专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2006131416A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINER PRÄGUNGEN AUFWEISENDEN WÄSCHETROMMEL 审中-公开
标题翻译： WITH A硬币HAVING洗涤筒水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2006131416A1
公开(公告)日：2006-12-14
申请号：PCT/EP2006/061591
申请日：2006-04-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EXLER, Marcus , GEYER, Johannes , HEYDER, Reinhard , NITSCHE, Alfred , SCHÜLER, Patrick , SOMMER, Stephan , WILDUNG, Wilfried
发明人： EXLER, Marcus , GEYER, Johannes , HEYDER, Reinhard , NITSCHE, Alfred , SCHÜLER, Patrick , SOMMER, Stephan , WILDUNG, Wilfried
IPC分类号： D06F37/04
CPC分类号： D06F37/04
摘要： Wasserführendes Haushaltsgerät, z. B. Waschmaschine (1 ), Waschtrockner oder Wäschetrockner mit einer drehbar gelagerten Wäschetrommel (6) mit einem Trommelmantel (2) und wenigstens einer Trommeldeckfläche (3), wobei an der Wäschetrommel Prägungen (4) aufgebracht sind, wobei die Kanten der Prägungen (4) ellipsenförmig ausgebildet sind.
摘要翻译：水传导家用电器，Z。 B.洗衣机（1），洗涤干燥机或转筒式具有可旋转地安装洗衣滚筒烘干机（6）与鼓外壳（2）和至少一个鼓盖表面（3），其中，所述洗衣滚筒的凸起（4）被施加时，凸起的边缘（4 ）是椭圆形的。

2. 发明申请

WO2011157560A1 KONDENSATBEHÄLTER FÜR EIN KONDENSATIONSWÄSCHETROCKNUNGSGERÄT, KONDENSATIONSWÄSCHETROCKNUNGSGERÄT UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES KONDENSATIONSWÄSCHETROCKNUNGSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：排水池用于操作冷凝衣物烘干设备凝结衣物烘干设备冷凝洗干燥设备以及方法
公开(公告)号：WO2011157560A1
公开(公告)日：2011-12-22
申请号：PCT/EP2011/059086
申请日：2011-06-01
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÖMMELS, Ralf , GRUNERT, Klaus , HEYDER, Reinhard , NÜHSE, Werner
发明人： BÖMMELS, Ralf , GRUNERT, Klaus , HEYDER, Reinhard , NÜHSE, Werner
IPC分类号： D06F58/22 , D06F58/24
CPC分类号： D06F58/22 , D06F58/24
摘要： Der Kondensatbehälter (1) ist zur Verwendung in einem Kondensationswäschetrocknungsgerät vorgesehen, wobei der Kondensatbehälter (1) einen Kondensateinlass (4) und einen Kondensatauslass aufweist, zwischen denen mindestens ein Sieb (9) angeordnet ist, und wobei der Kondensateinlass (4) als ein Überlauf ausgebildet ist, wobei der Überlauf mindestens einen Überlaufkanal (7) von dem Kondensateinlass (4) zu einem Rand des Kondensatbehälters (1) aufweist. Das Kondensationswäschetrocknungsgerät (19) weist eine Kondensationseinheit zum Auskondensieren von feuchter Prozessluft, als auch einen Sammelbehälter zum Sammeln zumindest von mittels der Kondensationseinheit erzeugtem Kondensat, eine Fördereinheit zum Fördern des Kondensats von dem Sammelbehälter zu dem Kondensatbehälter, eine Steuereinheit zum wahlweisen Öffnen und Schließen einer Verbindung des Kondensatbehälters zu mindestens einem zu reinigenden Bauteils des Kondensationswäschetrocknungsgeräts und ein Auffangelement zum Aufsammeln von aus dem Kondensatbehälter (1) überlaufendem Kondensat. Das Verfahren dient zum Betreiben eines Kondensationswäschetrocknungsgeräts (19), wobei das Verfahren mindestens den Schritt eines gezielten Überlaufenlassens des Kondensatbehälters (1) umfasst.
摘要翻译：冷凝物容器（1），用于在一个缩合衣物烘干设备的使用被提供，其中，所述冷凝物容器（1）具有一冷凝物入口（4）和一冷凝物出口;至少一个屏幕（9）被布置在它们之间，且其中所述冷凝物入口（4）作为溢出形成，其中，所述溢流至少一个溢流通道（7）从所述冷凝物入口（4）至冷凝容器的边缘（1）。冷凝的衣物烘干设备（19）包括用于潮湿的处理空气冷凝冷凝单元，以及用于通过冷凝单元的冷凝物，从所述收集容器的冷凝物容器，控制单元输送冷凝物用于选择性地打开和关闭连接一个输送单元的装置中的至少生成的收集收集容器冷凝物容器中的至少一种组分将被清洁的冷凝的衣物烘干设备，并且用于从所述容器（1）溢流冷凝液收集的冷凝物收集件。该方法用于操作一个缩合干衣设备（19），所述方法包括至少以下步骤让所述冷凝物容器的有针对性的溢出（1）。

