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1. 发明申请

WO2011020699A1 STAUBSAUGER MIT FILTERTRÄGER 审中-公开
标题翻译：带过滤器的支持吸尘器
公开(公告)号：WO2011020699A1
公开(公告)日：2011-02-24
申请号：PCT/EP2010/061329
申请日：2010-08-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HAMM, Silvio , HUSNIK, Stephan , KASTNER, Julian , PECAT, Herbert
发明人： HAMM, Silvio , HUSNIK, Stephan , KASTNER, Julian , PECAT, Herbert
IPC分类号： A47L9/14
CPC分类号： A47L9/1436
摘要： Staubsauger (10) mit einem Staubraum (11) und einem Filterträger (20) zur Aufnahme eines planaren Filterflansches (30), wobei der Filterträger (20) über ein Drehgelenk (21) mit einer Drehachse (22) drehbar an einer ersten Innenfläche (12) des Staubraums (11) gelagert ist, zumindest eine Stützstelle (23) zum Abstützen des Filterträgers (20) auf zumindest einer Auflagestelle (14) des Staubraums (11) aufweist und eine Filterflanschebene (24) aufweist, die durch den montierten planaren Filterflansch (30) definiert ist, wobei die Projektion (25) der Stützstelle (23) auf die Filterflanschebene (24) einen Abstützabstand (27) zu der Projektion (26) der Drehachse (22) auf die Filterflanschebene (24) aufweist, wobei der Abstützabstand (27) senkrecht auf der Projektion (26) der Drehachse (22) steht. Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines verbesserten Staubsaugers mit Filterträger. Insbesondere kann durch die Erfindung ein Staubsauger mit einem unverlierbaren, da drehbar gelagerten Filterträger, der stabil abgestützt werden kann bereitgestellt werden. Weiter kann eine Beschädigung durch eine hohe Krafteinwirkung vermieden werden.
摘要翻译：所述的真空吸尘器（10）配有一个集尘室（11）和用于接收平面过滤器凸缘（30）的过滤器载体（20），其特征在于，通过旋转接头（21）具有旋转轴线（22）的过滤器支撑件（20）是可旋转的方式（第一内表面12上）集尘室（11）的安装，至少一个支撑，用于支撑上的灰尘腔室（11中的至少一个支承点（14），过滤器支撑件（20）点（23））和一个Filterflanschebene（24），其具有（通过组装平面滤波器凸缘 30在Filterflanschebene（24），其中，所述支承距离（定义），其中，在所述Filterflanschebene支承点（23）（24）的突出部（25）具有一个支承距离（27）的旋转（22的轴线的突出部（26）） 27）垂直（上突出部26）的旋转（22的轴线）。本发明允许以简单的设计和廉价的装置，一种改进的真空吸尘器过滤器支撑的提供。特别地，本发明提供具有圈养，作为可旋转地安装过滤器载体，其可以稳定地支撑被提供的真空吸尘器。可避免从一个过大的力下一个伤害。

2. 发明申请

WO2011051344A1 DICHTELEMENT 审中-公开
标题翻译：密封件
公开(公告)号：WO2011051344A1
公开(公告)日：2011-05-05
申请号：PCT/EP2010/066266
申请日：2010-10-27
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HUSNIK, Stephan , KASTNER, Julian , PECAT, Herbert
发明人： HUSNIK, Stephan , KASTNER, Julian , PECAT, Herbert
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/00
摘要： Dichtelement (10) für einen Staubsauger (40) zur Abdichtung zwischen einem ersten (41) und einem zweiten Staubsaugerelement (42), wobei das zweite Staubsaugerelement (42) zum ersten (41) relativ bewegbar ist, das Dichtelement (10) eine Fixiereinheit (20) zur Befestigung an dem ersten Staubsaugerelement (41) aufweist, an der Fixiereinheit (20) eine Dichtlippe (30) mit einer Dichtfläche (31) zur Abdichtung bewegbar angeordnet ist, und an der Dichtlippe (30) eine Innenwulst (32) angeordnet ist, wobei an der Dichtlippe (30) außerdem eine Außenwulst (33) angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines Dichtelements, das eine verbesserte Abdichtung bewirken kann. Insbesondere kann das Dichtelement jederzeit während des Staubsaugerbetriebs und bei Störfällen eine zuverlässige Dichtwirkung sicherstellen, so dass ein Staubsaugerraum leckagefrei abgedichtet werden kann.
摘要翻译：用于第二真空清洁器元件（42），其中，所述第二真空清洁器元件（42）可相对于所述第一（41），所述密封元件（10）的第一（41）之间的密封和密封一种用于真空吸尘器（40），元件（10）具有固定部（ 20）用于附接到所述第一真空清洁器元件（41）（在定影器20）的密封唇（30）配有用于密封的密封表面（31）被布置成可移动的，和（在密封唇30）具有内筋条（32）被布置，被布置在所述密封唇（30）还包括外凸缘（33）。本发明允许用简单的建设性和成本效益的手段是提供一种密封件，其能够提供改进的密封。特别地，所述密封元件可确保真空吸尘器的操作过程中和在事件在任何时候可靠的密封作用，使真空吸尘器空间能够无泄漏密封。

