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1. 发明申请

WO2007033798A3 VERSTELLBARE KOPFSTÜTZE 审中-公开
公开(公告)号：WO2007033798A3
公开(公告)日：2007-03-29
申请号：PCT/EP2006/009020
申请日：2006-09-15
申请人： SCHUKRA GERÄTEBAU AG , JUNKER, Klaus , SCHINDLEGGER, Walter
发明人： JUNKER, Klaus , SCHINDLEGGER, Walter
IPC分类号： B60N2/48
摘要： Die Erfindung betrifft eine verstellbare Kopfstütze mit einer Stützvorrichtung (11) zum Abstützen des Kopfes, die an einem Trägerelement (13) befestigt ist, wobei die Neigung der Stützvorrichtung (11) durch eine Schwenkbewegung der Stützvorrichtung um das Trägerelement verstellt wird, einer Verstelleinheit (20) mit einem Verstellelement (21), einem Zugelement (15), das mit dem Verstellelement (21) verbunden ist, wobei bei Zug am Zugelement (15) das Verstellelement (21) derart bewegt wird, dass die Stützvorrichtung (11) um das Trägerelement (13) verschwenkt wird.

2. 发明申请

WO2006081865A1 LORDOSENSTÜTZE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER LORDOSENSTÜTZE 审中-公开
标题翻译：腰部支撑及其制造方法腰部支撑
公开(公告)号：WO2006081865A1
公开(公告)日：2006-08-10
申请号：PCT/EP2005/013790
申请日：2005-12-21
申请人： SCHUKRA GERÄTEBAU AG , WEINMÜLLER, Andreas
发明人： WEINMÜLLER, Andreas
IPC分类号： B60N2/66 , A47C7/46
CPC分类号： B60N2/66 , B60N2/6671 , B60N2/888
摘要： Es wird eine Lordosenstütze zur Integration in einen Sitzrahmen, insbesondere in einen Sitzrahmen für einen Kraftfahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei die Lordosenstütze einen entsprechend gebogenen Führungsdraht (4) aufweist, an den mehrere in Querrichtung der Lordosenstütze verlaufende fingerartige Stützelemente (6) aus Kunststoff angespritzt sind. Ebenfalls können an den Führungsdraht (4) Abspanndrähte (8, 10) zur Befestigung eines Sitzbezugs oder einer Sitzpolsterung sowie ein Querdraht (12) zur automatischen Auslösung einer Kopfstütze durch Umspritzungen (9, 11, 13) angebracht sein. Sämtliche aus Kunststoff gefertigten Komponenten können in einem einzigen Arbeitsgang mithilfe eines geeigneten Spritzgusswerkzeugs gefertigt werden.
摘要翻译：它是用于集成到座椅框架的腰部支撑，特别是在提出了一种座椅框架的用于机动车辆座椅，其中，所述腰部支撑件具有相应弯曲的导丝（4），在腰部支撑指状支承的横向方向上延伸到所述多个元件（6）的注射成型由塑料。到所述导丝（4）也可以用于固定座椅罩或座位软垫和用于自动触发由封装（9，11，13）的头枕的横向线（12）牵索（8，10）将被安装。所有由塑料部件的可以在单个操作中使用合适的注塑模具来制造。

3. 发明申请

WO2006133809A1 LORDOSENSTÜTZE 审中-公开
标题翻译：腰部支撑
公开(公告)号：WO2006133809A1
公开(公告)日：2006-12-21
申请号：PCT/EP2006/005205
申请日：2006-05-31
申请人： SCHUKRA GERÄTEBAU AG , MAIERHOFER, Gunter , STÖSSEL, Veit , JUNKER, Klaus , PETZEL, Jan
发明人： MAIERHOFER, Gunter , STÖSSEL, Veit , JUNKER, Klaus , PETZEL, Jan
IPC分类号： A47C7/46 , B60N2/66
CPC分类号： B60N2/66 , A47C7/465 , B60N2/6671 , B60N2/6673
摘要： Lordosenstütze für eine Sitzlehne mit einem Lordosenstützkorb (10), der sich entlang der Längsrichtung der Sitzlehne erstreckt, einem Rahmen (12), an dem der Lordosenstützkorb (10) angebracht ist, einer Verstellvorrichtung (11), die die Position des Lordosenstützkorbs relativ zum Rahmen verändert, wobei die Verstellvorrichtung mehrere Verstellglieder (60) aufweist, die teilweise zueinander beweglich sind.
摘要翻译：用于座椅靠背与在其腰部支撑架（10）安装在腰部支撑架（10），其沿所述座椅的纵向方向向后延伸，一个框架（12），调节装置（11），腰部支撑架相对于与所述帧中的位置的腰部支撑的变化，其中所述调整装置包括多个调整构件（60），这是部分地彼此移动的。

