专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2008046599A1 TROLLEY 审中-公开
标题翻译：拉杆
公开(公告)号：WO2008046599A1
公开(公告)日：2008-04-24
申请号：PCT/EP2007/008993
申请日：2007-10-17
申请人： ASTEK BETEILIGUNGSGESELLSCHAFT MBH , BARTHOLATUS, Rüdiger
发明人： BARTHOLATUS, Rüdiger
IPC分类号： B62B1/14 , B62B1/26 , A45C5/00
CPC分类号： B62B1/266 , A45C5/143 , A45C13/262 , B62B1/14 , B62B2202/24
摘要： Die Erfindung betrifft einen Trolley, umfassend: einen von einer Wandung begrenzten Behälter (10) mit einer vorzugsweise verschließbaren Öffnung zur Befüllung und Entleerung eines von der Wandung begrenzten Behälterinnenraums, einen außenliegenden Rahmen (60), mit einem Griff abschnitt (63) und zumindest einer an einem Rahmenabschnitt befestigten Laufrolle (70,71), vorzugsweise zwei voneinander beabstandeten und koaxial gelagerten Laufrollen, Befestigungsmittel (20,30,40,50) zum lösbaren Befestigen des Behälters (10) an dem Rahmen (60). Die Befestigungsmittel umfassen eine erste Befestigungsvorrichtung (30,50), welche eine lösbare Kopplung zwischen Behälter (10) und Rahmen (60) bereitstellt, die mittels einer translatorischen Bewegung zwischen Rahmen und Behälter herstellbar und lösbar ist, und die in einer gekoppelten Stellung eine relative Verschwenkung zwischen Rahmen und Behälter um eine Schwenkachse ermöglicht, eine zweite Befestigungsvorrichtung (20,40), welche von der ersten Befestigungsvorrichtung (30,50) beabstandet ist und eine lösbare Kopplung zwischen Behälter (10) und Rahmen (60) bereitstellt, die mittels einer Schwenkbewegung zwischen Rahmen (60) und Behälter (10) um die Schwenkachse herstellbar und lösbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种手推车，包括：由具有一用于充填和排空由所述容器内部的壁的限制，外框架（60），截面具有把手（63）优选地可关闭的开口的壁容器（10）被束缚和至少一个附连到框架部分运行辊（70,71），优选为两个间隔开的和同轴的轴承滚子，安装在容器（10）可释放地固定到所述框架（60）的装置（20,30,40,50）。所述固定装置包括第一安装装置（30,50），其在连接位置提供了容器（10），并且可以产生，并通过框架和容器之间的平移运动的装置释放的帧（60），和相对之间的可释放耦合通过的手段所述容器（10）和框架（60）提供，之间的框架和容器围绕枢转轴线能够使第二紧固装置（20,40），其从所述第一固定装置（30,50）被间隔开，并且可释放联接之间枢转是绕枢转轴线以产生和可拆卸的框架（60）和容器（10）之间枢转运动。

2. 发明申请

WO2009106309A1 GETRÄNKEVERPACKUNG 审中-公开
标题翻译：饮料包装
公开(公告)号：WO2009106309A1
公开(公告)日：2009-09-03
申请号：PCT/EP2009/001334
申请日：2009-02-25
申请人： SHATLER'S GETRÄNKE GMBH , NETZER, Stefan , BARTHOLATUS, Hans-Christian , BARTHOLATUS, Rüdiger
发明人： NETZER, Stefan , BARTHOLATUS, Hans-Christian , BARTHOLATUS, Rüdiger
IPC分类号： B65D43/02 , B65D41/26
CPC分类号： B65D43/0229 , B65D2251/0018 , B65D2251/0093 , B65D2543/00092 , B65D2543/00296 , B65D2543/00351 , B65D2543/00518
摘要： Die Erfindung betrifft eine Getränkeverpackung mit einem ersten Teil und einem zweiten Teil, wobei der erste Teil als Getränkebehälter und der zweite Teil als Verschlusselement ausgebildet sind und das Verschlusselement mit dem Getränkebehälter zusammenwirkt, um die Getränkeverpackung dicht zu verschließen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Getränkebehälter als Trinkbecher mit einem Trinkbecherinnenraum und einem Trinkbecherboden und das Verschlusselement als Becherdeckel ausgebildet ist, und ein Kopplungselement entlang des äußeren Becherdeckelumfangs mit einem Kopplungselement am inneren Trinkbecherumfang zur lösbaren und wiederverschließbaren Kopplung von Trinkbecher und Becherdeckel bereitgestellt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种饮料包装，其包含第一部分和第二部分，所述第一部分作为饮料容器和所述第二部分被设计为封闭元件和与饮料容器，以紧密地密封所述饮料包装相互作用的锁合元件。根据本发明，它提供的是，饮料容器形成为饮用杯与饮用杯内部和杯底和杯子盖封闭元件，并沿着与内杯外围饮用杯和杯盖子的可拆卸和可再密封的连接的连接构件设置在外杯盖子周边的连接构件。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式