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1. 发明申请

WO2016000899A1 KÄLTEGERÄT UND TÜRABSTELLER MIT AUFGERAUTEM BEREICH DAFÜR 审中-公开
标题翻译：冷却单元和有粗糙门衣架区THEREFOR
公开(公告)号：WO2016000899A1
公开(公告)日：2016-01-07
申请号：PCT/EP2015/062342
申请日：2015-06-03
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： ALT, René , BECKE, Christoph , CELIK, Cetin Abdullah , EICHER, Max , HARTWEIN, Christine , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas , DEISSLER, Stefan , FINK, Jürgen , PFISTER, Bernd
IPC分类号： F25D23/02 , F25D25/02
CPC分类号： F25D23/04 , F25D2400/18
摘要： Ein Türabsteller (1, 1', 1") für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat die Form eines nach oben offenen Kastens mit einer im an einer Tür montierten Zustand von der Tür abgewandten, aus Kunststoff gefertigten Vorderwand (2). Die Oberfläche der 10 Vorderwand (2) ist in einem ersten Bereich (13, 15) aufgeraut und in einem zweiten Bereich (14, 16) glatt.
摘要翻译：具有安装在门的门状态的门架（1，1”，1“）所述的冷冻装置，特别是家用冰箱，从向上开口的盒形状具有遥控器，由塑料制成，所述前壁（2），该表面 10前壁（2）在第一区域（13，15）被粗糙化，并在第二区域（14，16）平滑。

2. 发明申请

WO2016050449A1 KÄLTEGERÄT MIT AUSZUGKASTEN 审中-公开
标题翻译：冷却装置抽象BOX
公开(公告)号：WO2016050449A1
公开(公告)日：2016-04-07
申请号：PCT/EP2015/070320
申请日：2015-09-07
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： FINK, Jürgen , MARTINEZ DE FALCON PEREZ, Miguel , PFISTER, Bernd
IPC分类号： F25D25/02 , F25D17/04
CPC分类号： F25D25/025 , F25D17/042 , F25D2300/00 , F25D2317/04131 , F25D2325/021 , F25D2325/022 , F25D2500/00
摘要： Ein Kältegerät hat einen von einem Korpus (1) und einer Tür (2) begrenzten Lagerraum (3), der durch einen Fachboden (4) in ein oberes und ein unteres Fach (5, 6) unterteilt ist. In dem unteren Fach (6) ist ein Auszugkasten (9) aufgenommen ist. In einer in das untere Fach (6) eingeschobenen Anschlagstellung des Auszugkastens (9) liegt eine Vorderwand (11) des Auszugkastens (9) an einer vorderen Kante des Fachbodens (4) an. An einem Durchgang (21) des Fachbodens (4) ist ein Verschlusselement zwischen einer den Durchgang (21) versperrenden Stellung und einer den Durchgang (21) auf wenigstens einem Teil (33)seines Querschnitts freigebenden Stellung bewegbar.
摘要翻译：一种制冷设备具有主体（1）和由一搁板（4）在上细分一个门（2）有限的存储空间（3）和下隔室中的一个（5,6）。在下隔室（6）是拉出盒（9）被容纳。在一个在所述拉出盒（9）的所述搁架（4）的前边缘的下托盘（6）拉出盒（9）的前壁（11）的插入停止位置。到所述搁架的通道（21）（4）是一个通道（21）阻碍位置，在其横截面位置释放可动的至少一个部分（33）的通道（21）之间的密封元件。

3. 发明申请

WO2015086185A1 HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINER FEUCHTIGKEITSDICHT ABSCHLIESSENDEN KÜHLGUTSCHUBLADE 审中-公开
标题翻译： WITH A防潮密封FINALKÜHLGUTSCHUBLADE家用制冷装置
公开(公告)号：WO2015086185A1
公开(公告)日：2015-06-18
申请号：PCT/EP2014/070756
申请日：2014-09-29
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , FINK, Jürgen , FÖRSTERLING, Klaus , HARTWEIN, Christine , KESSLER, Andreas , KLEINLEIN, Philipp , MARTINEZ DE FALCON PEREZ, Miguel , PFISTER, Bernd , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D25/02
CPC分类号： F25D25/025 , F25D2201/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen thermisch isolierten Innenbehälter (2), der zwei gegenüberliegende Seitenwände (3a, 3b), eine Bodenwand (4) und eine Deckenwand (5), sowie eine Rückwand (6) aufweist, die einen Lagerraum (8) für Kühlgut begrenzen,derüber einbezüglich des Innenbehälters (2) beweglich gelagertes Türblatt (7) zugänglich ist, sowie aufweisend wenigstens einen im Lagerraum (8) zwischen den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden (3a, 3b) angeordneten Fachboden (13), der eine Abstellfläche für das Kühlgut bildet, und eine im Lagerraum (8) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschiebbar gelagerte Kühlgutschublade (14), die einen von wenigstens einer Schubladenwand begrenzten Schubladenraum (15) aufweist, wobei die Kühlgutschublade (14) ausgebildet ist, in ihrer Schließstellung mit einer Unterseite des Fachbodens (13) abzudichten, um den Schubladenraum (15) feuchtigkeitsdicht abzuschließen.
摘要翻译：（6），其具有本发明涉及一种家用电冰箱（1），包括一个热绝缘的内部容器（2），所述两个相对的侧壁（3A，3B），底壁（4）和顶壁（5），和一个后壁一个存储空间（8），用于库存限制要被冷却，derübereinbezüglich内部容器（2）可移动地安装门扇（7）是可访问的，以及具有在两个相对的侧壁之间的储藏室（8）的至少一个（图3a，3b），其设置搁板（13）形成用于要被冷却的材料的支撑表面，并在闭合位置和打开位置之间的存储空间（8）可移动地支承Kühlgutschublade（14），其具有由至少一个抽屉限制壁抽屉空间（15），其中，在形成Kühlgutschublade（14）密封与所述搁板（13），以在防潮光洁度抽屉隔室（15）的下表面其关闭位置。

