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1. 发明申请

WO2012171992A1 SCHWIMMVENTIL 审中-公开
标题翻译：浮阀
公开(公告)号：WO2012171992A1
公开(公告)日：2012-12-20
申请号：PCT/EP2012/061277
申请日：2012-06-14
申请人： ATB UMWELTTECHNOLOGIEN GMBH , BAUMANN, Markus
发明人： BAUMANN, Markus
IPC分类号： F16K21/18 , F16K17/36
CPC分类号： F16K31/18 , F16K17/366 , F16K21/18
摘要： Schwimmventil (10), umfassend einen Hohlkörper (16), der um eine Kippachse (K) zwischen einem oberen und einem unteren Neigungswinkel kippbar gelagert ist, sowie einen Ventilkörper (26), der im Hohlkörper (16) zwischen einer ersten und einer zweiten Schaltstellung beweglich gelagert ist, sowie einen zu einem Einlass (18) des Hohlkörpers (16) führenden flexiblen Zuleitungsschlauch, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper röhrenförmig ausgebildet ist und lediglich einen Auslass (20) umfasst, der an einem Ende des Hohlkörpers (16) angeordnet ist, während der Einlass (18) am gegenüberliegenden Ende des Hohlkörpers (16) angeordnet ist, und dass der Auslass einen Ventilsitz (28) aufweist, der in einer ersten Schaltstellung geöffnet ist und in einer zweiten Schaltstellung vom Ventilkörper (26) verschlossen wird, wobei das Einlassende des Hohlkörpers (16) über ein Teilstück (32) des Zuleitungsschlauchs mit der Kippachse (K) verbunden ist, derart, dass der Ventilkörper (26) sich während einer Aufwärtsbewegung selbsttätig aus der zweiten Schaltstellung in die erste Schaltstellung bewegen kann, wenn ein oberer Neigungswinkel überschritten wird, und sich während einer Abwärtsbewegung selbsttätig aus der ersten Schaltstellung in die zweite Schaltstellung bewegen kann, wenn ein unterer Neigungswinkel unterschritten wird, der sich vom oberen Neigungswinkel unterscheidet.
摘要翻译：浮阀（10）包括一个空心体（16），（K）可倾斜地在第一和第二切换位置之间安装在所述中空体（16）的上和绕倾斜轴倾斜的下角，和一个阀体（26）之间，可移动地安装，并且所述中空体（16），从而导致所述柔性供应软管的入口（18），其特征在于，所述中空体是管状的并且只有一个出口（20），其布置在中空体的一个端部（16）而在所述中空主体（16）的相对端的入口（18）设置，并且，所述出口具有阀座（28），这是在第一切换位置打开和在所述阀体（26）的第二切换位置是关闭的，其特征在于所述中空主体（16）在供应软管连接到倾斜轴（K）的一个部分（32）的入口端被连接以这样的方式，所述阀体（26 ）能够向上运动期间自动地从第二变速位置向第一变速位置，当超过上倾斜角度时移动，和一向下运动过程中自动地从第一切换位置被超过倾斜的下角时可以移动到第二切换位置，其不同于倾斜的上部角。

2. 发明申请

WO2017220392A1 ABWASSERBEHANDLUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE KLÄRANLAGE 审中-公开
标题翻译：用于废水的废水处理装置
公开(公告)号：WO2017220392A1
公开(公告)日：2017-12-28
申请号：PCT/EP2017/064506
申请日：2017-06-14
申请人： ATB UMWELTTECHNOLOGIEN GMBH
发明人： BAUMANN, Markus
IPC分类号： C02F3/12 , C02F3/20 , C02F3/22
CPC分类号： C02F3/1242 , C02F3/1263 , C02F3/1273 , C02F3/20 , C02F3/223 , Y02W10/15
摘要： Abwasserbehandlungsvorrichtung (24) für eine Kläranlage, gekennzeichnet durch ein Filtermodul (20) und eine Druckluftquelle (30) zur Einleitung von Druckluft in das Filtermodul (20), wobei das Filtermodul (20) Öffnungen (28) aufweist, durch welche Wasser in das Filtermodul (20) eintreten kann, sowie durch eine Abfordereinrichtung (22) für gereinigtes Abwasser, die einen Flüssigkeitseinlass (38) aufweist, der an das Filtermodul (20) angeschlossen ist.
摘要翻译：
废水处理设备（24），用于导航用途为r的吉隆坡＆AUML; ranlage，其特征在于由过滤器模块（20）和压缩空气源（30），用于将压缩空气进入过滤器模块（20），其中所述过滤模块（20）水可通过其进入过滤器模块（20）的开口（28）和具有连接到过滤器模块（20）的液体入口（38）的废水去除装置（22）。连接。

