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1. 发明申请

WO2009127370A1 STAUVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： JAM装置用于机动车
公开(公告)号：WO2009127370A1
公开(公告)日：2009-10-22
申请号：PCT/EP2009/002672
申请日：2009-04-09
申请人： BOS GMBH & CO. KG , BOHLKE, Hartmut , SITZLER, Wolfgang , GÖBBELS, Andreas , SALEWSKI, Jürgen
发明人： BOHLKE, Hartmut , SITZLER, Wolfgang , GÖBBELS, Andreas , SALEWSKI, Jürgen
IPC分类号： B60R7/00
CPC分类号： B60R5/045
摘要： Eine Stauvorrichtung mit einem formstabilen Rahmen (3) sowie mit einem Bodenteil (4,4a), das an seinen Randbereichen durch eine Stützstruktur mit dem Rahmen verbunden ist, wobei die Stützstruktur längenveränderbare Strukturabschnitte (7,7a) aufweist, die eine Höhenverlagerung des Bodenteiles zwischen einer oberen Ruhelage und wenigstens einer unteren Staulage ermöglichen, und wobei der Rahmen quer zu einer Höhenverlagerungsrichtung des Bodenteiles relativ zu einer karosserieseitigen Begrenzungsfläche verschiebbar gelagert ist, wobei erfindungsgemäß wenigstens eine Antriebsvorrichtung vorgesehen ist, um das Bodenteil höhenzuverlagern und/oder den Rahmen zu verschieben.
摘要翻译：具有存储装置具有尺寸稳定的框架（3）和具有底部部分（甲基-4,4a），这是在它的边缘区域由一个支承结构与框架连接，其中所述底部分的垂直位移之间形成的支承结构长度可调的结构部分（7,7A）上的静止位置，并且允许至少一个下收起位置，并且其中，所述框架被安装在垂直于底部部分相对于主体侧边界表面可滑动的位移的高度方向，其特征在于，根据本发明，提供了至少一个驱动装置höhenzuverlagern底部部分和/或到移动框。

2. 发明申请

WO2009065529A1 FUNKTIONSSCHIENENANORDNUNG IN EINEM LADERAUM EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：具有轨安排机动车辆的货物区
公开(公告)号：WO2009065529A1
公开(公告)日：2009-05-28
申请号：PCT/EP2008/009644
申请日：2008-11-14
申请人： BOS GMBH & CO. KG , SALEWSKI, Jürgen , GÖBBELS, Andreas , BOHLKE, Hartmut , SITZLER, Wolfgang
发明人： SALEWSKI, Jürgen , GÖBBELS, Andreas , BOHLKE, Hartmut , SITZLER, Wolfgang
IPC分类号： B60R5/04
CPC分类号： B60R5/04 , B60Q3/20 , B60Q3/30 , B60Q3/64 , B60Q3/78 , B60Q3/80
摘要： Eine Funktionsschienenanordnung in einem Laderaum eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einer im Funktionszustand fest mit einer Laderaumbegrenzungsfläche verbundenen Funktionsschiene ist bekannt. Erfindungsgemäß ist der Funktionsschiene (1 bis 1f) wenigstens ein Leuchtmittel (4, 12, 15, 15e, 16, 18) zugeordnet. Einsatz für Personenkraftwagen.
摘要翻译：在机动车辆中的至少一个刚性地连接在功能状态与装载空间边界表面功能轨货物空间的函数轨道装置是已知的。根据本发明的功能轨道（1a至f）与至少一个照明装置相关联（4，12，15，15E，16，18）。使用轿车。

