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1. 发明申请

WO2017194305A1 FAHRZEUG MIT EINEM HOCHVOLTSPEICHER 审中-公开
标题翻译：带有高电压存储器的车辆
公开(公告)号：WO2017194305A1
公开(公告)日：2017-11-16
申请号：PCT/EP2017/059884
申请日：2017-04-26
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BEN SALAH, Semi , FLAHAUT, Nicolas , SCHWARZER, Michael
IPC分类号： B60K1/04 , B60L3/00 , B60L11/18 , H01M10/04 , H01M10/625 , H01M10/6553 , H01M10/653 , H01M10/6557 , H01M10/6567 , H01M10/6555 , H01M10/6561 , H01M10/613 , H01M2/10
摘要： Fahrzeug mit einem Hochvoltspeicher (1), welcher ein Gehäuse aufweist, wobei das Gehäuse - einen Gehäuseboden (2) aufweist, der im Wesentlichen parallel zu einer Fahrbahn ist, auf der das Fahrzeug steht oder fährt, - einen Gehäusedeckel, der beabstandet von dem Gehäuseboden (2) angeordnet ist, - Gehäusewände (3, 4, 5a, 5b, 6a, 6b), über die der Gehäuseboden (2) mit dem Gehäusedeckel verbunden ist, wobei das Gehäuse mindestens eine Gehäusestrukturplatte (9, 10) aufweist, die. eine größte Ebene aufweist, welche senkrecht zum Gehäuseboden (2) und zum Gehäusedeckel ist, und. eine Unterseite, welche dem Gehäuseboden (2) zugewandt oder damit verbunden ist und eine Oberseite, welche mit dem Gehäusedeckel zugewandt oder damit verbunden ist, wobei. in einem Inneren der Gehäusestrukturplatte (9, 10) mindestens zwei parallele Kühlkanäle (12, 13) vorgesehen sind, welche von Kältemittel oder einem Kühlmittel durchströmt sind, und. auf einer ersten Seite und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Gehäusestrukturplatte (9) jeweils mindestens eine elektrische Speicherzelle (14a, 14b, 14c), insbesondere jeweils eine Vielzahl elektrischer Speicherzellen angeordnet ist bzw. sind, wobei die Speicherzellen (14a, 14b, 14c) jeweils einen positiven und einen negativen Anschlusspol (15a, 15b, 15c) aufweisen, und mindestens ein Anschlusspol (15a, 15b, 15c) oder beide Anschlusspole (15a, 15b, 15c) der Speicherzellen (14a, 14b, 14c) thermisch leitend und elektrisch isoliert mit der ersten und/oder der zweiten Seite der Gehäusestrukturplatte (9) verbunden ist oder sind.
摘要翻译：
车辆用（1），包括壳体BEAR具有使用高电压电池，其中所述壳体BEAR使用 - 一个GeH的AUML; useboden（2），其平行于道路表面，在本质上，在其上车辆是静止或f AUML; HRT， - 壳体BEAR使用埃克尔，从壳体BEAR useboden（2）被布置成间隔开， - 去＆AUML; usew手（3，4，5A，5B，6A，6B）上的地板（2）连接到壳体盖，壳体具有至少一个壳体结构板（9,10）。具有垂直于基座（2）和壳体盖的主平面，以及。面向或连接至地板（2）的底部以及面向或连接至壳体盖的上表面。设置文件（12，13）从K＆AUML ;;在外壳＆AUML的内部突出; usestrukturplatte（9，10）的至少两个平行ķ导航用途hlkan＆AUML是MT，和;制冷剂释放或K导航用途COOLANT贯流＆OUML。在第一侧和反对导航用途berliegenden在每种情况下该壳体BEAR usestrukturplatte（9）的至少一个电存储电池（14A，14B，14C）的第二侧的第一侧，特别是多个电存储单元是在每种情况下设置或是，其中存储器单元（图14A，14B，14C），每个具有正和负端子（15A，15B，15C）包括，和至少一个连接杆（15A，15B，15C）或存储单元（14A，14B的两个末端磁极（15A，15B，15C）， 14c）与身体结构板（9）的第一侧和/或第二侧连接或导热且电隔离，

2. 发明申请

WO2020239343A1 SPEICHERMODUL MIT EINER ENTGASUNGSLEITUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020239343A1
公开(公告)日：2020-12-03
申请号：PCT/EP2020/061662
申请日：2020-04-28
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BEN SALAH, Semi
IPC分类号： B60L3/00 , B60L50/64 , H01M2/12
摘要： Es wird ein Speichermodul (102) zur Speicherung von elektrischer Energie beschrieben. Das Speichermodul (102) umfasst zumindest eine elektrochemische Speicherzelle (204), sowie ein Gehäuse (202), das die elektrochemische Speicherzelle (204) umschließt. Außerdem umfasst das Speichermodul (102) eine an dem Gehäuse (202) angeordnete und außerhalb des Gehäuses verlaufende Entgasungsleitung (103), die ausgebildet ist, Abgase (206) aus dem Inneren des Gehäuses (202) in die Umgebung des Speichermoduls (102) abzuführen und dabei abzukühlen.

