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1. 发明申请

WO2010121692A1 FAHRZEUG-LENKSYSTEM DER BY-WIRE-BAUART 审中-公开
标题翻译： BY-WIRE型车辆转向系统
公开(公告)号：WO2010121692A1
公开(公告)日：2010-10-28
申请号：PCT/EP2010/001944
申请日：2010-03-27
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , BOOTZ, Andreas , NITZSCHE, Norbert
发明人： BOOTZ, Andreas , NITZSCHE, Norbert
IPC分类号： B62D5/00 , B62D3/14
CPC分类号： B62D5/001 , B62D3/14
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Lenksystem der by-wire-Bauart ohne mechanischem Durchtrieb zwischen einem Lenkrad (1) und einem Lenk-Getriebe (19), dem ein von einer elektronischen Steuereinheit (17) angesteuerter Aktuator (9, 10) vorgeschaltet ist, sowie mit einer an dieses Lenk-Getriebe (19) gekoppelten Hydraulik-Stelleinheit (13), die über zwei Hydraulikleitungen (5, 6) mit einer an das Lenkrad (1) gekoppelten Hydraulik-Fördereinheit (7) derart verbindbar ist, dass ein mit dem Lenkrad (1) vorgegebener Lenkrad-Drehwinkel über die Hydraulik-Fördereinheit (7) und die Hydraulik-Stelleinheit (13) in einen entsprechenden Rad-Lenkwinkel umgesetzt wird, wobei diese beiden genannten Hydraulikleitungen (5, 6) zwischen der Hydraulik-Fördereinheit (7) und der Hydraulik-Stelleinheit (13) über ein schaltbares sog. Ausgleichsventil (25) miteinander verbindbar sind. Es ist zwischen den beiden genannten Hydraulikleitungen (5, 6) ein sog. Zusatzaktuator (26) vorgesehen, mit Hilfe dessen unter Ansteuerung durch die elektronischen Steuereinheit (17) eine Menge von Hydraulikmedium aus der einen der beiden Hydraulikleitungen (5, 6) abziehbar und in die andere der beiden Hydraulikleitungen (5, 6) förderbar ist, so dass über die Hydraulik-Stelleinheit (13) in Zusammenwirken mit dem Aktuator (9, 10) auch ohne entsprechende Lenkrad- Vorgabe ein Rad-Lenkwinkel einstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及线控型的车辆用转向装置没有机械驱动器通过方向盘（1）和转向齿轮（19），其中，通过驱动致动器的电子控制单元（17）（9，10）连接之间，和通过两个液压管路联接到在该转向齿轮（19）的液压控制单元（13）（5,6）连接到所述方向盘的一（1）的液压输送单元（7）能够连接，与是预定的方向盘的方向盘（1）的液压输送单元（7）和所述液压控制单元（13）被转换成相应的车轮转向角，这两个液压管路（5,6）（之间的液压输送单元上转向角度 7）和经由可切换所谓。均衡阀（25液压控制单元（13））被连接到彼此。这是两者之间的所述液压管路（5,6）提供了一种所谓的附加致动器（26），其根据由所述电子控制单元（17）可移动的控制由液压介质从两个液压线中的一个的量的装置（5,6）和在其他两个液压线路（5,6）可以被传送，使得通过液压控制单元（13），车轮转向角与致动器（9，10）合作而不相应方向盘输入调整。

2. 发明申请

WO2008104343A1 HYDRAULISCHES LENKSYSTEM 审中-公开
标题翻译：液压转向
公开(公告)号：WO2008104343A1
公开(公告)日：2008-09-04
申请号：PCT/EP2008/001453
申请日：2008-02-23
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , VERKOYEN, Torsten , BOOTZ, Andreas
发明人： VERKOYEN, Torsten , BOOTZ, Andreas
IPC分类号： B62D5/06
CPC分类号： B62D5/062 , F15B21/008 , Y10T137/778
摘要： Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Lenksystem mit einem Lenkgestänge und einem das Lenkgestänge betätigenden Aktuator, dem unter Druck stehendes Hydraulikfluid zuführbar und von dem das Hydraulikfluid durch eine Rücklaufleitung abführbar ist. In die Rücklaufleitung ist eine durch Aufstau des Hydraulikfluidrücklaufs Volumenstrompulsationen entgegen wirkende Einrichtung eingebaut, die sich dadurch auszeichnet, dass sie das Hydraulikfluid ausschließlich beim Auftreten einer Volumenstrompulsation aufstaut.
摘要翻译：本发明涉及一种具有转向连杆和所述转向联动装置操作致动器的液压转向系统，从液压流体的加压的液压流体可以被提供，并通过回流管线排出。在返回管线通过液压流体返回的阻塞安装流动Volumenstrompulsationen抵消装置，其特征在于它仅仅水坝向上的液压流体时的体积流量脉动发生。

