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1. 发明申请

WO2008155058A1 IONISCHE N-HALTIGE VERBINDUNGEN 审中-公开
标题翻译：离子的含N化合物
公开(公告)号：WO2008155058A1
公开(公告)日：2008-12-24
申请号：PCT/EP2008/004700
申请日：2008-06-12
申请人： COGNIS IP MANAGEMENT GMBH , BUSCH, Stefan , BIRNBRICH, Paul , MEYER, Joachim , KLAGGE, Ronald
发明人： BUSCH, Stefan , BIRNBRICH, Paul , MEYER, Joachim , KLAGGE, Ronald
IPC分类号： C07D233/10 , B01F17/32
CPC分类号： C07D233/10 , B01F17/0042 , C08F2/28
摘要： Ionische N-haltige Verbindungen der allgemeinen Formel (I), worin der Index n die Zahl 0 oder 1 und die Reste R 1 bis R 5 unabhängig voneinander Wasserstoff oder Alkyl-, Cycloalkyl- oder Arylreste mit 1 bis 25 C-Atomen bedeuten, wobei die Alkylreste gesättigt oder olefinisch ungesättigt, geradkettig oder verzweigt und die Cycloalkylreste gesättigt oder olefinisch ungesättigt sein können, mit folgen den Maßgaben: (1) sofern n = 1 ist muss mindestens einer der Reste R 1 bis R 5 8 bis 25 C- Atome aufweisen, (2) sofern n = 0 ist muss mindestens einer der Reste R 1 , R 2 , R 3 oder R 5 8 bis 25 C-Atome aufweisen, (3) die die Reste R 2 und R 3 tragenden C-Atome sind über eine C-C-Einfachbindung oder eine C=C-Doppelbindung verknüpft, (4) in den Resten R 1 bis R 5 kann - sofern diese Alkyl- oder Cycloalkylreste sind - gegebenenfalls ein mit einem C-Atom verbundenes Wasserstoffatom gegen eine Gruppe -OH oder NH 2 substituiert sein oder zwischen zwei benachbarte und über eine C-C- Einfachbindung verknüpfte C-Atome eine Gruppe -O-, -COO- oder -NH- eingeschoben sein, (5) in den Resten R 1 bis R 5 kann - sofern diese Arylreste sind - gegebenenfalls ein mit einem C-Atom verbundenes Wasserstoffatom gegen eine Alkyl- oder Cycloalkylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen substituiert sein, mit der Maßgabe, dass für diese Alkyl- oder Cycloalkylgruppe gilt: gegebenenfalls kann ein mit einem C-Atom verbundenes Wasserstoffatom gegen eine Gruppe -OH oder NH2 substituiert oder zwischen zwei benachbarte und über eine C-C-Einfachbindung verknüpfte C-Atome eine Gruppe -O-, -COO- oder -NH- eingeschoben sein, eignen sich als temporäre Tenside, insbesondere zur Herstellung wässriger Emulsionen bzw. Dispersionen.
摘要翻译：含N的离子基团R1至R5通式（I），其中，所述索引n是0或1的化合物，并独立地为氢或烷基，环烷基或芳基具有1至25个碳原子，其中烷基饱和或烯属不饱和，直链或支链的和饱和的环烷基基团或可被烯属不饱和，条件如下：（1）其中n = 1的基团中至少一个R 1到R 5必须具有8至25个碳原子，（2）如果n = 0必须是基团R1，R2，R3或R5 8至25个碳原子，（3）为基团携带一个C-C单键或C R2和R3的碳原子中的至少一个= C- 双键连接，（4），在基团R 1至R 5 - ，其中这些烷基或环烷基基团是 - 是任选取代的一端连接到一个C原子氢原子的基团-OH或NH 2，或两个相邻的之间并在C-C单键 verk nüpfteC原子可以是-O - ， - COO-或-NH-的基团R 1（5）插入至R5可以 - 如果它们是芳基 - 任选地，一种具有C原子氢原子从烷基或者相关联的环烷基具有1至12个碳原子的取代的，条件是用于所述烷基或环烷基：任选地，连接到C原子氢原子的基团-OH或NH 2取代的或两个相邻之间并通过CC 被链接单键碳原子的基团-O - ， - COO-或-NH-插入，适合作为暂时的表面活性剂，特别是用于制备含水乳液或分散体。