4. 发明申请

WO2005051133A1 LORDOSENSTÜTZE 审中-公开
标题翻译：腰部支撑
公开(公告)号：WO2005051133A1
公开(公告)日：2005-06-09
申请号：PCT/EP2004/013396
申请日：2004-11-25
申请人： SCHUKRA GERÄTEBAU AG , MAHLER, Andreas , STÖßEL, Veit
发明人： STÖßEL, Veit
IPC分类号： A47C7/46
CPC分类号： B60N2/6671
摘要： Es wird eine Lordosenstütze mit einem wölbbaren Stützelement (1-3) vorgeschlagen, wobei zur individuellen Anpassung der Wölbung des wölbbaren Stützelements (1-3) an die Bedürfnisse des jeweiligen Benutzers ein Verstellmechanismus (8-17) vorgesehen ist, welcher derart ausgestaltet ist, dass er sowohl eine Wölbung des wölbbaren Stützelements (1-3) in eine erste Wölbungsrichtung, in welcher das wölbbare Stützelement (1-3) eine konvexe Stützfläche bildet, als auch eine Wölbung des wölbbaren Stützelements (1-3) in eine zweite Wölbungsrichtung, in welcher das wölbbare Stützelement (1-3) eine konkave Stützfläche bildet, hervorrufen kann.
摘要翻译：建议用一个偏转支承元件（1-3）中，腰部支撑件，其中该曲率形成支撑构件（1-3）的调节机构（8-17）设置在每一个用户，它是这样设计的需要的曲率的个别调整它包括一个曲率形成弯曲的第一方向上的支撑部件（1-3），其中，所述可偏转支承部件（1-3）具有凸形支承表面的形式，以及曲率形成弯曲的第二方向支撑部件（1-3）的曲率的曲率其中偏转支承部件（1-3）形成凹的支撑表面，其可导致。

5. 发明申请

WO2005007446A2 VERSTELLVORRICHTUNG ZUR HÖHENVERSTELLUNG EINER KOPFSTÜTZE 审中-公开
标题翻译：调整头枕的高度调节
公开(公告)号：WO2005007446A2
公开(公告)日：2005-01-27
申请号：PCT/EP2004/007893
申请日：2004-07-15
申请人： SCHUKRA GERÄTEBAU AG , KOPETZKY, Robert , SCHINDLEGGER, Walter
发明人： KOPETZKY, Robert , SCHINDLEGGER, Walter
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： H02K7/14 , B60N2/829 , H02K7/116
摘要： Es wird eine Verstellvorrichtung zur Höhenverstellung einer Kopfstütze (1, 2) eines Sitzes (3) vorgeschlagen, welche eine Kopfstützung mit in einer Verstellrichtung (A) beweglichen Verstellmitteln (4) ausgestattet ist, welche derart ausgestaltet sind, dass sie mit einer in die Kopfstützenaufnahme einsetzbaren Kopfstütze (1, 2) in Eingriff gelangen können, wobei weiterhin Antriebsmittel (8) zum Erzeugen einer Verstellbewegung für die Verstellmittel (4) vorgesehen sind. Die Antriebsmittel (8) bilden dabei eine von der Kopfstützenaufnahme räumlich getrennte Einheit. Die Übertragung der Verstellbewegung der Antriebsmittel (8) auf die Verstellmittel (4) erfolgt dabei durch flexible Übertragungsmittel (16), wie beispielsweise eine flexible Welle oder einen Bowdenzug. Dadurch kann die Antriebseinheit (8) unabhängig von der Kopfstützenaufnahme platziert werden.
摘要翻译：有用于调节头枕的高度的调节装置（1，2）提出了一种座椅（3），这是一个头部支撑，以提供可动调整装置（4）的调节方向（A），其被设计成使得它们与在头枕支撑提供了用于生成用于所述调节装置（4）的调整运动插入头枕（1，2）可接合，所述另外的驱动装置（8）。所述驱动装置（8），从而形成一个空间上与头枕保持模块分开。驱动装置的调节运动（8）上的调节装置（4）的传送由柔性传动装置（16），如柔性轴或鲍登线缆实现。其特征在于所述驱动单元（8）可以不管被放置在头枕支撑的。