3. 发明申请

WO2014177381A1 HOCHVOLTSPEICHER FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：电压内存的要求车辆
公开(公告)号：WO2014177381A1
公开(公告)日：2014-11-06
申请号：PCT/EP2014/057732
申请日：2014-04-16
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： WAGNER, Matthias , BEN SALAH, Semi , MINEIF, Harald
IPC分类号： B60L11/18 , H01M2/10 , H01M2/12 , B60K1/04
CPC分类号： H01M2/1077 , B60L11/1879 , H01M2/1241 , H01M2/1264 , H01M2220/20 , Y02T10/7005 , Y02T10/705
摘要： Die Erfindung betrifft einen Hochvoltspeicher (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer einschaligen Unterschale (3) aus Metall und einem die Unterschale verschließenden Deckel (4) aus Kunststoff, und mehrere in dem Gehäuse angeordnete Energiespeicherzellen (7) und/oder Energiespeichermodule. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Hochvoltspeicher anzugeben der bei kostengünstigem und leichtem Aufbau stabil für den Einsatz in einem Fahrzeug ist.
摘要翻译：本发明涉及一种高电压电池（1）一种用于车辆，包括：（2）与单 - 低级壳（3）由金属制成的壳体（4）由塑料制成的下壳体关闭盖，以及多个设置在所述壳体的能量存储单元（7）和 /或能量存储模块。它是本发明的一个目的是提供一个高电压电池是用于以低成本和轻质结构在车辆中使用稳定。

4. 发明申请

WO2014044470A1 TRAGELEMENT FÜR EIN GEHÄUSE FÜR EINE FAHRZEUGTRAKTIONSBATTERIE 审中-公开
标题翻译：支撑元件用于外壳用于车辆牵引电池
公开(公告)号：WO2014044470A1
公开(公告)日：2014-03-27
申请号：PCT/EP2013/066863
申请日：2013-08-13
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BEN SALAH, Semi , FENT, Andreas , MÜLLER, Dominic , PFLÜGER, Eberhard
IPC分类号： H01M2/10 , H01M10/50
CPC分类号： H01M2/1083 , H01M2/1077 , H01M2220/20 , Y10T29/4911
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tragelement für ein Gehäuse (10) für eine Fahrzeugtraktionsbatterie (12), wobei die Fahrzeugtraktionsbatterie (12) aus einer Anzahl von Energiespeichermodulert (24) aufgebaut ist. Das Tragelement (14) ist aus einem Modultragelement (20) und zumindest einem plattenförmig ausgebildeten Verschlusselement (22) aufgebaut, wobei das Moduttragelement (20) eine Anzahl von Modulbefestigungselementen (40) aufweist, an denen die Anzahl von Energiespeichermodulen (24) befestigt sind. Ferner weist das Modultragelement (20) zumindest eine Aussparung (30) auf, die durch das plattenförmige Verschlusselement (22) verschlossen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines entsprechenden Tragelements für ein Gehäuse für eine Fahrzeugtraktionsbatterie.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆牵引电池（12）的壳体（10）的支撑元件，其中，从多个Energiespeichermodulert的车辆牵引用电池（12）（24）构成。支撑构件（14）构成的模块支撑构件（20）和至少一个板形封闭元件（22），其特征在于，包括多个模块的紧固件（40）的Moduttragelement（20）被固定到其中的能量存储模块（24）的数目。此外，模块支撑元件（20）具有由板状的封闭元件形成的至少一个凹部（30）（22）被关闭。本发明还涉及一种用于车辆牵引电池的壳体产生相应的支撑元件的方法。