3. 发明申请

WO2005064065A1 VORRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG EINES ANTRIEBSRIEMENS EINER WÄSCHEBEHANDLUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译：用于监控一种洗衣机的驱动皮带
公开(公告)号：WO2005064065A1
公开(公告)日：2005-07-14
申请号：PCT/EP2004/053687
申请日：2004-12-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FAESING, Markus , HEYDER, Reinhard
发明人： FAESING, Markus , HEYDER, Reinhard
IPC分类号： D06F37/30
CPC分类号： D06F37/30 , D06F37/42 , D06F58/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung eines Antriebsriemens (2) einer Wäschebehandlungsmaschine, insbesondere eines Wäschetrockners, mit einer drehbaren Trommel (3) zur Aufnahme von Wäsche, einem Motor (1), einem Antriebsriemen (2) zwischen Antriebsmotor (2) und Trommel (3) zum Übertragen der Antriebskraft des Motors (1) auf die Trommel (3), einer Spanneinrichtung (4), die zur Spannung des Antriebsriemens (2) gegenüber dem Antriebsriemen (2) in einer Spannbewegungsrichtung (10) beweglich ist, und einem Schalter (11), der betätigt wird, wenn die Spanneinrichtung (4) in der Spannbewegungsrichtung (10) über eine vorbestimmte Strecke (12) hinaus bewegt wird, um die Wäschebehandlungsmaschine und/oder Baugruppen der Wäschebehandlungsmaschine abzuschalten. Um einen Riemenbruch und auch bereits eine unzulässige Riemenlängung sicher zu überwachen, hat der Schalter (11) eine Halteeinrichtung, die den Schalter (11) bei einer einmaligen Betätigung in der betätigten Position hält.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于监测驱动带（2）的衣物处理机，其具有用于容纳衣物;电机（1），一个传动带（2）的驱动马达（2）之间和鼓可旋转的滚筒（3）（特别是衣物烘干机的 3）用于抵靠所述驱动带（2）中的夹紧运动方向10）是可移动的，和一个开关（在滚筒（3），夹紧装置（4），其（在驱动带（2的张力上1））传递马达的驱动力（11）当在超过一个预定的距离（12）的夹持移动方向（10）的夹持装置（4）移出以关闭衣物处理机和/或衣物处理机的组件，其被致动。为了监测皮带断裂和已经不允许的带伸长确保开关（11）具有保持在致动位置在单次操作的开关（11）的保持装置。

4. 发明申请

WO2012022642A1 WÄSCHEBEHANDLUNGSGERÄT MIT FLUSENFILTER 审中-公开
标题翻译：棉绒过滤器衣物洗涤设备
公开(公告)号：WO2012022642A1
公开(公告)日：2012-02-23
申请号：PCT/EP2011/063598
申请日：2011-08-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GRUNERT, Klaus , HEYDER, Reinhard
发明人： GRUNERT, Klaus , HEYDER, Reinhard
IPC分类号： D06F58/22
CPC分类号： D06F58/22
摘要： Das Wäschebehandlungsgerät (1) weist mindestens einen Flusenfilter (5) auf, wobei mindestens ein Flusenfilter (5) ein Lebensdauer-Flusendepot darstellt.
摘要翻译：衣物处理器具（1）具有至少一个棉绒过滤器（5），所述至少一个纤维屑过滤器（5）是一个生命Flusendepot。

