专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2012045316A1 WISCHER 审中-公开
标题翻译：刮水器
公开(公告)号：WO2012045316A1
公开(公告)日：2012-04-12
申请号：PCT/EP2010/006035
申请日：2010-10-04
申请人： CARL FREUDENBERG KG , DINGERT, Uwe , DIETZ, Markus , HOFMEISTER, Helmut , KALT, Christian , KAMP, Pieter van de
发明人： DINGERT, Uwe , DIETZ, Markus , HOFMEISTER, Helmut , KALT, Christian , KAMP, Pieter van de
IPC分类号： A47L13/146 , A47L13/258 , A47L13/257 , A47L13/22 , A47L13/144
CPC分类号： A47L13/146 , A47L13/144 , A47L13/22 , A47L13/257 , A47L13/258
摘要： Die Erfindung betrifft einen Wischer (1) mit einem Stiel (2) und einer am unteren Ende des Stiels (2) angeordneten Wischeinrichtung (3) mit einer Wischplatte (4) und einem Wischpad (4.1) sowie einer am Stiel (2) in dessen Längsrichtung verschiebbar gelagerten Schiebehülse (5) mit einer Auspresseinrichtung, welche durch Verschieben der Schiebehülse (5) von einer Wischstellung in eine Auspressstellung bringbar ist, wobei die Wischplatte (4) zwei schwenkbar gelagerte Wischplattenflügel (4.2, 4.2) aufweist, die die durch Verschieben der Auspresseinrichtung in die Auspressstellung zusammenklappbar und gegeneinander pressbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch gekennzeichnet, dass die Auspresseinrichtung als Auspressgehäuse (6) ausgebildet ist, welches Seitenflächen (6.1, 6.1, 6.2, 6.2) und eine der Wischeinrichtung (3) zugewandte Öffnung (7) aufweist, durch welche die zusammengeklappten Wischplattenflügel (4.2, 4.2) in das Auspressgehäuse (6) wenigstens teilweise einführbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种擦拭器（1）与柄（2）和布置成一个在该杆的下端（2）的擦拭装置（3）用擦拭板（4）和拖把垫（4.1）和一个在所述杆（2）其纵向移动地安装的滑动套筒（5），其具有能够从擦拭位置由通过偏移移位所述滑动套筒（5），其中，所述擦拭板（4）具有两个枢转地安装刮水板翼（4.2，4.2），这是被带到一个Auspressstellung排出装置喷射装置可以折叠并顶住Auspressstellung彼此按压。本发明的特征在于：所述喷射装置的挤出机壳体（6）形成，其侧面（6.1，6.1，6.2，6.2）和擦拭器中的一个（3）的面向所述开口（7），通过该折叠的拖把板翼（4.2 ，4.2）（在挤出机壳体6）至少部分地插入。

2. 发明申请

WO2019170265A1 REINIGUNGSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019170265A1
公开(公告)日：2019-09-12
申请号：PCT/EP2018/078255
申请日：2018-10-16
申请人： CARL FREUDENBERG KG
发明人： BRUGORA, Alessandro , HOFMEISTER, Helmut
IPC分类号： A47L9/04 , A47L9/06 , A47L11/40 , A47L11/30 , A47L11/34
摘要： Reinigungsgerät (1), umfassend einen Grundkörper (2), eine Saugeinrichtung mit einer Saugöffnung (3) und einem Saugkanal (4) sowie einer Bürstenanordnung mit einer rotierbaren Bürstenwalze (5), wobei die Saugöffnung (3) und die Bürstenwalze (5) derart in dem Grundkörper (2) angeordnet sind, dass diese dem zu reinigenden Boden zugewandt sind, wobei die Saugöffnung (3) eine der Vorderkante (13) des Grundkörpers (2) zugewandte erste Wand (14) und eine der Bürstenwalze (5) zugewandte zweite Wand (15) aufweist, wobei die Bürstenwalze (5) ausgebildet ist, Verschmutzungen von dem zu reinigenden Boden zu lösen, wobei ferner eine Einrichtung (6) zum Benetzen des zu reinigenden Bodens mit Flüssigkeit vorgesehen ist, welche der Bürstenwalze (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugöffnung (3) eine Lippe (7) schwenkbar zugeordnet ist, welche sich wechselweise an die erste Wand (14) oder die zweite Wand (15) anlegt.

3. 发明申请

WO2021151678A1 REINIGUNGSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021151678A1
公开(公告)日：2021-08-05
申请号：PCT/EP2021/050685
申请日：2021-01-14
申请人： CARL FREUDENBERG KG
发明人： HEILAND, Marc , BRUGORA, Alessandro , SCHULZE, Yves , HOFMEISTER, Helmut
IPC分类号： A47L11/30 , A47L11/20 , A47L11/40
摘要： Reinigungsgerät (1), umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Rolleinrichtung (3) und einer Saugeinrichtung, wobei die Rolleinrichtung (3) eine Bewegungslinie (4) des Reinigungsgerätes (1) definiert, wobei die Saugeinrichtung in eine Saugöffnung (5) mündet, welche auf der dem zu reinigenden Boden zugewandten Seite des Grundkörpers (2) angeordnet ist, wobei die Saugöffnung (5) durch eine erste Wand (6) und eine zweite Wand (7) begrenzt ist, wobei die erste Wand (6) und die zweite Wand (7) quer zur Bewegungslinie (4) verlaufen, wobei der Saugöffnung (5) eine elastisch ausgebildete Lippe (8) zugeordnet ist, welche während der bestimmungsgemäßen Verwendung des Reinigungsgerätes (1) auf dem zu reinigenden Boden aufliegt, wobei die Lippe (8) während der Bewegung des Reinigungsgerätes (1) in einer ersten Bewegungsrichtung (9) entlang der Bewegungslinie (4) an der ersten Wand (6) anliegt und währen der Bewegung des Reinigungsgerätes (1) entlang der Bewegungslinie (4) in einer zweiten Bewegungsrichtung (10) an der zweiten Wand (7) anliegt, wobei die Lippe (8) derart ausgestaltet ist, dass die Lippe (8) bei Bewegung in der zweiten Bewegungsrichtung (10) dichtend an dem zu reinigenden Boden anliegt und bei Bewegung in der ersten Bewegungsrichtung (9) flüssigkeitsdurchlässig ist.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式