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1. 发明申请

WO2012126707A1 BEHÄLTER MIT MÜNDUNG UND VERSCHLUSS MIT DICHTSCHEIBE 审中-公开
标题翻译：用口和盖子与DICHTSCHEIBE集装箱
公开(公告)号：WO2012126707A1
公开(公告)日：2012-09-27
申请号：PCT/EP2012/053541
申请日：2012-03-01
申请人： ALFELDER KUNSTSTOFFWERKE HERM. MEYER GMBH , ROTHWEILER, Peter , WIENING, Heinz-Rudolf
发明人： ROTHWEILER, Peter , WIENING, Heinz-Rudolf
IPC分类号： B65D51/20 , B65D55/06
CPC分类号： B65D53/04 , B65D51/20 , B65D55/06 , B65D2251/0015 , B65D2251/0093
摘要： Ein Behälter (10) besitzt eine Behälterwandung, eine Mündung (11) zum Einfüllen und Entnehmen eines insbesondere fließfähigen oder schüttfähigen Füllgutes (20) im Behälterinneren und einen Verschluss (15) für die Mündung (11) des Behälters (10) sowie eine Dichtscheibe (30) in dem Verschluss (15). Die Dichtscheibe (30) ist mit Pigmenten (32) ausgestattet, welche Pigmente (32) mittels eines Sensors (40) detektierbar sind.
摘要翻译：的容器（10）具有一个容器壁，用于在特定的或可倾倒的填充材料（20）的可流动的装载和卸载嘴（11）的容器和用于容器（10）的口（11）的封闭件（15）的内部和密封垫圈（ 30）在封闭件（15）。密封盘（30）设置有颜料（32），其颜料（32）由一传感器（40）的装置是可检测的。

2. 发明申请

WO2012055850A1 DICHTSCHEIBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2012055850A1
公开(公告)日：2012-05-03
申请号：PCT/EP2011/068617
申请日：2011-10-25
申请人： ALFELDER KUNSTSTOFFWERKE HERM. MEYER GMBH , ROTHWEILER, Peter , WIENING, Heinz-Rudolf
发明人： ROTHWEILER, Peter , WIENING, Heinz-Rudolf
IPC分类号： B65D41/04 , B65D51/16 , B65D53/04
CPC分类号： B65D51/1605 , B65D41/045 , B65D51/1616 , B65D53/04
摘要： Eine Dichtscheibe (10) für das Verschließen von Mündungen von Behältern (5) weist eine oder mehrere Schichten (20) auf, die der Mündung des Behälters (5) zugewandt sind. Es ist ein Flächenelement (31) vorgesehen, welches den Durchtritt von Festkörpern oder Flüssigkeiten verhindert, den Durchtritt von Gasmolekülen jedoch ermöglicht. Ein Weg (40) für die Gasmoleküle führt von der Mündung des Behälters (5) durch mindestens eine Schicht (20) der Dichtscheibe (10) zu einem Punkt (30) auf der von der Mündung des Behälters (5) abgewandten Seite dieser Schicht (20) und parallel zu der Schicht (20) zum Rand (11) zu der Dichtscheibe (10). Die Dichtscheibe (10) auf der der Mündung des Behälters (5) abgewandten Seite der Schicht (20) weist eine Schicht (21) auf. Die Schicht (21) besitzt eine Vielzahl von miteinander in Verbindung stehenden und von dem Punkt (30) bis zum Rand (11) der Dichtscheibe (10) den durchgehenden Weg (40) bildenden Poren (41) und/oder eine raue Struktur mit Höhen (42) und Tiefen (43).
摘要翻译：用于封闭容器的开口的密封盘（10）（5）具有一个或更多个层（20），面向所述容器（5）的口部。本发明提供一种表面元件（31），其防止固体或液体的通道，但气体分子可以通过。一种用于气体分子的路径（40）从所述容器（5）由所述密封盘（10）中的至少一个层（20）至点（30）的口引出远离层的容器（5）侧的口（ 20）和所述层（平行20）（边缘11）的密封盘（10）。上（5）背离层（20）远侧的容器的口部的密封盘（10）包括层（21）。的层（21）具有多个相互连接的，并从点（30）到所述密封盘（10）的通路（40）的边缘（11），形成孔（41）和/或与高度粗糙结构（42）和波谷（43）。

