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1. 发明申请

WO2003050009A2 BEHÄLTER, INSBESONDERE GETRÄNKEFLASCHE 审中-公开
标题翻译：容器，尤其是饮料瓶，
公开(公告)号：WO2003050009A2
公开(公告)日：2003-06-19
申请号：PCT/EP2002/014004
申请日：2002-12-10
申请人： ALCOA DEUTSCHLAND GMBH , DUBS, Hans-Dieter , SOLDAN, Jürgen
发明人： DUBS, Hans-Dieter , SOLDAN, Jürgen
IPC分类号： B65D39/00
CPC分类号： B65D53/02 , B65D39/00 , B65D39/0047 , B65D39/025 , B65D41/28 , B65D45/30 , B65D2539/006
摘要： Ein Behälter, insbesondere eine Getränkeflasche, ist durch einen aus Glas oder Kunststoff bestehenden Verschlusskörper (3) in einer Flaschenöffnung (2) eines Flaschenkörpers (1) verschliessbar. Ein Fixierelement (6) ist an dem Flaschenkörper (1) lösbar befestigt und hält den Verschlusskörper (3) in der Flaschenöffnung (2). Ein derartiger Flaschenverschluss löst die insbesondere bei Weinflaschen bestehenden Probleme, die bei der sonst üblichen Verwendung von Flaschenkorken entstehen.
摘要翻译：一种容器，尤其是饮料瓶，可以由玻璃制或塑料封闭主体3在瓶本体的瓶口封闭2. 1 固定构件6被可拆卸地连接到瓶主体1和保持该封闭体3中的瓶子开口2这样的瓶盖解决了特别是用于在通常使用软木塞的出现的葡萄酒瓶的问题。

2. 发明申请

WO2005108216A1 DOSE 审中-公开
标题翻译：剂量
公开(公告)号：WO2005108216A1
公开(公告)日：2005-11-17
申请号：PCT/EP2005/004821
申请日：2005-05-04
申请人： ALCOA DEUTSCHLAND GMBH , DUBS, Hans-Dieter
发明人： DUBS, Hans-Dieter
IPC分类号： B65D1/02
CPC分类号： B65D1/023 , B65D1/165
摘要： Es wird eine Dose aus Metall, vorzugsweise aus Aluminium, mit einem Boden (3), einer von diesem ausgehenden, umlaufenden Wand (5) und mit einem dem Boden (3) gegenüberliegenden Deckel (7), der mit einer Öffnung (9) versehen ist, vorgeschlagen. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass die Öffnung (9) mit einem standardisierten Gewindemundstück (11) versehen ist.
摘要翻译：它是由优选的铝金属，罐，其设置有一个开口（9）具有底部（3），从其延伸，外周壁（5）和底板（3）的盖（7）相对，建议。这是其特征在于，所述开口（9）具有标准化的螺纹接口管（11）设置。

3. 发明申请

WO2004113189A1 VERSCHLIESSSYSTEM UND VERFAHREN ZUM VERSCHLIESSEN VON BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：旋盖和方法封闭容器
公开(公告)号：WO2004113189A1
公开(公告)日：2004-12-29
申请号：PCT/EP2004/005456
申请日：2004-05-21
申请人： ALCOA DEUTSCHLAND GMBH , DUBS, Hans-Dieter , SEIDEL, Peter , SOLDAN, Jürgen
发明人： DUBS, Hans-Dieter , SEIDEL, Peter , SOLDAN, Jürgen
IPC分类号： B65D41/32
CPC分类号： B65D41/46 , B65D41/32
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verschliesssystem, für eine Mündung aufweisende Behälter mit einer Verschlusskappe, die einen der Überdeckung der Mündung dienenden Boden, einen von diesem ausgehenden Mantel und einen an dem dem Boden abgewandten Rand des Mantels vorgesehenen Garantiering umfasst, der mit dem Mantel vorzugsweise über eine Sollbruchlinie verbunden ist und vorzugsweise mindestens einen Senkrechteinschnitt aufweist, und mit einem die Mündung umgebenden Wandabschnitt, der zumindest bereichsweise von dem Mantel der Verschlusskappe übergriffen wird. Das Verschliesssystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein die äussere Umfangsfläche (24) des Wandabschnitts (5) überragender Nocken (25) vorgesehen ist, der im Bereich des Garantierrings angeordnet und - in Umfangsrichtung gesehen - seitlich von diesem umgriffen wird.
摘要翻译：本发明涉及一种封闭系统，其具有具有包括嘴的从该护套服务楼层，始发该覆盖中的一个的帽的嘴的容器，和一个从带有夹套的裙提供保证环的底部边缘远程侧，优选地经由预定断裂线连接，并且优选地具有至少一个垂直切口，并与周围的孔壁部，其至少部分地由封闭盖的护套重叠。封闭系统（1）的特征在于，其至少布置在所述Garantierrings和的区域中的壁部（5）上方的凸轮（25）设置的外周表面（24） - 在圆周方向看 - 横向包围从其。

