专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2018104360A1 FAHRZEUGSITZ MIT SPERRMECHANISMUS, ZUR SPERRUNG EINES ZUMINDEST ABSCHNITTSWEISE ABSENKBAREN POLSTERTRÄGERS, BEI EINER VERSTELLUNG EINER RÜCKENLEHNE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018104360A1
公开(公告)日：2018-06-14
申请号：PCT/EP2017/081619
申请日：2017-12-06
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： ULTSCH, Johannes , HARTMANN, Sascha
IPC分类号： B60N2/30 , B60N2/22
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (F), mit - einem Sitzuntergestell (G), - einem Polsterträger (W) für ein Sitzteil des Fahrzeugsitzes (F), wobei der Polsterträger (W) an dem Sitzuntergestell (G) zur Absenkung wenigstens eines Abschnitts des Polsterträgers (W) verstellbar gelagert ist, und - einer Rückenlehne (R), die, jeweils relativ zu dem Sitzuntergestell (G), in einem Komfortbereich zur Einstellung einer Gebrauchposition der Rückenlehne (R) und in einem Übergangsbereich außerhalb des Komfortbereichs auf den Polsterträger (W) zu in eine Ladeposition schwenkbar ist, wobei ein Sperrmechanismus (1) vorgesehen ist, der bei einer Verstellung der Rückenlehne (R) in dem Komfortbereich den Polsterträger (W) gegen eine Verstellung sperrt und ein Verstellen des Polsterträgers (W) durch die Verstellung der Rückenlehne (R) gestattet, wenn die Rückenlehne (R) über den Komfortbereich hinaus in Richtung der Ladeposition geschwenkt wird. Erfindungsgemäß umfasst der Sperrmechanismus (1) wenigstens eine Sperrelementbaugruppe (2a) mit einem verstellbaren und mit der Rückenlehne (R) gekoppelten Sperrelement (4a) und einem um eine Schwenkachse (B) schwenkbar gelagerten Übertragungselement (6), wobei - das Übertragungselement (6) eine Kulisse (60) für das Sperrelement (4a) aufweist, - der Polsterträger (W) durch Schwenken des Übertragungselements (6) verstellbar ist und - das Sperrelement (4a) bei einer Verstellung der Rückenlehne (R) im Komfortbereich entlang der Kulisse (60) des Übertragungselements (6) verstellbar ist und das Übertragungselement (6) gegen ein Schwenken um seine Schwenkachse (B) sperrt, und das Sperrelement (4a) bei einer Verstellung der Rückenlehne (R) im Übergangsbereich zusammen mit dem Übertragungselement (6) um die Schwenkachse (B) schwenkbar ist.

2. 发明申请

WO2019229012A1 FAHRZEUGSITZ MIT FREMDKRAFTBETÄTIGT VERSTELLBAREM SCHWINGENBAUTEIL UND VERRIEGELUNGSEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019229012A1
公开(公告)日：2019-12-05
申请号：PCT/EP2019/063714
申请日：2019-05-28
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： ULTSCH, Johannes
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/12
摘要： Die vorgeschlagene Lösung betrifft einen Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (S), das - über mindestens ein schwenkbar gelagertes Schwingenbauteil (SW2) und mithilfe einer mit dem Schwingenbauteil (SW2) in Wirkverbindung stehenden Antriebseinheit (1, 5) gegenüber einem Fahrzeugboden (B), an dem der Fahrzeugsitz (F) angeordnet ist, fremdkraftbetätig verstellbar ist, und - für den Zugang zu einem hinter dem Fahrzeugsitz (F) liegenden Fahrzeugbereich aus einer Gebrauchslage in eine Verstelllage klappbar ist, wobei mindestens eine Verriegelungseinheit (4) vorgesehen ist, die in einer Verriegelungsstellung das Sitzteil (S) gegen ein Klappen aus einer Gebrauchslage in die Verstelllage sperrt und in einer Freigabestellung ein Klappen des Sitzteils (S) aus der Gebrauchslage in die Verstelllage gestattet. Über die in ihrer Freigabestellung vorliegende Verriegelungseinheit (4) ist hierbei die Wirkverbindung zwischen der Antriebseinheit (1) und dem Schwingenbauteil (SW2) trennbar.

3. 发明申请

WO2012084158A1 FAHRZEUGSITZ MIT EINER HÖHENVERSTELLEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：有高度调节装置车辆座椅
公开(公告)号：WO2012084158A1
公开(公告)日：2012-06-28
申请号：PCT/EP2011/006372
申请日：2011-12-16
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , KOSTIN, Sergej , ULTSCH, Johannes
发明人： KOSTIN, Sergej , ULTSCH, Johannes
IPC分类号： B60N2/16
CPC分类号： B60N2/165 , B60N2/0722 , B60N2/1615 , B60N2002/0236
摘要： Ein Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzteil zum Bereitstellen einer Sitzfläche für einen Sitzinsassen, eine Führungsschienenanordnung zum längsverstellbaren Anordnen des Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug und eine Höhenverstelleinrichtung mit einer Mehrzahl von verschwenkbar mit dem Sitzteil und der Führungsschienenanordnung gekoppelten Schwingen, die das Sitzteil höhenverstellbar mit der Führungsschienenanordnung verbinden, und einer elektromotorischen Antriebseinheit zum Antreiben einer ersten Schwinge der Mehrzahl von Schwingen. Die Antriebseinheit weist ein Abtriebsritzel auf, das in eine Verzahnung eines Zahnsegments eingreift und zum Einstellen der Sitzhöhe des Sitzteils relativ zur Führungsschienenanordnung in eine Drehbewegung gegenüber dem Zahnsegment versetzbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Abtriebsritzel (531) an der ersten Schwinge (51a) und das Zahnsegment (552) ortsfest an der Führungsschienenanordnung (4) oder dem Sitzteil (2) angeordnet sind. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitz geschaffen, der die Anordnung einer elektromotorischen Antriebseinheit in platzsparender Weise auch an einer so genannten Tunnelseite eines Fahrzeugsitzes ermöglicht und gleichzeitig eine zuverlässige Abstützung von Belastungskräften zur Verfügung stellen kann.
摘要翻译：一种车辆座椅，包括座椅部件，用于在车辆和高度与多个枢转地联接到所述座椅部件与所述导轨组件摆动调整装置对于乘坐者用于纵向调节的定位提供一个座面，导轨装置的车辆用座椅，与导轨装置连接座位部分可调节的高度，并用于驱动所述多个翼中的第一摇臂的电动驱动单元。所述驱动单元具有驱动小齿轮，其相对于所述引导轨道组件抵靠带齿段的旋转运动位移在有齿段的齿部和用于调节座位部分的座椅高度卡合。提供的是所述输出齿轮（531）连接到第一摇杆（51A）和所述扇形齿轮（552）固定在所述导轨装置（4）或座部（2）被布置。以这种方式，提供了一种车辆座椅，使电动驱动单元的结构在一个节省空间的方式在车辆中座椅的所谓隧道侧，并在同一时间可以提供可用的负载力的可靠的支持。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式