3. 发明申请

WO2012172029A1 VERSCHLUSSSIEGEL 审中-公开
标题翻译：封闭密封件
公开(公告)号：WO2012172029A1
公开(公告)日：2012-12-20
申请号：PCT/EP2012/061381
申请日：2012-06-14
申请人： ALFELDER KUNSTSTOFFWERKE HERM. MEYER GMBH , ROTHWEILER, Peter
发明人： ROTHWEILER, Peter
IPC分类号： B65D41/04 , B65D51/20 , B65D53/04
CPC分类号： B65D51/20 , B65D41/045 , B65D53/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein im Wesentlichen kreisförmiges Verschlusssiegel zum Verschließen eines Behälters, welches eine Sekundärdichtung (2) und darunter ein Primärsiegel (3) mit einer kreisförmigen Fläche (F) mit einem Radius (R) zum Aufkleben auf den oberen Rand einer Behälteröffnung aufweist, wobei das Primärsiegel (3) und die Sekundärdichtung (2) durch eine Trennschicht (7) lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Sekundärdichtung (2) der Form des Primärsiegels (3) angepasst ist, wobei das Primärsiegel (3) zumindest eine sich in radialer Richtung erstreckende Lasche (8) aufweist. Um ein Verschlusssiegel bereitzustellen, welches leicht und einstückig von einer Behälteröffnung zu lösen ist und welches darüber hinaus kostengünstig hergestellt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Primärsiegel (3) eine Mehrzahl entlang des Verschlusssiegelumfangs unter gleichen Winkelabständen angeordnete, über den Rand der Kreisfläche überstehende Laschen (8) aufweist, welche die Form eines um den Mittelpunkt des Verschlusssiegels (1) unmittelbar außerhalb der kreisförmigen Fläche (F) verlaufenden Ringabschnittes haben und deren radialer Überstand über die kreisförmige Fläche (F) in radialer Richtung zwischen 1 mm und 5 mm, vorzugsweise zwischen 2 und 4 mm beträgt.
摘要翻译：本发明涉及一种基本上为圆形的闭合密封件为具有圆形表面（F）具有半径（R）闭合，其包括次级密封件（2）的容器，并且包括主密封件（3）粘具有在容器开口的上边缘，主密封件（3），并通过分离层（7）的副密封（2）可拆卸地连接到彼此，其中所述辅助密封件（2）的主密封件（3）的形状被调整，其中，所述主密封件（3）的至少一个在径向方向上已延伸的突出部（8）。为了提供一个闭合密封件，很容易和在一块从容器开口脱开并可以在另外制造的，廉价的，本发明提供的是，第一密封件（3）设置在多个沿相等的角度间隔的闭合密封件周长，突出超过圆形区域的边缘包括凸片（8），其具有的关于闭合密封件（1）的中心的形状，立即在1mm和5mm之间的径向方向上延伸超出所述圆形表面（F）环状部和所述径向突起的圆形区域（F）以外，优选在2和4mm。

4. 发明申请

WO2008000673A1 DICHTEINLAGE FÜR BEHÄLTERVERSCHLÜSSE 审中-公开
标题翻译：密封插入FOR容器盖
公开(公告)号：WO2008000673A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/056143
申请日：2007-06-20
申请人： ALFELDER KUNSTSTOFFWERKE HERM. MEYER GMBH , ROTHWEILER, Peter
发明人： ROTHWEILER, Peter
IPC分类号： B65D53/04
CPC分类号： B65D53/04 , Y10T428/249982 , Y10T428/31504
摘要： Eine Dichteinlage für Behälterverschlüsse besitzt eine Trägerschicht (10), eine transparente Kaschierungsfolie (20) und eine die Kaschierungsfolie (20) mit der Trägerschicht (10) verbindende Klebeschicht (30). Die Klebeschicht (30) besitzt einen anderen Hell-/Dunkelwert und/oder eine andere Farbe als die Trägerschicht (10). Insbesondere ist die Klebeschicht eingefärbt.
摘要翻译：用于容器封闭件的密封插入件具有一个载体层（10），一个透明Kaschierungsfolie（20）和所述Kaschierungsfolie（20）与连接所述粘合剂层（30）的载体层（10）。所述粘合剂层（30）具有不同的光/暗值和/或从所述背衬层（10）不同的颜色。特别地，该粘合剂层被着色。

5. 发明申请

WO2008000672A1 DICHTSCHEIBE MIT EINER SAUERSTOFFABSORBIERENDEN SUBSTANZ 审中-公开
标题翻译：用氧吸收物质DICHTSCHEIBE
公开(公告)号：WO2008000672A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/056141
申请日：2007-06-20
申请人： ALFELDER KUNSTSTOFFWERKE HERM. MEYER GMBH , ROTHWEILER, Peter
发明人： ROTHWEILER, Peter
IPC分类号： B65D51/24 , B65D53/04
CPC分类号： B65D53/04 , B65D51/244
摘要： Eine Dichtscheibe für Behälteröffnungen (12) von Behältern (10) besitzt eine zum Einkoppeln von Wärme durch Induktion geeignete metallische Schicht (23), eine durch Wärmeleitung von der metallischen Schicht (23) aufschmelzbare und auf der Behälteröffnung (12) aufsiegelbare Schicht (21). Die aufsiegelbare Schicht (21) liegt bei Auflegen der Dichtscheibe (20) auf die Behälteröffnung (12) dem Behälterinneren (11) des Behälters (10) benachbart. Eine Absorberschicht (22), die aus einem Fluid Sauerstoff entziehen und/oder absorbieren kann, ist so vorgesehen, dass die Absorberschicht (22) bei Auflegen der Dichtscheibe (20) auf die Behälteröffnung (12) mit dem Behälterinneren (11) in Kontakt steht.
摘要翻译：用于容器开口的容器的密封盘（12）（10）具有适合于通过感应金属层耦合的热量（23），由所述金属层的热传导（23）可熔性和在容器开口（12）密封层（21），可密封层（21）铺设在容器（10）相邻的所述容器开口（12），该容器内部（11）的密封盘（20）上。吸收层（22），从流体的氧逃逸和/或可以吸收，被设置为使得用于将密封盘（20）在所述容器开口（12）与所述容器内部（11）的吸收层（22）是在接触，

