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1. 发明申请

WO2022106474A1 GARRAUMEINSATZ MIT SPEZIFISCHEM GRUNDAUFBAU, SOWIE GARGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022106474A1
公开(公告)日：2022-05-27
申请号：PCT/EP2021/081998
申请日：2021-11-17
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： DINKEL, Alexander , HORN, Katrin , HÖRNER, Wolfgang , JELL, Peter , ROLL, Markus , SOMDALEN, Ragnar
IPC分类号： F24C15/16 , F24C7/06
摘要： Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Garraumeinsatz (6) zum lösbaren Verbau in einen Garraum (4) eines Gargeräts (1), wobei der Garraumeinsatz (6) plattenförmig ausgebildet ist, und eine Basiseinheit (7) und ein Heizelement (14) aufweist, welches an der Basiseinheit (7) angeordnet ist, wobei das Heizelement (14) auf einer einer Unterseite der Basiseinheit (7) abgewandten Seite zumindest bereichsweise nach unten hin frei liegend angeordnet ist, wobei die Basiseinheit (7) ein Rahmen (8) ist, der nach oben und nach unten offen ist, wobei das Heizelement (14) in dem von dem Rahmen (8) umgebenen Freiraum (13) angeordnet ist und in Bezug zum Rahmen (8) nach oben und nach unten frei liegend angeordnet ist. Ein Aspekt betrifft ein Gargerät (1).

2. 发明申请

WO2022017798A1 TÜR UND HAUSHALTSGARGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022017798A1
公开(公告)日：2022-01-27
申请号：PCT/EP2021/068847
申请日：2021-07-07
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BERNAUER, Maximilian , DUBOIS, Frederic , HÖRNER, Wolfgang , JELL, Peter , MARECHAL, David , MAYER, Jakob , THALLER, Christine
IPC分类号： F24C15/02 , F24C15/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tür (3) für ein Haushaltsgargerät (1), mit einer Außenscheibe (17), einer Innenscheibe (20), einer Zwischenscheibe (21, 22), welche zwischen der Außenscheibe (17) und der Innenscheibe (20) angeordnet ist, und einer Dichtungseinrichtung (27) welche zumindest abschnittsweise zwischen der Innenscheibe (20) und der Zwischenscheibe (21, 22) angeordnet ist, wobei die Innenscheibe (20) und die Zwischenscheibe (21, 22) von der Tür (3) demontierbar sind, und wobei die Dichtungseinrichtung (27) bei demontierter Innenscheibe (20) von einem eingeklappten Zustand (Z1), in welchem die Dichtungseinrichtung (27) in Kontakt mit der Zwischenscheibe (21, 22) ist, in einen ausgeklappten Zustand (Z2), in welchem die Dichtungseinrichtung (27) außer Kontakt mit der Zwischenscheibe (21, 22) ist, verschwenkbar ist.

3. 发明申请

WO2022017791A1 TÜR UND HAUSHALTSGARGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022017791A1
公开(公告)日：2022-01-27
申请号：PCT/EP2021/068824
申请日：2021-07-07
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BERNAUER, Maximilian , DUBOIS, Frederic , HÖRNER, Wolfgang , THALLER, Christine
IPC分类号： F24C15/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tür (3) für ein Haushaltsgargerät (1), mit einer Außenscheibe (17), einer Innenscheibe (20), zumindest einem Türträger (18, 19), und einer verschiebbar an dem zumindest einen Türträger (18, 19) gelagerten Verriegelungseinrichtung (21), welche entlang dem zumindest einen Türträger (18, 19) von einem entriegelten Zustand (Z1), in welchen die Verriegelungseinrichtung (21) außer Eingriff mit der Innenscheibe (20) ist, in einen verriegelten Zustand (Z2), in welchem die Verriegelungseinrichtung (21) die Innenscheibe (20) zumindest abschnittsweise umgreift, verschiebbar ist, wobei eine Bewegungsrichtung (B) der Verriegelungseinrichtung (21) bei dem Verschieben derselben entlang dem zumindest einen Türträger (18, 19) schräg zu einer von der Innenscheibe (20) aufgespannten Ebene (E) angeordnet ist.

4. 发明申请

WO2022106473A1 HAUSHALTSGARGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022106473A1
公开(公告)日：2022-05-27
申请号：PCT/EP2021/081997
申请日：2021-11-17
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： DINKEL, Alexander , HÖRNER, Wolfgang , SOMDALEN, Ragnar
IPC分类号： F24C15/16 , F24C7/06 , F24C7/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgargerät (1), insbesondere Haushaltsbackofen, mit einem Garraum (2) zum Aufnehmen von Gargut, einem aus dem Garraum (2) entnehmbaren Garraumteiler (19) zum Unterteilen des Garraums (2) in unterschiedliche Garraumabschnitte (20, 21), und einer Erkennungseinrichtung (22) zum Erkennen des in dem Garraum (2) aufgenommenen Garraumteilers (19), wobei die Erkennungseinrichtung (22) dazu eingerichtet ist, einen Betriebszustand des Haushaltsgargeräts (1) an den erkannten Garraumteiler (19) anzupassen.

