作压力室由制动活塞，其可在与液压介质进行行车制动被加载分隔，并且其中组合的车辆制动器由一个传动装置在制动活塞的驻车制动装置作品由齿轮的机电致动器的旋转运动转换成平移运动，其特征在于，具有螺纹轴齿轮和带螺纹的螺母，其通过多个滚动构件的连接彼此接触。滚动体（4）和一个止动件（23）之间的两个止动件（23，24）中的螺纹布置成用于有限的运动，弹簧元件（10）之间的滚动体（4）被布置在所述变速器的无负荷的致动（1）打滑（4）滚动体和负载下的传动装置（1）的致动的，滚动体的滚动（4）来实现，且其中所述滚动元件（4）至少一个另外的弹性元件如Zwischenf Eder的元件之间（25）被提供，该基于传输（1）的致动的滚动体（4）彼此之间的摩擦力减小。

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