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1. 发明申请

WO2010069738A1 HAUSHALTSGERÄT, INSBESONDERE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：家用电器，特别是洗碗机
公开(公告)号：WO2010069738A1
公开(公告)日：2010-06-24
申请号：PCT/EP2009/066013
申请日：2009-11-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GERSTNER, Norbert , SCHILLING, Rainer , EGGER, Gerhard , SCHESSL, Bernd
发明人： GERSTNER, Norbert , SCHILLING, Rainer , EGGER, Gerhard , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： D06F39/14 , A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4257 , A47L15/4293
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Gerätetür (1), die eine Bedienblende (3) mit einer Griffschale (17) aufweist, die mindestens aus einem Griffschalenunterteil (19) und einem Griffschalendeckel (21) gebildet ist. Der Griffschalendeckel (21) weist dabei eine der Bedienblende (3) zugewandte Seitenwand (29) auf, die zusammen mit der Bedienblende (3) eine Doppelwandstruktur mit zwischengeordnetem freiem Montageraum (33) bildet.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具，特别是洗碗机，与电器门（1）包括一个控制面板（3）具有手柄外壳（17），其具有至少一个手柄外壳部分（19），并形成一个手柄壳盖（21）。手柄壳罩（21）具有在此情况下形成的双层壁结构，自由zwischengeordnetem安装空间（33）的控制面板（3）面对的侧壁（29）中的一个与所述控制面板（3）连接在一起。

2. 发明申请

WO2010069760A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：洗碗机
公开(公告)号：WO2010069760A1
公开(公告)日：2010-06-24
申请号：PCT/EP2009/066180
申请日：2009-12-02
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GERSTNER, Norbert , SCHILLING, Rainer , EGGER, Gerhard , SCHESSL, Bernd
发明人： GERSTNER, Norbert , SCHILLING, Rainer , EGGER, Gerhard , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4293 , A47L15/4257
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend eine Haushaltsgerätetür, die wenigstens eine Bedienblende (1) und ein Türinnenelement (3) aufweist, zwischen denen wenigstens abschnittsweise eine wenigsten aus einer Dichtung (29) und einem Dichtbett (33) gebildete Dichtung angeordnet ist. Erfindungsgemäß bilden das Dichtelement (29) und das Dichtbett (33) eine einstückige Baueinheit, insbesondere ein Zwei-Komponenten-Extrusionsteil.
摘要翻译：本发明涉及一种洗碗机，特别是家用洗碗机，至少包括家用电器的门，其具有至少一个控制面板（1）和至少几个密封件（29）和一个密封床形成的车门内元件（3）之间，这部分（33）密封件位于。根据本发明的密封元件（29）和所述密封床（33）形成一个整体的单元，特别是双组分挤出。

3. 发明申请

WO2012113501A1 TRANSPORTVORRICHTUNG, INSBESONDERE HUBWERK 审中-公开
标题翻译：转运，尤其是LIFT
公开(公告)号：WO2012113501A1
公开(公告)日：2012-08-30
申请号：PCT/EP2012/000323
申请日：2012-01-25
申请人： SEW-EURODRIVE GmbH & Co. KG , SCHILLING, Rainer , BECKER, Günter , BÖCKLE, Jürgen
发明人： SCHILLING, Rainer , BECKER, Günter , BÖCKLE, Jürgen
IPC分类号： B66B9/187 , B66B13/16
CPC分类号： B66B9/187 , B66B13/165
摘要： Transportvorrichtung, insbesondere Hubwerk, wobei eine von einem Antriebsmotor bewegbar angeordnete Einheit entlang einer Strecke, insbesondere Transportstrecke, bewegbar ist, wobei die Einheit zu ihrer elektrischen Versorgung eine Sekundärwicklung aufweist, welche induktiv mit einem entlang der Strecke angeordneten Primärleiter gekoppelt ist, wobei die Einheit eine elektrische Verbraucheranordnung aufweist, welche aus der Sekundärwicklung versorgt ist, insbesondere über eine Anpass-Schaltung, wobei von der elektrischen Verbraucheranordnung der Einheit zu einer stationär angeordneten elektronischen Schaltung ein Steuersignal und/oder Versorgungssignal für ein Verriegelungsmittel übertragbar ist, indem bei Erreichen eines Streckenbereiches eine stationär angeordnete Sekundärwicklung an einen Primärleiterabschnitt der Einheit induktiv gekoppelt ist und somit das Verriegelungsmittel betätigbar ist zum sicherheitsgerichteten Öffnen einer Tür, insbesondere einer stationär angeordneten Tür.
摘要翻译：运输设备，特别升降齿轮，其特征在于，一个可动地由驱动马达单元设置沿着路径，在特定传输路径中，是可移动的，包括在其供电的次级绕组单元，其感应耦合到沿轨道初级导体布置，所述单元包括一个具有经调整电路，其中，所述单元的电消费者安排到一个固定地设置的电子电路通过，在到达的距离范围，控制信号和/或功率信号可用于锁定装置被发送，其从次级绕组提供的电气负载的安排，特别是，固定布置次级绕组感应耦合到所述单元的初级导体部分，因此，锁定装置是可操作以在门的面向安全的开口，尤其是静止的有关门。