6. 发明申请

WO2015000901A1 DICHTSCHEIBE FÜR EINE VERSCHLUSSKAPPE FÜR BEHÄLTNISSE, INSBESONDERE FLASCHEN 审中-公开
标题翻译： DICHTSCHEIBE FOR封闭盖FOR容器，尤其是瓶
公开(公告)号：WO2015000901A1
公开(公告)日：2015-01-08
申请号：PCT/EP2014/063965
申请日：2014-07-01
申请人： ALFELDER KUNSTSTOFFWERKE HERM. MEYER GMBH
发明人： KRÖGER, Rainer , ROHRKA, Heinz-Werner , ROTHWEILER, Peter
IPC分类号： B65D41/04 , B65D53/04 , C12H1/056
CPC分类号： B65D53/04 , B65D41/045 , B65D81/24 , B65D81/266 , B65D81/267 , B65D81/268 , C12H1/0408
摘要： Eine Dichtscheibe für eine Verschlusskappe für Behältnisse, insbesondere für Flaschenverschlüsse für mit Hefe vergorene Flüssigkeiten, besteht aus mehreren Schichten (1, 2, 3, 4). Eine dieser Schichten (4) weist eine aktive, insbesondere metallische Substanz in Schicht- oder Partikelform auf, die Schwefelverbindungen bindet, um das Entstehen von Böcksern nach Flaschenabfüllung zu reduzieren.
摘要翻译：对于封闭盖用于容器，尤其是用于瓶子封闭件发酵用酵母的液体，密封盘由若干层组成（1，2，3，4）。一个这些层（4）的具有活动，在层或颗粒形式特定的金属物质，其结合的硫化合物，以减少后装瓶Böcksern的出现。

7. 发明申请

WO2013150137A1 DICHTSCHEIBE ZUR INDUKTIONSVERSIEGELUNG EINES BEHÄLTERS 审中-公开
标题翻译： DICHTSCHEIBE FOR感应密封于容器
公开(公告)号：WO2013150137A1
公开(公告)日：2013-10-10
申请号：PCT/EP2013/057199
申请日：2013-04-05
申请人： ALFELDER KUNSTSTOFFWERKE HERM. MEYER GMBH
发明人： BAN, Nikolaus , ROTHWEILER, Peter , ROHRKA, Heinz-Werner , KRÖGER, Rainer
IPC分类号： B65D51/20
CPC分类号： B65D17/161 , B65D17/401 , B65D51/20 , B65D2251/0015 , B65D2251/0093
摘要： Eine Dichtscheibe (10) für das Verschließen von Mündungen von Behältern besitzt eine Folie (20) für die induktive Einkopplung von Wärme in die Dichtscheibe (10). Die Dichtscheibe (10) besitzt einen Randbereich (11). Auf der dem Inneren des Behälters (5) zuzuwendenden Seite der Folie (20) ist eine Siegelschicht (25) zum abdichtenden Aufsiegeln des Randbereichs (11) der Dichtscheibe (10) auf der Mündung des Behälters (5) vorgesehen. Eine oder mehrere Schichten (30) befinden sich auf der von der Siegelschicht (2) abgewandten Seite der Folie (20). Ferner ist eine Handhabe (35) als Teil der Dichtscheibe (10) ausgebildet und dient zum Öffnen der Mündung des mit der Dichtscheibe (10) verschlossenen Behälters (5). Die Schicht oder Schichten (30) auf der von der Siegelschicht (25) abgewandten Seite sind mit Schwächungslinien (36) zum Bilden eines Umrisses der Handhabe (35) versehen. Die Schwächungslinien 36 sind bis in den Randbereich (11) der Dichtscheibe (10) geführt.
摘要翻译：密封盘（10），用于封闭具有用于热密封盘（10）的感应耦合的箔（20）的容器的开口。密封盘（10）具有边缘区域（11）。在容器的内部（5）由面向所述箔（20）的一侧设置用于密封在容器的口部上的密封盘（10）的边缘区域（11）密封的密封层（25）（5）。一个或多个层（30）位于所述密封层的从所述薄膜（20）背向（2）侧。此外，柄部（35）作为密封垫圈（10）的一部分形成，并且用于打开密封盘（10）的口的密封容器（5）。所述密封层上的一层或多层（30）（25）相反的一侧设置有用于形成所述手柄（35）的轮廓弱化线（36）。弱点36的线被引导到密封盘（10）的边缘区域（11）。

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