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1. 发明申请

WO2016030264A1 GETAKTETER ENERGIEWANDLER ZUR ENERGIEVERSORGUNG EINER ELEKTRONISCHEN STEUEREINHEIT EINES HAUSHALTSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：主频能量转换器用于电源的家用电器的电子控制单元
公开(公告)号：WO2016030264A1
公开(公告)日：2016-03-03
申请号：PCT/EP2015/069116
申请日：2015-08-20
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BARBU, Mircea , LUGAUER, Manuel , STROBEL, Karl-Heinz
IPC分类号： H02M3/335
CPC分类号： H02M3/33507
摘要： Die Erfindung betrifft einen getakteten Energiewandler (76) zur Energieversorgung einer elektronischen Steuereinheit (14) eines Haushaltsgeräts (10), mit einem elektronischen Schaltelement (16), wenigstens einem magnetischen und wenigstens einem elektrischen Energiespeicher (18, 20), einem ersten Anschluss (26) zum Anschließen an einer elektrischen Gleichspannungsquelle (24), einem zweiten Anschluss (22) zum Anschließen an der elektronischen Steuereinheit (14), einem Taktgeber (32) zum Ansteuern und Betreiben des elektronischen Schaltelements (16) in einem Schaltbetrieb, sowie einer an den Taktgeber (32) angeschlossenen Spannungsregelungseinheit (34, 36, 38) zum Bereitstellen eines Steuersignals (44), wobei der Taktgeber (32) eingerichtet ist, das Schaltelement (16) gemäß dem Steuersignal (44) zu takten, und wobei die Spannungsreglungseinheit (34, 36, 38) eingerichtet ist, eine Ausgangsgleichspannung (40) am zweiten Anschluss (22) zu erfassen, mit einem ersten vorgegebenen Vergleichswert zu vergleichen, daraus ein erstes Vergleichsergebnis zu bilden und dem Taktgeber (32) das Steuersignal entsprechend des ersten Vergleichsergebnisses bereitzustellen. Erfindungsgemäß ist eine Stromdetektoreinheit (42) vorgesehen, die eingerichtet ist, einen über den zweiten Anschluss (22) des Energiewandlers (76) zur Steuereinheit (14) geführten elektrischen Strom zu erfassen, mit einem zweiten Vergleichswert zu vergleichen, daraus ein zweites Vergleichsergebnis zu bilden und das Steuersignal (44) abhängig vom zweiten Vergleichsergebnis ein- oder auszuschalten, wobei der zweite Vergleichswert gewählt ist, eine maximale Ausgangsleistung des Energiewandlers (76) auf einen vorgegebenen Wert zu begrenzen.
摘要翻译：本发明涉及一种交换能量转换器（76），用于供应电力给家用电器（10）的电子控制单元（14），具有一个电子开关元件（16），至少一个磁性和至少一个电能存储装置（18，20），第一端子（26 ）（用于连接到DC电源24），用于连接到所述电子控制单元（14），时钟（32的第二端子（22）），用于以开关操作驱动和操作所述电子开关元件（16），和一个在连接到电压控制单元（34，36，38），用于提供根据所述控制信号（44），以时钟，并且其中所述电压调节单元的控制信号（44），其中，所述时钟发生器（32）被设置，所述开关元件（16）的时钟（32）（34 ,, 38）被布置36在第二端子（22）与第一预定Verglei以检测DC输出电压（40） chswert比较以形成从其第一比较结果，并提供对应于该第一比较结果到时钟（32）的控制信号。根据本发明，电流检测器单元（42）被提供，其适于经由所述能量转换器（76）连接至控制单元（14）交换电力与第二比较值进行比较的第二端口（22）来检测，以形成其的第二比较结果和切换根据所述第二比较结果或关闭控制信号（44），其中，所述第二比较值被选择以限制能量转换器（76）的最大输出功率到预定值。

