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    • 1. 发明申请
    • ÖFFNUNGSSYSTEM MIT RÜCKBELÜFTUNGSMECHANIK
    • 带后通风力学开口系统
    • WO2002068287A1
    • 2002-09-06
    • PCT/EP2002/001845
    • 2002-02-21
    • BEIERSDORF AGFELTEN, BernhardPRIES, Holger
    • FELTEN, BernhardPRIES, Holger
    • B65D47/20
    • B65D47/2075B65D47/2081
    • Ventilsystem zum dosierten Auslassen einer Substanz aus einem Behälter, wobei für das Auslassen der Substanz aus dem Behälter eine Abgabeöffnung (14) durch zumindest eine der Wände des Behälters und für eine Rückbelüftung eine Belüftungsöffnung (10) durch zumindest eine der Wände des Behälters vorgesehen ist; mit einem ersten Ventil (7), welches die Abgabeöffnung (14) für die Substanz abdichtet, solange eine Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren kleiner als ein erster vorgegebener Grenzwert ist, und welches die Abgabeöffnung für die Substanz öffnet, wenn die Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren größer als der erste vorgegebene Grenzwert ist, sowie mit einem zweiten Ventil (11), welches die Belüftungsöffnung für die Rückbelüftung öffnet, solange eine Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren kleiner als ein zweiter vorgegebener Grenzwert ist, und welches die Belüftungsöffnung für die Rückbelüftung abdichtet, wenn die Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren größer als der zweite vorgegebene Grenzwert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Ventil (11) aus einem flexiblen Material besteht und in Form einer Lippe ausgebildet ist, welche in der Lage ist, die Belüftungsöffnung (10) zu verschließen.
    • 用于从容器中通过穿过容器的壁中的至少一个容器和一个后通气,通风开口(10)的壁中的至少一种的物质的计量的放电,用于从所述容器中,分配开口(14)的物质的排出阀系统被设置; 有第一阀(7),其密封该物质的分配孔(14),只要所述容器内部和Behälteräusseren大于第一预定阈值之间的压力差,并且其打开排出开口的物质时,之间的压力差 容器内部和Behälteräusseren大于第一预定阈值时,和与第二阀(11),其只要打开用于空气的再入院的通气开口与容器之间的压力差内部与Behälteräusseren大于第二预定阈值时,并且其中,所述通气开口 用于空气重新接纳密封件当容器内部和Behälteräusseren大于第二预定阈值时,之间的压力差,其特征在于:所述第二阀(11)由柔性材料制成,并且是在一个唇的形式,其在D 它能够关闭通风开口(10)。
    • 2. 发明申请
    • MEHRKAMMERBEHÄLTER MIT SUBSTANZAUSGABEVORRICHTUNG
    • 使用此物质输出设备的更多室容器
    • WO2003080461A1
    • 2003-10-02
    • PCT/EP2002/003151
    • 2002-03-21
    • BEIERSDORF AGFELTEN, BernhardPRIES, Holger
    • FELTEN, BernhardPRIES, Holger
    • B65D47/08
    • B65D47/2093B65D51/1644B65D81/3283
    • Behälter mit zumindest zwei Produktkammern,(21,22) wobei die Produktkammern (21,22) derart verbunden sind, dass sie ein gemeinsames Mehrkammerbehältersystem bilden, wobei jede der Produktkammern (21,22) zumindest eine Produktabgabeöffnung (A1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass für zumindest eine der Produktkammern (21,22) im Bereich der Produktabgabeöffnung (A1) zumindest eine Abgabeventilvorrichtung (6) vorgesehen ist, welche die Abgabe einer in der Produktkammer (21,22) befindlichen Substanz erlaubt, das Zurückfliessen der abgegebenen Substanz oder von Teilen hiervon in die Produktkammer (21,22) aber verhindert, wobei ausserdem eine Rückbelüftung in die Produktkammer (21,22) hinein ermöglicht wird und wobei die Produktabgabeöffnungen (A1) der einzelnen Produktkammern (21,22) in einem gemeinsamen Auslasskanal (7) münden.