3. 发明申请

WO2009047083A1 BÜRSTENANORDNUNG UND ELEKTRISCHE MASCHINE, INSBESONDERE ELEKTRISCHES HAUSGERÄT 审中-公开
标题翻译：电刷装置及其在电机，尤其是家用电器
公开(公告)号：WO2009047083A1
公开(公告)日：2009-04-16
申请号：PCT/EP2008/062189
申请日：2008-09-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜTTNER, Maria , KIRCHNER, Andreas , PECAT, Herbert , TRIPP, Thomas
发明人： BÜTTNER, Maria , KIRCHNER, Andreas , PECAT, Herbert , TRIPP, Thomas
IPC分类号： H01R39/38
CPC分类号： H01R39/41 , H01R39/385
摘要： Eine Bürstenanordnung (4) an einer elektrischen Maschine (1), insbesondere an einem elektrischen Hausgerät, weist eine die Kohlebürste (7) aufnehmende Bürstenhülse (6) auf, welche in einer Gebrauchsstellung am Gehäuse (2) der Maschine festlegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Bürstenanordnung (4) Fangmittel aufweist, mittels derer die Bürstenhülse (6) beim Verlassen der Gebrauchsstellung in einer Sicherungsstellung arretierbar ist. Durch die Erfindung kann vorteilhaft erreicht vermieden werden, dass die Bürstenhülse (6) sich über die Sicherungsstellung hinaus verschiebt, wenn sie sich infolge einer Störung löst. Insbesondere kann mit der Erfindung sichergestellt werden, dass auch im Störfall die vorgeschriebenen elektrischen Sicherheitsabstände eingehalten werden.
摘要翻译：的刷子组件（4）的电机（1），特别是一种家用电器，包括碳刷（7）在接收到刷套（6），其能够被固定在使用中的机器的壳体（2）上的位置。根据本发明，它提供的是，刷组件（4）具有掣子装置，通过该电刷套（6）在离开所述使用位置被锁定在固定位置的装置。本发明能够避免有利地实现，所述刷套筒（6）上移动的固定位置也溶解时由于干扰。特别是，它可以与本发明的是，规定的电气安全距离甚至在故障条件下保持被确保。

4. 发明申请

WO2009047080A2 WÄLZLAGER, WÄLZLAGERANORDNUNG UND MASCHINE, INSBESONDERE ELEKTRISCHES HAUSGERÄT 审中-公开
标题翻译：轴承，轴承布置并机，特别是家用电器
公开(公告)号：WO2009047080A2
公开(公告)日：2009-04-16
申请号：PCT/EP2008/062182
申请日：2008-09-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , PECAT, Herbert
发明人： PECAT, Herbert
IPC分类号： F16C35/077 , F16C27/06
CPC分类号： F16C27/066 , F16C19/06 , F16C35/067 , F16C2380/26
摘要： Bei einem Wälzlager (1) mit einem Aussenring (2) und einem koaxial zum Aussenring angeordneten Innenring (3), welche zueinander durch Wälzkörper (6) beabstandet sind, ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass das Wälzlager (1) an seinen Aussenflächen mit mindestens einem elastischen Kompensations element ausgestattet ist. Mit Vorteil ist mindestens eine Stirnfläche des Wälzlagers (1 ) mit einem elastischen Puffer (8) versehen. Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen werden, dass die äussere Mantelfläche des Aussenrings (2) und/oder die innere Mantelfläche (10) des Innenrings (3) mit radial spannbaren Federelementen (12, 12') ausgestattet sind. Die Erfindung betrifft ferner eine derartige Wälzlager (1) aufweisende Wälzlageranordnung sowie damit versehene Maschinen, insbesondere elektrische Hausgeräte. Durch Anwendung der Erfindung wird die Montage der Wälzlager in das Gehäuse einer Maschine, insbesondere eines elektrischen Hausgeräts, vereinfacht und die Zahl der dabei erforderlichen Bauteile verringert. Erreicht werden können ferner ein Verzicht auf zusätzliche Klebemittel, der Einsatz eines günstigeren Gehäusematerials sowie eine Reduzierung der Baulänge des gelagerten Rotors.
摘要翻译：在滚动轴承（1），其具有外（2）环和同轴地布置到外环内环（3），其彼此通过滚动元件（6）是根据它提供了本发明间隔分离的在其外表面上的滚子轴承（1）的弹性与至少一种补偿设置元件。有利的是，设置在滚子轴承（1）具有弹性缓冲液（8）中的至少一个端面上。根据可以被设置在外圈（2）和/或所述内环（3）的具有径向tensible弹簧元件（12，12“）的内周面（10）的外圆周表面上的本发明的进一步实施方案中，配。本发明还涉及这样的滚动轴承（1），其具有滚动轴承组件以及与其机提供，特别是家用电器。在机器的外壳中的滚动轴承的安装，尤其是家用电器的，简化的，并由此需要部件的数量是由本发明的应用减少了。可以进一步实现需要额外的粘合剂，使用较便宜的材料壳体的以及在所安装的转子的总长度的减小。