4. 发明申请

WO2005118416A1 VERSCHLUSSELEMENT 审中-公开
标题翻译：封闭元件
公开(公告)号：WO2005118416A1
公开(公告)日：2005-12-15
申请号：PCT/EP2005/005820
申请日：2005-05-31
申请人： ALCOA DEUTSCHlAND GMBH , SOLDAN, Jürgen , DUBS, Hans-Dieter
发明人： SOLDAN, Jürgen , DUBS, Hans-Dieter
IPC分类号： B65D39/00
CPC分类号： B65D39/0076
摘要： Es wird ein Verschlusselement für Flaschen mit einem in die Mündung'der Flasche eingreifenden Stopfen (3) und mit einem einen größeren Außendurchmesser als der Stopfen aufweisenden Kopf (5) sowie mit einem Dichtungselement (7), das im Übergangsbereich . zwischen Stopfen und Kopf angeordnet ist und einen am Stopfen anliegenden mindestens einen nach außen weisenden Dichtwulst (13) umfassenden ersten Dichtungsbereich (9) aufweist, vorgeschlagen. Dieses zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Dichtungsbereich .(9) mindestens einen nach außen weisenden Vorsprung oder. mindestens , einen ringförmigen Wulst (15) aufweist, der auf der dem. Kopf abgewandten. Seite. des Ringwulsts (13): in' einem Abstand zu diesem angeordnet ist und mindestens eine in die Umfangsfläche des Wùlsts eingebrachte Aussparung aufweist.
摘要翻译：有用于与Mündung'der瓶塞（3）接合，并且具有更大的外径比具有塞头（5），并与在过渡区域的密封元件（7）瓶的封闭元件。设置止动件和头包括插塞本的至少一个向外指向的密封凸起（13），第一密封部（9）已经提出之间。这是其特征在于，所述第一密封区域（9）的至少一个向外指向的突起或。至少，一个环形凸圈（15），其上。头转身走了。页。环形凸圈（13）被布置在“一段距离，并具有至少一个引入到所述胎圈凹部的外周表面。

5. 发明申请

WO2003053802A1 BHEÄLTERVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2003053802A1
公开(公告)日：2003-07-03
申请号：PCT/EP2002/014317
申请日：2002-12-16
申请人： ALCOA DEUTSCHLAND GMBH , SPATZ, Günther , OTT, Stephan , SCHWARZ, Wolfhard , DUBS, Hans-Dieter
发明人： SPATZ, Günther , OTT, Stephan , SCHWARZ, Wolfhard , DUBS, Hans-Dieter
IPC分类号： B65D41/04
CPC分类号： B65D41/0435
摘要： Es wird ein Behälterverschluss, insbesondere Flaschenverschluss, mit einer Verschlusskappe und ei-ner separaten, als Dichtkappe ausgebildeten Dich-tungseinlage, wobei die Dichtkappe einen Boden, der von einem im Wesentlichen zylindrischen Mantel um-geben ist, und einen Dichtrand aufweist, der den die zu verschliessende Behältermündung umgebenden Rand überspannt, wobei zumindest der Mantel elas-tisch ausgebildet ist, so dass der Boden bei einem Überdruck im Behälter aus einer ersten Funktions-stellung in eine zweite Funktionsstellung in Rich-tung auf die Verschlusskappe verlagerbar ist, so dass der Mantel auf seiner dem Boden abgewandten Aussenseite konvex gewölbt ist, vorgeschlagen. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass der Mantel (11) verstärkt ausgebildet ist.
摘要翻译：它是一个容器封闭件，特别是瓶封盖，包括一封闭盖和一个独立的，设计为像桐油密封盖插入，其中所述密封帽具有一个底部，其是要被基本圆柱形的壳体，以及具有密封边缘，其中的周围被密封容器口边，其中，至少所述护套形成ELAS表，以便从第一功能位置到在浓化处理的第二功能位置的土壤是在上封闭盖的容器的超压移动，使得跨度壳凸状弯曲从外部的接地侧面遥控器上，提出了。这是其特征在于，所述壳体（11）被加强。

