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    • 3. 发明申请
    • KÄLTEGERÄT UND ZUGEHÖRIGE ZWEITEILIGE RASTMITTELANORDNUNG
    • 冷却装置及相关的两件RAST MEANS安排
    • WO2009115134A1
    • 2009-09-24
    • PCT/EP2008/057874
    • 2008-06-20
    • BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBHBENITSCH, RolandPOIDINGER, Albert
    • BENITSCH, RolandPOIDINGER, Albert
    • F25D23/04
    • F25D23/04F25D25/04
    • Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, aufweisend einen Korpus (2), der einen Innenraum begrenzt, eine Tür (6), an deren dem Innenraum zugewandten Innenseite Rastmittel (11) angeordnet sind, einen Türabsteller (10) mit Gegenrastmittel (12), eine Rastmittelanordnung (13) in korrespondierender Ausbildung von Rastmittel (11) und Gegenrastmittel (12) zum stufenweisen Höhenverstellen des Türabstellers (10) in mehreren Raststellungen, sowie ein Entriegelungsmittel (19) zum Lösen einer momentanen Raststellung des Türabstellers (10). Um ein Kältegerät (1) zu schaffen, dessen Türabsteller (10) auch in einer bloßen Einhandbedienung in eine höhere Position gesetzt werden kann, wobei sicherzustellen ist, dass ein unerwünschtes Durchrutschen des Türabstellers nach unten zuverlässig verhindert ist, wird vorgeschlagen, die Rastmittelanordnung (13) zum Aufwärtsverstellen des Türabstellers (10) bei unbetätigtem Entriegelungsmittel (19) auszubilden und ein Abwärtsverstellen des Türabstellers (10) bei unbetätigtem Entriegelungsmittel (19) dadurch zu verhindern, dass ein Rasthebel (51) eines Gegenrastmittels (12) der Rastmittelanordnung (13) aus einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition in eine Richtung schwenkbar gelagert ist, die einer Stützkraft des Türabstellers an dem Rastmittel entgegengesetzt ist.
    • 本发明涉及一种包括主体(2)限定内部空间,一个门(6),面向内部锁定装置(11)的内部空间被布置其中的冰箱,门架(10)与对应锁扣装置(12),一个锁定装置布置 (13)在止动装置(11)和用于在多个止动位置的门隔室(10)的阶梯状高度调节对应锁扣装置(12),和用于释放所述门隔室(10)的瞬时静止位置的解锁装置(19)的相应的形成。 为了提供一种制冷装置(1),门隔室(10)也可以在更高的位置仅仅单手操作设置,确保门隔室的不期望的滑动也能可靠地向下提出防止了闩锁装置装置(13 形式),用于Aufwärtsverstellen在非致动释放装置的门箱(10)(19),并防止Abwärtsverstellen在非致动释放装置的门箱(10)(19)其特征在于,所述闩锁的一个对应锁扣装置(12)的闩锁杆(51)指组件(13) 的锁定位置在到释放位置,这是相反的闩锁装置的门隔室的支撑力的方向转动。
    • 4. 发明申请
    • KÄLTEGERÄT UND ZUGEHÖRIGE EINTEILIGE RASTMITTELANORDNUNG
    • 冷却单元和相关ONE PIECE RAST MEANS安排
    • WO2009115133A1
    • 2009-09-24
    • PCT/EP2008/057865
    • 2008-06-20
    • BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBHBENITSCH, RolandPOIDINGER, Albert
    • BENITSCH, RolandPOIDINGER, Albert
    • F25D23/04
    • F25D23/04F25D25/04
    • Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, aufweisend einen Korpus (2), der einen Innenraum begrenzt, eine Tür (6), an deren dem Innenraum zugewandten Innenseite Rastmittel (11) angeordnet sind, einen Türabsteller (10) mit einer Rastmittelanordnung (13) zum stufenweisen Höhenverstellen des Türabstellers (10) in mehreren Raststellungen an der Tür (6), einem Gegenrastmittel (12) mit einer Rastnase (24), die in einer Verrieglungsstellung in eine Rastnische (41) eines Rastmittels (11) eingreift und die in einer Freigabestellung außer Eingriff von der Rastnische (41) steht, und ein am Gegenrastmittel (12) vorgesehenes Entriegelungsmittel (19) zum Lösen einer momentanen Raststellung des Türabstellers (10). Um ein Kältegerät (1) zu schaffen, bei dem ein Höhenverstellen des Türabstellers (10) bei unbetätigtem Entriegelungsmittel (19) zuverlässig verhindert ist, wird vorgeschlagen,dass das Gegenrastmittel (12) einen Riegel (81) aufweist, der bei unbetätigtem Entriegelungsmittel (19) in den zwischen einer Verrieglungsstellung und einer Freigabestellung liegenden Verstellweg des Gegenrastmittels (12) gesetzt ist und eine Bewegung der Rastnase (24) aus der Rastnischen (41) heraus unterbindet.
    • 本发明涉及一种包括主体(2)限定内部空间,一个门(6),面对该内部锁定装置的内部空间(11)的冰箱被布置,门架(10)与卡锁装置,用于增量地组件(13) 门室(10)中的多个止动位置上的门的高度调整(6)中,具有止动一个对应锁扣装置(12)(24),其在闭锁凹口(41)在锁定位置接合的锁定装置(11)和在出的释放位置 (12)的闩锁凹槽(41),并且所述反闩锁装置的配合提供了一种用于释放所述门隔室(10)的当前停止位置解锁装置(19)。 为了提供其中门隔室(10)的高度调节是在非致动释放装置(19)可靠地防止制冷装置(1)中,提出的是,对应锁扣装置(12)包括闩锁(81)(在非致动释放机构19 )在锁定位置和对应锁扣装置(12)和闩锁龛(41)出来下结合的闩锁凸耳(24)的移动的释放位置调整路径之间的位于设置。