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1. 发明申请

WO2018141658A1 FESTSTELLVORRICHTUNG FÜR EINEN EINSTELLBAREN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2018141658A1
公开(公告)日：2018-08-09
申请号：PCT/EP2018/052027
申请日：2018-01-29
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： HARTLEB, Karsten , TREUBERT, Ingo , DANIEL, Ulrich
IPC分类号： B60N2/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung für einen entlang einer Einstellrichtung (E) verstellbaren Fahrzeugsitz, mit mindestens einer Rastschiene (2), die eine Mehrzahl entlang der Einstellrichtung (E) hintereinander angeordneter und voneinander beabstandeter Rastöffnungen (21) aufweist, und mit einer entlang der Einstellrichtung (E) relativ zu der Rastschiene (2) bewegbaren Verriegelungseinheit (1), die mehrere unabhängig voneinander mittels einer Führungseinrichtung (4) geführte und positionsabhängig mit je einer der Rastöffnungen (21) in Eingriff bringbare Verriegelungselemente (5, 6, 7, 8) aufweist, wobei eine jeweilige Rastöffnung (21) zwei entlang der Einstellrichtung (E) voneinander beabstandete Querkanten (211, 212) sowie zwei senkrecht zu der Einstellrichtung (E) voneinander beabstandete Längskanten (213, 214) umfasst, welche gemeinsam eine jeweilige Rastöffnung (21) begrenzen, und wobei eine jeweilige Querkante (211, 212) einen Mittelpunkt (M) aufweist, der entlang der Querkante (211, 212) von beiden Längskanten (213, 214) gleich weit beabstandet ist. Dabei verläuft mindestens eine Querkante (211, 212) einer jeweiligen Rastöffnung (21) derart geneigt gegenüber einer Senkrechten (Q) auf die Einstellrichtung (E), dass sich die Querkante (211, 212) vom ihrem Mittelpunkt (M) ausgehend mit einer Richtungskomponente der benachbarten Rastöffnung (21') annähert.

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