5. 发明申请

WO2020025256A1 BEFESTIGUNGSANORDNUNG FÜR EINE FAHRZEUGBATTERIE AN EINER KAROSSERIE EINES KRAFTFAHRZEUGS SOWIE VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER FAHRZEUGBATTERIE IN EINEM KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020025256A1
公开(公告)日：2020-02-06
申请号：PCT/EP2019/068231
申请日：2019-07-08
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BEN SALAH, Semi , BRAUN, Josef , SPAETH, Martin
IPC分类号： B60K1/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zum Befestigen einer Fahrzeugbatterie an einer Fahrzeugkarosserie, umfassend: - eine Befestigungseinrichtung zum lösbaren Befestigen an einem Karosserieteil der Fahrzeugkarosserie; - ein Klebstoffmaterial, das zwischen einem Gehäuse der Fahrzeugbatterie und der Befestigungseinrichtung angeordnet ist, um das Gehäuse und die Befestigungseinrichtung mithilfe einer stoffschlüssiger Verbindung miteinander zu verbinden, wobei das Klebstoffmaterial über einem Halteelementteil eines Halteelements angeordnet ist.

6. 发明申请

WO2019238342A1 LEITUNGSINSTALLATIONSEINRICHTUNG FÜR EINE HOCHVOLTBATTERIE EINES KRAFTFAHRZEUGS, LEITUNGSANORDNUNG, HOCHVOLTBATTERIE SOWIE KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019238342A1
公开(公告)日：2019-12-19
申请号：PCT/EP2019/062401
申请日：2019-05-15
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BEN SALAH, Semi , SPAETH, Martin , SCHLAG, Philipp
IPC分类号： H01M2/10 , H01M10/625 , H01M10/613 , H02G3/03
摘要： Die Erfindung betrifft eine Leitungsinstallationseinrichtung (8) für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs zur Verlegung von Leitungen der Hochvoltbatterie an zumindest einem Batteriemodul der Hochvoltbatterie, mit - zumindest einem ersten Installationselement (11) zum Verlegen von zumindest einer ersten Leitung in Form von einer elektrischen Leitung (9) und - zumindest einem zweiten Installationselement (12) zum Verlegen von zumindest einer zweiten Leitung in Form von einer Kühlmittelleitung (10), wobei die Leitungsinstallationseinrichtung (8) mit dem zumindest einen ersten Installationselement (11) und dem zumindest einen zweiten Installationselement (12) monolithisch ausgebildet ist, und das zumindest eine erste Installationselement (11) und das zumindest eine zweite Installationselement (12) dazu ausgelegt sind, die Leitungen (9, 10) als Leitungsverbund über das Batteriemodul zu führen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Leitungsanordnung (7), eine Hochvoltbatterie sowie ein Kraftfahrzeug.

7. 发明申请

WO2017144216A1 ENERGIESPEICHERGEHÄUSE, FAHRZEUG MIT EINEM ENERGIESPEICHERGEHÄUSE UND SET AUS ENERGIESPEICHERGEHÄUSEN 审中-公开
标题翻译：能源存储盒车辆与能量储存和住房组能量存储机箱
公开(公告)号：WO2017144216A1
公开(公告)日：2017-08-31
申请号：PCT/EP2017/051467
申请日：2017-01-25
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BEN SALAH, Semi
IPC分类号： B60K1/04
CPC分类号： B60K1/04 , B60K2001/0422 , B60K2001/0433
摘要： Die Erfindung betrifft ein Energiespeichergehäuse (2) zur Montage an eine Unterseite eines Fahrzeugs (1), mit einem ersten Teilgehäuse (3), das eine erste Vielzahl von Energiespeichermodulen (10) umgibt, einem zweiten Teilgehäuse (4), das eine zweite Vielzahl von elektrischen Energiespeichermodulen (11) umgibt, und einem Verbindungskanal (5), der das erste mit dem zweiten Teilgehäuse verbindet, wobei der Verbindungskanal (5) längenveränderbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit solch einem Energiespeichergehäuse (2). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Set aus Energiespeichergehäusen (2) jeweils zur Montage an eine Unterseite eines Fahrzeugs (1), wobei alle erste Teilgehäuse (3) des Sets identisch sind, alle zweite Teilgehäuse (4) des Sets identisch sind und die Verbindungskanäle (5) der Energiespeichergehäuse (2) des Sets unterschiedliche Längen haben.
摘要翻译：
本发明涉及一种Energiespeichergeh BEAR使用（2）用于安装到车辆（1）的下侧，与第一Teilgeh BEAR使用（3）包围的第一多个能量存储模块（10），第二Teilgeh BEAR使用（4）包围的第二多个电能存储模块（11），和第二Teilgeh BEAR连接中使用的连接通道（5）中，第一的，其中，所述连接通道（5）L＆AUML; ngenver BEAR nderbar 是。此外，本发明涉及一种具有这种能量存储壳体（2）的车辆（1）。 DAR OVER此外，本发明涉及（2）分别用于安装到车辆（1），下侧的集Energiespeichergeh BEAR喷嘴的方法，其中所有的第一Teilgeh BEAR使用（3）的组是相同的，所有第二Teilgeh BEAR使用（4）（2）的连接通道（5）具有不同的长度。

