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1. 发明申请

WO2020254389A1 KALTGERÄTESTECKERBUCHSE MIT VERRIEGELUNGSELEMENT, GEHÄUSESTECKER UND KALTGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020254389A1
公开(公告)日：2020-12-24
申请号：PCT/EP2020/066736
申请日：2020-06-17
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： AHMEDOV, Sezgin , PLECHER, Claus , SEITZ, Josef
IPC分类号： H01R13/627 , H01R24/20 , H01R24/66 , H01R105/00
摘要： Offenbart sind eine Kaltgerätesteckerbuchse (110, 120, 130, 140) zum Einstecken in einen Gehäusestecker, ein Gehäusestecker (210, 220, 23,0, 240) für eine solche Kaltgerätesteckerbuchse und ein elektrisches Haushaltsgerät mit Kaltgerätesteckerbuchse und Gehäusestecker. Die Kaltgerätesteckerbuchse umfasst ein Buchsengehäuse (111, 121, 131, 141) mit einem oder mehreren darin angeordneten elektrischen Kontakten sowie mindestens ein außen am Buchsengehäuse angeordnetes Verriegelungselement (113a, 113b, 123a, 123b, 133, 143a, 143b), das dazu eingerichtet ist, nach oder bei einem Einstecken der Kaltgerätesteckerbuchse in den Gehäusestecker mit diesem zu verrasten und dann zum Lösen aus dem Gehäusestecker betätigt zu werden. Der Gehäusestecker hat einen Aufnahmebereich (216, 236) für eine Kaltgerätesteckerbuchse und mindestens einem darin angeordneten Kontaktstift (212, 232). Er ist dazu eingerichtet, eine Steckverbindung mit einer erfindungsgemäßen Kaltgerätesteckerbuchse einzugehen und dabei mit deren Verriegelungselement zu verrasten.

2. 发明申请

WO2015082271A1 HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM INNENRAUM, IN DEM EIN TRÄGER VERSCHIEBBAR ANGEORDNET IST, AUF DEM EIN BEHÄLTER POSITIONIERT IST 审中-公开
标题翻译：家用器具寒冷，室内，其中车辆是有序的滑动它位于集装箱
公开(公告)号：WO2015082271A1
公开(公告)日：2015-06-11
申请号：PCT/EP2014/075633
申请日：2014-11-26
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： AHMEDOV, Sezgin , BECKE, Christoph , CIZIK, Herbert , EICHER, Max , FINK, Jürgen , FÖRSTERLING, Klaus , HARTWEIN, Christine , KESSLER, Andreas , KLEINLEIN, Philipp , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D25/00 , F25D25/02
CPC分类号： F25D25/024
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5), der durch Wände (3a, 3b, 3c) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und mit zumindest einem Behälter (9, 10) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der im Innenraum (4, 5) verschiebbar angeordnet ist, wobei ein Träger (11) verschiebbar in dem Innenraum (3) gelagert ist und der Behälter (9, 10) auf dem Träger (11) zerstörungsfrei lösbar angeordnet ist und zum Verschieben mit dem Träger (11) bewegungsgekoppelt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有内部的家用冰箱（1）（4，5）由壁（3A，3B，3C）被限制的内部容器的形成（3），以及与至少一个容器（9,10），用于接收食品，内部的（4，5）可移动地设置，其特征在于，支撑件（11）可移动地安装在载体上的内部（3）和所述容器（9,10），（11）被设置非破坏性可拆卸地，并与换档支承件（11）被耦合在运动。

3. 发明申请

WO2015082272A1 HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINER VERSCHIEBEKUFE FÜR EINEN DARAUF AUFSETZBAREN BEHÄLTER FÜR LEBENSMITTEL 审中-公开
标题翻译： WITH A VERSCHIEBEKUFE一个事实，可连接容器，食品家用制冷装置
公开(公告)号：WO2015082272A1
公开(公告)日：2015-06-11
申请号：PCT/EP2014/075636
申请日：2014-11-26
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： AHMEDOV, Sezgin , CIZIK, Herbert , FINK, Jürgen
IPC分类号： F25D25/02
CPC分类号： F25D25/025
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5), der durch Wände (3a, 3b, 3c) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und mit zumindest einem Behälter (9, 10) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der im Innenraum (4, 5) verschiebbar angeordnet ist, wobei eine Verschiebevorrichtung (11) für den Behälter (9, 10) zumindest eine sich nach oben in Richtung des Behälters (9, 10) erstreckende Verschiebekufe (17, 25) aufweist, und der Behälter (9, 10) eine sich nach unten zur Verschiebekufe (17, 25) hin erstreckende Aufnahme (20) aufweist, in welche sich die Verschiebekufe (17, 25) im aufgesetzten Zustand des Behälters (9, 10) hinein erstreckt.
摘要翻译：本发明涉及一种具有内部的家用冰箱（1）（4，5）由壁（3A，3B，3C）被限制的内部容器的形成（3），以及与至少一个容器（9,10），用于接收食品，内部的（4，5）可移动地设置，其特征在于，延伸Verschiebekufe的位移装置（11）用于容器（9,10）的至少一个向上朝向所述容器（9,10）（17,25），和包括所述容器（9,10）具有向下到Verschiebekufe（17，25）朝向延伸容座（20），所述Verschiebekufe（17，25）在所述容器的安装状态（图9，10）延伸。