5. 发明申请

WO2012022803A1 WÄSCHEBEHANDLUNGSGERÄT MIT SIEBAUFNAHME UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES WÄSCHEBEHANDLUNGSGERÄTS MIT EINEM FLUSENSIEB 审中-公开
标题翻译：与筛座衣物洗涤设备及方法操作洗衣处理单元，具有绒毛过滤器
公开(公告)号：WO2012022803A1
公开(公告)日：2012-02-23
申请号：PCT/EP2011/064288
申请日：2011-08-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GRUNERT, Klaus , HEYDER, Reinhard
发明人： GRUNERT, Klaus , HEYDER, Reinhard
IPC分类号： D06F58/22
CPC分类号： D06F58/22 , D06F58/28 , D06F2058/2858
摘要： Das Wäschebehandlungsgerät (1) weist eine Siebaufnahme (27) zur Aufnahme eines Siebs (28) auf, wobei der Siebaufnahme (27) mindestens eine Pegelmesseinrichtung (31) zum Messen mindestens eines Pegelstands an der Siebaufnahme (27) zugeordnet ist.
摘要翻译：衣物处理器具（1）具有用于接收屏幕（28）的筛座（27），所述筛支撑件（27）与所述筛座（27）的至少一个电平测量装置（31），用于测量之前，至少一个电平相关联。

6. 发明申请

WO2012022655A1 FLUSENFILTER FÜR EIN WÄSCHEBEHANDLUNGSGERÄT, WÄSCHEBEHANDLUNGSGERÄT MIT AUFNAHMERAUM FÜR DEN FLUSENFILTER UND FILTEREINSATZ 审中-公开
标题翻译：林特用于衣物的处理设备，洗衣处理单元录音室皮棉过滤器和过滤嘴
公开(公告)号：WO2012022655A1
公开(公告)日：2012-02-23
申请号：PCT/EP2011/063666
申请日：2011-08-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GRUNERT, Klaus , HEYDER, Reinhard
发明人： GRUNERT, Klaus , HEYDER, Reinhard
IPC分类号： D06F39/10 , D06F58/22
CPC分类号： D06F58/22 , D06F39/10
摘要： Der Flusenfilter (5) ist für ein Wäschebehandlungsgerät (1) vorgesehen, wobei der Flusenfilter (5) einen Überlauf (13) in einer Seitenwand (8b) aufweist. Das Wäschebehandlungsgerät (1) weist einen Aufnahmeraum (23) für den Flusenfilter (5), einen Flüssigkeitskanal (15) zum Anschluss an den Überlauf (13) des Flusenfilters (5), eine Sensorkammer (16), welche mit dem Überlauf (13) über den Flüssigkeitskanal (15) verbunden ist, und mindestens einen in der Sensorkammer (16) untergebrachten Feuchtigkeitssensor (17) auf. Der Filtereinsatz (6) für den Flusenfilter (5) weist ein Kunststoff-Spinnvlies als ein Filtermaterial auf.
摘要翻译：棉绒过滤器（5），用于衣物处理器具（1），其中，所述棉绒过滤器（5）具有在一个侧壁（8b）的溢出（13）。衣物处理器具（1）具有用于棉绒过滤器（5），一个液体通路（15），用于与溢流连接到棉绒过滤器（5），一个传感器室（16）的溢出（13）的接收空间（23）（13）经由流体通道（15），以及至少一个传感器在所述腔室（16）连接容纳湿度传感器（17）。为棉绒过滤器（5）的过滤器元件（6）具有一个塑料纺粘到作为过滤材料。