2. 发明申请

WO2016008677A2 SCHALTUNGSANORDNUNG UND VERFAHREN ZUR ANSTEUERUNG VON LEDS IN MATRIX-KONFIGURATION 审中-公开
标题翻译：电路装置和方法，用于控制矩阵配置LEDS
公开(公告)号：WO2016008677A2
公开(公告)日：2016-01-21
申请号：PCT/EP2015/063968
申请日：2015-06-22
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BARBU, Mircea , GERHARDT, Martin , HUF, Stephan , STROBEL, Karl-Heinz
CPC分类号： H05B33/089 , H05B33/0827
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung von LEDs in einer Matrix-Konfiguration, welche m Spalten und n Zeilen aufweist, wobei jede LED (LED11, LED12, LED21, LED22) der Matrix durch Aktivierung eines entsprechenden Spaltentreibers (S01, S02) in Verbindung mit der Aktivierung eines entsprechenden Zeilentreibers (S10, S20) einzeln ansteuerbar ist, mit jeweils pro Zeile einer Bias-Einrichtung (12). Dabei umfasst die Bias-Einrichtung (12) einen ersten Bias-Anschluss (14) zur elektrischen Kopplung mit den Kathoden von m der LEDs (LED11, LED12) dieser Zeile und einem zweiten Bias-Anschluss (16) zur elektrischen Kopplung mit den Anoden der m LEDs (LED11, LED 12) dieser Zeile, wobei jede LED (LED11, LED12, LED21, LED22) der Matrix jeweils über eine Halbleiterdiode (D11, D12, D21, D22) mit dem zugehörigen Anschluss einer Spaltenansteuerung (S01, S02) gekoppelt ist, wobei außerdem n Halbleiterdioden (D11, D21), welche derselben Spalte zugeordnet sind, jeweils an einer ihrer Elektroden elektrisch miteinander verbunden sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anzeigevorrichtung und ein Haushaltsgerät mit einer derartigen Schaltungsanordnung sowie ein Verfahren zur Ansteuerung von LEDs in einer Matrix-Konfiguration.
摘要翻译：本发明涉及一种用于以矩阵结构驱动LED的电路装置，其具有m列和n行，其中，每个LED（LED11，LED12，LED21，LED22）通过相应的列驱动器（S01，S02）的与连接的活化的基质的对应的行驱动器（S10，S20）的激活可以单独控制，每个每一个偏置的线装置（12）。偏压装置（12）包括用于电耦合的第一偏压端（14）的这条线和第二偏压端子（16），用于电耦合到的阳极的发光二极管（LED11，LED12）m的阴极耦合米的LED（LED11，LED 12），该行的，每个LED（LED11，LED12，LED21，LED22）的矩阵的每一个具有半导体二极管（D11，D12，D21，D22）与列驱动器控制的相关联的终端（S01，S02），其中其与同一列相关联也N半导体二极管（D11，D21）在其电极彼此的一个相连接。此外，本发明提供了一种显示装置和一种包括这种电路装置的家用器具和用于驱动发光二极管的方法以矩阵结构涉及。

