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1. 发明申请

WO2009068394A1 WASSERFÜHRENDES HAUSGERÄT MIT EINER WASSERWEICHE 审中-公开
标题翻译： WITH A软水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2009068394A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/064589
申请日：2008-10-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜSING, Johannes , OBLINGER, Anton , SANCHO, Pedro , SEMERAD, David , STICKEL, Martin
发明人： BÜSING, Johannes , OBLINGER, Anton , SANCHO, Pedro , SEMERAD, David , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/08 , F04D29/46
CPC分类号： D06F39/088 , A47L15/4221
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (GS), insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend eine Wasserweiche (WW), die durch einen mit einer oder mehreren Durchgangsöffnungen (DO1 bis DO7) versehenen, verstellbaren Fluidverteilerkörper gebildet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die jeweiligen Durchgangsöffnungen (DO1 bis DO7) ein Wasserzuführweg (ZR) mit einem jeweiligen Wasserabführweg (AR1, AR2, AR3) derart verbunden ist, dass die Wasserströmungsrichtung in die Durchgangsöffnungen (DO1 bis DO7) hinein und aus diesen heraus in im Wesentlichen gleicher Wasserströmungsrichtung festgelegt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具（GS），特别是洗碗机或洗衣机，至少包括水开关（WW），其通过一个或多个通道开口（DO1至DO7）提供时，形成可调节的流体分配器体。本发明是通过相应的通道开口（DO1至DO7）一个Wasserzuführweg（ZR）与相应的Wasserabführweg（AR1，AR2，AR3）其特征在于，被连接为使得在所述通道开口的水的流动方向（DO1至DO7）进入和此载于基本上相同的水的流动方向。

2. 发明申请

WO2009068385A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINER WASSERWEICHE 审中-公开
标题翻译： WITH A软水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2009068385A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/064568
申请日：2008-10-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜSING, Johannes , OBLINGER, Anton , SANCHO, Pedro , SEMERAD, David , STICKEL, Martin
发明人： BÜSING, Johannes , OBLINGER, Anton , SANCHO, Pedro , SEMERAD, David , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/23 , F04D15/00 , F16K11/085 , D06F39/08
CPC分类号： D06F39/083 , A47L15/4221 , A47L15/4289 , D06F39/028
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (GS), insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend eine Wasserweiche (WW), die einen zumindest zwei Durchgangsöffnungen (DO1 bis DO7) aufweisenden Fluidverteilerkörper aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnungen (DO1 bis DO7) in einem zwischen einem Spülflotten-Austrittsbereich (ZR) und einem Spülflotten-Abführbereich (AR1, AR2, AR3) des Pumpentopfes (PT) angeordneten Aufnahmebehälter (OT, UT) verstellbar untergebracht ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具（GS），特别是洗碗机或洗衣机，至少包括一个具有至少两个通道开口水开关（WW）（DO1至DO7），其具有流体分配器体。本发明的特征在于，在洗涤液排出区域（ZR）和洗涤液排出区域中的泵锅（AR1，AR2，AR3）（PT）之间的通道开口（DO1至DO7）布置容器（OT，UT）容纳可调是。