4. 发明申请

WO2017137239A1 HAUSHALTSGERÄTEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：家用电器设备
公开(公告)号：WO2017137239A1
公开(公告)日：2017-08-17
申请号：PCT/EP2017/051304
申请日：2017-01-23
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： PFISTER, Bernd , FINK, Andrea , FINK, Jürgen
IPC分类号： F25D23/06 , F25D25/02
CPC分类号： F25D23/067 , F25D25/024 , F25D2325/022
摘要： Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Gerätekorpus, der zumindest eine Rückwand aufweist, mit zumindest einer Ablageeinheit und mit zumindest einer Halteeinheit, die zu einem Halten der Ablageeinheit vorgesehen ist. Um verbesserte Eigenschaften hinsichtlich einer vorteilhaften Halterung von Ablageeinheiten bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Halteeinheit zumindest ein Halteelement aufweist, dessen Haupterstreckungsrichtung in zumindest einem Betriebszustand zumindest im Wesentlichen parallel zur Rückwand und zumindest im Wesentlichen in eine horizontale Richtung verläuft.
摘要翻译：
本发明是基于一种家电BEAR tevorrichtung，特别Haushaltsk BEAR AUML lteger＆; tevorrichtung，AUML与至少一个设备＆; tekorpus，至少一个R导航用途后壁具有与至少一个存储单元和具有至少一个保持部，这是为了容纳存储单元。为了以有利的支持的存储单元方面提供改进的性能，它建议，所述保持单元具有至少一个保持元件延伸的至少一个操作条件，其主要方向在至少基本上平行于R导航用途后壁和至少基本上在水平方向上VERL＆AUML; UFT

5. 发明申请

WO2016131610A1 LEBENSMITTELAUFNAHMEBEHÄLTER MIT SPEZIFISCH ANGEBRACHTER DEKORATIONSFOLIE SOWIE HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM DERARTIGEN LEBENSMITTELAUFNAHMEBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：提供特定的安装式装饰膜和家用制冷装置这样的食品容器记录饮食记录集装箱
公开(公告)号：WO2016131610A1
公开(公告)日：2016-08-25
申请号：PCT/EP2016/051535
申请日：2016-01-26
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： LUX, Denis , DEISSLER, Stefan , PFISTER, Bernd
IPC分类号： F25D23/04
CPC分类号： F25D23/04 , F25D25/021 , F25D25/025 , F25D2400/18
摘要： Die Erfindung betrifft einen Lebensmittelaufnahmebehälter (13, 14, 15, 16, 17) für ein Haushaltskältegerät (1), welcher schalenartig ausgebildet ist und eine Mantelwand (18) mit einer flächigen ersten Wand (20) und zumindest einer dazu in einem Winkel angeordneten flächigen zweiten Wand (21) aufweist, wobei die Wände (20, 21) an einen die Wände (20, 21) verbindenden gekrümmten Übergang (22) der Mantelwand (18) münden, und eine Dekorationsfolie (23) bereichsweise an der Mantelwand (18) ausgebildet ist, wobei die Dekorationsfolie (18) einstückig sich über den Übergang (22) und bereichsweise an der ersten Wand (20) und bereichsweise an der zweiten Wand (21) ausbildet, wobei eine einem oberen Rand (19) des Lebensmittelaufnahmebehälters (13 bis 17) abgewandte untere Kante (24) der Dekorationsfolie (23) an einem stufenlosen Flächenbereich des Übergangs (22) und an einem stufenlosen Flächenbereich der ersten Wand (20) und an einem stufenlosen Flächenbereich der zweiten Wand (21) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
摘要翻译：本发明涉及一种食品容器（13，14，15，16，17），用于家用冰箱（1），其像一个壳和一个套壁（18）形成为具有平坦的第一壁（20）和至少一个与其成一角度刻度具有第二壁（21），所述壁（20，21）在一方面的壁（20，21）连接所述壳体壁的所述弯曲过渡部（22）（18）打开，并且装饰板（23）部分地基于所述侧壁（18）形成，所述装饰用片材（18）在一个片上的过渡（22）和部分地在所述第一壁（20）和部分地在所述第二壁（21）的形式，与食品接收容器的上边缘（19）（13至 17）的面向远离所述装饰用片材（23）上的转换（22的连续表面区域的下边缘（24）），并在所述第一壁（20的可变表面面积），并在所述第二壁的可变表面面积（21）被布置。本发明还涉及一种家用冰箱（1）。