3. 发明申请

WO2015173070A1 VENTILEINRICHTUNG FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT, HAUSHALTSGERÄT UND ENTSPRECHENDES VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：阀装置用于家用电器，家电及相应方法
公开(公告)号：WO2015173070A1
公开(公告)日：2015-11-19
申请号：PCT/EP2015/059822
申请日：2015-05-05
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： CABALEIRO MARTINS, Marcelo , SEIDL, Rudolf , ROSIN, Tobias , BARBU, Mircea , STROBEL, Karl-Heinz
IPC分类号： H01F7/18 , A47L15/00 , D06F39/00 , G05B11/28 , H02M7/155 , H02M7/162
CPC分类号： H01F7/18 , A47L15/00 , D06F33/02 , D06F39/00 , D06F39/022 , D06F39/08 , D06F2204/02 , D06F2204/08 , D06F2204/10 , D06F2210/00 , H01F7/1805 , H01F2007/1888 , H02M1/32 , H02M5/458 , H02M7/537 , H02M2001/0006 , H02M2001/0022
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (6) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Absperrelement (27) zum Steuern eines Flusses eines Fluids in einer Leitung (5) des Haushaltsgeräts (1), einem Antriebselement (20) zum Bewegen des Absperrelements (27) von einer Offenstellung, in welcher die Leitung (5) geöffnet ist, in eine Geschlossenstellung, in welcher die Leitung (5) durch das Absperrelement (27) abgesperrt ist, abhängig von einem Stromfluss (I) durch das Antriebselement (20), wobei das Antriebselement (20) mit einer Gleichspannungsquelle (12) elektrisch gekoppelt ist, zumindest einem mit dem Antriebselement (20) elektrisch gekoppelten Schaltelement (22) zur Steuerung des Stromflusses (I) durch das Antriebselement (20), und einer Steuereinrichtung (25) zur Ansteuerung des zumindest einen Schaltelements (22), wobei die Steuereinrichtung (25) dazu ausgelegt ist, zur Steuerung des Stromflusses (I) durch das Antriebselement (20) eine Folge von Ansteuerimpulsen (30) an das zumindest eine Schaltelement (22) abzugeben, wobei die Ventileinrichtung (6) Mittel zum Erfassen eines aktuellen Spannungswerts (V) einer durch die Gleichspannungsquelle (12) bereitgestellten Gleichspannung (V ZK ) aufweist und die Steuereinrichtung (25) dazu ausgelegt ist, eine Pulslänge (w) der Ansteuerimpulse (30) abhängig von dem aktuellen Spannungswert (V) einzustellen, und wobei die Steuereinrichtung (25) dazu ausgelegt ist, einen vorbestimmten Anzugsstrom (l A ) zum Bewegen des Absperrelements (27) von der Geschlossenstellung in die Offenstellung bereitzustellen und die Pulslänge (w) der Ansteuerimpulse (30) zum Bereitstellen des Anzugsstroms (l A ) abhängig von dem aktuellen Spannungswert (V) einzustellen.
摘要翻译：本发明涉及一种阀装置（6）用于家用器具（1），具有用于控制流体的流动在导管中（5）的家用器具（1）的，驱动构件（20），用于移动所述关闭的关闭元件（27）（27 ）从打开位置，其中，线（5）是打开的，在闭合位置，其中所述线（5）通过切断元件（27）关闭，这取决于电流的流动（I）由所述驱动构件（20），其中驱动构件（20）的DC电压源（12）被电耦合到所述驱动构件（20）电耦合到用于控制电流（I）的由所述驱动构件（20）的流路切换元件（22）中的至少一个，并且控制装置（25），用于所述至少一个开关元件（22），其中，所述控制装置（25）适于控制电流（I）的由所述驱动构件的流动的活化（20）是驱动脉冲的一序列（30）与分配INDEST的开关元件（22），其中，用于提供所述阀（6）用于通过DC电压源（12）的直流电压（FACH）检测的瞬时电压值（V），并且所述控制装置（25）适于将脉冲长度（W ）的驱动脉冲（30）依赖于电流的电压值（V）的组，并且其中，所述控制装置（25）适于在预定的接通电流（IA），用于从所述闭合位置移动的关闭元件（27）在打开位置，以提供和脉冲长度驱动脉冲（30），用于提供的（w）的拉入取决于实际电压值（V）电流（IA）集。

4. 发明申请

WO2023011909A1 ERKENNUNG EINER ANOMALIE AN EINEM HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2023011909A1
公开(公告)日：2023-02-09
申请号：PCT/EP2022/070124
申请日：2022-07-19
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BARBU, Mircea , KOR, Sobhan , OBERMAIER, Michael
IPC分类号： G05B23/02
摘要： Ein Verfahren zum Erkennen einer Anomalie an einem Haushaltsgerät umfasst Schritte des Erfassens von Gerätedaten des Haushaltsgeräts während seines Betriebs; des Bestimmens, dass die Gerätedaten nicht zu einem üblichen Gerätezustand korrespondieren; des Bestimmens von Ähnlichkeiten der erfassten Gerätedaten mit vorbestimmten Mustern von Gerätedaten; und des Zuordnens der erfassten Gerätedaten zu einem der Muster.