6. 发明申请

WO2002097288A1 VORRICHTUNG ZUR BETÄTIGUNG EINES KABELZUGES 审中-公开
标题翻译：设备控制用的电缆列车
公开(公告)号：WO2002097288A1
公开(公告)日：2002-12-05
申请号：PCT/EP2002/005921
申请日：2002-05-29
申请人： SCHUKRA-GERÄTEBAU AG , SCHUSTER, Wilhelm , STADLBAUER, Alfred
发明人： SCHUSTER, Wilhelm , STADLBAUER, Alfred
IPC分类号： F16C1/14
CPC分类号： F16C1/14 , A47C7/462 , B60N2/6671 , F16C1/18
摘要： Die Erfindung betrifft Vorrichtungsvarianten zur Betätigung einer Einrichtung über ein Steuerelement (4), z. B. Zugseil das beispielsweise relativ zu einem druckaufnehmenden Element (3, 3a, 3b), z. B. Schlauch, in dem das Zugelement angeordnet ist, bewegbar ist. Das Steuerelement (4) wird, insbesondere händisch, durch Verdrehen oder Verschieben eines Widerlagers (8, 21, 22, 29) um oder entlang einer Achse (9, 25) bewegt, wobei das Steuerelement (4) in einem Träger (1, 2, 17, 18) geführt wird und von dem Widerlager (8, 21, 22, 29) gehalten ist. Gemäß dem Erfindungsprinzip weisen die Flächen (10, 23, 24, 34, 35) des Widerlagers (8, 21, 22, 29), mit denen das Steuerelement (4) kooperiert, zur Achse (9, 25) unterschiedliche Normalabstände (d) auf. Die betätigte Einrichtung können verschiedenste Vorrichtungen oder Geräte aller Art sein. Beispielsweise kann die Einrichtung ein Lordosestütze für einen Autositz oder einen sonstigen Sitz aller Art, eine Pelotte für Mieder, ein Fußgewölbe oder eine andere Stütze aus medizinischen Bereich sein. Weiterhin kann eine derartige Betätigungsvorrichtung bei Sport-, Fitness-, Haushaltgeräten und allgemeinen Geräte angewendet werden. Ferner ist ebenso eine Anwendung zur Betätigung von Ventilen oder Schaltern denkbar. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist insbesondere zur Änderung der Lage, Wölbung, Drehung, Verlagerung, Veränderung, Steuerung von Geräten und Gegenständen aller Art, wie z. B. von medizinischen oder allgemein technischen Artikeln, Apparaten und Gegenständen geeignet, wobei sie auch fest eingebaut oder über ein gegebenenfalls fernwirkendes Zwischenelement die Betätigungswirkung entwickeln kann.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于经由一个控制元件（4）致动的装置的变体，例如。 B.牵引电缆例如，相对于受压构件（3，3A，3B），例如。 B.管，其中所述张力元件被布置成可移动的。所述控制元件（4），特别是手动地，通过一个支座（8，21，22，29）围绕或沿着轴线（9，25）的旋转或移动，其特征在于，所述控制元件（4）在一个支架（1,2 ，18）17被引导和（邻接8，21，22的，29）被保持。根据本发明，抵接的表面（10，23，24，34，35）（8，21，22，29）与所述控制元件（4）协作，所述轴线的原则（9，25）具有不同的正常距离（d）中上。受控设备可以是各种不同的设备或器具。例如，该装置可以是用于从医疗领域汽车座椅或各种任何其他座椅中，用于紧身胸衣衬垫，足弓或其他支撑腰部支撑。此外，也可以使用在运动，健身，家用电器和一般器件这样的操作装置。此外，用于致动阀或开关的应用也是可能的。本发明的装置特别适合于改变的位置，曲率，旋转，位移，变形例中，这样的各种设备和对象的控制。可以合适的医用或一般技术文章，设备和制品，在那里他们也永久地安装或经由任选远程充当中间元件发展的操作动作。