4. 发明申请

WO2015124433A1 HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM INNENRAUM, IN DEM EIN TRÄGER VERSCHIEBBAR ANGEORDNET IST, AUF DEM EIN BEHÄLTER BEWEGUNGSGEKOPPELT ANGEORDNET IST 审中-公开
标题翻译：家用器具寒冷，室内，其中车辆是有序的滑动哪个容器运动耦合ARRANGED
公开(公告)号：WO2015124433A1
公开(公告)日：2015-08-27
申请号：PCT/EP2015/052375
申请日：2015-02-05
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： CIZIK, Herbert , FINK, Jürgen , AHMEDOV, Sezgin
IPC分类号： F25D25/02 , A47B88/02
CPC分类号： F25D25/025 , A47B88/70 , A47B2210/175
摘要： Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5), der durch Wände (3a, 3b, 3c) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und mit zumindest einem Behälter (9, 10) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der im Innenraum (4, 5) verschiebbar angeordnet ist, und mit einem Träger (11), der verschiebbar in dem Innenraum (3) gelagert ist, und der Behälter (9, 10) auf dem Träger (11) zerstörungsfrei lösbar angeordnet ist und zum Verschieben mit dem Träger (11) bewegungsgekoppelt ist, wobei zur Bewegungskopplung der Behälter (9, 10) zumindest ein Koppelelement (27, 28) aufweist und der Träger (11) zumindest ein Koppelelement (16, 17) aufweist und die Koppelelemente (16, 17, 27, 28) im gekoppelten Zustand in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet überlappend angeordnet sind.
摘要翻译：国内制冷器具（1）具有内部（4，5）由壁形成的（图3a，3b，3c）的内部容器（3）是有限的，并且与至少一个容器（9,10），用于接收食品中，（在内部，5）4可移动地设置，和（在载体11），其可移动地安装在所述内部（3）和在载体上的容器（9,10），（11）被设置非破坏性可拆卸地，并与换档支承件（11）被耦合以运动，其中所述容器的运动耦合（9，10）具有至少一个耦合元件（27，28）和所述支承件（11）至少一个联接元件（16，17）和所述耦合元件（16，17，27 在家用制冷装置（1）被认为是重叠的深度方向排列，28）在联接状态。

5. 发明申请

WO2015082282A1 HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM IM INNENRAUM VERSCHIEBBAR ANGEORDNETEN TRÄGERSCHLITTEN 审中-公开
标题翻译：感冒INSIDE家用器具滑动ARRANGED CARRIER CARRIAGE
公开(公告)号：WO2015082282A1
公开(公告)日：2015-06-11
申请号：PCT/EP2014/075675
申请日：2014-11-26
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： AHMEDOV, Sezgin , CIZIK, Herbert , FINK, Jürgen
IPC分类号： F25D25/02
CPC分类号： F25D25/025
摘要： Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5), der durch Wände (3a, 3b, 3c) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, wobei in dem Innenraum (4, 5) ein verschiebbarer Trägerschlitten (11) angeordnet ist, der zur Aufnahme zumindest eines Behälters (9, 10) für Lebensmittel ausgebildet ist, und eine Führungsvorrichtung (23) ausgebildet ist, mit welcher der Trägerschlitten (11) verbunden ist und in Tiefenrichtung des Innenraums (4, 5) in seiner Bewegung geführt ist, wobei der Trägerschlitten (11) in einem in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet hinteren Bereich (11a) eine Aufnahme (24) aufweist, welche zur Kopplung mit einem Koppelelement an dem Behälter (9, 10) derart ausgebildet ist, das der Behälter (9, 10) mit dem Trägerschlitten (11) in Tiefenrichtung bewegungsgekoppelt ist, wobei der Trägerschlitten (11) Rollen (16 bis 19) aufweist, mit welchen er im Innenraum (3) verschiebbar ist.
摘要翻译：国内制冷器具（1）具有内部（4，5）由壁形成的（图3a，3b，3c）的内部容器（3）是有限的，其中，在所述内部（4，5）的可移动支架（11）被布置成其适合于接收所述至少一个容器（9,10）被设计用于食品，和一个导向装置（23），与该滑架（11）和在内部的深度方向（4,5）在其运动，其特征在于，被引导在家庭中的制冷装置（1）的深度方向上的滑架（11）被认为是后部区域（11A）具有一个插座（24），其用于耦合到耦合元件在容器（9,10）被设计为使得所述容器（9 ，10）被耦合以在深度方向上的滑架（11）16运动，其中，所述支撑支架（11）包括辊子（19）与它在内部移动的（3）。