5. 发明申请

WO2018177806A1 TRENNEN EINES HAUSHALTSGERÄTS VON EINEM VERSORGUNGSNETZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2018177806A1
公开(公告)日：2018-10-04
申请号：PCT/EP2018/057000
申请日：2018-03-20
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BARBU, Mircea , LUGAUER, Manuel , MUNT, Maxim
IPC分类号： H02H1/06 , G01R19/00 , G06F1/26 , H02H3/20 , H02H11/00
摘要： Ein Haushaltsgerät (1) weist ein erstes Netzteil (2), das aus einer von einem Versorgungsnetz (A) bereitgestellten Versorgungswechselspannung (Ua) eine zum Betrieb des Haushaltsgeräts (1) vorgesehene elektrische Leistung erzeugt, mindestens einen steuerbaren Netzschalter (RL, RN), mittels dessen das erste Netzteil (2) wahlweise mit dem Versorgungsnetz verbindbar und vom Versorgungsnetz (A) trennbar ist, und eine Spannungsmessvorrichtung (MC) zum Ermitteln eines Spannungswerts (Us) aus der Versorgungswechselspannung (Ua) auf, wobei das Haushaltsgerät (1) dazu eingerichtet ist, das erste Netzteil (2) durch Betätigen des mindestens einen Netzschalters (RL, RN) automatisch von dem Versorgungsnetz zu trennen, wenn durch die Spannungsmessvorrichtung (MC) festgestellt worden ist, dass der aus der Versorgungswechselspannung ermittelte Spannungswert (Us) einen vorgegeben Schwellwert erreicht oder überschritten hat und wobei die Spannungsmessvorrichtung parallel zu dem ersten Netzteil an das Versorgungsnetz angeschlossen ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf elektrisch betriebene Haushalts-Großgeräte. Die Erfindung ist beispielsweise nutzbar für Wäschebehandlungsgeräte wie Waschmaschinen, Wäschetrockner oder Kombinationen davon.

6. 发明申请

WO2016037878A1 SCHALTEINRICHTUNG ZUM SCHALTEN EINER ENERGIEVERSORGUNG FÜR EINE ELEKTRONISCHE STEUEREINHEIT, HAUSHALTGERÄT UND VERFAHREN HIERFÜR 审中-公开
标题翻译：切换装置，用于切换电源的电子控制单元，家电及其方法
公开(公告)号：WO2016037878A1
公开(公告)日：2016-03-17
申请号：PCT/EP2015/069829
申请日：2015-08-31
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BARBU, Mircea , STROBEL, Karl-Heinz , LUGAUER, Manuel
IPC分类号： G05F1/575
CPC分类号： G05F1/575
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schalteinrichtung (52) zum Schalten einer Energieversorgung für eine elektronische Steuereinheit (14) eines Haushaltsgerätes (10), mit einem ersten Anschluss (22) zum Anschließen an eine Gleichspannungsquelle (24), mit einem zweiten Anschluss (26) zum Anschließen an einen Energieversorgungsanschluss der Steuereinheit (14) und mit einem Schalttransistor (18), der eine Schaltstrecke (16) zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (22, 26) bereitstellt, wobei die Schaltstrecke (16) über einen dritten Anschluss (20) des Schalttransistors (18) schaltbar ist, wobei die Schalteinrichtung (52) dazu ausgebildet ist, die Schaltstrecke (16) mittels eines auf den dritten Anschluss (20) des Schalttransistors (18) einwirkenden elektronischen Schaltelements (28) der Schalteinrichtung (52) einzuschalten und mittels eines auf den dritten Anschluss (20) des Schalttransistors (18) einwirkenden Ausschaltsignals (30) der Steuereinheit (14) auszuschalten. Erfindungsgemäß weist die Schalteinrichtung (52) eine Zustandseinheit (32) zum Bereitstellen eines einen Schaltzustand der Schaltstrecke (16) repräsentierenden Zustandssignals (34) sowie eine Integratoreinheit (36) auf, wobei die Zustandseinheit (32) dazu ausgebildet ist, das Zustandssignal (34) in Abhängigkeit einer Betätigung des elektronischen Schaltelements (28) und des Ausschaltsignals (30) bereitzustellen und wobei die Zustandseinheit (32) über die Integratoreinheit (36) am dritten Anschluss (20) angeschlossen ist, um die Schaltstrecke (16) des Schalttransistors (18) in Abhängigkeit des Zustandssignals (34) zu steuern.
摘要翻译：本发明涉及的开关装置（52），用于切换电源为具有用于连接到一个DC电压源（24）到第二端子（26）的第一端子（22）的家用电器的电子控制单元（14）（10），用于连接到通孔的第三端子（20）的控制单元（14），并具有一个开关晶体管（18），其提供所述第一和第二端子（22,26）之间的切换路径（16），其中所述切换路径（16）的电源端子是可切换的开关晶体管（18），其中，所述开关装置（52）适于通过作用在开关装置的电子开关元件（28）（52）与开关晶体管（18）的第三端子（20）的装置和方法以接通开关路径（16）上一个控制单元（14）断开的开关晶体管（18）作用的关断信号（30）的第三连接（20）上。根据本发明，开关装置（52）包括用于提供表示状态的信号（34）和积分器单元（36）的开关路径（16），其中所述状态单元（32）适于将所述状态信号的切换状态的状态下单元（32）（34）提供电子开关元件（28）和关断信号（30）的致动的功能，并且其中在所述第三终端（20）经由所述积分单元（36）的状态下单元（32）被连接到开关晶体管的开关路径（16）（18）控制状态信号（34）的函数。