7. 发明申请

WO2006069764A1 SITZELEMENT UND SITZSYSTEM 审中-公开
标题翻译：座椅部件和座椅系统
公开(公告)号：WO2006069764A1
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/014015
申请日：2005-12-23
申请人： SCHUKRA GERÄTEBAU AG , PETZEL, Jan , PREISS, Thomas , STOESSEL, Veit , SWAN, David Anthony , COLJA, Renato
发明人： PETZEL, Jan , PREISS, Thomas , STOESSEL, Veit , SWAN, David Anthony , COLJA, Renato
IPC分类号： B60N2/44 , B60N2/66 , B60N2/64 , B60N2/56 , A47C7/74 , A47C7/46
CPC分类号： B60N2/4415 , B60N2/5621 , B60N2/643 , B60N2/646 , B60N2/665 , B60N2/686 , B60N2/914 , B60N2/99
摘要： Es wird ein Sitzelement (1) für ein Sitzsystem bereitgestellt, welches sich in einem eingebauten Zustand im Wesentlichen über eine gesamten Bereich einer Sitzlehne und/oder einer Sitzfläche eines Sitzes erstreckt, wobei das Sitzelement (1) Aufnahmen (12-21) zur Aufnahme von Funktionselementen zum Bereitstellen zusätzlicher Sitzfunktionen aufweist. Durch ein derartiges modulares Sitzsystem können verschiedene Ausstattungen eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, auf einfach Weise realisiert werden.
摘要翻译：提供了一种用于座椅系统的座椅元件（1），其在已安装的状态下基本上延伸在座椅的整个区域背部和/或座椅的就座表面，其中，所述座体（1）的插座（12-21），用于接收包括用于提供附加的座椅功能的功能元件。通过这样的模块化乘坐系统，座椅的各种设备，特别是一种车辆座椅，以简单的方式来实现。

8. 发明申请

WO2005018984A2 LORDOSENSTÜTZKORB 审中-公开
标题翻译：腰部支撑
公开(公告)号：WO2005018984A2
公开(公告)日：2005-03-03
申请号：PCT/EP2004/009184
申请日：2004-08-16
申请人： SCHUKRA GERÄTEBAU AG , STÖSSEL, Veit
发明人： STÖSSEL, Veit
IPC分类号： B60N2/66
CPC分类号： B60N2/66
摘要： Zur Reduktion des Gewichts und Materialverbrauchs zur Herstellung eines Lordosenstützkorbs weist der Lordosenstützkorb (1) ein Stützelement (3a, 3b) mit einer Vielzahl von in der Vorderseite des Stützelements gleichmäßig angeordneten Löchern (4) auf. Auf der Rückseite des Stützelements (3a, 3b) ist eine gleichmäßig angeordnete Rippenstruktur (5) vorgesehen, welche dem Stützelement (3a, 3b) bzw. dem Lordosenstützkorb (1) eine ausreichende Stabilität und Steifigkeit verleiht.
摘要翻译：为了减少用于制造腰部支撑篮的重量和材料消耗，腰部支撑篮（1）具有在支撑元件的前部具有多个相等部分的支撑元件（3a，3b）。布置在孔（4）上。在支撑元件（3a，3b）的后侧设置均匀布置的肋结构（5），其为支撑元件（3a，3b）或腰靠支架（1）提供足够的稳定性 ; t并提供刚性。

