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1. 发明申请

WO2009047173A9 ZERSTÄUBER 审中-公开
公开(公告)号：WO2009047173A9
公开(公告)日：2009-04-16
申请号：PCT/EP2008/063095
申请日：2008-09-30
申请人： BOEHRINGER INGELHEIM INTERNATIONAL GMBH , CIRILLO, Pasquale , EICHER, Joachim , GESER, Johannes , HAUSMANN, Matthias , SCHYRA, Michael , WABNITZ, Thomas , WUTTKE, Gilbert , FREUND, Bernhard , ZIERENBERG, Bernd
发明人： CIRILLO, Pasquale , EICHER, Joachim , GESER, Johannes , HAUSMANN, Matthias , SCHYRA, Michael , WABNITZ, Thomas , WUTTKE, Gilbert , FREUND, Bernhard , ZIERENBERG, Bernd
IPC分类号： A61M15/00 , B05B1/00 , A61M11/06
摘要： Es wird ein Zerstäuber (1) zur Zerstäubung einer Arzneimittelzubereitung (2) zur medizinischen Aerosol-Therapie vorgeschlagen. Der Zerstäuber weist eine Austragsdüse (12) für die Arzneimittelzubereitung auf. Stromauf der Austragsdüse sind ein Vorfilter (27) und ein Feinstfilter angeordnet. Stromab der Austragsdüse ist ein Halteelement (31) zur Halterung der Austragsdüse angeordnet. Weiter ist eine Zähleinrichtung (41) mit einer Gewindespindel (42) und einem zugeordneten Reiter (43) sowie mit Zählmarkierungen (44) vorgesehen. Die Arzneimittelzubereitung enthält mindestens ein Tiotropiumsalz als Wirkstoff.

2. 发明申请

WO2005080002A1 ZERSTÄUBER MIT KODIERMITTELN 审中-公开
标题翻译：与编码装置雾化器
公开(公告)号：WO2005080002A1
公开(公告)日：2005-09-01
申请号：PCT/EP2005/001943
申请日：2005-02-24
申请人： BOEHRINGER INGELHEIM INTERNATIONAL GMBH , WUTTKE, Gilbert , GOLBERG, Christian , KUNZE, Hubert , FIOL, Andreas , SCHMIEDEL, Guido , HAUSMANN, Matthias , SCHYRA, Michael , GESER, Johannes , ZIERENBERG, Bernd
发明人： WUTTKE, Gilbert , GOLBERG, Christian , KUNZE, Hubert , FIOL, Andreas , SCHMIEDEL, Guido , HAUSMANN, Matthias , SCHYRA, Michael , GESER, Johannes , ZIERENBERG, Bernd
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： A61M11/06 , A61M11/007 , A61M15/0065 , A61M15/0081 , A61M2205/60 , A61M2205/6045 , B05B11/0054 , B05B11/3091
摘要： Es werden ein Zerstäuber (1) für ein Fluid und ein in den Zerstäuber einsetzbarer Behälter (3) mit dem Fluid vorgeschlagen. Zur Verbesserung der Sicherheit bei der Benutzung ist vorgesehen, dass der Zerstäuber ein erstes Kodiermittel (24) aufweist und dem Behälter ein zweites Kodiermittel (25) zugeordnet ist, so dass der Behälter nur bei passender Kodierung in den Zerstäuber einsetzbar oder mit diesem verwendbar ist. Vorzugsweise weist die dem Behälter zugeordnete Kodierung eine eindeutige Identifizierung für das im Behälter befindliche Fluid auf.
摘要翻译：已提出了一种用于流体的雾化器（1）和插入到所述雾化器容器（3）与所述流体。为了改进在使用中的安全设置在该雾化器具有第一编码装置（24）和与容器，一个第二编码装置（25）相关联，使得可以使用的容器只能在一个合适的编码在雾化器或与此使用。优选地，容器上的唯一标识在容器中的流体中的编码相关联。