3. 发明申请

WO2009056456A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINER ZUGENTLASTUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： WITH A应变消除水LEADING家用器具
公开(公告)号：WO2009056456A1
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/EP2008/064037
申请日：2008-10-17
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜSING, Johannes , SEMERAD, David , STICKEL, Martin
发明人： BÜSING, Johannes , SEMERAD, David , STICKEL, Martin
IPC分类号： D06F39/08 , A47L15/42 , F16L5/14
CPC分类号： D06F39/088 , A47L15/4217 , D06F39/081
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend eine Zugentlastungsvorrichtung, insbesondere für einen Doppelschlauch eines wasserführenden Hausgeräts, wenigstens aufweisend eine erste Teilzugentlastungsvorrichtung (2, 62), die eine erste Aufnahme (5) für einen ersten Schlauch und eine zweite Aufnahme (6) für einen innerhalb des ersten Schlauchs verlaufenden zweiten Schlauch aufweist, und eine zweite Teilzugentlastungsvorrichtung (3), die eine dritte Aufnahme (5a) für den ersten Schlauch und eine vierte Aufnahme (6a) für den innerhalb des ersten Schlauchs verlaufenden zweiten Schlauch aufweist, wobei die ersten und/ oder der dritten Aufnahmen (5, 5a) Zugentlastungsmittel (8, 8a) für den ersten Schlauch und die zweiten und/ oder der vierten Aufnahmen (6, 6a) Zugentlastungsmittel (11, 11 a) für den zweiten Schlauch aufweisen, und die beiden Teilzugsentlastungsvorrichtungen (2, 62; 3) derart miteinander verbunden sind, dass im montierten Zustand die ersten und dritten Aufnahmen (5, 5a) den ersten Schlauch und die zweiten und vierten Aufnahmen (6, 6a) den zweiten Schlauch umschließen, und der zweite Schlauch durch die beiden Teilzugsentlastungsvorrichtungen (2, 62; 3) durchgeführt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是洗碗机或洗衣机，至少包括一个应变消除，特别是用于引导水的家用器具的双管，至少包括第一Teilzugentlastungsvorrichtung（2，62），其包括第一插座（5）用于在第一软管和具有第二容器（6），用于在第一管的第二管内延伸，以及第二Teilzugentlastungsvorrichtung（3）一个第三容器（5a）的所述第一管和第四容座（6a）在第一管的第二内延伸具有软管，其中，所述第一和/或第三照（5，5A），用于所述第一软管的应变消除装置（8，8a）和所述第二和/或第四容座（6，6a）的应变消除装置（11，11），用于所述具有第二管，并且两个Teilzugsentlastungsvorrichtungen（2，62; 3）以这样mitein 其它被连接，使得在组装状态下，第一和第三镜头（5，5a）的所述第一管和包围所述第二管和通过两个Teilzugsentlastungsvorrichtungen（2，62中的第二管中的第二和第四容座（6，6a）中; 进行3）。

4. 发明申请

WO2009068393A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINER WASSERWEICHE 审中-公开
标题翻译： WITH A软水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2009068393A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/064588
申请日：2008-10-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜSING, Johannes , OBLINGER, Anton , SANCHO, Pedro , SEMERAD, David , STICKEL, Martin
发明人： BÜSING, Johannes , OBLINGER, Anton , SANCHO, Pedro , SEMERAD, David , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/23 , D06F39/02
CPC分类号： A47L15/4221 , D06F39/028 , Y10T137/87909
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (GS), insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend eine Wasserweiche (WW) mit wenigstens einem verstellbaren Fluidverteilerkörper, dem ein wahlweise durch ein oder mehrere Fluid-Abführleitungen (AR1, AR2, AR3) abzuführendes Fluid von einer Fluid-Zuführleitung zuführbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidverteilerkörper mehrere Durchgangsöffnungen (DO1 bis DO7) aufweist, deren Durchgangsöffnungen (DO1 bis DO7) zur Abdichtung jeweils derart trichterförmig ausgebildet sind, dass der Fluiddruck des den Übergangsbereich (bei DU) zwischen der Austrittsseite der jeweiligen Durchgangsöffnung (DO1 bis DO7) und dem Eintrittsbereich in die jeweilige Fluid-Abführleitung (AR1, AR2, AR3) durchströmenden Fluids jeweils niedriger ist als der Druck im den betreffenden Übergangsbereich (bei DU) umgebenden Umgebungsbereich.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具（GS），特别是洗碗机或洗衣机，至少包括水开关（WW）与至少一个可调节的流体分配器本体中，向其中一个选择性地由一个或多个流体排出管线（AR1，AR2，AR3）流体从被取下流体供应可以被提供。本发明的特征在于，所述流体分配器主体具有多个通道开口（DO1至DO7），其中分别在形成通道开口（DO1至DO7）这样的漏斗状的贯通孔的各自的出口侧之间，用于密封，所述过渡区域的流体压力（（在DU） DO1至DO7）和所述入口区域（在相应的流体排出通道AR1，AR2，AR3）在每种情况下流经流体比在相应的过渡区域周围区域中的压力（在DU）环境下。