    • 容器,其中所述产品腔室(21,22)被连接,使得它们形成一个共同的多室容器系统的至少两个产品腔室(21,22),每个所述具有至少一个产品分配开口(A1),其特征在于,产品腔室(21,22) 在于,至少一个分配阀装置(6)被设置用于在该产品分配开口(A1),其允许位于一在所述产品室(21,22)的物质的递送,递送的物质的逆流的区域中的产品腔室(21,22)的至少一个或 其部分进入所述产品室(21,22),但其中也可以在产品腔中的后通气(21,22)是在启用和的单个产品腔室(21,22)在一个共同的出口通道的产品分配开口(A1)(7)被阻止, 导致。
    • 3. 发明申请
    • VENTILVORRICHTUNG FÜR DIE ÖFFNUNG EINES BEHÄLTERS MIT RÜCKBELÜFTUNGSMECHANIK
    • 阀装置用于打开容器带后通风力
    • WO2003080462A1
    • 2003-10-02
    • PCT/EP2002/003152
    • 2002-03-21
    • BEIERSDORF AGFELTEN, BernhardPRIES, Holger
    • FELTEN, BernhardPRIES, Holger
    • B65D47/32
    • B65D1/32B65D47/2093B65D51/1644
    • Ventilvorrichtung zur Anordnung im Bereich einer Öffnung eines Behälters und zum dosierten Auslassen eines Medium aus dem Behälter, mit einem ersten Ventil (5), welches die Behälteröffnung für das Medium abdichtet, solange eine Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren kleiner als ein erster vorgegebene Grenzwert ist, und welches die Behälteröffnung für das Medium öffnet, wenn die Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren größer als der erste vorgegebene Grenzwert ist, sowie mit einem zweiten Ventil (6), welches die Behälteröffnung für eine Rückbelüftung öffnet, solange eine Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren kleiner als ein zweiter vorgegebener Grenzwert ist und welches die Behälteröffnung für eine Rückbelüftung abdichtet, wenn die Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren größer als der zweite vorgegebene Grenzwert ist, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Ventile in das andere der Ventile integriert ist.
    • 一种用于在容器的开口的区域中,并用于从所述容器中的介质的计量排放装置的阀装置,利用该只要密封的介质容器开口与容器内部和Behälteräusseren小于第一预定阈值之间的压力差的第一阀(5) ,以及打开用于介质的容器开口,当容器内部和Behälteräusseren之间的压力差小于第一预定阈值时,和与第二阀(6),只要打开用于空气的重新接纳容器开口的之间的压力差 容器内部和Behälteräusseren比第二预定限值小且密封空气的重新接纳容器开口,当容器之间的压力差内部和Behälteräusseren是大于第二预定阈值时,在其特征标记 其特征在于,所述阀中的一个被集成在其它的阀门。
    • 4. 发明申请
    • BOX MIT EINEM AUF DRUCK ÖFFNENDEN INNENDECKEL
    • 与压力在打开封面内页BOX
    • WO2003016172A1
    • 2003-02-27
    • PCT/EP2002/009064
    • 2002-08-13
    • BEIERSDORF AGFELTEN, Bernhard
    • FELTEN, Bernhard
    • B65D83/08
    • A47K10/421B65D47/0871B65D2251/1058B65D2251/1066
    • Box 1, insbesondere für in Beutel verpackte Feuchtetücher, bestehend aus einem oben offenen Behälter (2) sowie einem Aussendeckel 3(3) der auf den Behälter (2) aufgesetzt wird, einem Innendeckel (4) unabhängig vom Aussendeckel (3) aufgeklappt werden kann, und der eine in dem Aussendeckel (3) vorgesehene Öffnung (32) reversibel verschliesst, wobei an dem Aussendeckel (3) eine Taste (6) vorhanden ist, zwischen dem Innendeckel (4) und der Taste (6) eine lösbare formschlüssige Verbindung besteht, die Taste (6) derartig geformt ist, dass zumindest ein Bauteil der Taste (6) in einer Ebene vom Innendeckel (4) bewegt werden kann, die parallel zu der Ebene liegt, die durch den geschlossenen Innendeckel (4) gebildet wird, so dass die formschlüssige Verbindung zwischen Innendeckel (4) uns Bauteil der Taste (6) gelöst wird, zwischen Innendeckel (4) und Aussendeckel (3) ein Federelement (5) vorhanden ist, das den derart freigegebenen Innendeckel (4) aufdrückt.