3. 发明申请

WO2007011506A1 STAIN AND SOIL REPELLENT COMPOSITION 审中-公开
标题翻译：不锈钢和土壤组合物
公开(公告)号：WO2007011506A1
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/US2006/025142
申请日：2006-06-28
申请人： INVISTA TECHNOLOGIES S.A R.L. , BAUMANN, Markus
发明人： BAUMANN, Markus
IPC分类号： D06M15/41
CPC分类号： D06M15/412 , D06M15/277 , D06M15/41 , D06M15/576 , Y10T428/23986
摘要： The invention relates to a stain and soil repellent composition for a carpet, especially from polyamide, wherein a first condensation product of hydroxyaromatic compounds and formaldehyde, which is free of sulphonic acid- and carboxyl- groups; and a second condensation product of hydroxyaromatic compounds and formaldehyde, which is at least partially sulphonated is applied to the carpet in a foam application process together with a fluorocarbon compound.
摘要翻译：本发明涉及一种用于地毯，特别是聚酰胺的污渍和污垢排斥组合物，其中羟基芳族化合物和甲醛的第一缩合产物不含磺酸基和羧基; 并且将至少部分磺化的羟基芳族化合物和甲醛的第二缩合产物与氟碳化合物一起在泡沫施加过程中施加到地毯上。

4. 发明申请

WO2005064428A3 BEDIENSYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2005064428A3
公开(公告)日：2005-07-14
申请号：PCT/EP2004/013891
申请日：2004-12-07
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BAUMANN, Markus , DORN, Manfred , HELLWIG, Volker , KNOOP, Carla , METSCH, Günter , MORITZ, Jochen , ZACHAY, Armin
发明人： BAUMANN, Markus , DORN, Manfred , HELLWIG, Volker , KNOOP, Carla , METSCH, Günter , MORITZ, Jochen , ZACHAY, Armin
IPC分类号： G06F3/033
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bediensystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem manuellen Betätigungsmittel (3) mit mehreren Verstellfreiheitsgraden zur Auswahl und/oder Aktivierung von Einträgen in einer Menüstruktur mit mehreren Menüebenen und einer Bildschirmanzeige (2) mit mehreren Darstellungsbereichen zur Darstellung der Menüstruktur, wobei die Darstellungsbereiche jeweils mindestens ein Feld zur Darstellung eines der Einträge umfassen. Erfindungsgemäss bewegen mindestens zwei Verstellfreiheitsgrade des manuellen Betätigungsmittels (3) einen Cursor zur Auswahl und/oder Aktivierung von einem der Einträge in einem aktiven Darstellungsbereich, wobei ein erster Verstellfreiheitsgrad einer Drehbewegung des manuellen Betätigungsmittels (3) im Uhrzeigersinn um eine zur xy-Ebene senkrechte z-Achse entspricht, wobei ein zweiter Verstellfreiheitsgrad einer Drehbewegung des manuellen Betätigungsmittels (3) im Gegenuhrzeigersinn um eine zur xy-Ebene senkrechte z-Achse entspricht und wobei eine durch den ersten und/oder zweiten Verstellfreiheitsgrad des manuellen Betätigungsmittels (3) bewirkte Bewegungsrichtung des Cursors im aktiven Darstellungsbereich von der Ausrichtung der im aktiven Darstellungsbereich angezeigten Einträge abhängig ist.

