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1. 发明申请

WO2010121942A1 HAUSHALTS-WÄSCHETROCKNUNGSGERÄT UND VERFAHREN ZUM FILTERN 审中-公开
标题翻译：家用衣物烘干设备和方法FILTER
公开(公告)号：WO2010121942A1
公开(公告)日：2010-10-28
申请号：PCT/EP2010/054944
申请日：2010-04-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GRUNERT, Klaus , KOHLRUSCH, Frank , ZIEMANN, Andreas
发明人： GRUNERT, Klaus , KOHLRUSCH, Frank , ZIEMANN, Andreas
IPC分类号： D06F58/22 , D06F58/24
CPC分类号： D06F58/24 , D06F58/22
摘要： Das Haushalts-Wäschetrocknungsgerät (WG) weist mindestens ein Filterbehältnis (1; 1 a; 1 b;1 c) auf, wobei das mindestens eine Filterbehältnis (1;1 a; 1 b; 1 c) mindestens aufweist: eine Kammer (5) mit einem Zulauf (2) für zu reinigendes Kondensatwasser (K), sowie mit einem ersten Ablauf (3), einem zweiten Ablauf (4) und ein Filterelement (6), welches zwischen dem Zulauf (2) und dem ersten Ablauf (3) angeordnet ist und die Kammer (5) in einen zulaufseitigen ersten Kammerteil (5a) und einen zweiten Kammerteil (5b) unterteilt, wobei das Filterbehältnis (1 c) so ausrichtbar ist, dass der Zulauf (2) unterhalb des Filterelements (6) angeordnet ist und das Filterelement (6) unterhalb des ersten Ablaufs (3) angeordnet ist und wobei der zweite Ablauf (4) in den ersten Kammerteil (5a) mündet.
摘要翻译：所述的家用干衣设备（WG）具有至少一个过滤容器（1; 1; 1 B; 1 c）中，其中，所述至少一个过滤器容器（1; 1; 1 B; 1 c）中，至少包括：一个腔室（5）具有入口（2），用于待清洁的冷凝物（K），并且与第一出口（3），（4）和过滤器元件（6）插入所述入口之间的第二出口（2）和第一出口（3）被设置，并在入口侧第一室部分中的腔室（5）（5a）和第二腔室部分（5b）中被划分，所述过滤容器（1 c）的这样对准，所述入口过滤器元件下面（6）被布置成（2）和第一出口（3）下方的过滤器元件（6）设置，并且其中所述第二出口（4）通入所述第一腔室部分（5a）中。

2. 发明申请

WO2011076685A1 FILTERVORRICHTUNG, HAUSGERÄT UND VERFAHREN ZUM FILTERN 审中-公开
标题翻译：过滤设备，家电和方法FILTER
公开(公告)号：WO2011076685A1
公开(公告)日：2011-06-30
申请号：PCT/EP2010/070080
申请日：2010-12-17
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KOHLRUSCH, Frank , ZIEMANN, Andreas
发明人： KOHLRUSCH, Frank , ZIEMANN, Andreas
IPC分类号： D06F58/22 , D06F58/24 , A47L15/42
CPC分类号： D06F58/22 , A47L15/4202 , D06F58/24
摘要： Die erfindungsgemäße Filtervorrichtung, die insbesondere Teil eines erfindungsgemäßen Hausgeräts ist, dient zum Filtern einer Flüssigkeit (K) und weist auf: ein ventilloses Filterbehältnis (1; 1 a) mit einem Zulauf (2), der mit einem ersten Ablauf (3) und nicht filternd mit einem zweiten Ablauf (4) verbunden ist, einen ersten Strömungskanal (SL), der mit dem ersten Ablauf verbunden ist und ein Absperrventil (VE2) aufweist, einen zweiten, Strömungskanal (AW), der mit dem zweiten Ablauf verbunden und nicht für eine Einstellung einer Filterstellung absperrbar ist, wobei ein erster minimaler Strömungsquerschnitt des ersten Ablaufs und/oder des ersten Strömungskanals größer ist als ein zweiter minimaler Strömungsquerschnitt des zweiten Ablaufs und/oder des zweiten Strömungskanals, so dass in einer ersten Filterstellung bei geöffnetem Absperrventil die Flüssigkeit von dem Zulauf durch ein Filterelement (6), den ersten Ablauf und den ersten Strömungskanal pumpbar ist und in einer zweiten Filterstellung bei geschlossenem Absperrventil die Flüssigkeit von dem Zulauf ungefiltert durch den zweiten Ablauf und den zweiten Strömungskanal pumpbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren.
摘要翻译：不具有入口（2）连接到第一出口（3）和，一个无阀过滤器容器（1 1）：根据本发明，这是在根据本发明的家用电器的特定部分被用于过滤液体（K）和具有过滤器装置与第二序列，而不是对连接的第二出口（4）连接，第一流动通道（SL），其被连接到所述第一出口和具有单向阀（VE2），第二流动通道（AW）filternd 一个过滤器位置的设置可以被关闭，其中所述第一流动和/或所述第一流动通道的第一最小的流动横截面小于第二流量和/或第二流动通道的第二最小流动横截面更大，以使在第一过滤器位置是开截止阀从所述液体进料通过过滤器元件（6），第一流和所述第一流动通道和在泵送具有闭合截止阀的流体的第二过滤器位置是从通过第二出口供给未过滤的和所述第二流动通道可泵送。本发明还涉及一种相应的方法。