3. 发明申请

WO2005105549A1 HYDRAULISCHES SERVO-LENKSYSTEM MIT OFFENER MITTE SOWIE BETRIEBSVERFAHREN HIERFÜR 审中-公开
标题翻译：开芯及其操作方法液压动力转向系统
公开(公告)号：WO2005105549A1
公开(公告)日：2005-11-10
申请号：PCT/EP2005/003765
申请日：2005-04-09
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , BOOTZ, Andreas
发明人： BOOTZ, Andreas
IPC分类号： B62D5/065
CPC分类号： B62D5/065
摘要： Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Servo-Lenksystem mit offener Mitte, wobei ein die Unterstützungskraft in ein Lenkgetriebe (101) einleitender Lenkzylinder (105) über ein Lenkventil (106) stets mit einem Druckbereich (107) und einem Tankbereich (108) eines Hydraulikkreislaufs verbunden ist, mit einer hinsichtlich ihres Förder-Volumenstromes regelbaren Hydraulikpumpe (112) im Druckbereich, sowie mit einem Druckspeicher (115) für das Hydraulikmedium und einem stromauf dessen im Druckbereich vorgesehen Speicherventil (121), und ferner mit einem stromauf des Lenkventils (106) vorgesehen Freigabeventil (122), über das der Volumenstrom im Druckbereich (107) einstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种液压动力转向系统以开放的中心，在转向齿轮的支撑力（101）的介绍转向经由转向阀（106）液压缸（105）总是连接到一个压力区域（107）和液压回路的罐部（108）与关于在压力范围的输送体积流液压泵（112）可控制的，并且与蓄压器（115），用于将液压介质和在压力范围设置储存器阀（121）的上游，以及它们的进一步设置有转向阀的上游（106）释放阀通过这在压力区域（107）的体积流量是可调节的（122）。