5. 发明申请

WO2009095090A1 GEHÄUSE FÜR DEN ANTRIEB EINES ELEKTRISCHEN GERÄTS, INSBESONDERE EINES HAUSHALTSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：住宅电气设备的驱动，特别是家用器具
公开(公告)号：WO2009095090A1
公开(公告)日：2009-08-06
申请号：PCT/EP2008/058381
申请日：2008-06-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , BÜTTNER, Maria , GEIGER, Thomas , KIRCHNER, Andreas , MANGER, Dieter , PECAT, Herbert , REISENWEBER, Walter , TRIPP, Thomas
发明人： BOTT, Erich , BÜTTNER, Maria , GEIGER, Thomas , KIRCHNER, Andreas , MANGER, Dieter , PECAT, Herbert , REISENWEBER, Walter , TRIPP, Thomas
IPC分类号： H02K5/04 , H02K5/14
CPC分类号： H02K5/04 , H02K5/02 , H02K5/148
摘要： Ein Gehäuse (1) für den Antrieb eines elektrischen Geräts, insbesondere eines Haushaltsgeräts, weist eine radiale Wandung (2) sowie eine stirnseitige Wandung (3) auf, die mit einer oder mehreren Verprägungen versehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eine erste Verprägung (5) in der stirnseitigen Wandung kanalartig ausgebildet ist und sich zwischen einander gegenüber liegenden Bereichen des Umfangs (6) der stirnseitigen Wandung (3) erstreckt. Vorzugsweise mündet die erste kanalartige Verprägung (5) in einander gegenüber liegende Ausnehmungen (7) ein, durch welche hindurch die Bürstenanordnungen (B) des elektrischen Antriebs in die kanalartige Verprägung (5) eingeschoben und verankert werden können. Rechtwinklig zur ersten Verprägung (5) verläuft vorzugsweise eine zweite kanalartige Verprägung (12), die sich mit der ersten Verprägung im Zentrum (4) der stirnseitigen Wandung (3) und einer dort vorgesehenen domartigen Verprägung (13) zur Aufnahme einer Lageranordnung trifft. Die Erfindung betrifft ferner ein Gehäuse (1) für den Antrieb eines elektrischen Geräts, bei welchem Bereiche der radialen Wandung (2), der ersten stirnseitigen Wandung (3) und/oder einer zweiten stirnseitigen Wandung (26) mit wabenförmigen Verprägungen (27) in Form mehrdimensionaler Wölbstrukturen versehen sind. Durch die Erfindung sind vorteilhaft Materialeinsparungen erreichbar. Außerdem können die Kühlleistung erhöht und die Geräuschentwicklung gemindert werden.
摘要翻译：一种用于驱动电气设备壳体（1），尤其是家用器具，具有径向壁（2）和端壁（3），其设置有一个或多个凸起。根据本发明，它提供了至少一个第一压花（5）是通道状的前侧壁和所述周边的相对区域之间延伸的端壁（6）（3）。优选地，第一通道状凸起（5）在相互相反的凹部（7），可以是通过其的电驱动装置的电刷组件（B）插入到通道状凸起（5）和锚定流动。垂直于第一压花（5）优选地延伸的第二通道状凸起（12）与所述端壁（3）和规定的在其中的中心（4）的第一压花，用于接收轴承装置拱顶状凸起（13）适用。本发明还涉及一种壳体（1）一种用于电气设备的驱动器，其中，所述径向壁（2），所述第一端侧壁（3）和/或第二端面壁（26），与蜂窝凸起（27）的部分在形式提供多方面的拱顶结构。由于本发明，节省材料被有利地实现。此外，冷却能力可以提高，并且可以降低噪音。

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