3. 发明申请

WO2011023580A2 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES ADSORPTIONS-TROCKNERS UND TROCKNER ZUR REALISIERUNG DES VERFAHRENS 审中-公开
标题翻译：用于操作吸附干燥器和干燥器以实施过程的方法
公开(公告)号：WO2011023580A2
公开(公告)日：2011-03-03
申请号：PCT/EP2010/061887
申请日：2010-08-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KOHLRUSCH, Frank , MÜLLER, Ulf , STOLZE, Andreas
发明人： KOHLRUSCH, Frank , MÜLLER, Ulf , STOLZE, Andreas
IPC分类号： D06F58/24
CPC分类号： D06F58/24
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Adsorptions-Trockners und einen solchen Trockner, mit einer Aufnahme (1) für Textilgut (9), wenigstens einem Gebläse (8), einem Adsorptionsapparat (7) mit reversibel dehydrierbarem Adsorbens, einer Heizung (5) zur Desorption und wenigstens einem Sensor (21, 6) zum Detektieren des Beladungszustandes des Adsorbens mit Wasser, wobei während eines Textilpflegeprozesses der Betriebsart „Trocknen" zumindest zeitweise ein von dem Gebläse (8) angetriebener Prozessluftstrom wenigstens durch den Adsorptionsapparat (7) und über das zu pflegende Textilgut (9) geleitet wird, wobei das Adsorbens mit Feuchtigkeit beladen wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Adsorptions-Trockner so zu betreiben bzw. zu gestalten, dass sein Einsatz insgesamt wirtschaftlicher ist. Hierzu wird wenigstens nach dem Ende des Textilpflegeprozesses „Trocknen" der Beladungszustand des Adsorbens angezeigt und das Adsorbens alternativ während eines nachfolgenden Textilpflegeprozesses der Betriebsart „Auffrischen" zumindest teilweise desorbiert, wobei die desorbierte Feuchtigkeit zur Auffrischung des Textilguts (9) als feuchter Prozessluftstrom in die Aufnahme (1) geleitet wird.
摘要翻译：
本发明涉及一种操作吸附式干燥器的方法，和这样的干燥机，具有壳体（1）F导航用途ř纺织材料（9），至少一个鼓风机干酪（8），一个吸附装置（ 7）用可逆脱水吸附剂，解吸和至少一个传感器（21的加热器（5），6），用于检测与水的吸附剂，其中在织物护理过程瓦特BEAR，操作模式“干燥＆QUOT的负载状态; 至少暂时地驱动的BEAR本身的鼓风机（8），至少通过所述吸附装置的处理空气流（7）和OVER可维护（9）传递的纺织材料，其中所述吸附剂是装载有水分。本发明的目的是操作或设计吸附式干燥器，使得它的使用整体上更经济。为此，至少在纺织品护理过程结束后，“干燥”。在刷新模式的后续织物护理过程期间，显示吸附剂的加载状态并且吸附剂被交替显示。至少部分地解吸，其中用于刷新纺织材料（9）的解吸水分作为湿处理空气流在容器（1）中通过。