6. 发明申请

WO2016131608A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES HAUSHALTSGERÄTE-BAUTEILS MIT EINER INKJETSCHICHT UND EINER SPERRSCHICHT SOWIE HAUSHALTSGERÄTE-BAUTEIL UND HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：一种用于生产家用的设备组件层喷墨打印机和一个屏障，家庭设备，家电等
公开(公告)号：WO2016131608A1
公开(公告)日：2016-08-25
申请号：PCT/EP2016/051513
申请日：2016-01-26
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： APPRICH, Lena , LINKE, Christine , BRIEM, Robert , PFISTER, Bernd
IPC分类号： B41M5/00 , B41M3/00 , B41M7/00
CPC分类号： B41M5/0047 , B41M3/008 , B41M5/0058 , B41M5/0064 , B41M5/007 , B41M7/0036 , F25D23/04 , F25D25/025 , F25D2400/36
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräte-Bauteils (13 bis 18), bei welchem das Bauteil (13 bis 18) mit einem Inkjetverfahren bedruckt wird, wobei zwischen einer Oberfläche (16a, 17a) des Haushaltsgeräte-Bauteils (13 bis 18) und zumindest einer Inkjetschicht eine Sperrschicht als Durchscheinschutz aufgebracht wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltgeräte-Bauteil (13 bis 18) und ein Haushaltsgerät 81).
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具部件的制造家用器具部件（13〜18），其中所述组分（13至18）被印刷用喷墨方法，其特征在于，一个表面之间的方法（16A，17A）（13〜18）和至少一个阻挡层施加作为保护半透明喷墨层。本发明还涉及一种家用器具部件（13至18）和一个家用器具81）。

7. 发明申请

WO2016050852A1 FRISCHHALTEBEHÄLTER FÜR LEBENSMITTEL MIT EINER UNTERDRUCKERZEUGUNGSEINHEIT SOWIE HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM DERARTIGEN FRISCHHALTEBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：用真空发生单元和家用制冷装置与这样一个新的储存罐新鲜储存罐食品
公开(公告)号：WO2016050852A1
公开(公告)日：2016-04-07
申请号：PCT/EP2015/072576
申请日：2015-09-30
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BENITSCH, Roland , FINK, Jürgen , PFISTER, Bernd
IPC分类号： F25D23/02 , F25D23/04 , F25D17/04
CPC分类号： F25D17/042 , A23L3/3418 , A23L3/363 , A23V2002/00 , F25D23/028 , F25D23/04 , F25D2317/043
摘要： Die Erfindung betrifft einen Frischhaltebehälter (8) für Lebensmittel, welcher eine Schale (10) und einen abdichtend auf der Schale (10) aufsetzbaren Deckel (9) aufweist, wobei der Frischhaltebehälter (8) eine mechanisch arbeitende Unterdruckerzeugungseinheit (12) aufweist, mit welcher in dem Frischhaltebehälter (8) ein gegenüber der Umgebung außerhalb des Frischhaltebehälters (8) reduzierter Luftdruck einstellbar ist, wobei die Unterdruckerzeugungseinheit (12) ein Betätigungselement (14) aufweist, welches relativ zum Frischhaltebehälter (8) bewegbar ist und wobei abhängig von der Bewegung des Betätigungselements (14) Luft aus dem Frischhaltebehälter (8) absaugbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Frischhaltebehälter (8).
摘要翻译：本发明涉及一种用于包括在所述外壳上的盘（10）和一个密封的方式的食品一个食物储藏容器（8）（10）可附接盖（9），其特征在于，该新鲜度 - 保持容器（8）包括机械操作的真空产生单元（12），利用该在新鲜食物容器（8）从所述环境外的食物储存容器（8）的减小的空气压力是可调节的，其中，所述负压产生单元（12）包括致动元件（14），其相对于所述食品的储存容器（8）是可移动的，并且其中，取决于所述运动可吸出从新鲜食物容器（8）操作构件（14）的空气。本发明还涉及一种包括一个新鲜食物容器（8）是家用冰箱（1）。

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