3. 发明申请

WO2018050368A1 ARMLEHNENANORDNUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ MIT EINER SOLCHEN ARMLEHNENANORDNUNG 审中-公开
标题翻译： ARMS安排用于汽车座椅及车辆座椅这样的安排ARMS
公开(公告)号：WO2018050368A1
公开(公告)日：2018-03-22
申请号：PCT/EP2017/070105
申请日：2017-08-08
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： TUTELEA, Bogdan , SITZLER, Wolfgang , PINK, Tanja , GÖBBELS, Andreas , BOHLKE, Hartmut , BODDENBERG, Jan
IPC分类号： B60N2/46
摘要： 1. Armlehnenanordnung und Fahrzeugsitz 2.1 Eine Armlehnenanordnung mit einem Armlehnenkörper (5), sowie mit einem sitzfesten Schwenkgelenk (6), um den Armlehnenkörper zwischen einer abgesenkten Lehnstellung und einer hochgeschwenkten Ruhestellung um eine sitzfeste Schwenkachse (S) zu verschwenken, ist bekannt. 2.2 Erfindungsgemäß ist dem Schwenkgelenk eine mechanische Hochschwenkhilfe zugeordnet, die schwenkwegabhängig eine Drehmomenterzeugungsvorrichtung steuert, die für eine Drehmomenterzeugung in Hochschwenkrichtung auf den Armlehnenkörper ausgebildet ist. 2.3 Einsatz bei Personenkraftwagen.
摘要翻译：
1。扶手组件和车辆座椅2.1与Armlehnenk＆OUML的扶手组件;主体（5），并与安装于座椅的旋转接头（6）连接到Armlehnenk＆OUML;到主体上的降低Lehnstellung和升高的静止位置到一个坐在固定的枢转轴线（S）之间枢转，是已知的。 2.2根据本发明。是枢转接头，分配ngig控制扭矩产生装置的schwenkwegabh BEAR机械向上枢转的帮助下，在F导航用途R A扭矩产生在上Armlehnenk＆OUML的枢转方向上高;形成体。 2.3乘用车的使用。

4. 发明申请

WO2013171282A1 AUFNAHMEVORRICHTUNG FÜR WENIGSTENS EIN FLASCHEN- ODER BECHERBEHÄLTNIS IN EINEM FAHRZEUGINNENRAUM 审中-公开
标题翻译：摇篮至少一个瓶或杯容器在车辆内部
公开(公告)号：WO2013171282A1
公开(公告)日：2013-11-21
申请号：PCT/EP2013/060091
申请日：2013-05-15
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： SITZLER, Wolfgang , BOHLKE, Hartmut , SALEWSKI, Jürgen , GÖBBELS, Andreas , ZUMMACK, Wolfram
IPC分类号： B60N3/10
CPC分类号： B60N3/102
摘要： Eine derartige Aufnahmevorrichtung mit einem Aufnahmebereich sowie mit einem relativ zu dem Aufnahmebereich hubbeweglich gelagerten Halterahmen, und mit einem an dem Aufnahmebereich angelenkten Deckel zum Verschließen und Freigeben des Aufnahmebereiches, wobei der Deckel und der Halterahmen zumindest über einen Teil ihrer Bewegungswege mittels einer Zwangsführung miteinander gekoppelt sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Zwangsführung eine am Aufnahmebereich gelagerte Steuermechanik auf, die mit dem Deckel und mit dem Halterahmen bewegungsübertragend gekoppelt ist, und für eine ausgefahrene Funktionsstellung des Halterahmens ist eine Blockiereinrichtung vorgesehen. Einsatz für Personenkraftwagen.
摘要翻译：具有记录区这样的记录装置，和一个相对于在一个冲程轴承支承框架接纳部分，和一个铰链上用于封闭容纳区域盖和容纳区域，其特征在于，所述盖和所述支撑框架是至少由一个正导彼此的手段耦接在他们的移动路径的一部分的释放是众所周知的。根据本发明约束导向器安装在接收部分控制机制，这是运动传递联接到所述盖和所述支撑框架，并提供了一种阻挡装置保持框架的延伸操作位置。使用轿车。