4. 发明申请

WO2011138383A1 HAUSGERÄT MIT EINEM BRANDSCHUTZMEDIUM 审中-公开
标题翻译：具有防火中型家用器具
公开(公告)号：WO2011138383A1
公开(公告)日：2011-11-10
申请号：PCT/EP2011/057174
申请日：2011-05-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KOHLRUSCH, Frank , CHATOT, Brian , STEFFENS, Günter
发明人： KOHLRUSCH, Frank , CHATOT, Brian , STEFFENS, Günter
IPC分类号： D06F37/42 , F24C15/00 , F24H3/04
CPC分类号： D06F37/42
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät (1) mit einem Brandschutzmedium (4, 4'), das eine Wirksubstanz (8) umfasst, die unter Einwirkung von Hitze bei Temperaturen unterhalb von 100°C Wasser, Kohlendioxid und/oder Stickstoff abspaltet, wobei das Brandschutzmedium (4, 4') einen Kern (5) und eine Hülle (6) umfasst, wobei der Kern (5) die Wirksubstanz (8) enthält und das Brandschutzmedium (4, 4') ein Trägermaterial (22) umfasst, das in einem von einer Hülle (6, 20, 26) umgebenen Kern (5, 27) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具（1）具有防火介质（4,4“），其包含的活性物质（8），其切割的热在温度低于100℃的水，二氧化碳和/或氮气的作用下，从而使消防介质（4，4 '）包括芯（5）和套管（6），其特征在于，（5）含有活性物质（8）和防火介质（4,4核心'）包括在载体材料（22）通过由芯包围的护套（6，20,26）（5，27）被布置。

5. 发明申请

WO2010003999A1 VORRICHTUNG ZUM REINIGEN EINES BAUTEILES, INSBESONDERE EINES VERDAMPFERS EINER KONDENSATOREINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR清洁构件，尤其是冷凝装置的蒸发器
公开(公告)号：WO2010003999A1
公开(公告)日：2010-01-14
申请号：PCT/EP2009/058731
申请日：2009-07-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KOHLRUSCH, Frank , WUTTGE, Oliver , BAURMANN, Martin , STEFFENS, Günter
发明人： KOHLRUSCH, Frank , WUTTGE, Oliver , BAURMANN, Martin , STEFFENS, Günter
IPC分类号： D06F58/24 , D06F58/20
CPC分类号： D06F58/20 , D06F58/24
摘要： Die Vorrichtung ist mit einem innerhalb eines Prozessluftkreislaufes eines Wasch- oder Wäschetrockners angeordneten zu reinigenden Bauteil ausgerüstet, insbesondere einem Verdampfer (EV) einer Kondensatoreinrichtung, und mit einer Kondensatwasserwanne (KW), in welche in dem Prozessluftkreislauf durch Trocknen von feuchter Wäsche entstehendes Kondensatwasser auffangbar, aus dieser zu einem oberhalb des Verdampf ers (EV) vorgesehenen Spülbehälter (SB1,- SB2) hinleitbar und aus diesem aus einer Austrittsöffnung (AU) an das zu reinigende Bauteil (EV) abgebbar ist, wobei der Spülbehälter (SB1; SB2) ein Verschlussteil (VT1) zum wahlweisen Öffnen und Verschließen der Austrittsöffnung (AU) sowie einen Aktor (HM) zur Betätigung des Verschlussteils (VT1) aufweist, wobei das Verschlussteil (VT1) einen Dichtkopf (DK) zum Verschließen der Austrittsöffnung (AU) aufweist, der mit einem am Spülbehälter (SB1,- SB2) drehbar befestigten ersten Hebelarm(H1) verbunden ist.
摘要翻译：该装置配备有设置在洗衣机或烘干机组件的处理空气回路内的构件，以进行清洁，尤其是冷凝装置的蒸发器（EV），并配有冷凝水槽（KW），其中，在通过干燥湿衣物的冷凝水可捕获所产生的处理空气回路，从提供给所述蒸发器ERS（EV）清洗容器（SB1， - SB2）以上，其中，所述清洗容器（SB1; SB2）可释放地hinleitbar和用于从排出口（AU）和成分将被清洁（EV）中，封闭件（VT1），用于选择性地打开和关闭所述出口开口（AU）和用于致动所述封闭部件（VT1）的致动器（HM），所述闭合部分（VT1）有一个密封头（DK），用于关闭所述出口开口（AU）中，用可转动地安装第一杠杆臂（H1） - 一个清洗容器上（SB2 SB1）。