6. 发明申请

WO2016037857A1 KÄLTEGERÄT MIT AUSZUGKASTEN 审中-公开
标题翻译：冷却装置抽象BOX
公开(公告)号：WO2016037857A1
公开(公告)日：2016-03-17
申请号：PCT/EP2015/069590
申请日：2015-08-27
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： AHMEDOV, Sezgin , CIZIK, Herbert , DEISSLER, Stefan , FINK, Jürgen
IPC分类号： F25D25/02
CPC分类号： F25D25/025
摘要： Ein Kältegerät mit zwei eine Lagerkammer begrenzenden Seitenwänden und zwei jeweils benachbart zu einer der Seitenwände verlaufenden primären Führungsschienen (9) für Auszugkästen umfasst ein Adapterelement (2), das an einer der primären Führungsschienen (9) befestigbar ist und eine sekundäre Führungsschiene (19) für einen Auszugkasten aufweist, die im befestigten Zustand parallel zu den primären Führungsschienen (9) zwischen den primären Führungsschienen (9) verläuft.
摘要翻译：带有两个储存室限定侧壁和两个各自相邻的延伸至所述主导轨（9），用于拉出抽屉的侧壁之一的制冷装置包括适配器元件（2），其是在（9）紧固在主导轨中的一个和一个次级导轨（19），用于具有拉出盒的平行于在上述安装状态下主导轨（9）之间的主导轨（9）。

7. 发明申请

WO2016001063A1 ABGABEVORRICHTUNG FÜR GEKÜHLTE GEGENSTÄNDE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER ABGABEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：供给机构用于操作分配器CHILLED对象和方法
公开(公告)号：WO2016001063A1
公开(公告)日：2016-01-07
申请号：PCT/EP2015/064413
申请日：2015-06-25
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： CIZIK, Herbert , AYVA, Ercan , AHMEDOV, Sezgin
IPC分类号： F25D23/02 , F25D25/02 , F25D31/00
CPC分类号： F25D31/007 , F25D23/025 , F25D25/025 , F25D2331/805
摘要： Die Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung für gekühlte Gegenstände, insbesondere Getränkedosen (17), mit einem einen gekühlten Lagerraum umgebenden wärmegedämmten Gehäuse und einer Ausgabelade (20), die in einer Öffnung (4) des Gehäuses zwischen einer Ruhestellung, in der eine Stirnwand (5) der Ausgabelade (20) die Öffnung (4) verschließt, und einer Ausgabestellung beweglich ist, in der die Ausgabelade (20) über das Gehäuse vorsteht und ein Fach der Ausgabelade (20) an der Außenseite des Gehäuses freiliegt, und das Gehäuse einen Korpus und eine an den Korpus angelenkte Tür (1) umfasst und die Öffnung (4) in der Tür (1) vorgesehen ist, wobei an einer im geschlossenen Zustand der Tür (1) dem Lagerraum zugewandten Innenseite der Tür (1) eine Lagereinheit (8) für die gekühlten Gegenstände angeordnet ist, wobei die Lagereinheit (8) mit der Ausgabelade (20) derart gekoppelt ist, dass bei einem Bewegen der Ausgabelade (20) von der Ruhestellung in die Ausgabestellung ein in der Lagereinheit (8) befindlicher gekühlter Gegenstand (17) automatisch in die Ausgabelade (20) nachgefüllt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
摘要翻译：本发明涉及一种分配装置用于冷却后的产品，特别是饮料罐（17）中的开口的冷藏室隔热壳体和输出盘（20）周边（4）在静止位置之间的壳体的，其中的端壁（5）输出托盘（20）关闭所述开口（4），和一个输出位置在突出于壳体，并且本领域中的输出托盘（20）的输出托盘（20）可动暴露在壳体的外部，并且所述壳体包括主体和被铰接到机壳门（1），和（1）的存储空间面对门在关闭状态下的内部的门（1）的存储单元设置在所述门（1）的开口（4），在一个侧面（8）被布置成用于将冷却的产品，其中所述存储单元（8）输出到输出托盘（20）从静止位置到Ausgabestellu耦合，使得当该输送托盘（20）的运动毫微克在befindlicher冷却对象（17）的存储单元（8）被自动在输出托盘（20）补充。本发明还涉及一种方法。

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