5. 发明申请

WO2003073147A1 STRAHLFÜHRENDES UND/ODER FREQUENZKONVERTIERENDES OPTISCHES SYSTEM SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译： RAY领导和/或频率转换光学系统及其制造方法
公开(公告)号：WO2003073147A1
公开(公告)日：2003-09-04
申请号：PCT/DE2003/000053
申请日：2003-01-10
申请人： FRAUNHOFER GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E.V. , GOTTMANN, Jens , HOFFMANN, Hans-Dieter , RUSSBÜLDT, Peter , SCHOLZ, Christian , BAUMANN, Markus , BOUCKE, Konstantin
发明人： GOTTMANN, Jens , HOFFMANN, Hans-Dieter , RUSSBÜLDT, Peter , SCHOLZ, Christian , BAUMANN, Markus , BOUCKE, Konstantin
IPC分类号： G02B6/42
CPC分类号： G02B6/423 , H01S3/0627 , H01S3/09415 , H01S5/02248
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein strahlführendes und/oder frequenzkonvertierendes optisches System sowie ein Verfahren zur Herstellung, bei dem ein strahlemittierendes optoelektronisches Bauelement (1), das zumindest eine Strahlaustrittsfläche (2) für den Austritt eines Strahls aufweist, bereitgestellt und mit einer Oberfläche (5) einer Unterlage (4) so verbunden wird, dass der austretende Strahl annähernd parallel zur Oberfläche (5) der Unterlage (4) verläuft. Nach der Verbindung des optoelektronischen Bauelements (1) mit der Unterlage (4) wird ein wellenleitendes Schichtsystem (6) für eine Führung und/oder Frequenzkonvertierung des Strahls derart auf der Oberfläche (5) der Unterlage (4) abgeschieden und strukturiert und/oder lokal modifiziert, dass ein spaltfreier Kontakt zwischen der Strahlaustrittsfläche (2) und dem Schichtsystem (6) entsteht und eine vorgebbare Strahlführung erreicht wird.
摘要翻译：本发明涉及一种光束导向和/或频率转换光学系统，以及用于制备的方法，其中，strahlemittierendes光电子器件1包括至少一个束出射表面2的光束的出现被提供并且连接到基座4左右的表面5 该射光束大致平行地延伸的副基体4的表面5。光电子器件1的与基板4的连接之后，一个导波分层系统6的基板4的表面5上以这样的方式引导和/或频率的光束的转换被沉积和结构化和/或局部地修改该光束出射面2之间无间隙接触并创建层系统6和预定的光束引导实现。

6. 发明申请

WO2007038907A1 LASCHENKETTE FÜR INSBESONDERE EIN KEGELSCHEIBENUMSCHLINGUNGSGETRIEBE 审中-公开
标题翻译：拉希链特别是皮带驱动的圆锥形
公开(公告)号：WO2007038907A1
公开(公告)日：2007-04-12
申请号：PCT/DE2006/001669
申请日：2006-09-21
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , BAUMANN, Markus , PICHURA, Michael
发明人： BAUMANN, Markus , PICHURA, Michael
IPC分类号： F16G5/18
CPC分类号： F16G5/18
摘要： Die Erfindung schafft eine Laschenkette für ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, mit einer Vielzahl von über Druckstücke gelenkig miteinander verbundenen Kettenlaschen, die quer zur Längsrichtung der Laschenkette (2) hintereinander und in Längsrichtung der Laschenkette ersetzt zueinander und einander abschnittsweise überlappend angeordnet sind und die Laschenkette eine Vielzahl von zwei in Längsrichtung der Laschenkette unterschiedlich langen Kettenlaschen (K, L) mit Öffnungen zur Aufnahme der Druckstücke besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung der Kettenlaschen in Längsrichtung der Laschenkette derart vorgesehen ist, dass auf eine lange Kettenlasche (L) eine kurze Kettenlasche (K) folgt.
摘要翻译：本发明提供了一个锥形带轮皮带传动环链，其包括多个通过止推垫铰接地连接到彼此连接板，横向于环链的纵向方向上（2）一个在另一个之后和在板环链的纵向方向上替换，彼此被布置彼此部分重叠，并且片链，多个两在板环链链节板（K，L）与用于容纳所述压垫的开口的纵向方向上具有不同长度，其特征在于，所述链节板的排列在平环链的纵向方向上被设置成使得长链链路（L）短链带（K）如下。