5. 发明申请

WO2020035213A1 ARMLEHNENANORDNUNG FÜR EINE FAHRZEUGSITZSTRUKTUR 审中-公开
公开(公告)号：WO2020035213A1
公开(公告)日：2020-02-20
申请号：PCT/EP2019/067933
申请日：2019-07-04
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： TUTELEA, Bogdan , SITZLER, Wolfgang , PINK, Tanja , GÖBBELS, Andreas , BOHLKE, Hartmut , BODDENBERG, Jan
IPC分类号： B60N2/75
摘要： Eine derartige Armlehnenanordnung mit einer in montiertem Zustand fahrzeugfesten Stützstruktur sowie mit einem Armlehnenkörper, der mittels einer Trägerstruktur relativ zu der Stützstruktur zwischen einer Ruhestellung und einer Stützstellung schwenkbeweglich gelagert ist, wobei die Stützstruktur ein in montiertem Zustand fahrzeugfestes Achsprofil aufweist, um dessen Längsachse die Trägerstruktur schwenkbeweglich gelagert ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist auf dem Achsprofil wenigstens ein Arretierelement zwischen einer Freigabestellung und einer Arretierstellung längsbeweglich zwangsgeführt gelagert, in der das Arretierelement die Schwenkbeweglichkeit der Trägerstruktur formschlüssig blockiert, und es ist eine mechanische Steuereinrichtung vorgesehen, die mit dem wenigstens einen Arretierelement derart zusammenwirkt, dass das Arretierelement durch die Steuereinrichtung abhängig von einer Schwenkbewegung der Trägerstruktur aus der Freigabestellung in die Arretierstellung überführbar ist. Einsatz für Personenkraftwagen.

6. 发明申请

WO2017046324A1 VORRICHTUNG ZUR HALTERUNG VON WENIGSTENS EINEM BEHÄLTNIS IN EINEM FAHRZEUGINNENRAUM 审中-公开
标题翻译：装置用于保持至少一个包裹在车辆内部
公开(公告)号：WO2017046324A1
公开(公告)日：2017-03-23
申请号：PCT/EP2016/071962
申请日：2016-09-16
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： ZUMMACK, Wolfram , TUTELEA, Bogdan , SITZLER, Wolfgang , PINK, Tanja , GÖBBELS, Andreas , BOHLKE, Hartmut , BODDENBERG, Jan
IPC分类号： B60N2/46 , B60N3/10
CPC分类号： B60N3/102 , B60N2/793
摘要： Eine derartige Vorrichtung mit einem Trägergehäuse, das zu einer Stirnseite hin offen ist, und mit einer Frontklappe, die stirnseitig an dem Trägergehäuse zwischen einer die Stirnseite verschließenden Ruheposition und einer geöffneten Funktionsposition um eine Klappachse schwenkbeweglich gelagert ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Frontklappe einen Aufnahmerahmen für wenigstens ein Behältnis auf, der innenseitig an der Frontklappe um eine zu der Klappachse parallele Schwenkachse schwenkbeweglich gelagert ist, der in der Funktionsposition der Frontklappe in Richtung des Trägergehäuses frei abragt, und der in der Ruheposition der Frontklappe in einem Aufnahmebereich des Trägergehäuses versenkt angeordnet ist, der durch die Frontklappe verschlossen ist. Einsatz bei einer Mittelarmlehne eines Personenkraftwagens.
摘要翻译：这样包括支承外壳，其是开放的前侧，并与被支承可枢转地正面到前额侧闭塞静止位置和绕折叠轴打开的操作位置之间的支撑壳体中的前门，已知的装置。根据本发明，前盖具有用于在其上安装前盖的内绕着平行于折叠轴线枢转轴线的轴线枢转地移动，在所述支撑壳体的方向的前方翼片的操作位置的自由伸出的至少一个容器容纳框架，并且在该前翼片的在静止位置支撑壳体的接收部分被布置下沉，这是由前盖封闭。与乘用车的中心扶手使用。

7. 发明申请

WO2016206845A1 LADERAUMSICHERUNGSSYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：货物区域内保护系统用于机动车
公开(公告)号：WO2016206845A1
公开(公告)日：2016-12-29
申请号：PCT/EP2016/059835
申请日：2016-05-03
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： ZUMMACK, Wolfram , TUTELEA, Bogdan , SITZLER, Wolfgang , PINK, Tanja , GÖBBELS, Andreas , BOHLKE, Hartmut , BODDENBERG, Jan
IPC分类号： B60P7/08
CPC分类号： B60P7/0815 , B60P7/0823
摘要： Ein derartiges Laderaumsicherungssystem mit wenigstens einer laderaumfest verankerten Lastschiene, die mehrere Befestigungspunkte aufweist, an denen wenigstens ein Lastaufnahmemodul lösbar fixierbar ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die Lastschiene als Lochschiene mit wenigstens einer Reihe von in Längsrichtung der Lochschiene zueinander beabstandeten Rastlöchern gestaltet, und das Lastaufnahmemodul ist als Steckmodul gestaltet, das in wenigstens ein Rastloch einsteckbar und lösbar in dem Rastloch verrastbar ist. Einsatz für Personenkraftwagen
摘要翻译：这样与具有多个在其中承载模块可装卸地固定的固定点的至少一个货舱牢固地锚定负荷轨一个装载系统，至少是已知的。根据本发明，负载滑轨被设计为穿孔的轨道与所述穿孔的轨道隔开的锁定孔的纵向方向上的至少一个系列的间隔开的，并且负载接收模块被设计为插入式模块，该至少一个锁定孔锁定在插入和可释放地在所述锁定孔。使用客车