7. 发明申请

WO2008080826A1 ANTRIEBSEINHEIT FÜR EINEN HAUSHALT-WÄSCHETROCKNER 审中-公开
标题翻译：驱动单元的预算干燥机
公开(公告)号：WO2008080826A1
公开(公告)日：2008-07-10
申请号：PCT/EP2007/064112
申请日：2007-12-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HEYDER, Reinhard , SKRIPPEK, Jörg
发明人： HEYDER, Reinhard , SKRIPPEK, Jörg
IPC分类号： D06F58/08
CPC分类号： D06F58/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für den Betrieb eines Haushalt- Wäschetrockners mit einer wenigstens annähernd horizontal drehbar gelagerten Wäschetrommel, die mittels eines elektrischen Motors angetrieben wird, dessen hohe Drehzahl über ein zwischengeschaltetes Vorgelege untersetzt und an die Drehzahl der Trommel beim Trockenprozess angepasst wird. Die erfindungsgemäße Antriebseinheit zeichnet sich dadurch aus, dass der Antriebsmotor (1) verdrehfest im Gehäuse des Wäschetrockners angeordnet ist und das an einem Tragarm (3) angeordnete Vorgelege mit diesem um die Achse der Motorwelle (4) schwenkbar angeordnet ist. Die bevorzugte Lösung sieht vor, dass im Lagerschild (2) konzentrisch zur Motorwelle (4) eine Aufnahme.(9) eingeformt ist, in der der Tragarm (3) schwenkbar gehalten wird. Gegenüber bekannten Antriebseinheiten bietet die vorgeschlagene Lösung für einen Wäschetrockner die Möglichkeit, das Gerät insgesamt rationeller zu fertigen. Ein wichtiger Vorteil der erfindungsgemäßen Antriebseinheit besteht darin, dass die Schwingelemente für die Motorbefestigung ohne Einschränkungen in Bezug auf ihre Entkopplungswirkung optimierbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种驱动单元，其用于具有至少大致水平地可旋转地安装洗衣滚筒，它是由电动马达驱动的家用干衣机的操作中，高速经由中间轴降压和在干燥过程中适于在滚筒的速度。根据本发明的驱动单元的特征在于：旋转地固定在所述衣物干燥机的壳体中的驱动马达（1）被安排和设置在一个臂（3）副轴一起绕所述马达轴（4）枢转地安装的轴线。优选的解决方案提供了同心的支承板（2）连接到马达轴（4）具有一个插座（9）形成在所述支撑臂（3）枢转地支撑。相对于传统的驱动单元，用于干衣机的所提出的方案中，制造所述装置完全合理的可能性。本发明的驱动单元的一个重要优点是，对于电动机安装振动元件没有限制可以针对它们的去耦效果进行优化。

8. 发明申请

WO2005064069A3 WÄSCHERTROCKNER 审中-公开
公开(公告)号：WO2005064069A3
公开(公告)日：2005-07-14
申请号：PCT/EP2004/053689
申请日：2004-12-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HEYDER, Reinhard , NAWROT, Thomas , ZIEMANN, Andreas
发明人： HEYDER, Reinhard , NAWROT, Thomas , ZIEMANN, Andreas
IPC分类号： D06F58/06
摘要： Ein Wäschetrockner hat ein Gehäuse (1), eine drehbare Trommel (2) zur Aufnahme von Wäsche und ein Lager (9) zum drehbaren Lager der Trommel (2) im Gehäuse (1). Um das Lager (9) vor Überhitzung zu schützen wird eine Kühllufteinrichtung zum Kühlen des Lagers (9) vorgesehen.