5. 发明申请

WO2009156325A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2009156325A1
公开(公告)日：2009-12-30
申请号：PCT/EP2009/057591
申请日：2009-06-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜSING, Johannes , KASBAUER, Stefan , SEMERAD, David
发明人： BÜSING, Johannes , KASBAUER, Stefan , SEMERAD, David
IPC分类号： A47L15/42 , D06F37/20 , D06F39/08
CPC分类号： D06F37/20 , A47L15/4225 , A47L15/4246 , D06F39/085
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspüloder Waschmaschine, wenigstens aufweisend ein Geräteelement (33), an dem an einem Aufhängpunkt eine Gerätekomponente (20) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Aufhängpunkt im Bereich des Schwerpunktes der Gerätekomponente (20) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是Geschirrspüloder洗衣机，至少包括一个装置元件（33）在悬挂点（20）被附连到一个设备组件。根据本发明，它提供了在设备部件（20）的重心的区域中的悬浮液点布置。

6. 发明申请

WO2008125488A2 PUMPE MIT HEIZEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：加热装置泵，
公开(公告)号：WO2008125488A2
公开(公告)日：2008-10-23
申请号：PCT/EP2008/053909
申请日：2008-04-02
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜSING, Johannes , OBLINGER, Anton , REITER, Bruno , SEMERAD, David , WIRTH, Christian
发明人： BÜSING, Johannes , OBLINGER, Anton , REITER, Bruno , SEMERAD, David , WIRTH, Christian
CPC分类号： F04D29/026 , A47L15/4225 , A47L15/4285 , F04D29/4293 , F04D29/586 , F04D29/605 , F04D29/70 , F05D2300/43
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe (10, 110), insbesondere für Geschirrspülmaschinen, mit einem Gehäuse aus einem Gehäuseboden (28, 128), einem Gehäusedeckel (16, 116) und einer dazwischen angeordneten Heizeinrichtung (30, 130, 36, 136) zum Erwärmen einer Spülflüssigkeit, die eine ringförmige Seitenwand des Gehäuses bildet, mit einem in dem Gehäuse angeordneten Laufrad (40, 140), mit einem bezüglich der Drehachse des Laufrades (40, 140) im Gehäusedeckel (16, 116) axial angeordneten Saugstutzen (18, 118), und mit einem Druckstutzen (20, 120), wobei der Druckstutzen (20, 120) im Gehäusedeckel (16, 116) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种泵（10，110），特别是用于餐具洗涤机，包括：用于一个壳体底部（28，128），壳体盖（16，116）和一个插入加热装置（30，130，36，136）构成的壳体加热形成壳体的环形侧壁，与设置在壳体中的叶轮（40，140）与所述旋转叶轮的壳体盖轴（40，140）（16，116）轴向地设置吸嘴相对于18的气缸（冲洗液体， 118），并用压力连接（20，120），其中在所述壳体盖（16，116）中的压力端口（20，120）被布置。

7. 发明申请

WO2010052040A3 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER WASSERFLUSSSTEUEREINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2010052040A3
公开(公告)日：2010-05-14
申请号：PCT/EP2009/061207
申请日：2009-08-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HEISSLER, Heinz , OBLINGER, Anton , SEMERAD, David
发明人： HEISSLER, Heinz , OBLINGER, Anton , SEMERAD, David
IPC分类号： A47L15/42
摘要： Bei einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Wasserflusssteuereinrichtung (5), welche ein beweglich gelagertes Verschlusselement (10), das wechselweise in eine von mehreren vorgesehenen Steuerpositionen bewegbar ist, um so einen Wasserfluss von wenigstens einem Wassereinlass (27) zu wenigstens einem Wasserauslass (13, 14, 15) zu steuern, und eine Sensoreinrichtung (16, 17), die eine Einnahme einer der Steuerpositionen durch das Verschlusselement (10) detektiert, aufweist, umfasst die Sensoreinrichtung (16, 17) eine Permanentmagnetanordnung (16) und einen magnetfelddetektierenden Sensor (17).