5. 发明申请

WO2022106462A1 GARRAUMEINSATZ MIT GRIFFZONEN ZWISCHEN FREI LIEGENDEM HEIZKÖRPER UND RAND, SOWIE GARGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022106462A1
公开(公告)日：2022-05-27
申请号：PCT/EP2021/081973
申请日：2021-11-17
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： DINKEL, Alexander , HORN, Katrin , HÖRNER, Wolfgang , JELL, Peter , PADEL, Robert , ROLL, Markus , SCHÜRF, Stefan , SOMDALEN, Ragnar , WREHDE, Edith
IPC分类号： F24C15/16
摘要： Die Erfindung betrifft einen Garraumeinsatz (6) zum lösbaren Verbau in einen Garraum (4) eines Gargeräts (1), wobei der Garraumeinsatz (6) plattenförmig ausgebildet ist, und eine Basisplatte (7) und ein Heizelement (8) aufweist, welches an einer Unterseite (9) der Basisplatte (7) angeordnet ist, wobei das Heizelement (8) auf einer der Unterseite (9) der Basisplatte (7) abgewandten Seite zumindest bereichsweise nach unten hin frei liegend angeordnet ist, wobei an der Unterseite (9) ein Begrenzungssteg (10) ausgebildet ist, der das Heizelement (8) umfangsseitig zumindest bereichsweise einfasst und der in Höhenrichtung (y) des Garraumeinsatzes (6) überlappend mit dem Heizelement (8) angeordnet ist, so dass dadurch ein seitlicher Berührschutz für das Heizelement (8) gebildet ist, wobei der Begrenzungssteg (10) zumindest abschnittweise im Vergleich zu einem Umfangsrand (15) der Basisplatte (7) nach innen versetzt ist, so dass durch den Bereich zwischen dem Umfangsrand (15) und einer Außenseite (10a) des Begrenzungsstegs (10) eine Griffzone zum Tragen des Garraumeinsatzes (6) gebildet ist.

6. 发明申请

WO2022106459A1 GARGERÄT MIT SPEZIFISCHE ANGEORDNETEN GARRAUMEINSATZ MIT SPEZIFISCHEN HEIZFUNKTIONEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022106459A1
公开(公告)日：2022-05-27
申请号：PCT/EP2021/081970
申请日：2021-11-17
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： DINKEL, Alexander , HORN, Katrin , HÖRNER, Wolfgang , PADEL, Robert , ROLL, Markus , SCHÜRF, Stefan , SOMDALEN, Ragnar , WREHDE, Edith
IPC分类号： F24C15/16 , F24C15/32
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Garraum (3) gebildet ist, und mit einem plattenförmigen Garraumteiler (23), der eine Basiseinheit (26) und zumindest ein Heizelement (27) aufweist, wobei der Garraum (3) zumindest eine Garraumteiler-Einschubebene (25) aufweist, auf welcher der Garraumteiler (23) in dem Garraum (3) positionierbar ist, so dass der Garraum (3) in einen oberen Garraumbereich (3a) und in einen unteren Garraumbereich (3b) aufgeteilt ist, wobei das Gargerät (1) ein Heißluftsystem (12) aufweist, mit welchem heiße Luft, in den Garraum (3) leitbar ist, wobei eine den Garraum (3) begrenzende Wand (10) Lüftungsöffnungen (13) aufweist, durch welche die heiße Luft des Heißluftsystems (12) in den Garraum (3) geleitet ist, wobei alle Lüftungsöffnungen (13) in Höhenrichtung (y) des Gargeräts (1) betrachtet nur oberhalb der Garraumteiler-Einschubebene (25) angeordnet sind.

7. 发明申请

WO2022017794A1 TÜR UND HAUSHALTSGARGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022017794A1
公开(公告)日：2022-01-27
申请号：PCT/EP2021/068837
申请日：2021-07-07
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BERNAUER, Maximilian , DUBOIS, Frederic , HÖRNER, Wolfgang , JELL, Peter , SCHUECK, Anja , THALLER, Christine
IPC分类号： F24C15/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tür (3) für ein Haushaltsgargerät (1), mit einer Außenscheibe (17), einer Innenscheibe (20), einer an einer Unterkante (4) der Tür (3) vorgesehenen Kondensatauffangleiste (26) zum Auffangen einer an der Innenscheibe (20) kondensierten Flüssigkeit (F), und einem Dichtelement (27), welches zumindest abschnittsweise in einem zwischen der Außenscheibe (17) und der Innenscheibe (20) vorgesehenen Spalt (23) angeordnet ist, wobei das Dichtelement (27) ausschließlich mit der Kondensatauffangleiste (26) verbunden ist.