6. 发明申请

WO2010112321A1 SPÜLBEHÄLTER, VORRICHTUNG ZUM SPÜLEN EINES BAUTEILS EINES WÄSCHETROCKNUNGSGERÄTS UND WÄSCHETROCKNUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：漂洗池，设备冲厕的成分的衣物烘干设备和衣物烘干设备
公开(公告)号：WO2010112321A1
公开(公告)日：2010-10-07
申请号：PCT/EP2010/053258
申请日：2010-03-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KOHLRUSCH, Frank , STEFFENS, Günter
发明人： KOHLRUSCH, Frank , STEFFENS, Günter
IPC分类号： D06F58/24 , D06F58/22
CPC分类号： D06F58/24 , D06F58/22
摘要： Die Vorrichtung dient zum Spülen mindestens eines zu reinigenden Bauteils eines Wäschetrocknungsgeräts mittels einer Spülflüssigkeit und weist auf: einen Spülbehälter (SBN1) zur Bevorratung der Spülflüssigkeit, wobei der Spülbehälter (SBN1) eine Austrittsöffnung (AU) zum Ablassen der Spülflüssigkeit zu dem reinigenden Bauteil als auch ein Verschlussteil (VTN) zum wahlweisen Öffnen und Verschließen der Austrittsöffnung (AU) aufweist; und eine Betätigungseinheit (BE) zur Betätigung des Verschlussteils (VTN), wobei das Verschlussteil (VTN) einen Dichtkopf (DK) zum Verschließen der Austrittsöffnung (AU) aufweist, welcher über ein Federelement mit dem Spülbehälter (SBN1) verbunden ist und durch das Federelement (BF) auf die Austrittsöffnung (AU) gedrängt wird.
摘要翻译：用于冲洗的至少一种组分的装置，其由一清洗液来清洗衣物烘干设备的并且包括：清洗罐（SBN1），用于存储洗涤液，其特征在于，在清洗容器（SBN1）的出口孔（AU）的清洗液排出到所述清洁构件和用于选择性地打开和关闭所述出口开口的封闭部件（VTN）（AU）; 和操作单元（BE）用于致动所述封闭部件（VTN），其中所述闭合构件，用于关闭所述出口开口（AU），其经由一弹簧元件到清洗容器（SBN1）连接的密封头（DK）的（V TN）和通过弹簧元件（BF）到所述出口开口（AU）施力。

7. 发明申请

WO2008000611A1 TROCKNER MIT VERRINGERTER GERÄUSCHENTWICKLUNG, HIERFÜR GEEIGNETES GEBLÄSE UND LÄUFERRAD SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES LÄUFERRADES 审中-公开
标题翻译：噪声降低，风扇和适于其叶轮和制造方法RUNNER轮式干燥器
公开(公告)号：WO2008000611A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/055686
申请日：2007-06-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KOHLRUSCH, Frank
发明人： KOHLRUSCH, Frank
IPC分类号： D06F58/20 , F04D29/26
CPC分类号： F04D29/282 , D06F58/20 , F04D29/023 , F04D29/666 , F05D2260/96 , F05D2300/43
摘要： Trockner (1) mit einer Trommel (2) zur Trocknung von feuchter Wäsche mittels Prozessluft, einer Heizeinrichtung (18) in einem Zuluftkanal (17) vor der Trommel (2), einem Abluftkanal (25) hinter der Trommel (2) und einem Gebläse (15), das ein Läuferrad (4) mit einer schrägen Beschaufelung (7) aufweist; ein solches Gebläse (15), bei dem das Läuferrad (4) aus Kunststoff besteht; sowie ein Läuferrad (4) mit einer schrägen Beschaufelung (7), das aus Kunststoff besteht und eine Form hat, welche bei der Herstellung durch Spritzgießen in einem zweiteiligen Werkzeug (20), das ein erstes Werkzeugteil (14) und ein zweites Werkzeugteil (16) umfasst, die im geschlossenen Zustand des zweiteiligen Werkzeugs (20) einen Hohlraum in der Form des Läuferrads (4) bilden, die Entformung des Läuferrads (4) durch Öffnung von Werkzeug (20) als Ergebnis der Überlagerung einer Translationsbewegung und einer Rotationsbewegung zwischen dem ersten Werkzeugteil (14) und dem zweiten Werkzeugteil (16) ermöglicht; sowie ein Verfahren zur Herstellung dieses Läuferrades (4).
摘要翻译：机（1）与滚筒（2），用于通过处理空气的装置在供气管道中的滚筒（2）根据（17）的上游滚筒背后干燥湿衣物，加热装置（18），一个排气导管（25）（2）和一个风扇（15）具有带倾斜叶片的叶轮（4）（7）; 这样的鼓风机（15），其特征在于，所述叶轮（4）由塑料制成; 和叶轮（4）具有倾斜叶片（7），其由塑料制成并且具有这样的形状，其在生产通过在一个两部分工具注射成型（20）（第一工具部分（14）和第二模具部件16 ），它的形式（在两部分工具20）的关闭状态下具有在Läuferrads（4）通过与平移运动的叠加的结果和之间的旋转运动打开工具（20）（4）脱模Läuferrads的形状的空腔第一工具部分（14）和第二工具部分（16）的许可证; 以及用于制造这种转子轮的方法（4）。

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