2. 发明申请

WO2022083938A1 EIN FÜR AUFBEWAHRUNGSZWECKE BESTIMMTER VERSCHLIESSBARER AUFBEWAHRUNGSBEHÄLTER AUS KUNSTSTOFF SOWIE EINE HIERFÜR BESTIMMTE DICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022083938A1
公开(公告)日：2022-04-28
申请号：PCT/EP2021/074847
申请日：2021-09-09
申请人： MEYER, Joachim
发明人： MEYER, Joachim
IPC分类号： B65D1/22 , B65D43/02 , B65D6/24
摘要： Die Erfindung betrifft einen insbesondere für Aufbewahrungszwecke bestimmten wiederverschließbaren Aufbewahrungsbehälter (1) aus Kunststoff, der zugleich als Deckel für einen weiteren baugleichen Aufbewahrungsbehälter (1) verwendet werden kann. Bezogen auf eine Symmetrieachse (4) sind die Fixiermittel (3) so verteilt, dass diese jeweils nur auf einer der beiden einander gegenüberliegenden Randteilbereiche (8) angeordnet sind. Dadurch trifft ein baugleicher Aufbewahrungsbehälter (1) als Deckel mit seinen Fixiermitteln (3) auf eine entsprechende Dichtungsfläche ohne Fixiermittel (3). Eine hierbei eingesetzte Dichtung ist elastisch verformbar und tritt in der Nichtgebrauchsposition mit ihrer Kontaktfläche gegenüber der Dichtungsebene hervor, sodass diese in der Gebrauchsposition komprimiert ist und dadurch in der Dichtungsebene liegt. Durch die ebene Kontaktfläche wird eine mühelose Reinigung und eine verbesserte Dichtwirkung, auch bei einer auftretenden Verformung des Aufbewahrungsbehälters (1) erreicht.

3. 发明申请

WO2010012420A1 FÖRDERTROMMEL DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE 审中-公开
标题翻译：提升的ROMMEL烟草加工业
公开(公告)号：WO2010012420A1
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/005379
申请日：2009-07-24
申请人： HAUNI MASCHINENBAU AG , MÜLLER, Hans-Heinrich , MAIWALD, Berthold , FOLGER, Manfred , ROTTMANN, Franz , MEYER, Joachim , DUCCI, Andreas
发明人： MÜLLER, Hans-Heinrich , MAIWALD, Berthold , FOLGER, Manfred , ROTTMANN, Franz , MEYER, Joachim , DUCCI, Andreas
IPC分类号： A24C5/32
CPC分类号： A24C5/327
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fördertrommel (10) der Tabak verarbeitenden Industrie mit Aufnahmen (16, 18; 52, 54) für, insbesondere stabförmige, Artikel (20) der Tabak verarbeitenden Industrie. Die erfindungsgemäße Fördertrommel zeichnet sich dadurch aus, dass zwei verschiedene Arten von Aufnahmen (16, 18; 52, 54) vorgesehen sind, wobei jede Art von Aufnahmen (16, 18; 52, 54) an wenigstens einen vorbestimmten geometrischen Parameter, insbesondere Durchmesser, der auf der Fördertrommel (10) geförderten oder zu fördernden Artikel (20) angepasst ist, so dass auf der Fördertrommel (10) zwei verschiedene Artikel jeweils mit unterschiedlichen geometrischen Parametern förderbar sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Maschine der Tabak verarbeiten den Industrie.
摘要翻译：本发明涉及到烟草加工业的一个传送鼓（10）与座部（16，18; 52，54），用于在烟草加工业的特定棒状物品（20）。根据本发明的特征在于，两种不同类型的接收器的传送鼓（16，18; 52，54）被提供，每个类型的座位（16，18; 52，54），以至少一个预定的几何参数，特别是直径，匹配于提取或传送轮（10）被输送的物品（20），从而在进给筒（10），两种不同的产品可以在每种情况下具有不同的几何参数来传达。此外，本发明涉及到烟草加工工业的机器。

4. 发明申请

WO2005048747A1 ANORDNUNG ZUR HERSTELLUNG VON FILTERZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：安排生产过滤香烟
公开(公告)号：WO2005048747A1
公开(公告)日：2005-06-02
申请号：PCT/EP2004/011369
申请日：2004-10-12
申请人： HAUNI MASCHINENBAU AG , SCHLISIO, Siegfried , MEYER, Joachim
发明人： SCHLISIO, Siegfried , MEYER, Joachim
IPC分类号： A24C5/47
CPC分类号： A24C5/475 , A24D3/0287
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Herstellung von Filterzigaretten, wobei eine Strangbildungseinrichtung (300) zur Bildung eines Tabakstrangs und eine Filteransetzeinrichtung (200; 200.1, 200.2) zum Ansetzen von Filterstopfen an aus dem Tabakstrang geschnittenen Tabakstöcken vorgesehen sind. Die Anordnung wird dadurch weitergebildet, dass eine Einrichtung (100) zum Zusammenstellen von Multisegmentfilterstopfen aus wenigstens drei Filtersegmentstücken vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种生产过滤嘴香烟，其特征在于，绳形成装置（300），以形成一个烟草杆和过滤器装配的布置;在（200 200.1，200.2）为滤棒的烟丝条烟丝棒内的附接提供。该组件被进一步改进，即用于组装多段过滤嘴的设备（100），插塞包括至少三个过滤器扇片提供。