8. 发明申请

WO2019096571A1 STÜTZVORRICHTUNG FÜR EINE SITZLEHNENANORDNUNG EINES FAHRZEUGINNENRAUMS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019096571A1
公开(公告)日：2019-05-23
申请号：PCT/EP2018/079581
申请日：2018-10-29
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： TUTELEA, Bogdan , SITZLER, Wolfgang , PINK, Tanja , GÖBBELS, Andreas , BOHLKE, Hartmut , BODDENBERG, Jan
IPC分类号： B60N2/75 , B60N3/10
摘要： Eine derartige Stützvorrichtung mit einer Lageranordnung, die in einem montiertem Zustand fahrzeugfest ist, und einer Tragstruktur, die zur Stützung eines Sitzlehnenabschnitts vorgesehen und verschwenkbar an der Lageranordnung angelenkt ist zwischen einer Funktionsposition, in der die Tragstruktur im Wesentlichen in Innenraumhochrichtung erstreckt ist und der Sitzlehnenabschnitt eine Rückenlehne bildet, und einer Stützposition, in der die Tragstruktur im Wesentlichen in Innenraumlängsrichtung erstreckt ist und der Sitzlehnenabschnitt eine Armauflage bildet, wobei ein Anschlag vorgesehen ist, an dem die Tragstruktur in der Stützposition in Richtung einer über die Stützposition hinausgehenden Position drehfest abgestützt ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Lageranordnung eine in montiertem Zustand im Wesentlichen in Innenraumquerrichtung erstreckte, drehfest gelagerte Lagerwelle auf, an der die Tragstruktur verschwenkbar angelenkt ist, wobei der Anschlag mittels wenigstens eines Anschlagelements gebildet ist, das derart angeordnet und drehfest mit der Lagerwelle verbunden ist, dass die Tragstruktur in der Stützposition eine Anschlagfläche des Anschlagelements kontaktiert und hierdurch einseitig drehfest an der Lagerwelle abgestützt ist. Einsatz bei Personenkraftwagen

9. 发明申请

WO2016202477A1 VORRICHTUNG ZUM SICHERN VON LADEGUT IN EINEM LADERAUM EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：设备，用于机动车辆的载货区确保LOAD
公开(公告)号：WO2016202477A1
公开(公告)日：2016-12-22
申请号：PCT/EP2016/057939
申请日：2016-04-11
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： ZUMMACK, Wolfram , TUTELEA, Bogdan , SITZLER, Wolfgang , PINK, Tanja , GÖBBELS, Andreas , BOHLKE, Hartmut , BODDENBERG, Jan
IPC分类号： B60P7/08
CPC分类号： B60P7/0815 , B60P7/0807 , B60P7/15
摘要： Eine derartige Vorrichtung mit wenigstens einer an einem Laderaumboden fahrzeugfest verankerbaren Lastschiene, die als Hohlprofil mit einer zu dem Laderaum hin offenen Längsnut gestaltet ist, sowie mit wenigstens einem Lastaufnahmemodul, das einen in der Lastschiene verschiebbaren und arretierbaren Trägerkörper sowie eine an dem Trägerkörper zwischen einer in die Lastschiene versenkten Ruhestellung und einer nach oben über die Lastschiene abragenden Funktionsstellung beweglich gelagerte Lastöse aufweist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist der Trägerkörper eine schiefe Stützebene auf, längs der die Lastöse zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung verlagerbar geführt ist, und in der die Lastöse in der Ruhestellung abgelegt ist.
摘要翻译：与固定在车辆用于锚定，其被设计为具有一个开放的朝向纵向凹槽装载空间的空心型材负载轨的负载地板中的至少一个，并与至少一个承载组件，在负载轨和可锁定的支承体上的滑动，并且在一个在承载体之间的这种设备负载滑轨凹静止位置和在轨道上伸出操作位置的向上的载荷可动地安装的U形夹，其是已知的。根据本发明，在倾斜支撑平面承载体沿其在静止位置和工作位置之间的钩环可移动地引导，并且其中所述钩环被存储在静止位置。