3. 发明申请

WO2003020436A1 SPERRSPANNWERK FÜR EINEN MINIATURISIERTEN HOCHDRUCKZERSTÄUBER 审中-公开
标题翻译： LOCK夹闭微型HOCHDRUCKZERSTÄUBER
公开(公告)号：WO2003020436A1
公开(公告)日：2003-03-13
申请号：PCT/EP2002/009146
申请日：2002-08-16
申请人： BOEHRINGER INGELHEIM INTERNATIONAL GMBH , EICHER, Joachim , FIOL, Andreas , SCHYRA, Michael , WUTTKE, Gilbert
发明人： EICHER, Joachim , FIOL, Andreas , SCHYRA, Michael , WUTTKE, Gilbert
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： B05B11/3091 , A61M11/06 , A61M15/0065
摘要： Ein Sperrspannwerk für einen miniaturisierten Hochdruckerzeuger ist konstruktionsbedingt für nur ein abzugebendes Volumen einer Flüssigkeit ausgelegt. Das von einem Hochdruckerzeuger abzugebende Volumen kann nachträglich verändert werden durch Einstellen des einen Anschlages des Sprungstücks. Die wesentlichen Bauteile des Sperrspannwerks und des Hochdruckerzeugers bleiben unverändert. Es ist mindestens ein weiteres Bauteil als Abstandshalter vorgesehen in Form von Zwischenringen, Stufenscheiben, Stellschrauben oder Stellmuttern. Weiter kann ein kontinuierlich oder stufenweise verstellbares Schraub-Schub-Getriebe zum Einstellen eines Anschlages des Sprungstücks verwendet werden. Das abzugebende Volumen kann diskontinuierlich oder kontinuierlich entweder während der Montage des Sperrspannwerks, oder vor der Benutzung des Hochdruckerzeugers, oder während der Benutzung des Hochdruckerzeugers verändert werden. Das Sperrspannwerk für einen miniaturisierten Hochdruckerzeuger mit reproduzierbar einstellbarem abzugebendem Volumen der Flüssigkeit im Mikroliterbereich kann beispielsweise in einem Hochdruckzerstäuber zum Herstellen eines inhalierbaren Aerosols oder in einem nadellosen Injektor zum Injizieren eines Volumens einer Flüssigkeit in ein tierisches oder pflanzliches Gewebe verwendet werden.
摘要翻译：本发明涉及一种用于小型化的高压力发生器的锁定张紧机构的所述机构的结构被配置为仅用于液体的体积没有被交付。卷所做的是要由所述高压发生器通过调节弹性部件的停止递送可以追溯修改。锁定张紧机构和高压发生器的基本成分保持不变。至少一个额外的部件作为在中间环的形式的隔离物设置，台阶滑轮，调节螺钉或调节螺母。的连续螺旋滑动齿轮或螺旋滑动齿轮也可以以步长进行调整，因此可以用于调整弹性件的止挡。待递送的体积可以锁定-张紧机构的组装期间不连续地或连续地进行修改的任一个或之前使用高压发生器的，或在使用所述高压发生器的。锁定张紧机构用于与再现地可调体积小型化的高压发生器，躺在微升范围内，待输送的液体都可以使用，例如，在高压雾化器在气溶胶产生确实可以被吸入，或在用于注入液体的体积为动物或植物组织中的无针注射器。

4. 发明申请

WO2007022898A2 ATOMISER 审中-公开
标题翻译：雾化器
公开(公告)号：WO2007022898A2
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/008029
申请日：2006-08-14
申请人： BOEHRINGER INGELHEIM INTERNATIONAL GMBH , GESER, Johannes , METZGER, Burkhard, P. , GOLBERG, Christian , SCHYRA, Michael , THÖMMES, Ralf , WESTMEIER, Birgit , SCHMIEDEL, Guido , KUNZE, Hubert , BOECK, Georg
发明人： GESER, Johannes , METZGER, Burkhard, P. , GOLBERG, Christian , SCHYRA, Michael , THÖMMES, Ralf , WESTMEIER, Birgit , SCHMIEDEL, Guido , KUNZE, Hubert , BOECK, Georg
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： A61M15/0065 , A61M11/007 , A61M15/0026 , A61M15/0036 , A61M15/004 , A61M15/0066 , A61M15/0073 , A61M15/0076 , A61M15/0078 , A61M15/0081 , A61M2202/064 , A61M2205/273 , A61M2205/6045 , B05B11/0054 , B05B11/308 , B05B11/3091 , G06M3/02
摘要： An atomiser for a fluid, in particular for medical aerosol therapy, is proposed. In order to allow simplified operation and improved safety in use, the atomiser has a counter device for counting the operations of the atomiser and the number of containers inserted, wherein the atomiser is locked against further operation and/or against removal of the current container or insertion of a new container, if a certain number of operations of the atomiser and/or a certain number of containers inserted has/have been reached or exceeded.
摘要翻译：提出了用于流体的雾化器，特别是用于医疗气溶胶治疗的雾化器。为了允许简化的操作和改进的使用安全性，雾化器具有用于对雾化器的操作和插入的容器的数量进行计数的计数装置，其中雾化器被锁定以防止进一步的操作和/或不去除当前容器或如果已经达到或超过了雾化器的一定数量的操作和/或插入的一定数量的容器，则插入新的容器。