7. 发明申请

WO2006086909A1 FÜLLSCHACHT FÜR SPINNEREIMASCHINEN. 审中-公开
标题翻译：料斗纺纱机。
公开(公告)号：WO2006086909A1
公开(公告)日：2006-08-24
申请号：PCT/CH2006/000103
申请日：2006-02-17
申请人： MASCHINENFABRIK RIETER AG , SAARO, Dyrk , NETZHAMMER, Peter , GRESSER, Götz Theodor , BAUMANN, Markus
发明人： SAARO, Dyrk , NETZHAMMER, Peter , GRESSER, Götz Theodor , BAUMANN, Markus
IPC分类号： D01G23/02
CPC分类号： B65H29/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Füllschächte für Spinnmaschinen, insbesondere für Karden oder Krempel. Diese Füllschächte enthalten einen oder mehrere Schächte, meistens einen Ober- und einen Unterschacht. Um die Wirkung von unerwünschten Wirbelströmungen innerhalb dieser Schächte gegen oben zu beschränken, wird vorgesehen, dass in einem oberen Bereich (17) des Schachtes (5) eine Engstelle (20) angebracht wird, wobei der Schachtquerschnitt TU nach der Engstelle (20) wieder grösser wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于料斗纺纱机，特别是对于卡，或混乱。这些料斗含有一个或多个隔间，通常上部和下部槽。限制不期望的涡电流的影响从上述这些轴内，即在轴的上部区域（17）（5）嵌合的缩颈（20）设置，从而该轴横截面TU收缩后（20）再次更大是。

8. 发明申请

WO2005096329A1 MEHRKAMMERSYSTEM ALS FLÜSSIGKEITSAUSGLEICHSGEFÄSS UND DEREN VERWENDUNG 审中-公开
标题翻译：多功能插槽系统液体补偿船只及其用途
公开(公告)号：WO2005096329A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/DE2005/000518
申请日：2005-03-18
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BAUMANN, Markus , BRITTING, Manfred
发明人： BAUMANN, Markus , BRITTING, Manfred
IPC分类号： H01F27/14
CPC分类号： H01F27/14
摘要： Die Erfindung betrifft ein Mehrkammersystem als Flüssigkeitsausgleichsgefäß, sowie deren Verwendung. Im erfindungsgemäßen Mehrkammersystem wird aufgrund der Anordnung der Kammern und Rohrleitungssysteme ein Flüssigkeitsausdehnungsgefäß bereitgestellt, dass zum einen Eintritt von äußeren Gasen in das Flüssigkeitssystem verhindert und zum anderen auch in beschleunigten Systemen, wie z.B. einen Fahrzeug, betrieben werden kann, da keine ausnivellierten Flüssigkeitssäulen genutzt werden. Hierdurch ist eine System zur Überwachung eines Gasvolumens in einer mit einer flüssigkeitsbefüllten Anlage möglich, dass neben dem Mehrkammersystem in einem Kühlflüssigkeitssystem auch ein Buchholzrelais enthält. Die Verwendung dieses System zur Überwachung eines Gasvolumens ist daher in Transportmitteln geeignet.
摘要翻译：本发明涉及一种多室系统作为液体均压箱及其用途。在本发明的多室系统，流体膨胀箱，由于腔室和管道系统的布置是，防止外部气体进入流体系统的入口和在加速系统，如提供给其他例如也可以作为不被操作的车辆整平调整中使用的液体的列。以这种方式，用于在监测的气体容积的系统液体填充有植物是可能的，除了多腔室系统中的冷却流体系统还包括一个瓦斯继电器。用于监测气体的体积使用该系统的，因此适合于交通工具。