6. 发明申请

WO2004028915A1 GETRÄNKEFLASCHE UND WERKZEUG ZUM ÖFFNEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：饮料瓶和工具，打开同一
公开(公告)号：WO2004028915A1
公开(公告)日：2004-04-08
申请号：PCT/EP2003/010203
申请日：2003-09-13
申请人： ALCOA DEUTSCHLAND GMBH , DUBS, Hans-Dieter , SOLDAN, Jürgen
发明人： DUBS, Hans-Dieter , SOLDAN, Jürgen
IPC分类号： B65D41/58
CPC分类号： B65D41/62 , B65D41/58 , B67B7/16
摘要： Die Erfindung betrifft eine Getränkeflasche, mit einem eine Flaschenöffnung aufweisenden Flaschenkörper (1), einem Verschlusskörper (30) zum Versschliessen der Flaschenöffnung, und mit einem Fixierelement (40), das einen Befestigungsabschnitt (45) aufweist, mit Hilfe dessen das Fixierelement (40) lösbar an dem Flaschenkörper (1) befestigbar ist, um den die Flaschenöffnung verschliessenden Verschlusskörper (30) wenigstens in einer axialen oder/und radialen Richtung zu halten. Um das Öffnen der Getränkeflasche zu vereinfachen, ist an dem Befestigungsabschnitt (45) des Fixierelements (40) mindestens ein in im Wesentlichen radialer Richtung nach aussen abstehender Vorsprung (46) vorgesehen. Der Befestigungsabschnitt (45) ist lösbar mit dem übrigen Teil des Fixierelements (40) verbunden. Die Erfindung betrifft auch ein Werkzeug (50) zum Öffnen der vorab beschriebenen Getränkeflasche.
摘要翻译：本发明涉及一种饮料瓶，具有具有瓶口瓶体（1），一个封闭件本体（30），用于Versschliessen瓶子开口，并且与具有安装部（45）的固定元件（40），借助于该固定元件（40）可释放地安装到瓶主体（1）可附连到瓶子开口，封闭封闭体（30）保持至少在轴向和/或径向方向上。为了简化所述饮料瓶的开口部，所述固定元件（40）中的至少一个被设置基本上沿径向向外突出的紧固部（45）突出部（46）。所述安装部（45）以可拆卸的方式与所述固定元件（40）的其余部分相连接。本发明还涉及用于打开前述的饮料瓶的工具（50）。

7. 发明申请

WO2002070394A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM VERSCHLIESSEN VON BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：方法和装置封闭容器
公开(公告)号：WO2002070394A1
公开(公告)日：2002-09-12
申请号：PCT/EP2002/002017
申请日：2002-02-26
申请人： ALCOA DEUTSCHLAND GMBH VERPACKUNGSWERKE , DUBS, Hans-Dieter
发明人： DUBS, Hans-Dieter
IPC分类号： B67B3/24
CPC分类号： B67C7/008 , B67B3/24 , B67C3/223
摘要： Es wird ein Verfahren zum Verschliessen von Behältern, insbesondere Flaschen oder Dosen, mittels eines eine Dichtungseinlage und ein Verschlusselement aufweisenden Verschlusses, bei dem eine Substanz, insbesondere Flüssigkeit, in den Behälter eingebracht und dieser mittels der Dichtungseinlage abgedeckt und mit Hilfe des Verschlusses verschlossen wird, vorgeschlagen, das sich dadurch auszeichnet, dass die Dichtungseinlage (13) auf den Mündungsbereich (3) aufgesetzt, der Innenraum (43) des Behälters (1) mit einem Unterdruck beaufschlagt und das Verschlusselement (15) auf den Mündungsbereich (3) aufgebracht wird.
摘要翻译：一种用于封闭容器，尤其是瓶或罐的方法，通过一个垫圈和一个封闭件具有闭合，其中引入的物质，特别是液体到容器中，这是由密封衬垫覆盖并封闭由封闭的装置的装置，提出，其特征在于，安装在口部（3）上的密封插入件（13），施加到容器（1）的内部（43）与负压和封闭元件（15）到（3）所施加的嘴部区域。

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