5. 发明申请

WO2003079789A1 SELEKTIVE HERBIZIDE AUF BASIS VON SUBSTITUIERTEN AMINOTRIAZINONEN UND SUBSTITUIERTEN BENZOYLCYCLOHEXANDIONEN 审中-公开
标题翻译：基于取代AMINOTRIAZINONEN和取代benzoylcyclohexanediones选择性除草剂
公开(公告)号：WO2003079789A1
公开(公告)日：2003-10-02
申请号：PCT/EP2003/002416
申请日：2003-03-10
申请人： BAYER CROPSCIENCE AKTIENGESELLSCHAFT , FEUCHT, Dieter , DAHMEN, Peter , MEYER, Joachim , FANICA, Olivier
发明人： FEUCHT, Dieter , DAHMEN, Peter , MEYER, Joachim , FANICA, Olivier
IPC分类号： A01N43/707
CPC分类号： A01N43/707 , A01N41/10 , A01N2300/00
摘要： Die Erfindung betrifft herbizide, synergistische Wirkstoffkombinationen, die bekannte substituierte Aminotriazinone einerseits und bekannte substituierte Benzoylcyclohexandione andererseits sowie gegebenenfalls zusätzlich eine die Kulturpflanzen-Verträglichkeit verbessernde Verbindung umfassen und mit besonders gutem Erfolg zur selektiven Unkrautbekämpfung in verschiedenen Nutzpflanzenkulturen verwendet werden können.
摘要翻译：本发明涉及一种除草的，协同活性化合物结合物，其包括已知的取代的aminotriazinones一方面与已知的取代benzoylcyclohexanediones另一方面和任选地另外包含一种作物植物相容性改进化合物和可以与用于在有用植物的不同作物中的杂草的选择性控制特别良好的结果被使用。

6. 发明申请

WO2006002719A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM AUFTRAGEN VON LEIM 审中-公开
标题翻译：方法和设备施胶
公开(公告)号：WO2006002719A1
公开(公告)日：2006-01-12
申请号：PCT/EP2005/005500
申请日：2005-05-20
申请人： HAUNI MASCHINENBAU AG , PAWELKO, Karl-Heinz , FOLGER, Manfred , MEYER, Joachim
发明人： PAWELKO, Karl-Heinz , FOLGER, Manfred , MEYER, Joachim
IPC分类号： G07D7/00
CPC分类号： A24C5/24
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftragen von Leim auf ein Hüllmaterial (60) eines stabförmigen Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei der Leim mittels wenigstens eines Auftragelements (40-48) auf das Hüllmaterial (60) aufgetragen wird. Die Erfindung betrifft ausserdem eine Vorrichtung zum Auftragen von Leim auf ein Hüllmaterial (60) eines stabförmigen Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Auftragelement (40-48), einem Leimzufuhrunterbrechungselement (31-38, 51-58) und einer Zuführleitung (21-23, 27), die zwischen dem Leimzufuhrunterbrechungselement (31-38, 51-58) und dem Auftragelement (40-48) angeordnet ist. Das erfindungsgemässe Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine Strichkodierung (62) aufgetragen wird. Die erfindungsgemässe Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Steuerelement (50, 70) zur Erzeugung einer einer vorgebbaren Strichkodierung (62) entsprechenden Leimzufuhr zum Auftragelement (41 bis 48) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于施加胶水到烟草加工业的棒状物品，其中所述胶水通过至少一个涂抹元件（40-48）的装置施加到所述包装材料（60）的包装材料（60）的方法。此外，本发明涉及一种装置，用于将胶的烟草加工业的棒状物品的包装材料（60）与施用器元件（40-48）一个Leimzufuhrunterbrechungselement（31-38，51-58）和电源线（21-23 ，27），所述Leimzufuhrunterbrechungselement（31-38，51-58），和（涂敷件40-48）之间设置。本发明的方法的特征在于，一个条形码（62）被应用。本发明的装置的特征在于，用于产生对应于提供胶水涂覆元件（41至48）的供给预定的条形码（62）的控制元件（50，70）。

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