7. 发明申请

WO2015173145A1 VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG ZUM VERRIEGELN EINER TÜR EINES HAUSHALTSGERÄTS, HAUSHALTSGERÄT UND ENTSPRECHENDES VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：锁紧装置用于锁定家用器具，家用器具的门和相应的方法
公开(公告)号：WO2015173145A1
公开(公告)日：2015-11-19
申请号：PCT/EP2015/060208
申请日：2015-05-08
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： CABALEIRO MARTINS, Marcelo , SEIDL, Rudolf , ROSIN, Tobias , BARBU, Mircea , STROBEL, Karl-Heinz
IPC分类号： D06F39/14 , D06F37/42
CPC分类号： D06F39/14 , D06F37/42
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (6) zum Verriegeln einer Tür (5) eines Haushaltsgeräts (1), mit einem Verriegelungselement (27) zum mechanischen Verriegeln der Tür (5), mit einem Antriebselement (20) zum Bewegen des Verriegelungselements (27) von einer Entriegelungsstellung, in welcher die Tür (5) unverriegelt ist, in eine Verriegelungsstellung, in welcher die Tür (5) durch das Verriegelungselement (27) verriegelt ist, abhängig von einem Stromfluss (I) durch das Antriebselement (20), wobei das Antriebselement (20) mit einer Gleichspannungsquelle (12) elektrisch gekoppelt ist, mit einem mit dem Antriebselement (20) elektrisch gekoppelten Schaltelement (22, 23) zur Steuerung des Stromflusses (I) durch das Antriebselement (20), und mit einer Steuereinrichtung (25) zur Ansteuerung des Schaltelements (22, 23), wobei die Steuereinrichtung (25) dazu ausgelegt ist, zur Steuerung des Stromflusses (I) durch das Antriebselement (20) eine Folge von Ansteuerimpulsen (30) an das Schaltelement (22, 23) abzugeben. Die Verriegelungseinrichtung (6) umfasst Mittel zum Erfassen eines aktuellen Spannungswerts (V) einer durch die Gleichspannungsquelle (12) bereitgestellten Gleichspannung (VZK), wobei die Steuereinrichtung (25) dazu ausgelegt ist, eine Pulslänge (w) der Ansteuerimpulse (30) abhängig von dem aktuellen Spannungswert (V) einzustellen.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置（6）用于锁定门（5）从家用器具（1），具有用于所述门（5）的机械锁定的锁定元件（27），其具有用于移动所述锁定元件（27）的驱动元件（20）的在其中所述门（5）由所述锁定元件（27）锁定，这取决于电流的流动（I）由所述驱动构件（20），其中所述驱动构件的解锁位置中，所述门（5）被解锁，在锁定位置（20）被电耦合到DC电压源（12），与驱动构件（20）电耦合到用于控制电流（I）的由所述驱动构件（20）的流路切换元件（22，23），以及与控制装置（25）用于驱动开关元件（22，23），其中，所述控制装置（25）适于控制电流（I）的由所述驱动构件的流动（20）是驱动脉冲（30）的序列到开关元件（22，23）的分配。所述锁定装置（6）包括装置，用于由DC电压源检测的当前电压值（V）（12）提供的DC电压（FACH），其中，所述控制装置（25）适于将脉冲长度依赖于驱动脉冲（30），（w）的电流电压值（V）组。

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