8. 发明申请

WO2008125482A3 VERFAHREN ZUR LAGEERKENNUNG EINES VERSCHLUSSELEMENTS IN EINER WASSERWEICHE 审中-公开
公开(公告)号：WO2008125482A3
公开(公告)日：2008-10-23
申请号：PCT/EP2008/053869
申请日：2008-04-01
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SEMERAD, David , WOLF, Christian , HEISELE, Bernd , OBLINGER, Anton , REITER, Andreas
发明人： ROSENBAUER, Michael , SEMERAD, David , WOLF, Christian , HEISELE, Bernd , OBLINGER, Anton , REITER, Andreas
IPC分类号： A47L15/42
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Lageerkennung eines Verschlusselements (38) einer Umsteuereinrichtung (32) in einem Geschirrspüler (10), wobei anhand eines Signalwerts der Umwälzpumpe (30) eine vorher definierte Referenzlage des Verschlusselements (38) ermittelt wird.

9. 发明申请

WO2008061883A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT HÖHENANPASSBAREM ANSCHLUSSROHR 审中-公开
标题翻译：与HÖHENANPASSBAREM连接管洗碗机
公开(公告)号：WO2008061883A1
公开(公告)日：2008-05-29
申请号：PCT/EP2007/061983
申请日：2007-11-07
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FETZER, Gerhard , OBLINGER, Anton , REHM, Karlheinz , SEMERAD, David
发明人： FETZER, Gerhard , OBLINGER, Anton , REHM, Karlheinz , SEMERAD, David
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/508
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit wenigstens einem höhenverstellbaren Geschirrkorb, wenigstens umfassend: - einen höhenverstellbaren Geschirrkorb mit einem Einlaufrohr (20) zur Versorgung eines Sprüharms des höhenverstellbaren Geschirrkorbs mit Spülflotte, - ein höhenanpassbares Anschlussrohrs (30), das mit dem Einlaufrohr (20) und mit einem geschirrspülerseitigen Zuführrohr (10) verbindbar ist, - eine Zentriereinrichtung (40) zur Höhenanpassung des Anschlussrohres (30), die hierzu wenigstens ein erstes Eingriffselement (41) und ein zweites Eingriffselement (42) aufweist, die derart angeordnet sind, dass beim in Eingriff treten von dem ersten und zweiten Eingriffelement (41, 42) eine Höhenanpassung des Anschlussrohrs (30) bewirkt wird, wenn der Geschirrkorb in die Geschirrspülmaschine eingeschoben wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das das erste und das zweite Eingriffselement (41, 42) außerhalb des durchflossenen Querschnitts angeordnet sind und dass wenigstens ein Eingriffselement (41) beim Einschieben des Geschirrkorbs wenigstens abschnittsweise bogenförmig geführt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种餐具清洗机具有至少一个高度可调节的机架，至少包括： - 具有入口管（20）的高度可调节的机架，用于提供与洗涤液中高度可调节的陶器篮的一个喷射臂， - 连接到所述流入管（20）和一个höhenanpassbares连接管（30）带洗碗机侧进料管（10）是可连接的， - 用于所述连接管（30），其用于此目的的具有至少一个第一啮合件（41），并且被布置为使得，在当第二卡合部件（42）的高度调节的定心装置（40）所述第一和第二接合构件（41,42）的卡合触点具有连接管（30）的高度调节时陶器篮插入洗碗机实现。本发明的特征在于，所述遍历横截面的外部的第一和第二卡合部件（41,42）被布置，以及餐具架的插入过程中，在至少一个接合元件（41）是至少部分地执行弓形的。

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