10. 发明申请

WO2017129388A1 ARMLEHNENANORDNUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅的ARMREST安排
公开(公告)号：WO2017129388A1
公开(公告)日：2017-08-03
申请号：PCT/EP2017/050334
申请日：2017-01-09
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： TUTELEA, Bogdan , SITZLER, Wolfgang , PINK, Tanja , GÖBBELS, Andreas , BOHLKE, Hartmut , BODDENBERG, Jan
IPC分类号： B60N2/46
CPC分类号： B60N2/767 , B60N2/753
摘要： 1.Armlehnenanordnung (1) für einen Kraftfahrzeugsitz. 2.1 Eine derartige Armlehnenanordnung (1) für einen Kraftfahrzeugsitz mit einer ortfesten Trägerstruktur (4) und mit einem Armlehnenkörper (6), der relativ zu der Trägerstruktur (4) um eine Schwenkachse (S) schwenkbeweglich gelagert ist, und dem eine Neigungsverstelleinrichtung (20) zugeordnet ist, die in einer Funktionsposition des Armlehnenkörpers (6) eine Veränderung einer Neigung des Armlehnenkörpers (6) relativ zur ortsfesten Trägerstruktur (4) ermöglicht, wobei die Neigungsverstelleinrichtung (20) ein manuell bedienbares Betätigungsglied (7) und eine Blockiereinrichtung (12) zur Sicherung einer mittels des Betätigungsgliedes (7) vorgenommenen Neigungseinstellung aufweist, ist bekannt. 2.2 Erfindungsgemäß weist der Armlehnenkörper (6) ein Stützglied (21) auf, das quer zu der Schwenkachse (S) an dem Armlehnenkörper (6) linearbeweglich verstellbar und stirnseitig an der ortsfesten Trägerstruktur (4) abgestützt ist, und das Betätigungsglied (7) und die Blockiereinrichtung (12) sind derart mit dem linearbeweglichen Stützglied (21) in Wirkverbindung, dass das Stützglied (21) durch das Betätigungsglied (7) für eine Linearverstellung freigebbar und durch die Blockiereinrichtung (12) in einer eingestellten Stützposition arretierbar ist. 2.3 Einsatz für Kraftfahrzeuge.
摘要翻译： 1.用于机动车辆座椅的靠背组件（1）。 2.1这样的扶手组件（1）F导航使用R 3与一个ortfesten Tr的BEAR衬底结构的机动车辆座椅为（4），并用一个Armlehnenk＆OUML;体（6）相对于载体BEAR枢转地支撑衬底结构为（4）围绕枢转轴线（S）并且被分配给在Armlehnenk＆oUML的操作位置的斜倚器组件（20）;一版＆AUML rpers（6）; glicht，其中; rpers（6）相对于所述静止的Tr的BEAR衬底结构为（4）ERM＆oUML的Armlehnenk＆oUML的倾斜变化斜坡调节装置20具有手动操作的致动构件7，并且用于固定借助于致动构件7进行的倾斜调节的闭锁装置12是已知的。 2.2根据本发明。具有Armlehnenk＆OUML;体（6）圣导航用途tzglied（21），其横向于所述Armlehnenk＆OUML枢转轴线（S）;是TZT;体（6）可动线性调节和固定Tr的BEAR衬底结构的端面分别为（4）分层导航用途并且致动器7和阻挡装置12可操作地连接到可线性移动的支撑构件21，使得支撑构件21由致动器7致动用于线性调节可通过阻塞装置（12）在一组Stoztzposition中释放和锁定。 2.3用于汽车。

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