4. 发明申请

WO2005054644A2 ROTATIONSMOTOR UND/ODER ROTATIONSKOMPRESSOR 审中-公开
标题翻译：旋转马达和/或旋转压缩机
公开(公告)号：WO2005054644A2
公开(公告)日：2005-06-16
申请号：PCT/DE2003/003983
申请日：2003-12-04
申请人： SCHILLING, Rainer
发明人： SCHILLING, Rainer
IPC分类号： F02C
CPC分类号： F01C11/004 , F01C1/44
摘要： Der Rotationsmotor besteht aus einer zylindrischen Brennkammer (1), in der kontinuierlich die Verbrennung des Treibmittels unter hohem Druck stattfindet. Diese Brennkammer (1) wird durch einen mit dem Rotor (11) verbundenen Verteiler (15) umschlossen, der wiederum durch einen weiteren als Stator (30) bezeichneten Hohlzylinder eingefasst wird, in dem die notwendigen Funktionssteuerungen, das Kühlsystem und die Schmiermittelzuführung untergebracht sind. Die Brennkammer (1) und der Stator (30) bilden das statische Element des Motors. Um den Stator (30) ist ein weiterer als Rotor (11) bezeichneter Hohlzylinder gelegt, in dem die Antriebs (10) - und Kompressionskammern (4) untergebracht sind. Dieser Rotor (11) ist das Antriebselement des Motors. Das in der Brennkammer (1) gewonnene Antriebsvolumen wird, anders als bei der Turbine, über Treibgaskanäle (32) dem Rotor (11) zugeführt und in einzelnen geschlossenen Antriebskammern (10) gleich in Rotationsbewegung ohne Kurbelwelle umgesetzt. Ein im Stator (30) versenkbares Antriebswiderlager (14) und die geschlossene Antriebskammer (10) im Rotor (11) sorgen dafür, dass das Expansionsvolumen die Antriebskammern (10) in die Rotationsbewegung bringt. Ebenfalls in dem Rotor (11) untergebrachte Kompressionskammern (4) führen der Brennkammer (1) synchron und drehzahlabhängig über eine Druckkammer (6) die erforderliche komprimierte Verbrennungsluft zu. Ersatzweise kann für die Kompressionskammern (4) ein Kompressor bekannter Bauart eingesetzt werden. De kann auch alleine a r Kompressionsteil 1s Kompressor eingesetzt werden, wenn der Rotor (11) über einen externen Antrieb in Rotation gebracht wird. Die Abbildung Nr.4.3 wird als Zuordnung zur Zusammenfassung gewählt.
摘要翻译：旋转马达包括一个圆柱形燃烧室（1）的，连续地发生，其中在高压下推进剂的燃烧。该燃烧腔室（1）由连接到连接到所述分配器（15）的转子（11），其又通过一个进一步作为定子（30）指定的空心圆筒，其中必要的功能控制冷却系统和润滑剂供应容纳包围包围。该燃烧室（1），并形成发动机的静态成员的定子（30）。围绕指定为空心圆柱体，一个进一步的转子，其中，所述驱动器（10）的定子（30）被建立（11） - 和压缩室（4）容纳。该转子（11）是电动机的驱动构件。在燃烧室容积（1）驱动器通过供给到所述转子（11）的推进剂气体通道（32）和在个别闭合驱动室（10）中获得，不同的是涡轮等于转换成旋转运动而不曲轴。甲在定子（30）可伸缩的驱动支座（14）和在转子（11）封闭的驱动室（10）确保膨胀容积带来的旋转运动的驱动室（10）。另外，在转子（11）容纳的压缩室（4）经由压力腔室（6），以所要求的压缩的燃烧空气，导致同步和发动机转速所述燃烧室（1）。替代地，当压缩室（4）被使用，已知类型的压缩机。德也可以单独使用R A压缩部1S压缩机时所述转子（11）通过旋转外部驱动带来的。图Nr.4.3被选择作为分配到汇总。

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