5. 发明申请

WO2004024340A1 BLOCKIERVORRICHTUNG FÜR EIN SPERRSPANNWERK MIT FEDERBETÄTIGTEM ABTRIEB 审中-公开
标题翻译：锁紧装置对于使用输出FEDERBETÄTIGTEM锁装夹
公开(公告)号：WO2004024340A1
公开(公告)日：2004-03-25
申请号：PCT/EP2003/009364
申请日：2003-08-23
申请人： BOEHRINGER INGELHEIM INTERNATIONAL GMBH , SCHYRA, Michael , WACHTEL, Herbert
发明人： SCHYRA, Michael , WACHTEL, Herbert
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： B05B11/3091 , A61M5/30 , A61M5/50 , A61M15/00 , A61M15/0068 , A61M15/0081 , A61M2205/273 , B05B11/308
摘要： Die Gebrauchsdauer eines Gerätes ist zu begrenzen, falls dafür hygienische, medizische oder technische Gründe vorliegen. Dafür ist eine vom Benutzer des Gerätes nicht beeinflussbare Vorrichtung erforderlich, die die weitere Benutzung des Gerätes zuverlässig, wirksam und endgültig verhindert, sobald die vorgegebene Anzahl von Betätigungen erreicht ist. Ein Sperrspannwerk mit federbetätigtem Abtrieb und Zählwerk, mit dem ein derartiges Gerät ausgestattet ist, das in einem zweiteiligen Gehäuse untergebracht ist, deren beide Teile gegeneinander drehbar gelagert sind, kann durch eine vorgespannte Blattfeder blockiert werden. Die Blattfeder ist zunächst in einer Aussparung in der Wand des einen Gehäuseteils untergebracht. Sobald die zulässige Anzahl von Betätigungen erreicht ist, schiebt ein Stössel die Blattfeder aus ihrer Ruheposition heraus. Dabei springt die Blattfeder in eine Aussparung in der Wand des anderen Gehäuseteils, und beide Gehäuseteile können nicht mehr gegeneinader gedreht werden. Der Stössel kann im Zeiger des Zählwerks angebracht sein. Die Blockiervorrichtung kann nur mit einem Kraftmoment überwunden werden, mit dem das Gerät zerstört wird. Die Vorrichtung ist geeignet zum Blockieren eines Hochdruck-Zerstäubers oder eines nadellosen Injektors, mit dem ein Fluid zu einem Aerosol zerstäubt wird, oder ein Fluid in ein biologisches Gewebe injiziert wird.
摘要翻译：本机的使用寿命是有限的，如果它是卫生，医学或技术的原因。为这一个不能由需要的设备装置，该装置可靠，有效的用户影响和永久阻止进一步使用该装置在预设数目达到操作。锁定机构与federbetätigtem输出和计数器，与设置这样的装置，该装置被容纳在一两件式壳体，这两个部件被安装相互转动，可以通过预压板簧被阻止。板簧最初容纳在一个壳体部件的壁中的凹部。一旦达到操作的允许数量，柱塞从其静止位置推压板簧出来。板簧跳入的凹槽中的另一个壳体部分的壁和两个壳体部分不再能够旋转gegeneinader。柱塞可安装在柜台的手。所述阻挡装置只能与力的力矩与该设备被破坏克服。该装置适用于阻塞高压雾化器或与流体被雾化以形成气溶胶或流体被注入到生物组织无针注射器。

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