8. 发明申请

WO2023011839A1 GARGERÄT MIT EINER IN EINE TÜR DES GARGERÄTS VERLEGTEN UND DURCH EIN LEITUNGSSCHUTZELEMENT GESCHÜTZTEN LEITUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2023011839A1
公开(公告)日：2023-02-09
申请号：PCT/EP2022/068886
申请日：2022-07-07
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： HUBER, Maximilian , JELL, Peter , HÖRNER, Wolfgang
IPC分类号： F24C15/02 , E05D11/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem Gehäuse und einer um eine Schwenkachse schwenkbar an dem Gehäuse angeordneten Tür (5) zum frontseitigen Verschließen eines Garraums des Gargeräts. Wenigstens eine Leitung (18) ist von dem Gehäuse aus in die Tür (5) verlegt. Das Gargerät umfasst ein Leitungsschutzelement (28), wobei die wenigstens eine Leitung (18) in einem zumindest bereichsweise durch das Leitungsschutzelement (28) begrenzten Aufnahmeraum (29) angeordnet und infolge eines Öffnens und Schließens der Tür (5) relativ zu dem Leitungsschutzelement (28) bewegbar ist. Das Leitungsschutzelement (28) ist an einem Scharniergrundkörper eines Scharniers des Gargeräts angeordnet ist. Der Scharniergrundkörper und das Leitungsschutzelement (28) verbleiben beim Öffnen und Schließen der Tür (5) ortsfest.

9. 发明申请

WO2022106471A2 SYSTEMDAMPFGARER MIT SPEZIFISCH ZUEINANDER ANBRINGBAREM DECKEL UND BODENSCHALE, SOWIE GARGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022106471A2
公开(公告)日：2022-05-27
申请号：PCT/EP2021/081994
申请日：2021-11-17
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： DINKEL, Alexander , HIMMEL, Arnulf , HORN, Katrin , HÖRNER, Wolfgang , ROLL, Markus , SOMDALEN, Ragnar
IPC分类号： F24C15/16 , A47J27/04 , A47J27/05 , F24C15/008 , F24C15/166 , F24C15/322 , F24C7/067 , F24C7/085
摘要： Die Erfindung betrifft einen Systemdampfgarer (1) mit einer Bodenschale (2) und mit einem dazu separaten, schalenförmigen Deckel (3), der auf die Bodenschale (2) aufsetzbar ist, so dass ein geschlossener Dampfgarraum (4) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalenform der Bodenschale (2) oder des Deckels (3) so gebildet ist, dass die andere Komponente (2, 3) in ihrem umgedrehten Zustand, in dem die Beschickungsöffnung (10, 20) dieser schalenförmigen Komponente (2, 3) der aufnehmenden Komponente (2, 3) abgewandt ist, zumindest zu 50%, insbesondere zumindest zu 60%, ihrer Höhe in die aufnehmende Komponente (2, 3) eintaucht. Ein Aspekt betrifft auch ein Gargerät (28).

10. 发明申请

WO2022106470A1 GARGERÄT MIT HEISSLUFTSYSTEM UND SPEZIFISCH GEFORMTEN GARRAUMTEILER IM BEREICH EINER FRONTWAND DES HEISSLUFTSYSTEMS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022106470A1
公开(公告)日：2022-05-27
申请号：PCT/EP2021/081993
申请日：2021-11-17
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BRÄUNING, Michael , HÖRNER, Wolfgang , JELL, Peter , SOMDALEN, Ragnar , TENA SANCHEZ, Jesus Vicente
IPC分类号： F24C15/16
摘要： Die Erfindung betrifft eine Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einer Muffel (3), die in dem Gehäuse (1) angeordnet ist und welche mit Wänden (5, 6, 7, 8, 9) einen Garraum (4) des Gargeräts (1) begrenzt, und mit einem Heißluftsystem (12), welches eine Frontwand (13) aufweist, die in dem Garraum (4) angeordnet ist, so dass zwischen einer Rückwand (7) der Muffel (3) und dieser Frontwand (13) ein Aufnahmeraum (14) für Komponenten (15, 16) des Heißluftsystems (12) gebildet ist, wobei die Frontwand (13) Luftdurchlassöffnungen (17, 20) aufweist, durch welche heiße Luft aus dem Aufnahmeraum (14) in den Garraum (4) leitbar ist, und mit einem aus dem Garraum (4) entnehmbaren, plattenartigen Garraumteiler (21), der in seiner Endposition im Garraum (4) den Garraum (4) in einen ersten Garraumbereich (4a) und in einen zweiten Garraumbereich (4b) separiert, wobei der Garraumteiler (21) in seiner Endposition in Tiefenrichtung (z) des Gargeräts (1) betrachtet mit der Frontwand (13) überlappend angeordnet ist, und/oder der Garraumteiler (21) in seiner Endposition in Höhenrichtung (y) des Gargeräts (1) betrachtet mit der Frontwand (13) überlappend angeordnet ist, und auf der der Frontwand (13) zugewandten Seite (22) des Garraumteilers (21) in einem zur Frontwand (13) benachbarten Randbereich (23) des Garraumteilers (21) eine unebene Stömungsleitstruktur (24) gebildet ist, mit welcher die durch Luftdurchlassöffnungen (17, 20) in den Garraum (4) eintretende und an den Garraumteiler (21) anströmende heiße Luft (L) in den mit der heißen Luft (l) zu versorgenden Garraumbereich (4a) umlenkbar ist.

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