4. 发明申请

WO2009132744A1 FAHRZEUG-LENKSYSTEM DER BY-WIRE-BAUART 审中-公开
标题翻译： BY-WIRE型车辆转向系统
公开(公告)号：WO2009132744A1
公开(公告)日：2009-11-05
申请号：PCT/EP2009/002408
申请日：2009-04-02
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , BOOTZ, Andreas , NITZSCHE, Norbert
发明人： BOOTZ, Andreas , NITZSCHE, Norbert
IPC分类号： B62D5/04 , B62D5/00 , B62D6/00
CPC分类号： B62D5/003 , B60R25/021 , B62D3/14 , B62D5/005
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Lenksystem der by-wire-Bauart ohne mechanischem Durchtrieb zwischen einem Lenkrad und einem Lenk- Getriebe, dem ein von einer elektronischen Steuereinheit angesteuerter Aktuator vorgeschaltet ist, mit einer hydraulischen Rückfallebene, die eine an das Lenkrad gekoppelte Hydraulik-Fördereinheit sowie eine an das genannte Lenk-Getriebe gekoppelte Hydraulik-Stelleinheit aufweist, die über zwei Hydraulikleitungen derart miteinander verbindbar sind, dass bei nicht funktionsfähigem Aktuator ein Lenkrad-Drehwinkel über die Hydraulik- Fördereinheit und die Hydraulik-Stelleinheit in einen entsprechenden Rad- Lenkwinkel umgesetzt wird. Die Hydraulikleitungen sind über ein schaltbares Lenkventil verbindbar, welches als Stetigventil ausgebildet ist, dessen Durchflussquerschnitt im wesentlichen stetig zwischen den beiden Extremen „vollständig geschlossen" und „vollständig geöffnet" einstellbar ist. Das Lenkventil wird auch bei funktionsfähigem Aktuator nicht in seiner vollständigen Offenposition, sondern in geschlossener Position gehalten wird oder in eine teilweise Offenposition gebracht, wenn die im wesentlichen starre Zuordnung zwischen dem Lenkrad-Drehwinkel und dem Rad-Lenkwinkel aufgehoben werden soll. Der Aktuator wird zumindest bei vollständig geschlossenem Lenkventil solchermaßen angesteuert, dass sich für den jeweiligen Lenkvorgang am Lenkrad ein gewünschtes für den Fahrer spürbares sog. Handmoment einstellt.
摘要翻译：本发明涉及线控型的车辆用转向装置没有机械驱动器通过方向盘和转向齿轮，该一个由电子控制单元致动器控制与联接到转向轮的液压输送单元的液压辅助平面上游连接之间以及包括一耦合到所述转向齿轮，其可以以这样的方式通过两个液压管线，贫穷功能致动器是方向盘液压输送单元和所述液压控制单元上转向角度被转换成相应的车轮转向角而彼此连接液压促动单元，液压管路经由其被设计为一个比例阀可切换转向阀连接，则流动横截面是可调节的基本上“全闭”连续两个极端和“全开”之间。转向阀也被保持在致动器的功能是不是在其完全打开位置，但在关闭位置或带入当方向盘旋转角度和车轮转向角之间的基本刚性的关联被解除部分打开的位置。因此，该致动器被控制，至少在完全关闭转向阀，对于在方向盘上的相应的转向操作青睐的所谓感知到驱动器。调节手动扭矩。

5. 发明申请

WO2007022830A1 PULSATIONSMINDERER FÜR HYDRAULISCHE SYSTEME 审中-公开
标题翻译： PULSATIONSMINDERER用于液压系统
公开(公告)号：WO2007022830A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/006842
申请日：2006-07-13
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , BOOTZ, Andreas
发明人： BOOTZ, Andreas
IPC分类号： F16L55/04 , F16L55/054 , F04C15/00
CPC分类号： F04C15/0049 , F16L55/041 , F16L55/054
摘要： Die Erfindung betrifft einen Pulsationsminderer für ein hydraulisches System (10), insbesondere für ein hydraulisches Servolenksystem eines Kraftfahrzeugs, mit einer Dämpferkammer (16), deren Volumen an Hydraulikfluid zum Verringern von Strömungspulsationen im hydraulischen System (10) als hydraulische Kapazität dient und insbesondere gegen die Kraft einer federnden Vorspanneinrichtung (34, 50) veränderbar ist, und wobei dem Hydraulikfluidstrom im System (10) stromabwärts der Dämpferkammer (16) ein sich druckabhängig in seiner Größe selbsttätig verändernder Durchflusswiderstand (22) entgegengesetzt ist. Die federnde Vorspanneinrichtung (50) an der Dämpferkammer kann durch einen Dehnschlauch (16) gebildet sein und es kann der druckabhängig veränderbare Durchflusswiderstand (22) im Innern des Dehnschlauchs (16) angeordnet sein, derart, dass der druckabhängig veränderbare Durchflusswiderstand (22) durch eine elastische Bewegung des Dehnschlauchs (16) betätigbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于液压系统（10），特别是用于机动车辆的液压动力转向系统的Pulsationsminderer，包括一个阻尼室（16），其体积是液压流体用于降低所述液压系统（10），所述液压容量流脉动，并且特别是对一个弹性偏压装置（34，50）的力是可变的，并且其中，在取决于其大小自动地改变流动阻力（22）中的压力的系统（10）的阻尼室（16）的下游的液压流体流是相反的。可以形成在弹性偏压装置（50），以由膨胀软管（16）的阻尼室，它可以布置在Dehnschlauchs内部的压力相关的变量流电阻器（22）（16），使得所述压力相关的变量流电阻器（22）由一所述Dehnschlauchs（16）的弹性运动是可操作的。

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