    • 框1,特别是用于由一个顶部开口的容器(2)和外盖的袋状的湿擦拭物3(3)(2)被放置在容器的,内盖(4)可独立于外盖的打开(3) 关闭,预期一个在所述外盖(3)的开口(32)可逆地,其特征在于,在所述外盖的密钥(3)(6)的存在,是内盖(4)和键之间的可释放形锁合连接(6) 所述按钮(6)的形状使得在从内盖(4)的平面中的钥匙(6)的至少一个部件可以被移动,其平行于由所述闭合的内盖限定的平面(4)被形成为使得 该密钥(6)的内盖(4)成分之间的正连接在所述内罩(4)和所述外覆层之间溶解我们(3)(5)提供一种印象由此共享内盖的弹簧元件(4)。
    • 5. 发明申请
    • VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES BEHÄLTERS MIT SCHLEPPKOLBEN IM MEHRKOMPONENTENSPRITZGUSS
    • 方法用于生产具有多组分注塑TOW活塞起集装箱
    • WO2007033896A1
    • 2007-03-29
    • PCT/EP2006/065932
    • 2006-09-01
    • BEIERSDORF AGFELTEN, Bernhard
    • FELTEN, Bernhard
    • B29C45/16B65D83/00
    • B65D83/0033B05B11/0048B05B11/0078B29C45/16B29C45/1628B29C45/1635B29C2045/1601
    • Verfahren zur Herstellung von Teilen für ein Ein- oder Mehrkammer-Spendersystem (1), wobei das Spendersystem mindestens - einen Behälter (10), der eine oder mehrere Kammern aufweist, - einem verschiebbaren Kolben (12) in jeder Behälterkammer und - mindestens einem Pumpenkopf (13), mit dem oder mit denen sich der Inhalt aus der oder den Behälterkammern herausbefördern lässt, umfasst und Teile davon im 2- oder Mehrkomponenten-Spritzguss hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt ein Behälter aus einem ersten Material gespritzt wird, in einem zweiten Schritt ein Teil (5) der Spritzform zurückgezogen (Kernrückzugtechnik) oder ausgetauscht (Wendeplattentechnik) wird und - in einem dritten Schritt der Kolben durch Einspritzen eines zweiten Materials in die durch den zweiten Schritt entstandene Kavität hergestellt wird, wobei die Umf angskontur des Kolbens der Umf angskontur der inneren Behälterwand angepasst ist.
    • 具有一个或多个腔室,一个容器(10) - - 可移动的活塞(12)在每个容器室中,和 - 至少一个泵头部。一种生产零件的用于单个或多室分配系统(1),其中,所述分配器系统包括至少处理 (13),利用该或与包含或让出传达容器室和其部分在2-或多组​​分注塑模制而制成,其特征在于在第一步骤中,容器从第一材料模制所述内容 一个部件(5)取出在第二个步骤中的注射模具(模芯后退技术)或取代(插入设备)是和 - 在第三步骤中所产生的活塞通过注射第二材料到所得由第二步骤中的腔体,其中所述的U mf angskontur 所述的U mf的活塞适于angskontur容器内壁。