9. 发明申请

WO2005066751A1 BEDIENSYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：控制系统的机动车辆
公开(公告)号：WO2005066751A1
公开(公告)日：2005-07-21
申请号：PCT/EP2004/013363
申请日：2004-11-25
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BAUMANN, Markus , DORN, Manfred , HELLWIG, Volker , KNOOP, Carla , METSCH, Günter , MORITZ, Jochen , ZACHAY, Armin
发明人： BAUMANN, Markus , DORN, Manfred , HELLWIG, Volker , KNOOP, Carla , METSCH, Günter , MORITZ, Jochen , ZACHAY, Armin
IPC分类号： G06F3/033
CPC分类号： G06F3/0482 , B60K35/00 , B60K2350/1004
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Bediensystem für ein Kraftfahrzeug, wobei das Bediensystem ein manuelles Betätigungsmittel mit mehreren Verstellfreiheitsgraden zur Auswahl und/oder Aktivierung von Einträgen aus einer Menüstruktur mit mehreren Menüebenen und eine Bildschirmanzeige (2) mit mehreren Darstellungsbereichen (210 bis 250) zur Darstellung der Menüstruktur aufweist, wobei die Darstellungsbereiche (210 bis 250) jeweils mindestens ein Feld zur Darstellung eines der Einträge umfassen. Erfindungsgemäss entspricht in mindestens einer Menüebene in einem aktivierten Darstellungsbereich (210 bis 250) ein erster und/oder ein zweiter der mehreren Verstellfreiheitsgrade des manuellen Betätigungsmittels zur Auswahl und/oder Aktivierung von einem der Einträge einer Ausrichtung der dargestellten Einträge, und ein dritter und/oder ein vierter Verstellfreiheitsgrad des manuellen Betätigungsmittels zum Verlassen des aktiven Darstellungsbereichs (210 bis 250) ist jeweils zur Ausrichtung der dargestellten Einträge orthogonal. Verwendung in Kraftfahrzeugen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆具有用于显示多个显示区域（210至250）的控制系统，其中所述操作系统，手动致动与多个调整用于与多个菜单平面和显示器（2）的选择和/或项的激活从一个菜单结构的装置包括菜单结构，其中所述显示区域（210至250）的每一个包括用于显示所述条目中的一个的至少一个字段。根据本发明，对应于至少一个级菜单中激活的显示区（210至250）的第一和/或第二多个手动致动的调整装置，用于显示的条目的排列的表项中的一个的选择和/或激活，以及第三和/或手动驱动的第四调整装置离开该有效显示区域（210〜250）分别垂直于所显示的条目的取向。使用机动车辆。

10. 发明申请

WO2005066734A2 BEDIENSYTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： BEDIENSYTEM用于机动车
公开(公告)号：WO2005066734A2
公开(公告)日：2005-07-21
申请号：PCT/EP2004/013483
申请日：2004-11-27
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BAUMANN, Markus , HELLWIG, Volker , KNOOP, Carla , ZACHAY, Armin
发明人： BAUMANN, Markus , HELLWIG, Volker , KNOOP, Carla , ZACHAY, Armin
IPC分类号： G05G9/00
CPC分类号： B60K37/06 , B60K35/00 , B60K2350/1004 , G06F3/0482
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Bediensystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem manuellen Betätigungsmittel mit mehreren Verstellfreiheitsgarden zur Auswahl und/oder Aktivierung von Einträgen in einer Menüstruktur mit mehreren Menüebenen, und einer Bildschirmanzeige mit mehreren Darstellungsbereichen zur Darstellung der Menüstruktur, wobei die Darstellungsbereiche jeweils mindestens ein Feld zur Darstellung eines der Einträge umfassen, wobei in mindestens eine Menüebene in einem aktiven Darstellungsbereich mehrere Einträge in einem als Liste ausgeführten Darstellungsbereich angeordnet sind. Erfindungsgemäss ist mindestens ein zusätzliches Feld zur Darstellung der Position des aktuell ausgewählten Eintrags in der Liste aktivierbar und darstellbar, wenn eine Anzahl der Einträge eine Anzahl der maximal in der Liste darstellbaren Einträge übersteigt. Verwendung in Kraftfahrzeugen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的控制系统，具有一个手动致动具有用于选择和/或具有多个菜单平面和与用于菜单结构的显示几个显示区域的显示中的菜单结构中的条目的激活多个Verstellfreiheitsgarden装置，其中所述显示区域的每一个包括至少一个包括用于显示的项目之一，其中多个项目被布置在运行作为一个列表显示区域划分为至少一个菜单级在有源显示区域场。一个附加的字段至少激活用于显示在列表中的当前选择的项目的位置和显示的根据本发明的，当许多条目超过可显示的列表中的条目的最大数目。使用机动车辆。

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