8. 发明申请

WO2015000743A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES GEHÄUSES MIT EINER SCHIRMUNG VOR ELEKTRISCHER UND/ODER MAGNETISCHER STRAHLUNG UND GEHÄUSE MIT SCHIRMUNG VOR ELEKTRISCHER UND/ODER MAGNETISCHER STRAHLUNG 审中-公开
标题翻译：一种用于生产外壳，一个放映前电和/或辐射及屏蔽壳体前电气和/或辐射
公开(公告)号：WO2015000743A1
公开(公告)日：2015-01-08
申请号：PCT/EP2014/063276
申请日：2014-06-24
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BEN SALAH, Semi , MINEIF, Harald , RÄTTICH, Philip , WAGNER, Matthias
IPC分类号： B31B1/26 , H01M2/10 , B60L11/00
CPC分类号： H05K9/0084 , B29C43/18 , B29C43/184 , B29C45/14 , B29C45/1418 , B29C45/14221 , B60L11/1879 , B60L2270/147 , H01M2/1094 , H05K9/0007 , H05K9/0045 , Y02T10/7005 , Y02T10/705 , Y10T29/49146 , Y10T29/49158 , Y10T29/49172
摘要： Gemäß einem Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses mit einer Schirmung vor elektrischer und/oder magnetischer Strahlung werden eine elektrisch und/oder magnetisch leitfähige Folie (10) und ein Gehäuse (20) aus einem elektrisch und/oder magnetisch nicht leitfähigen Material mit einer äußeren und einer inneren Wandung (21, 22) bereitgestellt. Die Folie (10) wird derart geformt, dass eine Form der Folie (10) einer Form der äußeren oder inneren Wandung (21, 22) des Gehäuses (20) entspricht. Die Folie (10) wird auf der inneren oder äußeren Wandung (21, 22) des Gehäuses (20) angeordnet.
摘要翻译：根据用于生产具有抗电和/或磁辐射，电和/或磁性的导电膜（10）的屏蔽外壳的方法和具有外和由电和/或磁性非导电材料制成的壳体（20）内壁（21,22）提供。膜（10）被形成为使得所述壳体（20）的外部或内部壁（21，22）的形状的薄膜（10）的形状。在内壁或外壁（21,22）的膜（10）布置在所述壳体（20）。

9. 发明申请

WO2012139690A1 ENERGIESPEICHERMODUL AUS MEHREREN PRISMATISCHEN SPEICHERZELLEN UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ENDPLATTE DES ENERGIESPEICHERMODULS 审中-公开
标题翻译：几个棱柱形存储电池和制造方法的储能模块的端板储能模块
公开(公告)号：WO2012139690A1
公开(公告)日：2012-10-18
申请号：PCT/EP2012/001107
申请日：2012-03-13
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , HÖFLER, Thomas , IDIKURT, Tuncay , BEN SALAH, Semi , MUCK, Alexander
发明人： HÖFLER, Thomas , IDIKURT, Tuncay , BEN SALAH, Semi , MUCK, Alexander
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/10 , H01M10/04 , H01M6/42
CPC分类号： H01M10/0481 , H01M2/0217 , H01M2/024 , H01M2/0245 , H01M2/1072 , H01M2/1083 , H01M6/42
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Energiespeichermodul (1) für eine Vorrichtung zur Spannungsversorgung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aus mehreren prismatischen Speicherzellen (10), die, zu mindestens einer Reihe (60, 61) gestapelt, hintereinander angeordnet und zwischen zwei Endplatten (30, 35) über Zugelemente (40-42) verspannt sind, wobei zumindest eine der beiden Endplatten (30, 35) zumindest eine Ausnehmung (107) zum Einführen eines Befestigungsmittels (101) zur Befestigung des Energiespeichermoduls in der Vorrichtung (100) umfasst, und wobei die Ausnehmung (107) im Inneren der Endplatte (30, 35) ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及用于电压供给装置的能量存储模块（1），尤其是机动车辆，从多个棱柱形的存储器单元（10），至少一排（60，61），一个堆叠在另一个的后面和两个端板（30，35之间）（使用牵引40-42）被夹紧，其中所述两个端板（30中的至少一个，35）包括至少一个凹部（107），用于固定插入的紧固件（101）所述设备（100）的能量存储模块，并且其中所述在端板的内侧形成凹部（107）（30，35）。

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