9. 发明申请

WO2014095466A1 WÄSCHEBEHANDLUNGSGERÄT MIT ENTNEHMBAREM FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：洗衣处理单元可拆卸液体容器
公开(公告)号：WO2014095466A1
公开(公告)日：2014-06-26
申请号：PCT/EP2013/075980
申请日：2013-12-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： HEYDER, Reinhard , KRAUSCH, Uwe-Jens , STEFFENS, Günter
IPC分类号： D06F58/22 , D06F58/24
CPC分类号： D06F58/22 , D06F58/24
摘要： Die Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät (1) mit mindestens einem entnehmbaren Flüssigkeitsbehälter (7, 10), wobei der Flüssigkeitsbehälter (7, 10) mittels mindestens eines Verriegelungsmechanismus (13, 14) durch das Wäschebehandlungsgerät (1) gegen eine Entnahme verriegelbar ist und der mindestens eine Verriegelungsmechanismus (13, 14) durch das Wäschebehandlungsgerät (1) elektrisch betätigbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种衣物处理器具（1）具有至少一个可移除的液体的容器（7,10），其特征在于，所述液体容器（7，10）通过至少一个锁定机构（13，14）由所述衣物处理器具（1）对去除的装置是可锁定的，并且所述至少锁定机构（13，14）由所述衣物处理器具（1）是电操作。

10. 发明申请

WO2015007578A1 HAUSHALTSGERÄT UMFASSEND EINE TÜR MIT EINER VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：家用器具包括带有自锁装置的门
公开(公告)号：WO2015007578A1
公开(公告)日：2015-01-22
申请号：PCT/EP2014/064631
申请日：2014-07-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： HEYDER, Reinhard , KRAUSCH, Uwe-Jens
IPC分类号： D06F58/20
CPC分类号： D06F58/20 , D06F37/42
摘要： Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgerät 1 umfassend eine Tür 4 mit einer Verriegelungsvorrichtung 12, 17, 26, wobei die Tür 4 eine Türinnenseite 20 aufweist, die in geschlossenem Zustand der Tür 4 einem Aufnahmeraum 2 des Haushaltsgeräts 1 zugewandt ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung 12, 17, 26 ein erstes, an der Tür 4 angeordnetes Verriegelungselement 12 und ein zweites, im Haushaltsgerät 1 abseits der Tür 4 angeordnetes Verriegelungselement 17 aufweist, wobei das erste Verriegelungselement 2 und das zweite Verriegelungselement 17 bei geschlossener Tür 4 türverriegelnd zusammenwirken, und wobei die Verriegelungsvorrichtung 12, 17, 26 ein Entriegelungselement 26 aufweist, das bei aus dem Aufnahmeraum 2 heraus seitig ausgeübter Beaufschlagung mit einer Kraft F ein Entriegeln der Verriegelungselemente 12, 17 bewirkt. Um das Haushaltsgerät 1 mit einfachen Mitteln so auszugestalten, dass ein prozessgemäßes Verriegeln der Tür 4 möglich ist und in Notsituationen oder in Panik ein einfaches undifferenziertes Drücken gegen die Türinnenseite 20 ein sofortiges Öffnen der Tür 4 bewirkt, ist vorgesehen, dass die Türinnenseite 20 so ausgestaltet ist, dass sich eine Wölbung 24 der Türinnenseite 20 bei der Beaufschlagung mit der Kraft F reversibel ändert, und dass eine Änderung der Wölbung 24 eine Bewegung des Entriegelungselements 26 erzeugt, die das Entriegeln der Verriegelungselemente 12, 17 bewirkt.
摘要翻译：本发明涉及一种包括一个门4具有锁定装置12，17，26的家用器具1，门4具有门内侧20的面向门4的设备1的收容空间2中，锁定装置12，17的关闭状态下，26具有第一，布置在门4锁定元件12和第二上，布置在设备1从门4锁定元件17，其中，所述第一锁定构件2和第二锁定元件türverriegelnd合作17离开时，门4关闭，并且锁定装置12 ，17，26具有锁定解除部件26，其在彼此从接收区域2施加了锁紧元件12，17个的原因的力F解锁应用。设计设备1利用简单的装置，以便根据锁定门4的过程是可能的，并且提供了简单的未分化的按压门20的门4的在紧急情况或恐慌立即开口的内部，它提供的是，门20的内侧配置成的是，门20可逆地变化的力F的施加，以及弯曲部分24的变化的内部的带扣24产生的锁定解除部件26的移动，使锁定元件12的解锁，第十七

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式