9. 发明申请

WO2004107918A1 MEHRWEG-VERSTELLVORRICHTUNG FÜR EINE SITZKOMPONENTE UND/ODER EINEN SEILZUG 审中-公开
标题翻译：多调节被座椅部件和/或CABLE
公开(公告)号：WO2004107918A1
公开(公告)日：2004-12-16
申请号：PCT/EP2004/006116
申请日：2004-06-07
申请人： SCHUKRA GERÄTEBAU AG , KOPETZKY, Robert , STÖSSEL, Veit
发明人： KOPETZKY, Robert , STÖSSEL, Veit
IPC分类号： A47C1/034
CPC分类号： A47C1/023 , A47C7/40 , A47C7/465
摘要： Es wird eine Mehrweg-Verstellvorrichtung, insbesondere eine Zweiweg-Verstellvorrichtung, für eine Sitzkomponente vorgeschlagen, welche insbesondere zur Lehnenbreitenverstellung eines Sitzes geeignet ist. Die Mehrweg-Verstellvorrichtung umfasst ein gegenüber einer Halterung (1) verstellbar gelagertes Verstellteil (7), welches bei einer Verstellung in eine erste Verstellrichtung (A) einen geringeren Kraftaufwand als bei einer Verstellung in eine zweite Verstellrichtung (B) erfordert. Um dies zu kompensieren, sind mechanische Energiespeichermittel (5) vorgesehen, welche bei einer Verstellung in die erste Verstellrichtung (A) mechanische Energie aufnehmen, um diese bei einer Verstellung in die zweite Verstellrichtung (B) abzugeben und somit das Verstellen des Verstellteils (7) in die zweite Verstellrichtung (B) zu erleichtern. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine entsprechende Verstellvorrichtung für einen Seilzug, insbesondere einen Bowdenzug, um beispielsweise eine Lordosenstütze für einen Sitz hinsichtlich Wölbung oder Höhenposition zu verstellen.
摘要翻译：它是一个多路调整装置，特别是双向调节提出了一种用于座椅组件，它是特别适合于一座椅的靠背宽度调整装置。的多路调节装置包括一个相对于支撑件（1），其安装可调节的调节部分（7），这需要，在第一调整方向（A）中比在在第二调整方向（B）的调节的情况下，力更小的调整期间。为了弥补这一点，提供了（5）的机械能储存装置，它接收，调整期间，在第一调整方向（A）的机械能，以在第二调整方向上的调整（B）提供这些，因而调节部分的调节（7）以促进（B）中的第二调整方向。此外，本发明涉及一种相应的调节装置用于电缆，特别是鲍登线中，为了进行调整，例如，用于相对于曲率或高度位置的座椅的腰部支撑。

10. 发明申请

WO2004053344A1 BOWDENZUG-BLOCKIERUNGSEINRICHTUNG UND ENTSPRECHENDES VERSTELLSYSTEM 审中-公开
标题翻译： BOWDENZUG闭锁装置及相应的调整
公开(公告)号：WO2004053344A1
公开(公告)日：2004-06-24
申请号：PCT/EP2003/013778
申请日：2003-12-05
申请人： SCHUKRA GERÄTEBAU AG , KOPETZKY, Robert
发明人： KOPETZKY, Robert
IPC分类号： F16C1/22
CPC分类号： B60N2/6671 , B60N2/938 , F16C1/18 , F16C1/22
摘要： Es wird eine Bowdenzug-Blockierungseinrichtung (3) beschrieben, welche unmittelbar mit einem Bowdenzug (2) derart zu koppeln ist, dass eine Übertragung einer Verstellkraft auf den Bowdenzug (2) zum Verstellen des Bowdenzugs (2) in eine erste Verstellrichtung ermöglicht wird, während ein selbstständiges Verstellen des Bowdenzugs (2) bei Nichtvorhandensein der Verstellkraft in eine zweite Verstellrichtung durch einen selbsthemmenden Blockierungsmechanismus blockiert bzw. gehemmt wird. Die Erfindung eignet sich vorzugsweise zum Einsatz mit Bowdenzuganordnungen in einem Verstellsystem zum Verstellen einer Sitzkomponente (4), beispielsweise einer Lordosenstütze.
摘要翻译：公开了直接连接到鲍登线缆鲍登线缆阻挡装置（3）（2）将被耦合，使得的位移力的鲍登线（2）的鲍登线缆（2）的调整的传输在第一调整方向是可能的，而（2）堵塞该鲍登线的独立调整由自锁阻挡机构在没有在第二调整方向上的调整，并且被抑制。本发明优选适用于与调整系统中的鲍登缆绳布置用于调节座椅部件（4），使用诸如腰部支撑。

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